Freitagsbrief – Baerbock zur Gärtnerin? – KW 17/2021

Professor Dr. Günter Buchholz:
Der Freitagsbrief
Baerbock zur Gärtnerin?

Ausgewählte Links der Woche
Gesammelte, kommentierte, wöchentliche Verweise der Frankfurter Erklärung auf aktuelle Nachrichten.

Ob die Baerbock zur Gärtnerin gemacht wird, bleibt abzuwarten. Wenn es nach den Medien geht, ist das so. Die Links der Woche.

CORONA | COVID-19

Warum sind die COVID-Impfstoffe so toxisch?

In der Kalenderwoche 16/2021 waren in den USA mehr als 3.700 Menschen im engen Zusammenhang mit der Impfung mit (biochemisch sehr ähnlichen) SARS-CoV-2 mRNA-Impfstoffen von Pfizer/BioNTech oder Moderna gestorben, bei etwa 210 Millionen verimpften Dosen. Das sind 17 Tote auf eine Million Geimpfte. Beim Impfstoff von AstraZeneca, der auf einem Adenovirus beruht, sind es 24 Tote pro eine Million Impfdosen im Vereinigten Königreich und 18 in Frankreich, in Deutschland 6. Im Mittelwert bringt es die mRNA-Impfstoffe auf etwa 20 Tote pro eine Million Geimpfte, der AZ-Impfstoff auf 10. Die Zahlen wurden zwar von der Agentur Rossiya Segodnya aus Moskau zusammengestellt, doch haben wir sie stichprobenartig überprüft: sie stimmen.

Selbstverständlich ist ein Kausalzusammenhang in vielen Fällen nicht nachgewiesen, doch ist eine solche Häufung von ärztlichen Meldungen von Todesfällen im Zusammenhang mit Impfungen in den letzten Jahrzenten nie aufgetreten.

Bei konventionellen Impfstoffen sterben ein bis zwei Impflinge auf 10 Millionen Geimpfte. Selbst wenn man von den gemeldeten Toten die Hälfte abzieht, um die spontane Absterberate der teilweise sehr alten Geimpften einzupreisen, muss man sich dennoch fragen: Warum haben die SARS-CoV-2 Impfstoffe so eine hohe Letalität? (…)

dazu: Seltene schwere Nebenwirkungen

Die große Unbekannte im Astra-Zeneca-Impfstoff

Hinter der sehr seltenen Entgleisung nach einer Astra-Zeneca-Impfung verbirgt sich eine ganze Kaskade von Immunreaktionen. Was läuft schief? Greifswalder Forscher kommen den Auslösern offenbar näher.

(…) „Etwa achtzig der lebensbedrohlichen Nebenwirkungen, mehrheitlich Hirnvenenthrombosen, sind bisher in Deutschland gemeldet worden. Europaweit sollen es mehr als 150, weltweit ungefähr 200 Meldungen sein. Auf 100.000 Impfungen mit den Vakzinen tritt nach offiziellen Schätzungen eine solche schwere Nebenwirkung ein.“ (…) „Bei mRNA-Viren seien die unerwünschten Folgeschäden, die die Bezeichnung „Vaccine-induced immune thrombotic thrombocytopenia“ – kurz VITT – erhalten haben, nicht zu erwarten.“ (…)

Corona und die Justiz

Gegen einen Richter des Familiengerichts Weimar wird wegen Verdachts auf Rechtsbeugung ermittelt, seine Wohn- und Diensträume wurden durchsucht. Derweil hat die „Bundesnotbremse“ den Rechtsweg der Bürger laut Kritikern erheblich eingeengt. Und das Bundesverfassungsgericht hat fast alle Eilanträge zur Corona-Politik abgewiesen.

dazu: Unabhängigkeit der Justiz?

Masken-Urteil hat Konsequenzen für Richter

Ein Familienrichter in Weimar hatte eine Anordnung gegen die Maskenpflicht an zwei Schulen erlassen. Die Staatsanwaltschaft ermittelt nun wegen eines „Anfangsverdachts auf Rechtsbeugung“. Wie steht es um die richterliche Unabhängigkeit?

Kommentar GB:

Der Vorgang ist äußerst bedenklich. Unmittelbar verantwortlich ist die gegenüber der Staatsanwaltschaft weisungsgebende Exekutive in Thüringen, mittelbar vermutlich die Regierung in Berlin. Man kann sich jetzt leicht ausrechnen, wie sich der Umgang mit Karlsruhe ausgestalten wird.

Die Deutschen leben in der besten DDR aller Zeiten

Schauspieler kritisieren satirisch die Corona-Politik der Regierung – und die deutschen Medienapparatschiks bekommen Schnappatmung. Doch diesmal haben sich die Inquisitoren überhoben.

Tatort-Schauspieler Ulrich Tukur zu #allesdichtmachen

„Jetzt gehen sie sich alle an die Gurgel. Schade.“

Eine Welle der Empörung erfasst die deutschen Schauspieler, die mit Satire-Videos die Corona-Politik kritisieren.

(Viele Links!)

