Freitagsbrief – nach dem Brexit – KW 05/2020

Professor Dr. Günter Buchholz:
Der Freitagsbrief
– nach dem Brexit
Ausgewählte Links der Woche
Gesammelte, kommentierte, wöchentliche Verweise der Frankfurter Erklärung auf aktuelle Nachrichten.

Zäh, aber es ist vollbracht: Nach dem Brexit. Nun bleibt abzuwarten, wie sich alles weitere entwickelt. Die Links der Woche zu Politik, Deutschland, EU,Islam, Migration, Feminismus etc.

BREXIT

Deutschland und der Brexit – Wir werden uns wünschen, wir wären ebenfalls ausgetreten

Mit dem Brexit sind die Briten nicht weg. Im Gegenteil: Der Inselstaat erfindet sich neu und hat die Chance, zum neuen Taktgeber Europas zu werden, meint Wirtschaftswissenschaftler Daniel Stelter.

Die verdrängte Krise

Ist die EU noch zu Selbstkritik fähig – und damit zu Reformen? Diese Frage stellt sich am B-Day, dem Brexit-Tag, in Brüssel. Die EU-Spitze beschwört die Einheit, doch die tiefe Krise der EU wird (wieder einmal) verdrängt.
(…) „Es sind dieselben Sprüche, die auch schon vor dem britischen EU-Referendum 2016 heruntergebetet wurden. Gefolgt ist daraus wenig. Die “einmalige Union” hat sich als zu schwach erwiesen, um den Iran-Deal zu retten, und als zu bürgerfern, um die Zeitumstellung (wie versprochen) abzuschaffen – um nur zwei Beispiele zu nennen.

Vor allem hat sie sich immer noch nicht der Frage gestellt, warum es zum Brexit kommen konnte. Dabei war mehr als genug Zeit – und es liegen überzeugende Indizien auf dem Tisch. Die Mischung aus Austeritätspolitik und Flüchtlingschaos hat den Brexiters den Sieg ermöglicht – zusammen mit der Sprachlosigkeit der EU.

Ex-Kommissionschef Juncker hat immerhin schon zugegeben, dass es ein Fehler war, vor dem britischen Referendum abzutauchen und zu schweigen. Doch was ist mit Kanzlerin Merkel, die bis zuletzt mit Ex-Premier Cameron gekungelt hatte? Sie war für für den giftigen Cocktail des Jahres 2016 mit verantwortlich.“ (…)

„Die Demokratie–Krise, die Cameron in seiner berüchtigen Bloomberg-Rede anführte, ist größer denn je. Auch die Flüchtlingskrise ist nicht gelöst. Einzig die Austeritätspolitik wurde ein wenig gelockert. Aber Deutschland weigert sich auch heute noch, einen fiskalpolitischen Stimulus zu setzen, wie es der IWF fordert.

Und es kommen neue Krisen hinzu – Stichwort Iran, aber auch Irak, Syrien, Libyen und Nahost. (…)

Nigel Farages historische Abschiedsrede im EU-Parlament

Link zum Video

Boris Johnsons Einwanderungsparole: Freundschaft, Gleichheit, Souveränität

Der Brexit ist durch. Am 31. Januar beginnt damit die nächste Phase des Austritts, in der die Briten Freihandelsabkommen mit der EU, den USA und anderen abschließen wollen. Daneben hat Boris Johnson eine neue Einwanderungspolitik angekündigt, die gleiche Chancen für alle Zuwanderer schaffen will.

Wer erwischt den besten Start nach dem Brexit?

Am Freitag ist Brexit. Doch schon jetzt stehen Briten, Europäer und Amerikaner in den Startlöchern, um die künftigen Beziehungen zu regeln und sich Vorteile zu sichern. Wer erwischt den besten Start? Bisher war das keine Frage. Natürlich würde die EU am längeren Hebel sitzen, hieß es in Brüssel. Sie kann auf Zeit spielen, alle 27 (…)

KLIMAWANDEL

Wenn Windräder zur Qual werden

Flucht vor Energieanlagen

Das Paar Hermann Oldewurtel und Insa Bock berichten von ihren Erfahrungen in der Nähe von Windrädern zu leben. Es ist nämlich viel mehr als nur die lästigen Geräusche.

[Links]

Abriss alter Windräder: Tonnenweise Sondermüll

„Niedersachsen ist das Windenergieland Nummer eins: Jede fünfte der 27.000 Anlagen steht zwischen Harz und Nordsee. Viele alte Windräder werden jetzt verschrottet, weil sie entweder technisch am Lebensende sind oder weil sie durch die EEG-Umlage nicht mehr gefördert werden. Betroffen davon sind vor allem alte Windräder, die vor dem Jahr 2000 errichtet wurden. Sie waren nachträglich in die EEG-Förderung aufgenommen worden, die nach 20 Jahren ausläuft, also für diese Altanlagen Ende 2020.“ (…)

DEUTSCHLAND

Anmerkung zum Auschwitz-Gedenktag

Zweifellos war die fabrikmäßige Vernichtung von Juden, Sinti und Roma, aber auch von Kriegsgefangenen, Schwerbehinderten, Widerstandskämpfern und weiteren KZ-Häftlingen eine entsetzliche Einmaligkeit des deutschen Nationalsozialismus und muss als solche auch besonders hervorgehoben und gedächtniskulturell festgehalten werden.

