Freitagsbrief – Radikale in der Linkspartei – KW 08/2020

Professor Dr. Günter Buchholz:
Der Freitagsbrief
Radikale in der Linkspartei
Ausgewählte Links der Woche
Gesammelte, kommentierte, wöchentliche Verweise der Frankfurter Erklärung auf aktuelle Nachrichten.

Heute geht es u. a. um Radikale in der Linkspartei. Die Links der Woche zu Politik in Deutschland und international, Migration, Islam, Feminismus und mehr.

KLIMAWANDEL

Temperaturrekord auf Grönland: 64,9 Grad Celsius – minus versteht sich

„Nach Jahren des angeblich menschengemachten Klimawandels hat Grönland seit dem 2. Januar 2020 einen Temperaturrekord: -64,9 Grad Celsius wurden auf Summit Station gemessen. Vielleicht waren es auch -66 Grad Celsius, wie Electroverse gemeldet hat. Wie viele auch immer es waren, es war saukalt und ein Rekord, denn so kalt war es zuvor noch nicht seit in Grönlands Summit Station die Temperatur gemessen wird.“ (…)

„Ein Temperaturrekord für Grönland! So kalt, wie am 2. Januar 2020 war es, seit in Grönland Temperatur gemessen wird, nicht. Die Temperatur, die das Thermometer der Summit Station am 2. Januar angezeigt hat, ist mit -64,9 Grad Celsius ein neuer Minusrekord und die zweitkälteste Temperatur, die in der nördlichen Hemisphäre bislang gemessen wurde. Paul Homewood hat den kalten Rekordtag aus dem Januar auf seiner Homepage dokumentiert und vor drei Tagen die Bestätigung des Dänischen Meteorologischen Instituts, dass der 2. Januar 2020 tatsächlich der bislang kälteste auf Grönland gemessene Tag war, erhalten.

Und die Medien schweigen. (…)

[Redaktion: Wetter Grönland – Vorhersage für heute, Samstag, 22.02.20]

Grönland Wetter 22. Februar 2020

Keine Willkommens-Kultur für Klimaleugner

„Zwei Aussagen deutscher Politikerinnen haben in den letzten Tagen deutlich gemacht, dass sie sich in einer absurden Klimarettungsspirale bewegen. Die von niemandem gewählte EU-Kommissionspräsidentin, Ursula von der Leyen, will alle Waren, die in anderen Staaten hergestellt werden und nicht den europäischen CO2-Regelungen entsprechen, mit Strafzöllen belegen. Das wird spannend.“ (…)

DEUTSCHLAND

Hanau war keine Schießerei!

Wenn ein Mann in einer Shisha-Bar und in einem Kiosk die dort verweilenden Menschen kaltblütig erschießt und er die Orte ausgesucht hat, weil er die dort verkehrenden Menschen aufgrund ihrer Herkunft und ihres Aussehens für minderwertig hält, dann ist das Wort „Schießerei“ für diese Tat absolut unangemessen!

[Diverse Links]

Kontaktsperre zur AfD bei gleichzeitiger Aufhebung gegenüber der Linkspartei

Durch den über den „Nazi-Vorwurf“ gegen den verfassungstreuen Teil der Bevölkerung betriebenen Spaltungsprozeß seitens der Regierung soll unter allen Umständen ein politischer Prozeß verhindert werden, alleine auf der Grundlage des Grundgesetzes staatliches Handeln stattfinden zu lassen.

Kommentar GB:

Sehr, sehr dringende Leseempfehlung!

Der Schlußabsatz verdient eine besondere Hervorhebung:

(…) „Sollte die Veränderung der deutschen Staatsstruktur auf dem von der Bundesregierung betriebenen Weg nicht erfolgreich sein, wird unter dem Deckmantel der „Verhinderung einer Wiederbelebung des Nationalsozialismus“ eine Situation absichtlich herbeigeführt, Deutschland mit einer Lage zu konfrontieren, bei der die Substanz der Feindstaaten-Klausel gegen Deutschland angewendet werden könnte.

Durch den über den „Nazi-Vorwurf“ gegen den verfassungstreuen Teil der Bevölkerung betriebenen Spaltungsprozeß seitens der Regierung soll unter allen Umständen ein politischer Prozeß verhindert werden, alleine auf der Grundlage des Grundgesetzes staatliches Handeln stattfinden zu lassen. Dies gilt für alle Bereiche der Innen-und Außenpolitik.“

dazu: Radikale in der Linkspartei

In der Linken haben Trotzkisten einen großen Einfluss, bis hin zur stellvertretenden Parteivorsitzenden: Janine Wissler gehört „Marx21“ an. Die Radikalen in der Partei übernehmen eine Scharnierfunktion ins linksextreme Milieu.

