Einstweilige Verfügung: Nutzer siegt über Facebook – Zensuraufhebung

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Einstweilige Verfügung:
Nutzer siegt über Facebook – Zensuraufhebung

Ein Nutzer wurde wegen eines angeblichen Verstoßes gegen die “Gemeinschaftsstandards” von Facebook gelöscht und sein Beitrag gelöscht. Facebook muss dies nun rückgangig machen. Es erging eine einstweilige Verfügung.

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Der Nutzer hatte einen Zeitungsartikel, in dem es unter anderem um Äußerungen des ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orban zur Aufnahme von Flüchtlingen in Deutschland ging, kommentiert. Er schrieb: “Die Deutschen verblöden immer mehr. Kein Wunder, werden sie doch von linken Systemmedien mit Fake-News über ‘Facharbeiter’, sinkende Arbeitslosenzahlen oder Trump täglich zugemüllt.”

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Kurz darauf wurde der Beitrag gelöscht und der Autor für 30 Tage gesperrt. Der Hamburger Rechtsanwalt Joachim Steinhöfel, der den Kläger vor Gericht vertreten hatte, kommentierte die Entscheidung auf Twitter: „Wir haben einstweilige Verfügung gegen Facebook erwirkt. Löschung und Sperrung verboten. Erste derartige Gerichtsentscheidung in Deutschland. Endlich haben Nutzer eine Handhabe gegen die Willkür. Und Löschwelle durch Netz-DG könnte begrenzt werden.“

Mal sehen, ob es nun eine Handhabe gegen die Sperrungen gibt. Wir können es nicht mehr ausprobieren, wir wurden direkt ganz gelöscht. Macht aber nichts: Ohne Facebook kann man seine Zeit wieder besser organisieren.


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