Verhängnisvoll falsch ist aber eine desorientierende Erinnerungspolitik, die einseitig und in autistischer Engführung betont „Das darf sich nicht wiederholen“ und dabei gleichzeitig übersieht, dass diese Barbarei sich gegenwärtig ja bereits wiederholt – und zwar in Gestalt der vom islamischen Gotteswahn angetriebenen Art und Weise. Diesen Tatbestand zu beschweigen macht heutige Trauerveranstaltungen im Grunde wertlos.

So waren wir gerade noch konfrontiert mit bestialischen Massenhinrichtungen von „Ungläubigen“; triumphalistischen Enthauptungsszenen und obszönen Leichenschändungen vor laufender Kamera; Vergewaltigung und Versklavung von Frauen und Mädchen; von Kleinkindern, die vor den Augen ihrer Mütter verstümmelt und getötet werden, indem man sie in zwei Hälften zerlegte, von Massakrierungen der viehischsten und perversesten Art bis hin zur Verfütterung der geschändeten Leichen an Hunde (die im Islam als unreine Tiere gelten). Gleichzeitig werden IS-Rückkehrer/innen, die sich aus freien Stücken dieser abscheulichen Terrorgruppeangeschlossen hatten, in Deutschland weitgehend mit Milde und oftmals mit beschwichtigender Verharmlosung bedacht. (…)

Holocaust-Historiker Silberklang – „Wenn Geschichte zur Politik wird, dann wird sie gefährlich“

Wenn die Geschichte selektiv für politische oder ideologische Ziele geordnet und bestimmte Aspekte ignoriert und andere hervorgehoben werden, kann sie gefährlich werden, meint der Holocaust-Historiker David Silberklang.

RT sprach mit dem Experten über die aktuellen Tendenzen der Geschichtsumschreibung und der Verherrlichung von Nazi-Kollaborateuren in Osteuropa.  (…)

Kommentar GB:

Sehr empfehlenswert!

Interview mit Thilo Sarrazin – „Ich habe mich nicht geändert, die SPD hat sich geändert“

Thilo Sarrazin will nicht nur vor der Bundesschiedskommission seinen Parteiausschluss revidieren. Der einstige Finanzsenator spricht über seine Motivation, eine Debatte mit Lars Klingbeil, die nicht stattfand, und eine SPD „in den Händen fundamental orientierter Muslime“.

Kommentar GB:

Sehr dringende Leseempfehlung!

Ein besonders bemerkenswertes Zitat lautet:

„Ich bin seit 1973 Mitglied der SPD. Damals hatte diese Partei 43 Prozent Stimmenanteil, stellte den Bundeskanzler, wirkte weit in die Mitte der Gesellschaft und hatte gut eine Million Mitglieder. Leider hat sich die Partei aus der Mitte der Gesellschaft zurückgezogen. Sie wird geführt von Leuten, die nicht das breite Spektrum vertreten und sie ist in Gefahr, ihre Eigenschaft als Volkspartei der linken Mitte zu verlieren. Ich habe mich nicht geändert, die Partei hat sich geändert. Die SPD wäre niemals auf die Idee gekommen in den 70er, 80er, 90er oder auch noch frühen 2000er Jahren jemanden wegen eines Buches, welches religionskritisch ist, aus der Partei auszuschließen. Im Gegenteil, die SPD war durch ihre marxistischen Wurzeln eine durchaus religionskritische Partei. „Religion ist Opium für das Volk“, hat Karl Marx gesagt. Ich wäre auch garantiert nicht aus der SPD ausgeschlossen worden, wenn ich ein kritisches Buch nicht über den Islam sondern über die katholische Kirche geschrieben hätte. Hier laufen ganz andere Dinge ab: Die gegenwärtige SPD-Führung ist offenbar teilweise in den Händen fundamental orientierter Muslime, die eine kritische Diskussion des Islam in Deutschland grundsätzlich verhindern wollen.“ (Hervorhebung GB)

Das wirft nun weitere Fragen auf … (…)

Das deutsche «Bläh-Parlament» ist ein Paradies für Hinterbänkler und Parteisoldaten

Der Deutsche Bundestag droht immer grösser und teurer zu werden. Die Politiker sehen zwar das Problem, aber sie handeln nicht. Woran liegt es? Sie haben Angst um ihre Macht.