Durchsicht: Merkels Corona-Kultur

In der letzten Woche hatten 53 Schauspieler ihre Kritik an der Corona-Politik in satirischen Videos verbreitet. Anhänger des Corona-Regierungskurses empörten sich heftig, weil die Schauspieler nicht hinreichend konstruktiv und empathisch gewesen seien. In dieser Woche sprach die Kanzlerin selbst mit Kulturschaffenden. Wie konstruktiv und empathisch zeigte sie sich? Es sollte bestimmt keine Satire sein, aber manchmal klang es genau so.

Merkel warnt vor „ungeimpften Kindern“, aber wer warnt Armin Laschet?

„Die Bundeskanzlerin Angela Merkel warnt heute vor Schulbetrieb mit „ungeimpften Kindern“ im Herbst. Hier wird ernsthaft in die Diskussion eingebracht, ein geregelter Schulbetrieb könnte nur stattfinden, wenn nicht nur die Senioren und die Risikopatienten, nicht nur die Erwachsenen insgesamt geimpft sind, sondern erst wenn auch alle Kinder durchgeimpft sind. Also am Sanktnimmerleinstag, denn es existiert ja nicht einmal eine Impfung für Kinder, selbst wenn man sie wollte und das sollte auch noch extra geklärt werden.“ (…)

(…) „Man kann sich dem Eindruck nicht entziehen, dass mit aller Macht verhindert wird, dieses Land wieder zurück in den Normalzustand zu versetzen.“ (…)

Kommentar GB:

Dieser eine Satz verdient es, noch einmal zitiert zu werden:

„Man kann sich dem Eindruck nicht entziehen, dass mit aller Macht verhindert wird, dieses Land wieder zurück in den Normalzustand zu versetzen.“

Auch die NDS kommentieren hierzu: Merkel und die „Impfdrohung“ an die Kinder

Aktuelle Äußerungen der Bundeskanzlerin zur Impfung von Kindern könnten viele Eltern verstören. Zudem könnte dadurch indirekt eine Verlängerung des aktuellen, rechtlich fragwürdigen Zustands angestrebt und verteidigt werden. (…)

(Link zur Audiodatei)

Merkel will 2-Klassengesellschaft: Impfzwang durch die Hintertür

Geimpfte und Nicht-Geimpfte

In Zukunft wird nur derjenige seine freiheitlichen Bürgerrechte zurückbekommen, der geimpft ist.

Impf-Debatte: Anleitung zur Spaltung der Gesellschaft

Auch wer die offizielle Darstellung der Corona-Krise voll akzeptiert, müsste sich angesichts der diskutierten „Freiheiten“ für Geimpfte Fragen zur gesellschaftlichen Spaltung und der dafür nötigen Kontrolle stellen. Wer ohnehin zweifelt, sieht nun viele „Verschwörungstheorien“ bestätigt. Von Tobias Riegel.

(….) „Unter anderem auf die Frage der „Gewährung“ von Rechten durch den Staat und die Frage, warum Privat-Unternehmen diese „Gewährung“ nicht nach eigenem Gutdünken vollziehen bzw. verwehren dürfen, ist Jens Berger in dem Artikel „Niemand hat die Absicht, eine Impf-Mauer zu errichten!“ bereits näher eingegangen.“ (…)

Kommentar GB:

Digitalisierung bedeutet, jedes Individuum zu erfassen und zu kontrollieren; China ist auf diesem Weg die Avantgarde, also führend – und ein leuchtendes Vorbild für die anderen Segmente der global Herrschenden. So durchregieren und lenken zu können, das wünschen sie sich auch. Also werden den Regierungen entsprechende Ziele vorgegeben, die nun umgesetzt werden. Wir erleben derzeit einen „Corona“-Probelauf, der mit zunehmend schlechteren Argumenten und immer massiverer Propaganda und Desinformation vorangetrieben wird.

Änderung des Infektionsschutzgesetzes

FDP-Abge­ord­nete ziehen vor das Bun­des­ver­fas­sungs­ge­richt

Die Mitglieder der FDP-Bundestagsfraktion erheben Verfassungsbeschwerde gegen die sogenannte „Corona-Notbremse“. Ziel sei es unter anderem, geimpften Personen wieder mehr Normalität zu ermöglichen, so die Abgeordneten.

Kommentar S.M.H.:

Peter Boehringer schreibt auf Telegram:

Hier mal zum detaillierten Nachlesen die Skandalklage der FDP-Abgeordneten „gegen“ das InfSchG – was schlicht ein einziger Etikettenschwindel ist! Lesen Sie einfach mal nur die SEITE 7 der FDP-Verfassungsbeschwerde. Die FDP will EINFACH NUR für GEIMPFTE („Immunisierte“) Freiheitsrechte haben, die aber ohnehin für NIEMANDEN jemals abdingbar waren bzw. sein dürfen!!
Stellen Sie das überall heraus, wenn Sie irgendjemand auf die „Freiheitspartei“ FDP anspricht.

KEINESFALLS die FDP mit diesem Versuch der indirekten Impfdurchsetzung gegen alle und gegen unsere Grundrechte unter dem orwellianischen Label „Mehr Freiheit“ durchkommen lassen!

Kreative Buchführung. Intensivbetten kommen und gehen – wie es in die Bilanz passt.