Kommentar GB:

Der Schluß des langen und informativen und geradezu verblüffend sachlich geschriebenen Artikels lautet:

(…) „Besonders erfolgreich ist die Linkspartei in jüngster Zeit darin, den antitotalitären Konsens der Bundesrepublik zu einem neuen antifaschistischen Konsens umzuprägen. Indem sie das Engagement gegen den Rechtsextremismus zum Ausweis einer demokratischen Gesinnung erklärt, will die Linkspartei sich trotz ihrer verbliebenen extremistischen Bestandteile als gleichberechtigter Teil des demokratischen Spektrums etablieren. Unter den Fahnen der „Antifa“ ist die Abgrenzung der demokratischen Parteien von Gruppen, die vom Verfassungsschutz als linksextremistisch eingestuft werden, schon weitgehend erodiert.“

Dem ist m. E. nichts hinzuzufügen.

Die besten Journalisten 2020 stehen fest – wir gratulieren!

Am vergangenen Montag überreichte das medium magazin in Berlin die Preise für die Journalistinnen und Journalisten des Jahres. Insgesamt handelte es sich um ein Ranking von 10 Medienschaffenden. Publico dokumentiert die Platzierungsbegründungen für die ersten drei Preisträger. (…)

[Redaktion: Interessanter Beitrag – „deutscher Journalismus“]

Keine Übergangsregierung in Thüringen

Bodo Ramelow ist mit seinem Vorschlag einer technische Regierung auf Zeit unter der Führung der früheren Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht gescheitert. Die Suche nach einer Landesregierung in Thüringen dauert an.

Thüringen – Das Entsetzen in der Bevölkerung ist groß

[Link zum Video]

Bleibt verschlungen, Millionen – Untersuchungsausschuss: Ursula von der Leyen gibt das Unschuldslamm

Die ehemalige Ministerin musste vor dem Verteidigungsausschuss zur Affäre um möglicherweise unrechtmäßige Aufträge an externe Berater aussagen. Von Selbstkritik war nichts zu hören. Es war der übliche Ego-Trip einer gefühlten Macherin, die diese Attitüde nun in der EU-Kommission auslebt.

Kommentar GB:

Ein Zitat:

(…) „Großes Lob hatte UvdL für ihre einstige Staatssekretärin Katrin Suder übrig. Mit ihr hatte UvdL bereits in ihrer Zeit als Arbeits- und Sozialministerin zusammengearbeitet. 2014 war Suder von UvdL bei McKinsey abgeworben und zur Staatssekretärin befördert worden. Suder soll nach und nach immer mehr McKinsey-Mitarbeiter ins Verteidigungsministerium gelotst haben. UvdL dennoch über Suder: „Frau Suder hat mit großer Bravour und Glanz ihre Aufgabe gemeistert.“ Um dann fortzufahren: „Wer immer aktiv ist, macht auch Fehler, das gilt auch für mich.“ “ (…)

Der Steuerzahler sei getröstet: denn das viele Geld ist ja nicht weg. Es ist nur woanders.

Es gibt eben gewisse Consulting-Firmen, die wissen, wie man staatliche Budgets melkt.

EU-Politik

Konflikte in Brüssel – Nach dem Brexit: Die Einheit ist futsch

Sie waren so stolz auf ihre Einheit. Doch nur drei Wochen nach dem Brexit fallen in Brüssel die Masken. Beim EU-Budgetgipfel kämpft jeder für sich, sogar die Benelux-Staaten sind zerstritten.

Emmanuel Macron und die sexualisierte Politik

(…) Die Männer liefern zusätzlich zu Politik und Expertise Plaisir und Perversionen in einem sexuell aufgeheizten Ambiente. Was meint denn einer, zu welchen Exzessen ein Benjamin Griveaux noch fähig ist, wenn er vor laufender Kamera onaniert und das einer Bekannten per Email schickt? (…)

INTERNATIONAL

Erdogan mit Russland-Türkei-Gesprächen unzufrieden

Militäreinsatz in Idlib nur Frage der Zeit

Die Türkei ist laut den jüngsten Aussagen des Präsidenten Recep Tayyip Erdogan mit den Verhandlungen zu Idlib mit Russland nicht zufrieden und jederzeit bereit, einen Militäreinsatz in der Region zu beginnen.

Pompeo in München – Nur Hohn für Steinmeier und Maas

Der amerikanische Außenminister verbittet sich die Kritik der deutschen Gastgeber und ihrer Freunde. Präsident Trump sei nicht der Untergang des Westens. Sondern der Retter.