Kommentar GB:

Wenn man eine bestimmte feste Anzahl von Parlamentssitzen annimmt, sagen wir der Einfachheit halber : 100, dann könnte man als Spaßvogel auf den Gedanken kommen, die prozentuale Wahlbeteiligung mit abzubilden, indem die Nichtwähler anteilig mit leer bleibenden Sitzen beteiligt werden. Das ergäbe doch immer wieder ein hübsches Bild im Fernsehen.

Das Interesse der Parteien an einer möglichst hohen Wahlbeteiligung wäre damit geweckt. Sie würden dann im besten Fall wohl nicht mehr einfach zu ihrer Tagesordnung übergehen, sondern sich vielleicht selbstkritisch die fälligen Fragen stellen, im schlechtesten Fall kämen die Parteien jedoch sehr bald gemeinsam auf die Idee, eine Wahlpflicht einzuführen. Und deshalb sollte der Souverän, und das ist – zur Erinnerung – das Volk und nicht die Regierung, bei wichtigen Fragen selbst entscheiden, so wie das in der Schweiz üblich ist, oder wenigstens so wie bei den Briten, die nicht länger von der SU EU  bevormundet und kommandiert werden wollten: Brexit.

Bundesregierung räumt Zusammenarbeit mit Soros-Organisation ein

Einfluss auf die Bundesregierung

Die Bundesregierung räumt ein, mit der Organisation »European Council on Foreign Relations« (ECFR) in Kontakt zu stehen. Diese wird von den »Open Society Foundations« des umstrittenen Milliardärs George Soros maßgeblich finanziert.

(…) „Der ECFR setzt sich unter anderem für ein stärkeres Engagement der Europäischen Union in der Außen- und Verteidigungspolitik ein und war bereits in der Vergangenheit bei Beratungen zu UN-Resettlement Programmen beteiligt.“ (…)

Kommentar GB:

Es wird von gewisser journalistischer Seite ja gern von „Verschwörungstheorien“ gefaselt, wenn sie irgendwen oder irgendwas ohne Begründung und Beleg diskreditieren wollen, anstatt die Tatsachen zu prüfen. Nun, sie machen sich alle lächerlich, wenn sie die faktische Rolle und Bedeutung von George Soros bagatellisieren wollen, denn es gibt darüber genügend Belege, und Soros selbst macht aus seinen politischen Ambitionen grundsätzlich gar keinen Hehl.

Literatur:

David Horowitz / Richard Poe: The Shadow Party

How George Soros, Hillary Clinton an Sixties Radicals seized control of the Democratic Party,

Nashville 2006

sowie (…)

[Diverse Links]

Die 60 deutschesten Worte

Autobahn, Blitzkrieg, Schadenfreude, Schnitzel und Kindergarten haben internationale Karriere gemacht. Was aber sind typischsten Worte aus Deutschland? Diese sechzig Vokabeln spiegeln die deutsche Seele wider.

Die Bundeswehr ist unverändert nur sehr begrenzt einsatzfähig

So darf und kann es nicht weitergehen: im Interesse der Verteidigungsfähigkeit Deutschlands, im Interesse der NATO-Bündnisverpflichtungen, im Interesse der Truppe.

Es ist das große Verdienst von Hans-Peter Bartels, die Defizite feinsäuberlich und ohne Polemik diagnostiziert zu haben.

„Linksunten.Indymedia“ – Bundesgericht: Linksradikales Internetportal bleibt verboten

Seit knapp zweieinhalb Jahren ist die Internet-Plattform „Linksunten.Indymedia“ verboten. Die Entscheidung des Bundesinnenministeriums war umstritten. Nun urteilte das Bundesverwaltungsgericht.

dazu: Protest gegen Indymedia-Verbot

Nach der Demo gegen das indymedia-Verbot wollen Linke erneut protestieren. Am Mittwoch wird über das Verbot verhandelt.

„Nach einer teils gewaltsamen Demonstration von Linken in Leipzig gegen das Verbot der Plattform linksunten.indymedia ist neuer Protest angekündigt. Am Mittwoch, wenn vor dem Bundesverwaltungsgericht über das Verbot verhandelt wird, sind vor dem Gericht mehrere Kundgebungen angemeldet.“ (…)

[Links]

EU-Politik

Globales Preisabkommen statt Europäischem Grünen Deal

Kaum im Amt, hat die neue EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen ihren „Green Deal“ vorgestellt. Kern des Green Deals sind zwei Ziele: Erstens soll die Europäische Union bis zum Jahr 2050 klimaneutral werden. Bis dahin sollen sämtliche Treibhausgase vermieden, gespeichert oder durch Maßnahmen wie Aufforstung ausgeglichen werden.

