EU-kritisch? Nicht mit der SPD und mit Martin Schulz
Debattiert wurde in einem Treffen zwischen Merkel, Schulz, Seehofer und Steinmeyer, ob eine Neuauflage der Großen Koalition für die SPD in Frage kommt. Auf der anschließenden Pressekonferenz sagte Schulz einer Koalition weder zu noch...
Meinung: Regierungsbildung!? Nicht mit Herrn Schulz!
Schulz hat die Republik mit voller Absicht in die Sackgasse dieser politischen Pattsituation manövriert. Es war absehbar, dass die AfD an der Regierungsbildung nicht beteiligt würde und eine Regierungsbildung ohne die Union nicht realistisch...
Jamaika-Verhandlungen gescheitert – ein Pressespiegel
Jamaika-Verhandlungen gescheitert Was politisch nicht gut für Deutschland sein konnte, hat nun ein Ende gefunden. Die FDP zieht konsequent die Reißleine. Nun muss über die Folgen nachgedacht werden. Das hätte man allerdings schon früher...
Parteitag der SPD: Jusos fordern „feministische Pornos“
Die Jusos sind ähnlich durchgeknallt wie die Grüne Jugend: Man widmet sich nun den wirklichen Problemen in dieser Welt und fordert auf dem Landesparteitag feministische Pornos. SPD: Antrag 60/II/2017 „Dirty Diaries“ auch in Deutschland!...
Freitagsbrief – KW 46/2017
Leipziger Juraprofessor – „Afrikaner nehmen uns weg, was wir aufgebaut haben“ (…) „Im Gespräch mit dem Internetportal „Huffington Post“ wies Rauscher den Rassismus-Vorwurf gegen ihn als „absolut lächerlich“ zurück. Dieser sei „eine Universalkeule“, um „jede...
Freitagsbrief – KW 45/2017
Das Verfassungsrecht verlangt die Abschaffung des Solidaritätszuschlags 17 Milliarden Euro hat der Staat im vergangenen Jahr durch den Solidaritätszuschlag eingenommen. Nun soll er endgültig weg. Auch juristisch ist dies angebracht, wie ein Gutachten zeigt....
„Mehr Demokratie wagen“ statt Jamaika?
Am 04.11.17 meldete die Tagesschau: Wenn man einen Blick in das Grundgesetz (GG) riskiert kommt man aber zu einer anderen Einschätzung! Nach dem GG soll das Parlament die Regierungen kontrollieren. Tatsächlich sind die Regierungschefs...
Freitagsbrief – KW 39/2017
Bundestagswahl – Oppermann hält große Koalition bei Merkel-Rücktritt für möglich Der ehemalige Fraktionschef der Sozialdemokraten schließt eine Koalition mit der Union nicht aus – falls Merkel zurücktritt. Laut Kanzleramtsminister Altmaier könnten sich die Jamaika-Gespräche...
SZ: Der schiefe Gesang der SPD geht weiter.
Der schiefe Gesang der SPD geht weiter. Heute morgen ging es noch um „Arschlöcher“, jetzt gibt es „auf die Fresse”. Die Sozialdemokratie ist nun auch vom Ton ganz weit unten angekommen. Die Wahl von...
Schiefe Töne in der SPD: „Rechtsradikale Arschlöcher“
Schiefe Töne in der SPD: „Rechtsradikale Arschlöcher“ Die Doppelstandards werden immer deutlicher. Nicht die AfD hat ein Problem mit dem Tonfall: Es sind die Altparteien. Focus: Johannes Kahrs „Rechtsradikale Arschlöcher„: SPD-Mann vergreift sich in...
Freitagsbrief: Bundestagswahl 2017 – Extra
Es gibt nicht nur 14 Gründe, Angela Merkel abzuwählen. Es gibt viele mehr: mindestens 27 insgesamt. Auf unseren Beitrag Merkel-Land ist ein hohles Land. Mit viel Protz und wenig Empathie. 14 gute Gründe dafür,...
Freitagsbrief – KW 37/2017
Heiner Geißler ist tot Er war ein Querdenker, Mahner und oft unbequemer Politiker. Nun ist der frühere CDU-Generalsekretär und langjährige Familienminister Heiner Geißler im Alter von 87 Jahren gestorben. Angela Merkel – Keine Huldigung...
SPD: Stegner, Schulz & Co. – Einige Clips zur „Volkspartei“
Roger Köppel gibt Ralf Stegner (SPD) eine Lektion in Sachen Demokratie – Hart aber Fair Veröffentlicht am 11.02.2014 Nach einem Volksentscheid in der Schweiz musste der stellvertretende Bundesvorsitzender der SPD (Sozial-„demokratische“ Partei Deutschands), Ralf...
Freitagsbrief – KW 35/2017
Wahlenthaltung? Warum entscheidet sich jemand, von seinem Wahlrecht keinen Gebrauch zu machen? Die Gründe sind unterschiedlich. Immerhin: Es wird wieder mehr gewählt. Das könnte an der Flüchtlingspolitik liegen, meinen Experten – und warten gespannt...
Clip: Heiko Maas – “Ein Recht auf Meinungsfreiheit gibt es bei Facebook nicht”
Heiko Maas zur Meinungsfreiheit auf Facebook.