Binnen zehn Monaten sind aus deutschen Krankenhäusern 9.000 Intensivplätze verschwunden und 7.000 projektierte gar nicht erst aufgetaucht. Immer dann, wenn die Not der Pandemie gerade am größten ist, steuern die Kapazitäten stramm auf Kurs „fünf nach Zwölf“. Das kann man für Zufall halten, die Folge vermasselter Politik oder eines Schwunds nach Plan. Fakt ist: Vor jeder Etappe des Niedergangs gab ein Gesetz aus dem Hause Jens Spahn den Startschuss. Das verdient Applaus, meint Ralf Wurzbacher.

Zur Kritik der Corona-Politik

Intensivpfleger zerlegt Spahns Corona-Politik, vor laufender Kamera neben dem Minister

(Link zum Video)

DEUTSCHLAND

Dekadenz – Jubelnd in den Untergang

Ein Film von Imad Karim

[Der Film] beschreibt den nach meiner Ansicht, absurden Zustand, in dem sich Europa und speziell hier Deutschland befinden. Der Film ist ein kurzweiliger Streifenzug durch die Zeitgeschichte des Nachkriegsdeutschlands. Er erzählt vom „langen Marsch der Sozialisten durch die Institutionen“ und den Warnungen davor durch FJ Strauß, von der deutschen Einheit, der nach Links gerückten Republik und vom schleichenden Verlust der Werte der Aufklärung. Ich hatte bereits 2016 mit den Dreharbeiten begonnen und musste diese 2017 aufgrund der intensiven Drehkosten abbrechen. Ende 2020 habe ich beschlossen, mit den Dreharbeiten fortzufahren, nach dem ich den wunderbaren Essay „Linker Ideologie-Fun-Park vor der Pleite“ des österreichischen Autors Werner Reichel gelesen habe. Werner Reichel stellte mir seinen Text freundlicherweise, kollegial und unentgeltlich zur Verfügung und so ist der Film heute am 25.04.2021 fertig geworden.

Meine Arbeit ist auf Ihre Unterstützung angewiesen:

https://paypal.me/fernsehautor​ oder durch direkte Überweisung: (…)

(Link zum Film)

Das Grünen-Wahlprogramm zur Außenpolitik

Neokolonial, aggressiv und konfrontativ –
Die Grünen haben sich positioniert. Nicht nur mit Annalena Baerbock als Kanzlerkandidatin, sondern auch mit dem Programmentwurf zur Bundestagswahl. Es gilt, insbesondere die außenpolitischen Positionen wahrzunehmen. Denn diese gehen einen weiteren Schritt nach rechts.

Analysiert: Baerbock bei Anne Will – ein Tiefpunkt des Journalismus

Anne-Will-Dauergast Annalena Baerbock hatte diesen Sonntag ihren ersten Auftritt in der Sendung seit der Verkündigung der Kanzlerkandidatur. Anne Will ließ es sich nicht nehmen, Baerbock im ersten Drittel der Sendung gleich in ein Merkel-formatiges Einzelgespräch zu heben – die übrigen Gäste saßen solange auf der Strafbank daneben und versuchten wohl, nicht zu laut zu atmen. Erschreckend dabei war, wie wenig journalistisch Will fragte, ja, wie sie mit kaum verhohlenen Gefälligkeitsfragen Baerbock die Möglichkeit zu einem über 20minütigen Werbeblock in eigener Sache gab. Hier ein genauerer Blick auf dieses ‚Interview‘ und die Kandidatin. Sehen Sie hier auch die Analyse des Grünen Wahlprogramms.

Olivgrün in den Krieg? Baerbock fordert mehr Härte.

Nach den Regierungskonsultationen zwischen Berlin und Peking debattiert Deutschland nun über die künftige China-Politik.

Baerbock fordert mehr Härte.

Dazu: Oskar Lafontaine – Über: Annalena Baerbock

(…) Eine führende Vertreterin dieser kriegsfreudigen grünen Partei ist die neue „Kanzlerkandidatin“ Annalena Baerbock. Sie bejaht völkerrechtswidrige Kriege, weitere Aufrüstung, Waffenlieferungen, die Einkreisung Russlands durch die USA und ist selbstverständlich gegen Nord Stream 2. Jens Berger hat heute auf den Nachdenkseiten entsprechende Zitate zusammengetragen.
Die Vorstellung, die US-gesteuerten Grünen stellten bei einer sich verschärfenden Krise an der russisch-ukrainischen Grenze mit Annalena Baerbock die Kanzlerin, ist für mich ein Horror. (…)

29. April 2021, Beginn der Öko-Diktatur in Deutschland

Den heutigen Tag muß man sich merken, mehr noch als den 4. September 2015, denn er markiert die Auflösung der bisherigen Staatsgrundlagen und den definitiven, offiziellen Schritt in die Öko- oder Klima-Diktatur”, schreibt Leser ***, Jurist im Staatsdienst. „Diktatur deswegen, weil Widerworte ab sofort als verfassungsfeindlich gelten. Ganz offiziell. Hier die betreffenden Texte:

  1. Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland, Art. 20a: ‚Der Staat schützt auch in Verantwortung für die künftigen Generationen die natürlichen Lebensgrundlagen und die Tiere im Rahmen der verfassungsmäßigen Ordnung durch die Gesetzgebung und nach Maßgabe von Gesetz und Recht durch die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung.’
  2. Das Bundesverfassungsgericht macht daraus folgendes: ‚Dass Treibhausgasemissionen gemindert werden müssen, folgt auch aus dem Grundgesetz. Das verfassungsrechtliche Klimaschutzziel des Art. 20a GG ist dahingehend konkretisiert, den Anstieg der globalen Durchschnittstemperatur dem sogenannten ‚Paris-Ziel’ entsprechend auf deutlich unter 2 °C und möglichst auf 1,5 °C gegenüber dem vorindustriellen Niveau zu begrenzen.’