Nötig dafür wäre ein kompletter Umbau von Industrie, Energieversorgung, Verkehr, Wohnungs- und Landwirtschaft. Zweitens: Um das 2050-Ziel zu erreichen, soll das bestehende EU-Klimaschutzziel für 2030 verschärft werden. Bislang peilt die EU an, bis dahin 40 % weniger Treibhausgase auszustoßen als im Jahr 1990 ? ein ohnehin bereits ambitioniertes Ziel. Stattdessen sollen nun die Emissionen bis zum Jahr 2030 um mindestens 50 % gegenüber 1990 gesenkt werden, eventuell sogar um 55 %, falls andere große Emittenten wie China und Indien glaubhaft versichern, ihre diesbezüglichen Anstrengungen ebenfalls zu verstärken.“ (…)

Frankreich, das etwas andere Land – Wenn Polizisten Feuerwehrleute verprügeln

Seit Jahren leidet die Feuerwehr unter Personalmangel. Auch nehmen gewalttätige Übergriffe auf Feuerwehrleute zu. Am Dienstag protestierten Feuerwehrmänner in Paris. Von der ebenfalls leidgeprüften französischen Polizei gab es statt Solidarität Tränengas und Hiebe.

Von der Leyen lässt sich Dienstwohnung für 72.000 Euro im Kommissionsgebäude einrichten

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen muss sich in Brüssel keine Wohnung suchen. Sie hat sich im Dienstsitz ihrer Behörde ein Apartment einrichten lassen. Den größten Teil des von der Kommission gezahlten großzügigen Mietkostenzuschusses streicht sie dennoch ein.

Kommentar GB:

Man gönnt sich dort doch sonst auch alles! Also was soll das Meckern über derart läppische Beträge?

Studie: Europäische Regierungen finanzieren weiterhin mit dem Terrorismus verbundene NGOs

Detaillierte Untersuchungen, die gestern vom in Jerusalem ansässigen Forschungsinstitut NGO Monitor veröffentlicht wurden, zeigen die engen Verbindungen zwischen den acht von Europa finanzierten NGOs und der Terrororganisation „Volksfront für die Befreiung Palästinas“ (PFLP). Die Berichte enthalten neue Einzelheiten zu Geldgebern der Regierung und terroristischen Mitarbeitern, sowie zu Personen, die im letzten Monat wegen Mordes an einer israelischen Jugendlichen angeklagt wurden.

Merkels Geopolitik – UK geht, Albanien kommt? – Geopolitik à la Merkel

Kanzlerin Angela Merkel beharrt auf einer EU-Beitrittsperspektive für Albanien und Nord-Mazedonien. Damit positioniert sie sich gegen Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron – was steckt dahinter? Dass die Länder des Westbalkans an EUropa herangeführt würden, sei nicht nur in deren eigenen Interesse, sondern auch im Interesse der EU, sagte Merkel beim Besuch des albanischen Ministerpräsidenten Rama in Berlin. (…)

[Links]

Kommentar GB:

Ich halte den obigen Artikel für eine Fehldarstellung der Lage. Warum sollte Merkel eine zweite Immigrationswelle verhindern wollen? Die erste wurde planmäßig herbeigeführt und zugelassen, warum nicht auch eine zweite? Eher fällt auf, daß Albanien mehrheitlich muslimisch ist, und daher kann als Folge eines zukünftigen EU-Beitritts eine Verstärkung der Islamisierungstendenz Europas erwartet werden. Und die wird ja von den europäischen Oberschichten gewünscht; s. u. Lit. …

Zu Albanien: (…)

INTERNATIONAL

Aus der Geschichte gelernt? Die Ansprache von Frank Walter Steinmeier in Yad Vashem

Anlässlich des 75. Jahrestag der Befreiung des Vernichtungslagers Auschwitz, reisten rund 55 Staatsoberhäupter nach Jerusalem um der Gedenkveranstaltung des World Holocaust Forums beizuwohnen und der Shoah zu gedenken. Überlebende der Shoah entzündeten eine Gedenkfackel und die Delegierten legten Kränze nieder, besuchten Yad Vashem und hielten Reden als Stellvertreter ihrer Nationen. Die Ansprache von Frank Walter (…)

und

75 Jahre nach Auschwitz: Der bleibende Abgrund

Seit der Befreiung von Auschwitz sind 75 Jahre vergangen. 75 Jahre, nachdem in Deutschland, dem Land der Dichter und Denker, dem Land von Bach, Goethe und Kant, die Hölle ausgebrochen ist. Die menschliche Finsternis eines industriell geplanten und durchgeführten Massenmords. Millionen von Deutschen, die meisten von ihnen getaufte Christen, Nachbarn wie du und ich, haben … 75 Jahre nach Auschwitz: Der bleibende Abgrund (…)

dazu: Nein, die Bundesrepublik Deutschland schützt jüdisches Leben nicht

I. In seiner Rede in der Jerusalemer Holocaustgedenkstätte Yad Vashem zum 75. Jahrestag der Befreiung des Vernichtungslagers Auschwitz gab Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier folgende Versprechen ab:

„Wir bekämpfen den Antisemitismus! Wir trotzen dem Gift des Nationalismus! Wir schützen jüdisches Leben! Wir stehen an der Seite Israels!“

