
„Merkel für Spaltung Europas verantwortlich“
Auch wenn man hier wieder Europa mit der EU verwechselt: Letztlich hat Angela Merkel mit ihrem „Wir-schaffen-das-Alleingang“ die EU gespaltet. Der Focus berichtet.
Focus: Experten attackieren Asylpolitik: „Merkel trägt Verantwortung für Spaltung Europas!“
(…) Dass Angela Merkel im Ringen um die Asylpolitik noch eine europäische Lösung schafft, ist nach den Gipfeln der letzten Tage mehr als fraglich. Fast alle Länder Osteuropas und nun auch Österreich scheren aus und wollen ihre Grenzen schützen. Mit Blick auf die Geschichtsbücher will die CDU-Chefin ihren historischen Fehler aus dem Jahr 2015 zwar nicht zugeben, aber: Letztlich trägt sie mit ihrer einsamen Entscheidung die Verantwortung für den Kontrollverlust des deutschen Staates und die tiefe Spaltung Europas. (…)
Ausgelöst hat sie es mit ihrem Alleingang der Grenzöffnung. Deutschland hätte niemals in eine „Wir-schaffen-das-Situation“ kommen dürfen. Damit hat sie auch die anderen Länder der EU äußerst belastet.
(…) Häfen dicht, Migranten ziehen weiter nach Deutschland: Willkommen in der Wirklichkeit!
Tatsache ist: Das europarechtliche Zuständigkeitssystem nach der Dublin-Verordnung besteht nur auf dem Papier, wie jüngst auch das Drama um die „Aquarius“ vor Augen geführt hat. Italiens neue Populisten-Regierung macht die Häfen dicht, um ihre „Wehrhaftigkeit“ zu demonstrieren. Und Spaniens Sozialisten präsentieren sich als humanitäre Nothelfer – verschweigen aber, dass die meisten Migranten an Bord direkt nach Frankreich und Deutschland weiterziehen. Willkommen in der Wirklichkeit!
Der müsste sich endlich auch Merkel stellen.
Das Fähnlein im Wind hat sich allerdings in eine Situation befördert, in der sie einen Fehler nur mit entsprechendem Machtverlust zugeben kann. Will sie Kanzlerin bleiben, muss sie ihren Kurs weiterführen. Eine Kanzlerin aber, die in sämtlichen wichtige Entscheidungen versagt hat, ist für Deutschland nicht tragbar.
Flüchtlingskrise, Energiewende und Atomausstieg, Klimapolitik – in allen Bereichen hat die Regierung bisher versagt. Gibt sie auch nur ein versagen zu, wird es noch schwieriger mit ihrer Kanzlerschaft. Sie klammerst allerdings bereits jetzt verzweifelt an ihrem Posten.
Blog Comments
Horst Schmeil
9. Juli 2018 at 15:00
Vorausgegangen ist eine lange fehlgeleitete Familienpolitik, an der seit etwa 2000 auch Angela Merkel führend beteiligt ist, die dazu geführt hat, dass aufgrund der Ausgrenzung der Väter die Demografie in Deutschland massiv zerstört wurde. Als Antwort darauf ist offenbar der Dame nichts anderes eingefallen, als Menschen nach Deutschland zu locken, die hier weder eine Zukuznft haben, noch Deutschland eine Zukunft durch diese Menschen. Wenn tatsächlich mal eine Fachkraft dabei ist, die in Deutschland benötigt wird, ist es eine Fachkraft, die noch viel nötiger in ihrem Heimatland gebraucht wird. So schädigt sie zusätzlich die Herkunftsländer, was zu weiterer Masseninvasion nach Deutschland führt.
Wolf Jacobs
9. Juli 2018 at 15:14
Man könnte fast glauben, beides arbeitet Hand in Hand.
Hans Boller
7. Juli 2018 at 12:06
Mit Verlaub, Merkel nur für die Grenzöffnung verantwortlich zu machen ist wohl zu wenig.
Merkel trägt ebenso die Mitschuld an an jeder/m:
– Diebstahl
– Schlägerei/Massenschlägerei
– Überfall
– Raub
– Messerstecherei
– Vergewaltigung
– und Mord der durch die Grenzöffnung und die Einwanderung von illegalen, durch sogenannten „Flüchtlinge“ geschehen ist, da gibt es nichts zu relativieren!
Balthazar Vanitas
7. Juli 2018 at 12:58
Es sollte ja nichts relativiert werden. Natürlich ist sie für die Folgeschäden verantwortlich.