Das BVerfG leitet aus einem sicherlich berechtigten Staatsziel nicht nur die Allgemeinverbindlichkeit einer wissenschaftlichen Hypothese ab – und stellt sich damit über die bzw. an die Stelle der Wissenschaft –, sondern gibt auch verbindlich vor, wie es genau umzusetzen ist. (…)

NZ

Bundestagswahl in Deutschland: Hans-Georg Maassen wird CDU-Direktkandidat,

Armin Laschet will Friedrich Merz in sein Wahlkampfteam holen

Ende September wählen die Deutschen ein neues Parlament. Unabhängig vom Ergebnis steht eine politische Zäsur an, da Kanzlerin Angela Merkel nicht mehr antreten wird.

Z: Bundestagswahl in Deutschland

 

Peter-Michael Diestel: „Diese CDU ist auf einem Irrweg“

Peter-Michael Diestel, der letzte Innenminister der untergegangenen DDR, ist aus der CDU ausgetreten und nun parteilos. Merkel habe die Union „gleichgeschaltet“. Nicht nur seiner früheren Partei, sondern den Regierenden generell wirft er schweres Versagen vor. Alexander Wallasch sprach mit ihm.

Bundesverfassungsgericht: Grundrechte jetzt nur noch unter Klima-Vorbehalt

(…) „In einfacher Sprache: Ein wie auch immer gearteter „Kilmawandel“ (hat sich das Klima jemals nicht gewandelt?) wird als Begründung ausreichen, Freiheiten einzuschränken, „die direkt oder indirekt mit CO2-Emissionen verbunden sind“. Dazu sei gesagt: Das gesamte Leben auf der Erde ist direkt oder indirekt mit CO2-Emissionen verbunden.“ (…)

Wie man versucht, einen unbequemen Wissenschaftler zum Schweigen zu bringen
“Cancel Culture”: Der Fall Ulrich Kutschera

Opfer der Cancel Culture: Prof. Ulrich Kutschera, Kassel, ein Interview

Das sogenannte “Autonome Lesben- und Schwulenreferat der Universität zu Köln” versuchte im Jahr 2009 massiv, einen Vortrag der Religionsphilosophin Edith Düsing zu verhindern. Die sei „homophob“. Dabei wollte Frau Düsing eigentlich über „Schillers Konzept des ‚höheren Selbst’ in Nietzsches Umdeutung” sprechen. Aber die neuen Bücherstürmer unserer Zeit wollen entscheiden, wem man zu welchem Thema in „ihrer Uni ein Forum bietet“.

Der mittlerweile verstorbene und auch international vielfach ausgezeichnete Philosoph Robert Spaemann stellte damals fest, dass die Meinungsfreiheit in Deutschland “generell schon auf katastrophale Weise eingeschränkt“ sei “im Vergleich zu den 50er Jahren”. Und inzwischen ist es nicht besser geworden.

Der Evolutionsbiologe Prof. Ulrich Kutschera musste ähnliche Erfahrungen machen. Sein Buch “Klimawandel im Notstandsland. Biologische Realitäten widerlegen Politische Utopien” wurde von vier Verlagen abgelehnt, bevor es bei Amazon Media gedruckt wurde, aber nach wenigen Monaten aus dem Angebot des Versandhändlers gelöscht. Kutschera fand trotzdem einen Weg, sein Buch über ein „Book on Demand“-Verlagshaus in Hamburg wieder auf den Markt zu bringen.

(….) „Ihr Buch wurde vom Online-Händler Amazon aus dem Programm genommen. Hat man Ihnen gesagt weshalb?

Mein Buch “Klimawandel im Notstandsland. Biologische Realitäten widerlegen Politische Utopien” wurde vorab vier Mal abgelehnt. Die Verlage wollten diese politisch inkorrekte Kampfschrift nicht vertreiben. Bei Amazon Media ging der Text dann problemlos in den Druck. Nach zehn Monaten und über 100 positiven Rezensionen wurde das Buch aber Anfang März gelöscht, ohne Begründung. Seit 12. April 2021 ist das Werk in ergänzter Neuauflage bei Tredition, Hamburg, in inzwischen 2. Auflage erschienen. Und danach tauchte es dann auch bei Amazon wieder auf.. Ich bin gespannt, wie lange es im Programm bleiben wird.“ (…)

Sehr lesenswertes Interview:
Zur Kritik der Identitätspolitik

Identitätspolitik: „Schlechtes Gewissen einer Wohlstandselite“

(…) Aber die AfD hatte den Antrag teilweise gut begründet. Die Redner haben genau auf diesen ideologischen Aktivismus, der sich als Wissenschaft verkauft, hingewiesen und diesen analysiert. Was dann geschehen ist, war bezeichnend. Alle anderen Parteien, die keine Ahnung hatten, was in den Gender Studies abgeht, haben auf die AfD draufgeschlagen und gesagt, es sei übel rassistisch und rechtsextrem, so eine Meinung zu vertreten.