Dann fügte er hinzu:

„Dieses Versprechen erneuere ich hier in Yad Vashem vor den Augen der Welt.“

Der Bundespräsident lügt, in Yad Vashem, vor den Augen der Welt.“ (…)

„Fazit: Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier verneigt sich vor den Mördern von Juden. Die Bundesregierung leistet ihnen weitgehende Unterstützung und zahlt ihnen Renten. Selbst wenn eine Bundestagsabgeordnete Fragen zur Nahostpolitik der deutschen Bundesregierung stellt, erhält sie keine vollständigen und wahrheitsgemäßen Auskünfte. Die Bundesregierung und der Bundespräsident reden davon, jüdisches Leben zu schützen und an der Seite Israels zu stehen, doch in Wahrheit stehen sie stets an der Seite von Israels Feinden und unterstützen die Mörder von Juden. Sie helfen dabei mit, Mörder auf dem diplomatischen Parkett respektabel zu machen und die Tötungsmaschinerie durch Einsatz deutschen Geldes effizienter. Gleichzeitig geben sie sich als die allerbesten Freunde Israels aus und drehen so Opfern wie Ayala und ihren Angehörigen eine lange Nase.“

Kommentar GB :

Dringende Leseempfehlung!

und: Nicht mein Präsident

„Diese Rede ist ein handfester Skandal. Und ein Rücktrittsgrund. Ohne Wenn und Aber. Aufgestoßen ist das Gesagte bisher nur wenigen, obwohl das Ganze nun schon einige Tage zurückliegt. Dass die Ansprache in aller Heimlichkeit gehalten wurde, lässt sich schlecht behaupten, immerhin kam sie in der Tagesschau vor (hier, ab 11:07).“ (…)

Trumps Sieg auf Raten

Die republikanische Brandmauer hält: Der Senat wird keine Zeugen hören, Trump muss keinen großen Auftritt von John Bolton fürchten. Nur auf den Freispruch muss er bis Mittwoch warten.

[Diverse Links]

Kommentar GB:

Schuld? An was denn?

Palästinenser: „Wir sagen tausendmal: Nein, nein und nein“

Am vergangenen Dienstag präsentierte der amerikanische Präsident Donald Trump, zusammen mit dem israelischen Premierminister Benjamin Netanjahu, seinen Friedensplan, den sogenannten Deal des Jahrhunderts. Bezeichnend war hierbei, dass Palästinenser Präsident Mahmud Abbas als die zweite Seite, die an einem Frieden interessiert sein sollte, nicht anwesend war. Dieser Fakt dürfte jedoch nicht weiter verwunderlich sein, lehnten die Palästinenser doch den Plan bereits vor seiner Veröffentlichung ab.

Links:

Palästinenserpräsident Abbas entscheidet sich für die Hamas statt für den Frieden mit Israel

und

Die arabische Welt versus die Palästinenser (…)

Israel: Eine florierende Erste-Welt-Wirtschaft in einem Dritte-Welt-Meer

Israel verfügt über Ressourcen und Innovationen, die viele der Probleme lösen könnten, die seine arabischen Nachbarn plagen. Sollte es zu einem Frieden zwischen Israel und der arabischen Welt kommen, so wäre das Potenzial für gegenseitig vorteilhafte praktische und wirtschaftliche Beziehungen astronomisch.

Full text of Trump speech
This could be the Palestinians’ last opportunity

US president sets out his ‘Peace to Prosperity’ vision, calling it a ‘win-win… realistic 2-state solution that resolves the risk of Palestinian statehood to Israel’s security’

[Der US-Präsident erläutert seine Vision von ‚Frieden für den Wohlstand‘ und nennt sie eine ‚Win-Win-Lösung‘ für zwei Staaten, die das Risiko einer palästinensischen Staatlichkeit für die Sicherheit Israels beseitigt.]

Full text of Netanyahu’s speech:
Today recalls historic day of Israel’s founding

PM hails Trump’s vision: ‘The very heart of the Land of Israel has been outrageously branded as illegally occupied territory. Mr. President, today you are puncturing this big lie’

[Premierminister begrüßt Trumps Vision: „Das Herz des Landes Israel wurde in empörender Weise als illegal besetztes Gebiet gebrandmarkt. Herr Präsident, heute unterbrechen Sie diese große Lüge. “] (…)

[LINKS]

Israel – Unterschiedliche Maßstäbe

Wenn ein vorgelegter Friedensplan heftiger kritisiert wird als die Pläne der Hamas zur Vernichtung der Juden und die Pläne der Fatah zur Unterstützung von Terroristen, aber gleichzeitig im Parlament an den Holocaust erinnert wird, dann bist Du in Deutschland.