[Links]

Kommentar GB:

Pompeo weiß eben, wer der Global Governance [hier: „Allianz der Multilateralisten“] angehört, die Donald Trump mit allen Mitteln bekämpft, weil er politisch andere Prioritäten setzt und realisiert als die Dems.

Zum Beispiel: Die Fortsetzung der Grenzsicherungsmaßnahmen im Süden der USA – was die Dems hyperventilieren läßt. Aber warum eigentlich?

Ein Zitat: (…)

ISLAM/MIGRATION

Boris Johnson will Punktesystem für Einwanderer

Nur die »Klügsten und Besten« sollen nach Großbritannien kommen

Der Brexit macht es möglich: Wenn es nach Johnsons Plänen geht, sollen nur die »Klügsten und Besten« über ein Punktesystem nach Großbritannien kommen. Masseneinwanderung in den Niedriglohnsektor oder in die Sozialsysteme soll es dann nicht mehr geben.

Kommentar GB:

So etwas war auch schon hierzulande im Gespräch, und zwar nach meiner Erinnerung 2014/15 durch Thomas Oppermann (SPD), der m. W. seinerzeit deswegen eine Reise nach Kanada gemacht hat, und ich habe mich im Januar 2015 selbst auch für ein solches Gesetz ausgesprochen (siehe: Le Bohemien), bei dem eben engere oder weitere wohldefinierte nationale Kriterien über die Zulässigkeit von Immigration entscheiden.

Warum ist das dann aber in Deutschland in der Politik nicht weiter verfolgt worden, zugunsten einer illegalen Masseneinwanderung ab Sommer 2015?

Darüber ist mir leider nichts bekannt, aber ich vermute sehr stark, daß es im 1. Halbjahr 2015 dazu interne politische Diskussionen gab, sicherlich nicht alleine in der SPD, und daß im Laufe des 2. Quartals 2015 aus Gründen, die ebenso wissenswert wie unbekannt geblieben sind, eine Entscheidung gegen ein Einwanderungsgesetz kanadischen oder australischen Typs gefallen sein muß.

Eine Erklärung wäre die, daß die seit langem konzipierte UN- und EU – Migrationspolitik mit einer solchen einwanderungspolitischen Konzeption unverträglich waren (…)

Aufklärung im Islam und Aufklärung über den Islam

Aus verschiedenen Blickwinkeln beschrieb Tilman Nagel die Merkmale des Islam. Denn erst deren zuverlässige Kenntnis befähigt zu einer Analyse der Probleme, vor die Europa durch die Zuwanderung von Muslimen gestellt wird.

[Link zum Video]

Mangelhafte Islamkritik – Bundestagsdebatte zum Islamismus in Deutschland am 13.02.20

[Link zum Video]

Radikaler Islam und Verfall der Demokratie – „Die muslimischen Länder rutschen immer tiefer in die Krise“

Der Fundamentalismus zerstört die muslimischen Gesellschaften, sagt der Soziologe Ruud Koopmans. Ein Gespräch über Religion, ihre Reform und Thilo Sarrazin.

Ruud Koopmans ist Professor für Soziologie und Migrationsforschung an der Humboldt-Universität und leitet die Abteilung Migration, Integration und Transnationalisierung am Wissenschaftszentrum Berlin für Sozialforschung (WZB).

Herr Professor Koopmans, warum kritisieren Sie als Sozialwissenschaftler in Ihrem neuen Buch „Das verfallene Haus des Islam“ eine Weltreligion mit fast zwei Milliarden Gläubigen?

Dazu:

Feindliche Übernahme
Wie der Islam den Fortschritt behindert und die Gesellschaft bedroht

von Thilo Sarrazin

Das Zurückbleiben der islamischen Welt, die Integrationsdefizite der Muslime in Deutschland und Europa sowie die Unterdrückung der muslimischen Frauen sind eine Folge der kulturellen Prägung durch den Islam. So Thilo Sarrazin in seinem neuen Buch. Auch Deutschland muss sich diesen Tatsachen stellen, wächst doch der Anteil der Muslime in Deutschland und Europa durch Einwanderung und anhaltend hohe Geburtenraten immer weiter an. Bei einer Fortsetzung dieses Trends sind die Muslime hier auf dem Weg zur Mehrheit. Unsere Kultur und Gesellschaft lassen sich nur schützen, indem die weitere Einwanderung von Muslimen gestoppt und die Integration der bei uns lebenden Muslime mit robusten Mitteln vorangetrieben wird. Denn alle Tendenzen, den Islam zu reformieren, sind bisher weitgehend gescheitert. So gibt es in keinem Land, in dem Muslime in der Mehrheit sind, Religionsfreiheit und eine funktionierende Demokratie. Stattdessen leidet die islamische Welt als Ganzes unter einem explosionsartigen Bevölkerungswachstum, und ihre Fanatisierung nimmt ständig zu.
Thilo Sarrazin spannt einen Bogen von den Aussagen des Korans zur mentalen Prägung der Muslime, von da weiter zu Eigenarten und Problemen muslimischer Staaten und Gesellschaften und schließlich zu den Einstellungen und Verhaltensweisen von Muslimen in den Einwanderungsgesellschaften des Westens.