Genau hier liegt das Problem: Für den Normalbürger ist es vollkommen verständlich, dass in diesen Disziplinen Inhalte verbreitet werden, die moralisch verwerflich sind. Aber nur die AfD traut sich, etwas dagegen zu sagen. Die anderen Parteien knicken ein, weil sie Angst haben, dass sie dann – wenn sie die gleiche Kritik äußern – als AfD-nah oder als „Nazis“ abgestempelt werden. Wenn eine solche Polarisierung schon im Bundestag stattfindet und es im Moment keine Partei gibt, die diese krassen Tendenzen in diesem Aktivismus differenziert kritisiert, dann mache ich mir ernsthaft Sorgen.“ (…)

Kommentar GB:

Was die Gender Studies angeht, so handelt es sich m. E. nicht um einen „Wissenschaftszweig“, sondern um einen Wissenschaftsbluff, und auf den kann und sollte ersatzlos verzichtet werden. Eine Evaluation der Gender Studies durch den Wissenschaftsrat (WR) liegt bisher nicht vor; sie soll auf Antrag der Grünen (!) in Hamburg nach derzeitigem Stand in 2022 erfolgen und in 2023 soll ein Bericht vorgelegt werden. Man darf gespannt sein, wie die WR-Evaluationskommission unbekannter Besetzung diese beauftragte Quadratur des Kreises lösen wird. (…)

Politiker lügen, aber warum? Heute: Klimamodelle und Klimawirklichkeit

Der April geht seinem Ende zu.

Er wird als April in die Geschichte eingehen, der zu den kältesten Aprilen gehört, die es je gegeben hat. So kalt wie derzeit, war es im Vereinigten Königreich seit 1922 nicht mehr in einem April, in Deutschland muss man ins Jahr 1917 zurückgehen, um einen kälteren April zu finden. Das alles ist natürlich Wetter, so werden uns die Klimalügner erzählen, kein Klima. Wetter wird dann zu Klima, wenn ein Monat wärmer als seine Namensvettern der Vorjahre war, es bleibt Wetter, wenn der Monat kälter ist.

Die Erzählung des von Menschen gemachten, verantworteten, alleine verursachten Klimawandels, sie wird gegen jede Realität aufrecht erhalten. Gegründet ist die Erzählung auf Computermodelle. (…)

Klimapolitik – aber welche ontologischen Urteile können Juristen fällen?

Eine zögerliche Klimapolitik bedroht die Freiheit zukünftiger Generationen. Der Bund muss deshalb regeln, wie es nach 2030 weitergehen soll, so das BVerfG. Umweltverbände sprechen von einer bahnbrechenden Entscheidung.

Die Politik muss beim Klimaschutz nachbessern, um die Freiheitsrechte künftiger Generationen zu schützen. Das Bundes-Klimaschutzgesetz (KSG) greife zu kurz, urteilte das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) am Donnerstag. Die Karlsruher Richter verpflichteten den Gesetzgeber, bis Ende kommenden Jahres die Reduktionsziele für Treibhausgasemissionen für die Zeit nach 2030 näher zu regeln. Verfassungsbeschwerden mehrerer Klimaschützer waren damit zum Teil erfolgreich (Beschl. v. 24.03.2021, Az. 1 BvR 2656/18 u.a.). Umweltverbände, die ebenfalls nach Karlsruhe gezogen waren, um einen besseren Klimaschutz zu erreichen, seien dagegen nicht beschwerdebefugt, so das BVerfG. (…)

Kommentar GB:

Literatur:

Klimawandel im Notstandsland:
Biologische Realitäten widerlegen Politische Utopien

von Ulrich Kutschera | 8. April 2021

ISBN 979-8646299254

Kapitel 8 und insbesondere: Kapitel 9

Betreutes Lesen an der Uni-Bibliothek Freiburg

…Sie [Universitätsbibliothek] haben einige der im Verlag Antaios erschienenen Bücher von Martin Lichtmesz von der Ausleihe gesperrt und weisen den lesewilligen Bibliotheksbesucher darauf hin, dass diese Erzeugnisse nur im „Sonderlesesaal“ Ihrer Bibliothek und auch nur zu wissenschaftlichen Zwecken benutzt werden dürfen. Ich war neugierig geworden und finde diese Mitteilung nach einer kurzen Recherche bestätigt (Titel „Nationalmasochismus“, siehe Button „Verfügbarkeit“, Anm. d. Red.).

Sie haben damit einen Schritt getan, den ich bis vor kurzem nicht für möglich gehalten hätte, (…)

Wirecard-Mitarbeiter trugen Geld im Plastiksackerl aus Konzern

Über mehrere Jahre sollen so bis zu 100 Millionen Euro an Bargeld aus der Wirecard-Zentrale geschafft worden sein.

Ehemalige Mitarbeiter berichten von gängiger Praxis

(…) „Die Münchner Staatsanwaltschaft ermittelt wegen Bilanzfälschung, Betrugs, Marktmanipulation und Geldwäsche. Mehrere Ex-Vorstände von Wirecard sitzen in Untersuchungshaft, Ex-Chef Jan Marsalek ist auf der Flucht. Der deutschen Finanzaufsichtsbehörde Bafin und damit auch dem Finanzministerium wird weitgehendes Versagen in dem Fall vorgeworfen.