ISLAM/MIGRATION

IS ruft in Audiobotschaft zu Anschlägen gegen Israel auf

„Die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) hat Israel zum neuen Hauptfeind erklärt. IS-Anführer Abu Ibrahim al-Hashimi al-Kuraishi habe Dschihadisten „in allen Provinzen“ sowie die Muslime weltweit zur Beteiligung an einer „neuen Phase“ ihres Kampfes aufgerufen, sagte ein IS-Sprecher in einer heute veröffentlichten Audiobotschaft.
Vor allem die IS-Anhänger in den Nachbarstaaten Israels rief der Sprecher dazu auf, Israel in ein „Testfeld für chemische Waffen und Raketen“ zu verwandeln. Künftig bestehe der neue Schwerpunkt des IS darin, „die Juden zu bekämpfen und zurückzufordern, was sie von den Muslimen gestohlen haben“.“ (…)

Islamophobie-Report: EU finanziert Diffamierung von Islamkritikern

Ein mit EU-Geld finanzierter denunziatorischer Bericht will offenbar die Kritiker eines expansiven Islam in Europa in eine Reihe mit Rassisten stellen – unter Mithilfe einer Erdogan-nahen Stiftung.

Kommentar GB:

Der Islamophobie-Begriff ist ein bewußt irreführender Kampfbegriff, der von der OIC in  Dschidda stammt, zu dessen Büttel sich die EU-Kommission macht: sie befindet sich somit aus islamischer Sicht in der Rolle von Dhimmis. Aber: Der Islam ist nichts Gutes.

[VIELE LINKS ]

Deutschland als Siedlungsgebiet

Deutschland ist nach Ansicht der Bundesregierung ein Einwanderungsland. Im Nationalen Aktionsplan Integration, dessen erster Teil am Mittwoch im Kabinett behandelt wird, betont die Bundesregierung, man habe in der Frage „einen Paradigmenwechsel vollzogen und sich dazu bekannt“, berichtet die Rheinische Post unter Berufung auf das Papier. Deutschland sei auf die Einwanderung von ausländischen Fachkräften angewiesen und diese stellten „eine Bereicherung für unser Land dar“. (…)

Kommentar Hartmut Krauss:

Eine der üblichen kognitiven Ausfallerscheinungen der herrschenden politischen Kräfte:

Deutschland sei auf die Einwanderung von ausländischen Fachkräften angewiesen und diese stellten „eine Bereicherung für unser Land dar“.

Bei den irregulär nach D gelangten Massenimmigranten handelt es sich aber gerade nicht um Fachkräfte, sondern überwiegend um un- und minderqualifizierte Personen mit einer vormodern-kontranormativen (rückschrittlichen) Mentalität. Deshalb stellt diese Großgruppe von „Ausländern“  keine „Bereicherung“ sondern vielmehr eine materielle, soziale und kulturelle Belastung dar.

[Links]

Kommentar GB:

Im Januar 2015 schrieb ich zum Thema Migration folgendes:

Immigration – Aufklärung statt Diffamierung sowie Die Vorbereitung der Umsetzung UN-Resettlement- und Replacement-Politik

Die Bereicherung findet tatsächlich statt, und zwar mit ca. 50 Mrd. € jährlich zu Lasten der Steuerzahler der Mittelschichten und zugunsten der Immigranten sowie der Immigrations- und „Integrations“-Profiteure (Caritas, Diakonie, u.a.). Von einer sozialen „Bereicherung“ kann im übrigen überhaupt keine Rede sein, wohl aber von einer sozialen Schädigung, denn wie sonst sollten die Messerfachkräfte zu bewerten sein. – Man lese hierzu: (…)

[Links und Videos]

Immer mehr Deutsche wandern aus

Geht es um Migration, dann ist meistens von Einwanderern nach Deutschland die Rede. Tatsächlich verlassen Jahr für Jahr aber auch weit über 100.000 Deutsche das Land. Wer sie sind und von wo sie auswandern. Der Blick hinter die Zahlen, mit Unterstützung des Statistischen Bundesamtes.

Frankreich: Die Affäre Mila und die Blasphemie

Eine Schülerin beleidigt den Islam als Religion [?]  und löst eine Diskussion zur Meinungsfreiheit aus.

„Äußerungen einer Schülerin, die sie in Videos auf Instagram gemacht hat, haben in Frankreich eine Debatte über Meinungsfreiheit ausgelöst, an die sich wenig überraschend eine ganze Polit-Maschinerie anschließt und die von extremen Polarisierungen getragen wird.

Die „Affaire Mila“, benannt nach dem Vornamen der 16-Jährigen, wurde durch deren Bemerkungen zum Islam ausgelöst, die im öffentlichen Kontext starker Tobak sind:

Ich hasse die Religion (…) Im Koran steckt nur Hass, der Islam ist Scheiße (…) Ich sage, was ich darüber denke, ihr werdet mich das nicht bereuen lassen. Es gibt noch Leute, die sich darüber aufregen, mit denen hab‘ ich klipp und klar nichts zu tun, ich sage, was ich denke. Eure Religion ist Scheiße (…) Eurem Gott stecke ich den Finger (…) danke, auf Wiedersehen.