Kommentar GB:

Wo Koopmans irrt:

http://www.gam-online.de/text-den%20Islam%20gibt.html

Zitat aus dem Artikel:

„Die einen sagen, die Probleme islamischer Länder haben mit Religion nichts zu tun, die anderen halten den Islam für ein unveränderliches Übel. Wenn wir darüber hinwegkommen, ist die Botschaft meines Buches angekommen.“

Daß ein kluger Niederländer sich das wünscht, das ist nachvollziehbar, verständlich und sympathisch, denn „es muß doch einen Kompromiß geben können, nicht wahr?“, aber Irrtum, es ist leider dennoch eine Illusion.

Sarrazin urteilt zutreffend. Der Islam ist nichts Gutes.

Und wo Koopmans irrt, Sarrazin aber nicht: (…)

Mehr Halt durch Allah für die überproportional einsitzenden muslimischen Gefängnisinsassen

Was spielt sich im Windschatten der massenmedialen Realitätsverzerrungen, Ablenkungsmanöver und manipulativen Aufmerksamkeitslenkung (Thüringen, CDU-Vorsitz, Kampf gegen “einheimisch-Rechts“ bei gleichzeitiger Totalausblendung von „zugewandert rechts“) innenpolitisch ab? Zum Beispiel das hier:

Für die rund 30 Prozent jugendlichen und 20 Prozent erwachsenen muslimischen Gefängnisinsassen will das niedersächsische Justizministerium die islamische Gefängnisseelsorge ausbauen und dafür

341.000 Euro

bereitstellen. „Kern des Ganzen: eine Studie des Instituts für islamische Theologie, die den Bedarf erheben, den Begriff und Standards definieren soll. (…) Mit im Boot sollen auch die niedersächsischen Islamverbände sein“.

Was lernen wir daraus? Die Islamisierung sowie die gesellschaftspolitische Dekadenz haben  viele Gesichter …

Der zugewanderte Rechtsextremismus in Deutschland

„Aus Gründen der „politischen Korrektheit“ wird seitens der etablierten Parteien und in den Mainstream-Medien vielfach immer noch der Tatbestand verkannt beziehungsweise verschleiert, dass gerade der orthodoxe und „islamistisch“ radikalisierte Islam und seine Akteure eine extrem autoritäre und antiemanzipatorische Herrschaftsideologie und -bewegung verkörpern.“ (…)

Kommentar GB:

Hier findet man die relevanten Daten und Fakten!

Sehr dringende Leseempfehlung!

[Links]

Macron kündigt eine „Rückeroberung“ Frankreichs an

Der französische Präsident hat einen Plan vorgestellt, wie er die Islamisierung seines Landes bekämpfen will. Deutschland gibt derweil den Biedermann und bleibt Brückenkopf des politischen Islams in Europa.

Kommentar GB:

Erstens: Frankreich war bisher bei der „Mittelmeerunion“ und damit im Barcelona-Prozeß führend. Zwar ist diese Politik fragwürdig und überprüfungsbedürftig, aber vielleicht ist dieser Prozeß in Frankreich bereits abgelaufen und führt jetzt zu den nötigen Korrekturen. Allerdings kommt es nicht auf irgendwelche Reden, sondern auf die politische Praxis und damit auf das Handeln an. Darauf wäre jetzt der Blick zu richten.

Zweitens: Es gibt keinen „Politischen Islam“, weil der Islam politisch ist.

Das heißt: Es gibt keinen unpolitischen Islam. (…)

Amthor möchte neue Leitkultur-Debatte

„Einige Vertreter von Migrantenverbänden wollen, dass die gleichberechtigte Teilhabe von Menschen mit Migrationshintergrund als Staatsziel in die Verfassung aufgenommen wird. Sie halten ein Leitbild von Deutschland als „vielfältiges Einwanderungsland“ für sinnvoller als den Begriff Leitkultur.“ (…)

 

Dazu: Für eine säkular-demokratische Leitkultur

Europa macht die Grenzen dicht

Nach einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte dürfen Flüchtlinge an der EU-Grenze abgeschoben werden. Das Urteil passt zu dem neuen Kurs, den die EU in der Flüchtlingspolitik eingeschlagen hat.