Für die ermittelnden Behörden sind noch immer viele Fragen offen. Parallel zu den Ermittlungen läuft auch ein parlamentarischer U-Ausschuss. Kanzlerin Angela Merkel (CDU) verteidigte bei ihrer Befragung am Freitag unter anderem ihren Einsatz für Wirecard bei einer China-Reise.“ (…)

EU-Politik | EUROPA

Hommage national à Stéphanie Monfermé

Stéphanie Monfermé: (…) Ob sich hingegen in nicht allzu ferner Zukunft noch jemand an den Namen von Stéphanie Monfermé erinnern wird, darf bezweifelt werden.

Die 49 Jahre alte Polizeibeamtin und Mutter von zwei Kindern wurde am vergangenen Freitag in Rambouillet bei Paris im Dienst ermordet. Ihr wurde zum Verhängnis, daß sie die Polizeistation kurz verließ, um ein Parkticket zu lösen. Dort griff sie Jamel G., ein illegal eingewanderter Islamist aus Tunesien, ohne Vorwarnung an und schlitzte ihr mit einem Messer die Kehle auf. Ein Kollege Monfermés schoß den Angreifer nieder, der später verstarb. (…)

Frankreich und Belgien lockern, ziviler Ungehorsam nimmt zu

Während Deutschland im Dauer-Lockdown festhängt, haben Frankreich und Belgien weitgehende Lockerungen angekündigt. Dazu trägt auch der Druck aus der Zivilgesellschaft bei – das Wochenende steht im Zeichen zivilen Ungehorsams.

INTERNATIONAL

Victoria «Fuck the EU» Nuland ist Stv. US-Aussenministerin

Was viele befürchtet haben, ist Realität. Victoria Nuland, die 2014 für die Ukraine zuständige US-Diplomatin, ist wieder im Amt.

Spiegelverwirrungen – Was der Spiegel von den Unruhen in Jerusalem berichtet

Alle Welt weiss inzwischen von den Spannungen und gewalttätigen Auseinandersetzungen in Jerusalem. Dankenswerterweise hat der „Spiegel“ recherchiert, wie und wo die Auseinandersetzungen begonnen haben, oder wie es ein paar Zeilen weiter formuliert worden ist, wie sie „ausgebrochen“ sind.

ISLAM | MIGRATION

Der Schlepperei vor Libyen angeklagter Kapitän bekennt sich zur Antifa

Nach Skandal um Antifa-Flagge auf Sea-Watch-4

Die Antifa-Flagge auf der Sea-Watch-4 ist nicht das einzige Indiz für Linksradikalität bei der sogenannten Seenotrettung. Ein Kapitän zweier NGO-Schiffe bekennt sich durch seine Kleidung zur linksradikalen Antifa, auch bei einer Preisverleihung von Amnesty International.

Corona bei Migranten

Eine Frage der (sozialen) Herkunft

In den Kliniken werden viele Menschen mit Migrationshintergrund behandelt. Eine Landrätin schlägt Alarm: Sie seien Treiber der Pandemie, weil sie die Regeln ignorierten. Forscher verweisen eher auf den schwierigen sozialen Hintergrund.

Frankreich: Der Appell hoher Offiziere gegen „Islamismus und die Horden in der Banlieue“

Der Appell hoher Offiziere gegen „Islamismus und die Horden in der Banlieue“ treibt Frankreich um. Mehr als 8000 Soldaten haben ihn unterzeichnet. Generalstabschef Lecointre kündigt exemplarische Strafen gegen 18 von ihnen an.

„Der Skandal in Frankreich um den Appell hoher Offiziere zu einem entschlossenen Kampf gegen „Islamismus und die Horden in der Banlieue“ zieht immer weitere Kreise. Premierminister Jean Castex hat scharfe Sanktionen gegen die Unterzeichner des Aufrufs angedroht. Nach Angaben der Initiatoren haben mehr als 8000 Soldaten, ein Großteil im Ruhestand, inzwischen den Aufruf gegen den „Zerfall Frankreichs“ unterzeichnet. „Ich verurteile mit größtmöglicher Härte diese Initiative, die den republikanischen Prinzipien und der Ehre der Armee widerspricht“, sagte der Regierungschef.“ (…)

Nach Mord eines tunesischen Muslims an Polizistin: Die Wut in Frankreichs Sicherheitskräften wächst

Die Wut in Frankreichs Sicherheitskräften wächst

Während hierzulande in Politik und Medien immer noch von „antimuslimischem Rassismus“, „Islamophobie“ und ähnlichen realitätsverdrehenden Dummheiten schwadroniert wird, wächst in Frankreich nach dem tödlichen Messermord einer Polizistin durch einen tunesischen Muslim der Unmut der Sicherheitskräfte über die ungebrochene islamische Gewaltwelle. Besonders skandalös an diesem Fall: Der Mörder erhielt im letzten Jahr eine Aufenthaltsgenehmigung, nachdem er sich zuvor seit 10 Jahren illegal in Frankreich aufgehalten hatte.