Auf das Video mit diesen Aussagen ist mindestens eine Million Mal zugegriffen worden.“ (…)

Kommentar GB:

Der Islam ist nichts Gutes.

[Diverse Links]

Erdogans kühner Plan für eine neue Muslimbruderschaft in Libyen

Die Entscheidung des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan, militärisch in den Libyen-Konflikt einzugreifen, birgt nicht nur die Gefahr, dass der Konflikt in eine neue und gefährlichere Phase eintritt, sondern verheisst auch einen erheblichen Auftrieb für die islamistischen Milizen, die darum kämpfen, die Kontrolle über das Land zu übernehmen und in Tripolis eine Regierung im Stil der Muslimbruderschaft zu errichten.

Georges Bensoussan über muslimischen Antisemitismus, Islamismus und Terror

„Die Täter sind tabu“

Georges Bensoussan stammt aus einer marokkanisch-jüdischen Familie, die nach Frankreich auswandern musste. Als Historiker hat er sich auf die jüdische Geschichte Europas spezialisiert. Darüber hinaus beschäftigt er sich seit mehr als 20 Jahren mit dem Antisemitismus unter muslimischen Einwandererkindern.

Antisemitismus bei Muslimen kaum erforscht? – Die islamische Judenfeindlichkeit

(…)

Der Publizist Henryk M. Broder rezensiert im BLICK

„Allah und die Juden“

von H. P. Raddatz

Es ist kein Buch, das man entspannt und zufrieden nach 318 Seiten Lektüre aus der Hand legt. Es ist auch kein Buch, in dem man blättern kann.

Entweder man liest es von der ersten bis zur letzten Seite oder man lässt es lieber sein. Denn das Buch ist eine Zumutung, vergleichbar nur dem Befund eines Arztes, der einen Patienten darüber aufklärt, wie weit seine Krankheit fortgeschritten ist, einen Patienten, der sich bis eben Handauflegern, Gesundbetern und Fernheilern anvertraut hatte. Was H.-P. Raddatz über die „islamische Renaissance des Antisemitismus“ schreibt, ist mehr als beunruhigend, es ist verstörend, wie der schrille Ton eines Feuermelders, der eine Gartenparty unterbricht.

Denn es ist ein Thema, das beharrlich ignoriert wird – von Historikern und Journalisten ebenso wie von Politikern und Erziehern. Und nimmt es doch mal Gestalt an, dann in der Form eines doppelten Dementis:

Erstens könnten Araber keine Antisemiten sein, weil sie, wie die Juden, ebenfalls Semiten seien; zweitens wären vereinzelte Manifestationen des Antisemitismus in islamischen Ländern (wie die vielen Neuauflagen von „Mein Kampf“) nur Importe aus Europa und der arabisch-islamischen Kultur wesensfremd.

Raddatz räumt mit solchen politisch korrekten Stereotypen auf. Er sagt: Es gibt in der islamischen Welt nicht nur einen vitalen Antisemitismus, es hat ihn schon immer gegeben, er wurde nur im Interesse einer harmonisierenden Geschichtsschreibung ignoriert oder klein geredet. Seine aktuelle Renaissance verdankt er zwei Umständen: dem Nahostkonflikt und Bereitschaft der Europäer, sich täuschen zu lassen, einem „fundamentalem Realitätsverlust“, der dazu führt, dass die Wirklichkeit von einer Wunschwelt ersetzt wird, in der nur noch von „Dialog“, „Respekt“ und „Toleranz“ geredet wird. (…)

FEMINISMUS/GENDERISMUS/“QUEER“

Verfassungswidrig? Entweder Gleichberechtigung – oder Gleichstellung – Teil I

In Deutschland weicht die Frage um die Gleichberechtigtung von Mann und Frau zunehmend einer Gleichstellungsdebatte. Im Gegensatz zur Gleichberechtigung ist die Gleichstellung jedoch nicht im Grundgesetz verankert. Die – wie in den Hochschulen – in Frauenbevorzugung mündende Gleichstellungspolitik ist vielmehr verfassungswidrig.

Teil II: Autoritative Hochschul- und Gleichstellungspolitik

Die Normierung der Frauen- und Gleichstellungspolitik im Niedersächsischen Hochschulgesetz  (NHG) in der Fassung vom 24. Juni 2002 (…)

Queere Armee-Fraktion? Gen­dern am Gericht und zer­störte Anwalt­s­autos

Entscheidung über Räumungsklage zu „Liebig 34“ vertagt

Im Streit um die Räumung des Berliner Hauses „Liebig 34“ gab es am Donnerstag keine Entscheidung. Dafür aber einen Befangenheitsantrag, weil der Richter in seinen Schriftstücken nicht genderte. Zuvor wurde das Auto eines Anwalts zerstört.

