Der Mord an der Aufklärung und der Kultur. Zensur und Totalitarismus

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Der Mord an der Aufklärung und der Kultur.
Zensur und Totalitarismus

Es ist erschreckend. Mit Corona haben die Zensurbestrebungen an Fahrt aufgenommen. Der Bessermensch klopft sich derweil ununterbrochen aus Selbstgerechtigkeit auf die Schulter. Seine Selbstgerechtigkeit lässt ihn das Unheil nicht erkennen, das ihn selbst bald treffen wird. Ist die Meinungsfreiheit gegangen, wird auch er eine Ansicht haben, die ihn zur Zielscheibe werden lässt. Dann ist es aus mit der Selbstschulterklopferei.

Einige Beispiele, die zeigen wohin der Weg führt. 70.000 gesperrte Konten. Der Bessermensch klatscht, weiß er denn, nach welchen Maßstäben wer warum gelöscht wurde? Bemerkt er, dass Löschungen ohne gerichtliche Absegnung vorgenommen werden? Dass Unternehmen bestimmen, was wer denken soll und was man nicht äußern darf? Allerdings wird das Rufen nach einem Staat, der die Demokratie und die Aufklärung schützt vergeblich sein: Er mischt schon lange selber kräftig mit. (Netzwerkdurchsetzungsgesetz etc.)

FAZ: Kampf gegen QAnon-Bewegung : Twitter löscht mehr als 70.000 Konten

Der Kurznachrichtendienst hat am Freitag massenhaft Accounts stillgelegt, die überwiegend QAnon-Verschwörungstheorien verbreitet hätten. Twitter verwies zur Begründung auf die jüngste Gewalt in der amerikanischen Hauptstadt.

Twitter hat mehr als 70.000 Konten der auf Verschwörungstheorien spezialisierten QAnon-Bewegung gelöscht, die den scheidenden amerikanischen Präsidenten Donald Trump unterstützt. Als Konsequenz aus den Ausschreitungen in Washington durch Trump-Anhänger seien diese Konten dauerhaft entfernt worden, teilte der Onlinedienst am Montag mit. In vielen Fällen seien mehrere der Konten mit QAnon-Inhalten auf einen einzigen Urheber zurückzuführen gewesen.

Das persönliche Konto Trumps hatte Twitter bereits am Wochenende dauerhaft gesperrt. Anhänger des abgewählten Präsidenten hatten am Mittwoch den Sitz des amerikanischen Kongresses gestürmt und dort stundenlang für Gewalt und Chaos gesorgt. Eine Trump-Anhängerin wurde im Kapitol von der Polizei erschossen, ein Polizist erlag am Tag danach seinen während der Ausschreitungen erlittenen Verletzungen. (…)

Twitter hatte bereits vor der amerikanischen Präsidentenwahl am 3. November, die Trump dann gegen Joe Biden verlor, zehntausende QAnon-Konten gelöscht.

Blog von Vera Lengsfeld: Kampf gegen Rechts: Die Bundesregierung und ihr verfassungswidriges Gesetz

Sie drücken aufs Tempo. Anfang Februar soll sie endlich kommen, die von der Großen Koalition seit langem geplante Verschärfung des Gesetzes gegen Hassrede im Internet. Mit dieser sollen Anbieter sozialer Netzwerke verpflichtet werden, als hetzerisch eingestufte Inhalte nicht mehr nur zu löschen, sondern die Bestandsdaten der Urheber darüber hinaus an das Bundeskriminalamt weiterzuleiten. Die zusätzliche Verpflichtung, die zur Meldung zahlloser Internetnutzer an die Behörden führen wird, ohne dass dieser ein richterlicher Beschluss zugrunde liegt, hatte das Bundesverfassungsgericht unmittelbar nach der Beschlussfassung durch den Bundestag als verfassungswidrig eingestuft. Aus diesem Grund hat Bundespräsident Steinmeier das Gesetz bislang auch nicht unterschrieben. Die Juristen des Bundespräsidialamtes sind ganz offensichtlich zu dem Schluss gekommen, dass das Vorhaben „evident verfassungswidrig“ ist. (…)

Der Kampf gegen Rechts sei so wichtig, dass Verfassungsbedenken zurückstehen müssten. Man werde, so heißt es aus den Ministerien, dann schon ein „Reparatur-Gesetz“ erarbeiten, das die Verfassungswidrigkeit behebe. Ein solches Vorgehen wäre beispiellos in der deutschen Geschichte. Die Handelnden wissen, dass sie sich mit dieser kriminell anmutenden Vorgehensweise Zeit erkaufen und bis zu einer Korrektur Hunderttausende Bürger ins Visier nehmen könnten. (…)

Ohnehin ist schon der Titel des Gesetzes entlarvend. Dieser macht deutlich, dass es im Kern gerade nicht um den Kampf gegen jeglichen Extremismus geht. Das Anti-Hass-Gesetz ist nämlich explizit auf die „Bekämpfung des Rechtsextremismus und der Hasskriminalität“ ausgerichtet. Nur erahnen lässt sich dabei, dass auch linksextremistische oder islamistische Hetze bekämpft werden soll, für die es im Internet mindestens ebenso viele Beispiele gibt, wie für rechtsextremen Hass. Im Alltag ist zu erkennen, dass die Motivation zur Denunziation im linken Lager um ein Vielfaches ausgeprägter ist als im rechten. Es rühren sich weit weniger Internetnutzer, um linken oder religiösen Hass zu melden, was in der Natur der Ideologien liegt. Die Lust an der Denunziation ist nun einmal im links-kollektivistischen Lager und bei religiösen Fanatikern besonders ausgeprägt. (…)

Danisch: Der Internet-Krieg

Die digitalen Kriege haben begonnen.