Kommentar GB:

Soweit die Überschrift dieses Artikels überhaupt zutrifft – denn die Migration geht ja auf verschiedenen Wegen weiter, teils sogar mit dem Flugzeug – zeigt sie nicht einen Mangel, sondern das an, was notwendigerweise zu tun ist.

Und weshalb sollte es denn moralisch oder juristisch falsch oder unzulässig sein, ggf. auf See aufgegriffene Migranten an die afrikanische oder asiatische Küste zurückzubringen?

FEMINISMUS/GENDERISMUS/“QUEER“

Familie am Abgrund

[Link zum Video]

Das Kind wird zum Lifestyleprodukt

Mit Frankreich hat das – nach Deutschland – einwohnerstärkste Land in Europa die Laborzeugung von Kindern nun auch Lesben und Alleinstehenden zugänglich gemacht. Warum das für einige gut klingt, in Wirklichkeit aber gar keine gute Idee.

Unglaublich: Geleakte eMail zu Gender-Häresie an der FU-Berlin

(…) Bevor Sie die E-Mail lesen, daher eine kleine Einführung in den Gender-Code:

Text in der eMailDecodierung des Textes

“antifeministische Tendenzen” Hilfe, ich werde kritisiert;
“antifeministische Aktionen” Häresie! Mich hat jemand etwas Kritisches gefragt;
“vermehrt antifeministische Tendenzen und Aktionen wahrgenommen” Wir in unserem Echozimmer können diese kritischen Fragen nicht länger ertragen. Angestrengt wegschauen, hilft nicht mehr;

(…)

Neue Quote geplant – Giffey will mindestens eine Frau in Vorständen großer Unternehmen

Eine weibliche Führungskraft soll es zukünftig mindestens sein – das sehen Pläne der Familienministerin für eine neue Quote vor. Gelten soll sie für Vorstände großer börsennotierter Unternehmen. Den Grünen geht das nicht weit genug.

Kommentar GB:

Wer wählt sowas?

VERSCHIEDENES

Nocturnes (Chopin)

Frédéric Chopin komponierte seine 21 Nocturnes als Solostücke für Klavier zwischen 1827 und 1846. (…)

Die vielschichtigen, oft schwermütigen Charakterstücke Chopins zeigen und beleuchten eines der Zentren seiner Musik, die Melodie, deren Sanglichkeit viel vom Belcanto italienischer Opernarien – etwa von Vincenzo Bellini und Gioachino Rossini – zeigt. In keiner anderen Gattung übertrug Chopin die Ausdrucksmöglichkeiten des menschlichen Kunstgesanges – speziell der Oper – so direkt auf sein Medium, das Klavier. Diese musikalischen Raffinessen waren ihm durch Opernbesuche im Teatr Wielki (Warschau) und Aufenthalte in Berlin, Wien und Paris vertraut. (…)

[Link zum Video]

SARS-CoV-2: Massenstudie bringt neue Erkenntnisse

„Um SARS-CoV-2 ist es etwas ruhiger geworden. Die Stimmen, die – wie die WHO – vorsichtige Entwarnung geben, häufen sich, was insofern verwunderlich ist, als das Experiment auf der Diamond Princess, dem Kreuzfahrtschiff, das vor Yokohama in Quarantäne liegt, eine erschreckend schnelle und intensive Verbreitung des Virus, das einst 2019-nCoV war, zeigt. Derzeit sind von knapp 3.600 Menschen an Bord 634 infiziert, das sind 17,6%, eine erschreckend hohe Zahl. Mittlerweile gibt es auch die ersten beiden Toten zu beklagen.“ (…)

dazu Zahl der Coronavirusfälle in China – 1770 Todesopfer: Zahl der Coronavirusfälle in China übersteigt 70.000

Die Zahl der Infektionen mit dem neuen Coronavirus hat in China 70.000 überstiegen, wie aus den jüngsten Angaben der Gesundheitskommission hervorgeht.

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Professor Dr. Günter Buchholz

Günter Buchholz ist Ökonom und emeritierter Professor für Allgemeine BWL und Consulting an der FH Hannover. Er ist verheiratet und hat eine Tochter. Seine Schwerpunkte sind Allgemeine BWL, Consulting, Politische Ökonomie, VWL und Wirtschaftsethik sowie Hochschul- und Gleichstellungspolitik.

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