„Der Unmut in der Polizei ist durch ein mildes Gerichtsurteil noch gewachsen. 2016 waren Polizisten bei einem Brandanschlag an einer Straßenkreuzung der berüchtigten Vorstadt La Grande Borne im Süden von Paris nur knapp dem Tod entgangen. Sechzehn Jugendliche hatten Brandsätze in die Polizeiautos geworfen und die Beamten am Aussteigen gehindert. Vier Polizisten, darunter zwei Frauen, erlitten schwere Brandverletzungen. Präsident Hollande bezeichnete den Überfall damals als „unerträglich“ und versprach „harte Strafen“.

Doch vergangene Woche sprach das zuständige Berufungsgericht in Paris acht Angeklagte frei, bei fünf in erster Instanz verurteilten Tätern wurde das Strafmaß gesenkt. Bei der Urteilsverkündung (…)

„Ein Instrument in Erdogans Werkzeugkasten“: Die Grauen Wölfe

«Ein Instrument in Erdogans Werkzeugkasten»: Die Grauen Wölfe reden von einer türkischen Herrenrasse und wollen in der deutschen Politik Fuss fassen

Manche von ihnen bedrohen Kurden und Armenier, andere geben sich zahm und werden Mitglied in deutschen Parteien.

In der Bundesrepublik stellen türkische Nationalisten eines der grössten rechtsextremen Milieus dar, wie eine neue Studie zeigt.

(…) „Derzeit operieren in Deutschland drei Organisationen, die sich der Ideologie der Grauen Wölfe zuordnen lassen: die Föderation der Türkisch-Demokratischen Idealistenvereine in Deutschland (ADÜTDF), deren Mitgliederzahl der Verfassungsschutz 2020 auf ungefähr 7000 schätzte, die Union der Türkisch-Islamischen Kulturvereine in Europa (Atib), der rund 1200 Personen angehören, sowie der Verband der türkischen Kulturvereine in Europa (ATB). Zwischen allen drei Organisationen gebe es Bündnisse, berichtet Bozay; so besuche man etwa gegenseitig die Veranstaltungen des jeweils anderen. Dem Islam sind die Gruppierungen in unterschiedlicher Intensität zugetan; als islamistischer Zweig der türkisch-nationalistischen Bewegung gilt die Atib.“ (…)

(Diverse Links)

Der OIC-Kampfbegriff „Islamophobie“

Die OIC auf einen BlicK

Organisation of Islamic Cooperation (OIC) Organisation für Islamische Zusammenarbeit   HintergrundDie OIC ist eine internationale Organisation von 57 Staaten, in denen der Islam entweder Staatsreligion oder die Religion der Bevölkerungsmehrheit bzw. einer großen Minderheit ist. Die Organisation nimmt für sich in Anspruch, die Islamische Welt zu repräsentieren. Die OIC wurde 25. September 1969 in …

Armin Pfahl-Traughber: „Islamophobie“ und „antimuslimischer Rassismus“ als politische Kampfbegriffe

Der Extremismusforscher Armin Pfahl-Traughber lehrt an der Hochschule des Bundes für öffentliche Verwaltung in Brühl. In einem jetzt in der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ erschienenen Aufsatz kritisiert er die Begriffe „Islamophobie“ und „antimuslimischer Rassismus“. Diese Begriffe würden von Linksidentitären und Islamisten „als politische Kampfbegriffe genutzt“, um eine kritische Auseinandersetzung mit islambezogenen Sachverhalten sowie islamistischen Positionen und Akteuren zu diskreditieren.

Eine Differenzierung zwischen realer Feindseligkeit gegenüber Muslimen und einer begründeten Islam- und Islamismuskritik sei auf der Grundlage dieser Begriffe nicht möglich und „womöglich auch gar nicht gewünscht“:

Beim Begriff der „Islamophobie“ passe „bereits die Wortbedeutung nicht“, denn „damit müsste eigentlich Angst vor dem Islam“ bzw. ein „psychisches Problem“ gemein sein, aber „nicht die Feindlichkeit gegen Muslime“. Der Begriff sei zudem inhaltlich undefiniert. Der Aktivisten Farid Hafez versuchte ihn als „antimuslimischen Rassismus“ zu definieren, wobei er eine Zirkeldefinition vorgenommen habe, bei der ein unbestimmter Begriff durcheinen anderen unbestimmten Begriff erläutert werde. (…)

FEMINISMUS | GENDERISMUS | “QUEER“

Uni Kassel: Vorerst keine Bewertung von Gender-Sprech in Prüfungen

Der Ring Christlich Demokratischer Studenten (RCDS) hat die Entscheidung der Universität Kassel gelobt, eine Regelung zur sogenannten geschlechtergerechten Sprache in Prüfungen vorerst zurückzunehmen. „Studenten dürfen nicht zum Gendern gezwungen werden, die Verwendung der vermeintlich geschlechtergerechten Sprache ist vom Rat der Rechtschreibung weiterhin nicht anerkannt“, sagte der Bundesvorsitzende des RCDS, Sebastian Mathes. Sprache werde „zur politischen Umerziehung durch links-grüne Ideologen unter dem Deckmantel der Gleichstellungspolitik mißbraucht“.“ (…) „Universitätspräsident Reiner Finkeldey betonte, dieser Schritt würde die Einstellung der Universität zum Thema gendergerechte Sprache an sich nicht verändern: „Die Universität Kassel vertritt weiterhin mit voller Überzeugung die Haltung, daß gendergerechte Sprache neben vielen anderen Maßnahmen zur Gleichstellung und Diversität mit dazu beiträgt, Diskriminierung entgegenzuwirken und abzubauen.“

Mittlerweile sind laut RCDS an mehreren deutschen Universitäten ähnliche Debatten aufgeflammt. „Die Universität Kassel ist kein Einzelfall. Uns sind Fälle bekannt, in denen Studenten an anderen Hochschulen durch Prüfungen gefallen sind, weil sie nicht gegendert haben“, sagte die stellvertretende Bundesvorsitzende des RCDS, Franca Bauernfeind.“

Kommentar GB:

Zugunsten von Herrn Finkeldey ist wohl davon auszugehen, daß er unter sehr erheblichem Druck seitens des hessischen Wissenschaftsministeriums stehen dürfte. Und aus dieser Perspektive bewerte ich seine obige Äußerung mit einem gewissen nachsichtigen Verständnis.

Die heutigen Hochschulleitungen haben eben kein wirksames partizipatorischen Fundament mehr. Daher sind sie nun den vielfarbigen Launen und Tics der Politik – hier der Grünen – ausgesetzt. Und das ist alles andere als lustig.

Der Kentler-Skandal

Das Bundesjugendministerium hat uns auf unsere Anfrage vom 24.11.2020 zum Kentler-Skandal geantwortet. Wir wollen auf die Antwort eingehen.

Kommentar GB:

Gender-Diskurs: Informationen zu Pädophilie, Ephebophilie, Androphilie und Päderastie

Bern: Neuabstimmung zur „Ehe für alle“ in der Schweiz

Ein Referendum sorgt für eine Volksabstimmung zur „Ehe für alle“ in der Schweiz. Lange sah es danach aus, als ob nicht genügend Unterschriften gesammelt werden könnten. Der Beschluss des Parlaments, die „Ehe für alle“ ohne Verfassungsänderung einzuführen, wurde gekippt.

(…) „Auch der Präsident der EDU, Daniel Frischknecht, setzte sich für das Referendum ein: „Die Ehe hat exklusiv zwischen Mann und Frau zu bestehen. Kinder zu haben ist ein Geschenk, kein Anspruch. Kinder sind keine Handelsware!“ “ (…)

(Ausführlicher Kommentar)

Sterbehilfe in Frankreich: Michel Houellebecq verteidigt den Lebensschutz

In Frankreich ist eine Debatte über Sterbehilfe entbrannt. Darin bekannte sich der Schriftsteller Michel Houellebecq als Lebensschützer. Eine Gesellschaft, die Euthanasie legalisiere, verliere jedes Recht auf Respekt, schrieb der weltberühmte Autor im »Figaro«.

VERSCHIEDENES

J. S. BACH – „ERBARME DICH, MEIN GOTT“ – MAGDALENA KOZENÁ

Ária „Erbarme dich, mein Gott“
St. Matthew Passion,
BWV 244
Johann Sebastian Bach

Magdalena Kozená – Mezzo-soprano
Musica Florea
On authentic instruments
Directed by Marek Stryncl

A tribute to filmmaker Andrei Tarkovski

Orwell-Hörbücher: Unser einziger wirklicher Feind

Von beunruhigender Aktualität: In den Romanen „1984“ und „Farm der Tiere“ von George Orwell, neu eingelesen von Christoph Maria Herbst, finden sich ganz neue Töne.

(…) „Auf jeden Fall aber scheint die Wirklichkeit auf Orwells Spuren. Und sie hört gar nicht mehr auf, Orwell’sche Konzepte upzudaten. Die identitätspolitische Linke verschiebt die sprachlichen Schmerzgrenzen und arbeitet an einer eigenen Form des „NeuSprech“. Bei der Cancel Culture denkt man an Orwells „GedankenVerbrechen“ und an den „DenkStopp“, den sich der „GutDenker“ selbst verordnet, um seiner „proaktiven, korrekten Einstellung“ Genüge zu tun.“ (…)

George Orwell: „1984“. Gelesen von Christoph Maria Herbst.

Kommentare aus den Rezensionen:

[Boardcutter] Ein Vorwort von Robert Habeck – da kann man auch Erich Mielke ein Vorwort zur Neuauflage von Luthers „Von der Freiheit eines Christenmenschen“ schreiben lassen. Ein grober Fehlgriff des Verlages!

[Gourmet] Mit dem Vorwort von Robert Habeck ist dem Verlag ein Clou gelungen. Der Vorsitzende der Grünen, welche von einer sprachpolitisch umgestalteten Sprache, über „Cancel Culture“ bis hin zur Kontrolle und Bevormundung wie keine andere Partei in Deutschland für die in 1984 geschilderten totalitären Methoden in einem sozialistischen Überwachungsstaat steht, schreibt das Vorwort. Man sollte es als Warnung verstehen und lieber zu einer anderen Buchausgabe greifen.

George Orwell: „Farm der Tiere“. Gelesen von Christoph Maria Herbst.

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    Professor Dr. Günter Buchholz

    Günter Buchholz ist Ökonom und emeritierter Professor für Allgemeine BWL und Consulting an der FH Hannover. Er ist verheiratet und hat eine Tochter. Seine Schwerpunkte sind Allgemeine BWL, Consulting, Politische Ökonomie, VWL und Wirtschaftsethik sowie Hochschul- und Gleichstellungspolitik.

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