Die große Abschaltung

  • Amazon hat Parler abgeklemmt, mit einer meines Erachtens völlig unvertretbaren Vorgehensweise und Frist
  • gab.com war auch gestört, ist anscheinend aber wieder da.
  • Twitter hat gerade 70.000 Accounts gelöscht. Sie würden Verschwörungstheorien verbreiten. (Ob die stimmen oder nicht wurde nicht gesagt.)
  • Diverse Zahlungsdienstleister blockieren Zahlungen und Konten.
  • Von Microsoft habe ich da jetzt gerade nichts Konkretes auf dem Tisch liegen, aber Bill Gates hatte ja davon gefaselt, dass man sämtliche Kommunikation automatisiert per KI überwachen müsse, damit nichts unerlaubtes erzählt werden könne, und deshalb auch End-zu-End-Verschlüsselung unterbunden werden müsse. (…)

Cuncti: Aufklärung, Meinungsfreiheit und das Gespenst der Hate Speech

Die Meinungsfreiheit in Deutschland ist in Gefahr. Es wird von den Verantwortlichen in der Politik nicht nur gefordert, sie einzuschränken, sondern sie wird bereits durch gesetzliche Regelungen wie das Netzwerkdurchsetzungsgesetz eingeschränkt. Unter dem Vorwand von „Hate Speech“ werden in den sozialen Netzwerken Beiträge gelöscht und Accounts gesperrt. Der Geltungsbereich dieser Regelungen wird sukzessive ausgeweitet, die Regelungen selbst werden sukzessive verschärft. Dadurch nimmt die Verletzung der Meinungsfreiheit in Deutschland immer mehr zu.

Dabei ist die Meinungsfreiheit eine wichtige, vielleicht die wichtigste Errungenschaft unserer westlichen Zivilisation. Sie wurde in der Europäischen Aufklärung zu einem Ideal und einem Grundrecht erhoben. In der Folge der Aufklärung wurde die Meinungsfreiheit als Grundrecht in den Verfassungen der Nationalstaaten und den Rechtskonventionen der übernationalen Gemeinschaften festgeschrieben. (…)

Demokratiebeseitigung mit Corona

Auch wenn man die Maßnahmen der Regierung aus irgendeinem Grund bedingungslos unterstützen sollte, sollte man sich über das Ausmaß Gedanken machen. Das Diskreditieren von Kritikern als „Coronaleugner„, was so gut wie nie zutrifft, sollte kritisch betrachtet werden. Mit dieser Diskreditierung kommt folgend eine Zensur, eine gesellschaftliche Ächtung etc. einher. Bei Faktum gehört man zu den Covidioten (überspitzt formuliert). Dies aber aus eine objektiven Betrachtung der Zahlen.

Boris Reitschuster: Merkel und Medien stimmen auf den „totalen Lockdown“ ein

Deutschlands politisch-medialer Komplex gleicht immer mehr einem Irrenhaus. Gerade hat der renommierte Stanford-Professor John Ioannidis, der auch auf den Seiten der WHO publiziert, mit Kollegen eine wissenschaftlich fundierte Studie herausgebracht. Die belegt, dass der Lockdown nicht nur so gut wie keinen Nutzen hat. Er kann sogar schädlich sein, so das Ergebnis der Top-Forscher (siehe hier). Auch die WHO rät von Lockdowns ab. Genau darauf deutet auch die Entwicklung in Deutschland hin: Nach dem Lockdown im November stiegen die Zahlen bis weit in den Dezember hinein massiv. In einer funktionierenden Demokratie und Medienlandschaft wäre so eine Studie gemeinsam mit solch einer Entwicklung das Top-Thema. Die Medien würden groß die neuen Erkenntnisse thematisieren. Die Politik müsste sich rechtfertigen. Auch die bisher eher schlecht informierten Bürger kämen ins Nachdenken.

Was passiert stattdessen im selbsternannten „besten Deutschland aller Zeiten“? Die großen Medien ignorieren die Studie einfach. Manipulation durch Totschweigen. Schlimmer noch. (…)

Es gibt genug Beispiele für das grundgesetzwidrige Handeln der Regierung in „diesen schweren Coronazeiten„. Sagt aber nicht, ihr wusstet von nichts.

Schaut in unsere Newsübersicht. Dort finden sich täglich Links dazu.

Bei der Löschung von Donald Trumps Konten handelt es sich im übrigen um die Löschung von Konten des derzeit noch amtierenden und gewählten US-Präsidenten. Er war den hier Herschenden immer ein Dorn im Auge. Nun zeigt sich, wie weit es geht.

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Balthazar Vanitas

Sein Vorname ist durch Baldassare Castiglione inspiriert. Vanitas steht für das Vergängliche - Meinungen, Normen und Regeln, vieles ist vergänglich.

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