„Der monatelange Streit um das Haus „Liebig 34“ in Berlin-Friedrichshain geht weiter. Das Berliner Landgericht (LG) entschied am Donnerstag nicht über eine Räumungsklage gegen den Bewohner-Verein, der sich als „anarcha-queer-feministisches Hausprojekt Liebig 34″ sieht.“ (…)

Weinsteinprozess – Geglaubt wird dem, der am lautesten «Wolf!» schreit

Im Fall Harvey Weinstein scheint der Rechtsgrundsatz, nach dem beide Seiten Gehör finden sollen, für die Presse nicht zu gelten. Weder fragwürdige Auftritte der Klägerinnen noch die Argumente von Weinsteins Verteidigern werden in den Berichten thematisiert.

Kommentar GB:

Ein insgesamt differenzierter und sehr lesenswerter Artikel!

Ein Zitat:

(…) „Es trifft zu, dass Frauen sexuelle Gewalttaten nicht immer sofort der Polizei melden, aus Angst oder aus Scham. Doch auch wenn man es nicht gerne hören mag: Es gibt die falsche Erinnerung an Vorkommnisse, die so nie stattfanden. #MeToo hat zudem oft bewiesen, dass Existenzen aus Gründen der Rache oder der verletzten Eitelkeiten vernichtet werden, ohne dass eine justiziable Tat vorliegt – der Fall des Schauspielers Kevin Spacey ist hierfür ein gutes Beispiel.“ (…)

VERSCHIEDENES

Unser etwas anderes Gehirn – Der Mensch tickt wirklich anders

Unser Gehirn ist besonders, und das ist nicht nur eine Frage der Größe. Auf der Suche nach der Einzigartigkeit finden Hirnforscher immer mehr spannende Details. Was Roboterentwickler wissen sollten.

Galaktisches Zentrum – Zweifellos ein Schwarzes Loch

Neues aus dem Zentrum unserer Galaxie: Wer noch unsicher war, ob sich dort ein supermassereiches Schwarzes Loch befindet, sollte nun durch neue Beobachtungen der Radioquelle Sagittarius A* überzeugt werden.

Jon Larsen: Der Mann, der Sternenstaub in der Regenrinne fand

Der Jazz-Musiker Jon Larsen hat etwas geschafft, was lange als unmöglich galt: Mikrometeoriten im Dreck der Städte aufspüren. Am Berliner Naturkundemuseum können Laien nun lernen, selbst winzige extraterrestrische Teilchen zu entdecken.

Was ist Gesellschaft und was macht sie aus?

„Mit Gesellschaft im prägnanten Sinn“, so definieren Horkheimer und Adorno und das Frankfurter Institut für Sozialforschung, „meint man eine Art Gefüge zwischen den Menschen, in dem alles und alle von allen abhängen; in dem das Ganze sich erhält nur durch die Einheit der von sämtlichen Mitgliedern erfüllten Funktionen, und in dem jedem Einzelnen grundsätzlich eine solche Funktion zufällt, während zugleich jeder Einzelne durch seine Zugehörigkeit zu dem totalen Gefüge in weitem Masse bestimmt wird.“

Gesellschaft hat ein ökonomisches Fundament, eine organisatorische Struktur (Institutionen), ein Werte- und ein Normensystem, an das sich die Bürger zu halten haben, wenn sie keine entsprechenden Sanktionen riskieren wollen. So entstehen Kohärenz und Zusammenhalt.“ (…)

Anmerkung:

Am 12. 02. 2020 erscheint von Prof. Walter Hollstein das Buch Das Gären im Volksbauch. Warum die Rechte immer stärker wird, Verlag NZZ Libro 2020.

Der Autor: Walter Hollstein (*1939) war Professor für politische Soziologie in Berlin, anschließend am Institut für Geschlechter- und Generationenforschung an der Universität Bremen. Er erhielt den Deutschen Sachbuchpreis des Deutschen Bibliotheksverbands und ist Autor mehrerer Bestseller, zuletzt Was vom Manne übrigblieb. Das missachtete Geschlecht (2012)

Den Freitagsbrief abonnieren:

Die Frankfurter Erklärung auf Twitter

Beiträge des

Freitagsbriefes in 2019

Freitagsbriefes in 2018

Freitagsbriefes von 2017.

Alle Freitagsbriefe aus dem Jahr 2016.

Gefällt Ihnen unsere Arbeit?

Spenden Sie doch einen kleinen Betrag für unsere Kaffeekasse!

oder: Überweisungsdaten.

Professor Dr. Günter Buchholz

Günter Buchholz ist Ökonom und emeritierter Professor für Allgemeine BWL und Consulting an der FH Hannover. Er ist verheiratet und hat eine Tochter. Seine Schwerpunkte sind Allgemeine BWL, Consulting, Politische Ökonomie, VWL und Wirtschaftsethik sowie Hochschul- und Gleichstellungspolitik.

%d Bloggern gefällt das: