Der FreitagsbriefFreitagsbrief 2019

Freitagsbrief – Freiheit und Demokratie – KW 18/2019

Professor Dr. Günter Buchholz:
Der Freitagsbrief – Freiheit und Demokratie
Ausgewählte Links der Woche
Gesammelte, kommentierte, wöchentliche Verweise der Frankfurter Erklärung auf aktuelle Nachrichten.

Diese Woche ist es schwer gefallen, ein Topthema zu ermitteln. Ich habe mich für das Thema „Freiheit und Demokratie“ entschieden. Postlinke grüne Politik und der Islam sind eine große Bedrohung für diese beiden Grundwerte. Viel Spaß mit dem Freitagsbrief!

Politik

Die ‚German Angst‘ ist grün

Wer will heute noch rechts oder links sein?
Die Grünen passen perfekt zum ironischen Gestus der Postmoderne
Geschickt spielen die Grünen mit Ängsten.
Sie warnen vor der Erderwärmung, so wie sie früher schon andere Katastrophen prophezeit haben.
Aber sie versprechen auch Erlösung, wenn jeder seinen Beitrag leistet.

[Viele Links]

Kommentar GB:

Es gibt einen wichtigen, aber oft verwischten semantischen Unterschied zwischen:

ANGST und FURCHT.

Furcht ist eine emotionale aber zugleich rationale Reaktion auf eine reale Bedrohung;

in abgeschwächter Form und mit Blick auf den Möglichkeitsraum als Befürchtung angesichts eines real existierenden Risikos.

Angst ist hingegen eine Emotion, die ohne eine reale Ursache entsteht:

eingebildete oder suggerierte Bedrohungen genügen völlig dafür.

Angst und Furcht sind zwar beide Emotionen, aber Angst ist reine Irrationalität,

während Furcht durch ihre Realitätswurzel Ausdruck von Rationalität ist.

Grüne entern deutsche Städte

Mehr Zuwanderer über das Mittelmeer willkommen

Städte sollen/wollen jetzt am Bundesinnenministerium vorbei Migranten aufnehmen dürfen. Ein Vorhaben der Grünen in Zusammenarbeit mit einer Reihe von NGOs zur Legalisierung der Zuwanderungsroute über das Mittelmeer. Ein Angriff auf den Staat?

ARD-Faktenfinder: Der Blödsinn zur Mitte-Studie ist nicht mehr steigerbar

„Wissen Sie, es ist ganz einfach. Der Blödsinn, den der Faktenfinder dieses Mal über die Mitte-Studie verbreitet, ist eigentlich ein Beleg dafür, dass Andrej Reisin zu intelligent ist, um sich seinen Mitmenschen adäquat mitzuteilen und Beate Küpper zu sprachgewaltig, als dass man ihren Sätzen mit einfachen Fragen nach dem „Sinn“ zu Leibe rücken könnte. Man muss einfach einsehen, dass hinter dem Gebrabbel von z.B. Irren ein tiefer Sinn steckt, den man nur erkennen kann, wenn man zu den Eingeweihten im Irrenhaus gehört.

Das war die kurze Zusammenfassung des Blödsinns, den Andrej Reisin dieses Mal für den ARD-Faktenfinder verbrochen hat. Es tut ihm nicht gut, Leute wie Beate Küpper um sich zu haben. Alleine schreibt Reisin Blödsinn, gemeinsam mit Küpper schreibt er himmelschreienden Blödsinn. (…)

„Lasst uns die SPD-Unternehmen verstaatlichen“

(…) „Aber nehmen wir Kühnert beim Wort. Wenn es ihm Ernst ist, mit der Vergenossenschaftlichung, seinem Begriff für Verstaatlichung, den er für „netter“ hält, obgleich sich eine Vergenossenschaftlichung von einer Verstaatlichung nicht unterscheidet, dann wird er sicher Feuer und Flamme für die folgenden Vorschläge sein.

Die SPD unterhält mit der DDVG eine kapitalistische Fassade, hinter der sie ihr Parteieigentum versteckt.

Das Parteieigentum besteht aus unzähligen Medienbeteiligungen, aus Investmentunternehmen, aus Reiseunternehmen und aus Unternehmen des Versandhandels. (…)

Ein Gespräch über Freiheit und Demokratie

Neulich kam ich in einem Café zufällig mit einem älteren Mann ins Gespräch. Irgendwann im Laufe des Gesprächs fingen wir an, über Freiheit und Demokratie in Deutschland zu diskutieren. Es zeigte mir, wie die meisten Deutschen denken.

Kommentar GB:

Sehr lesenswert!

Es ließe sich hinzufügen: durch das zentralistische bundesstaatliche Projekt der „Vereinigten Staaten von Europa“ in Gestalt von „Brüssel“ wird die Demokratie Schrittt für Schritt in dem Maße ausgehöhlt, in dem (…)

Internationale Politik

Ein Kandidat der US-Demokraten

Pete Buttigieg: Zweifache Erleichterung für Amerika

Als Präsident könnte der homosexuelle Pete Buttigieg Amerika endlich von seiner repressiven Vergangenheit befreien.

und: Joe Biden und seine 19 Rivalen in der Schlacht gegen Donald Trump

Eineinhalb Jahre vor dem eigentlichen Wahltermin in den USA läuft der Vorwahlkampf voll an. Bei den Demokraten jagen alle den Frontrunner Joe Biden. Der Ex-Vizepräsident ist als Letzter ins Rennen eingestiegen. Über allem schwebt die Frage: Wie hältst du es mit Trump? Biden wählte zu Beginn eine aggressive Strategie, andere versuchen es mit einer positiven Vision. (…)

Kommentar GB:

Es ist interessant, sich diese Kandidaten anzusehen, denn ihre Reihe spiegelt die postmodern-pseudolinke Ideologie der Democrats und damit der Global Governance, die von ihnen angeführt wird, und die dadurch die postmodern-pseudolinken Teile des politischen Spektrums in Europa prägen. Es gibt in Europa Gesellschaften, in denen dieses Ideologiebündel nicht vorherrschend ist, und es gibt Regierungen, die dagegen opponieren, andere aber tun das Gegenteil, weil sie Teil der Global Governance sind und deren Leitlinien folgen, egal ob das den Interessen der jeweiligen Bevölkerung entspricht oder nicht.

Um dieses Pro und Contra geht es auch bei der bevorstehenden EU-Wahl. 

Europas Kultur ist der Garant für Stabilität

Ohne das Bewusstsein einer gemeinsamen Kultur – umfasst sie nur das westliche Abendland oder nicht auch die östliche Orthodoxie? – bleiben die politischen Anstrengungen für eine friedliche, humane Zukunft des gemeinsamen Hauses Europa ungewiss.

Kommentar GB:

Das ist – gerade wegen seiner Kürze – der Artikel zur bevorstehenden EU-Wahl und zum Brexit.

Leider fehlt es – so ein Zufall aber auch – bisher an einer sachlich-kritischen Bestandsaufnahme der EU (alle EU-Verträge, alle EU-Institutionen, alle EU-Demokratiedefizite, alle EU-Finanzen, und all die sonstigen EU-Schwachstellen im Dunkelfeld).

Vermutlich sollen die Wähler mit solch unwichtigem Kleinkram gar nicht erst belastet werden. Statt dessen (…)

EU-Wahl: Orbán und Salvini schmieden Allianz

Die Wortführer des rechtspopulistischen Lagers in Europa wollen die EVP und die rechten Parteien zusammenbringen. In Budapest sprachen sie davon, Brüssel zu entmachten.

Und was will, nur z. B., die SPÖ? Nun, dies hier:

(…)

Kommentar GB:

Gut zu wissen.

Frans Weber und Manfred Timmermans (und erst recht die Grünen) sind sicherlich gleichermaßen Garanten nicht nur der Weiterführung, sondern der entschiedenen Verschärfung des allen gut sichtbaren bisherigen Kurses der EU, und zwar als integraler Teil der von den Democrats (USA) und deren nicht unbekannten Financier geführten Global Governance (GG).

Es gibt ja auch Spekulationen, daß die in Berlin tätige Stellvertreterin von Barack Hussein Oballah nach Brüssel wechseln könnte; (…)

NGOs als Schlepperhelfer

Es ist sicher kein Auftrag an europäische NGO, vor der nordafrikanischen Küste auf Schlauchboote zu warten und damit das Geschäft der Schlepper zu vollenden.

Greta Thunbergs deutsche »Organisatorin« wird von George Soros finanziert

Luisa Neubauer – umtriebig, aktiv, grün und Jugendbotschafterin von »ONE«

Bei fast jedem Auftritt von Greta Thunberg in Deutschland sieht man sie stets in unmittelbarer Nähe: Luisa Neubauer. Sie organisiert die Klimastreiks in Deutschland und auch die Auftritte Gretas hierzulande. Neubauer ist Jugendbotschafterin von »ONE«; zu deren Geldgebern gehört die Open Society Foundation von George Soros.

Kommentar GB:

Erwartungsgemäß …

Nicht allein Soros, es sind noch etliche weitere Spender dabei …

Redefreiheit in Dänemark

Schockierend ist, dass eine staatliche Behörde damit gedroht hat, ein Pflegekind aus seiner einzigen Familie zu entfernen, nicht etwa weil es den geringsten Verdacht auf Misshandlung des Kindes gäbe, sondern weil die Pflegemutter ihre Meinungsäußerungsfreiheit ausgeübt hat. (…)

In Dänemark hat in den letzten Wochen die Frage der Meinungsäußerungsfreiheit in den Nachrichten eine wichtige Rolle gespielt.

Im März dieses Jahres wurde der dänisch-iranischen Bloggerin und Autorin des Buches Public Secrets of Islam, Jaleh Tavakoli, eine offene Kritikerin des Islam, von der Sozialaufsichtsbehörde (Socialtilsyn Øst) angedroht, ihr die Obhut für ihre Pflegetochter zu entziehen, nachdem Tavakoli ein Online-Video über die Vergewaltigung und Ermordung zweier skandinavischer junger Frauen durch Terroristen des Islamischen Staates in Marokko veröffentlicht hatte. Sie wurde in einem Schreiben darüber informiert, dass die Zustimmung der Regierungsbehörde zu ihrem Mann und ihr als Pflegeeltern – sie hatten die 8-Jährige seit ihrer Geburt aufgezogen – zurückgezogen worden sei und dass das Mädchen ihnen weggenommen werden könnte, da die Behörde sie nicht länger als „mit der notwendigen Qualität ausgestattet, um Kinder in Ihrer Obhut zu haben“ betrachte. (…)

Die Ukraine-Krise

Der bittere Sieg auf dem Maidan und seine Folgen beschäftigen die Ukraine nach wie vor

Fünf Jahre nach den blutigen Ereignissen in Kiew und der Flucht des Präsidenten Janukowitsch fehlt es an einer Aufarbeitung. Das umgibt den Maidan bis heute mit vielen Mutmassungen und Zerrbildern

[Viele Links]

Höchststrafe für Verstoß gegen die Kautionsauflagen in einer Sache, in der nie Anklage erhoben wurde.

Ein Richterin in London hat Julian Assange gestern zu 50 Wochen Haft verurteilt – dafür, dass er sich der Auslieferung nach Schweden entzogen hat und im Juli 2012 in die Londoner Botschaft von Ecuador geflüchtet war. Die Höchststrafe hierfür wäre ein Jahr, und typischerweise kommen Angeklagte in ähnlichen Fällen mit sechs Monaten davon. (…)

Islam/Migration

Dem liberalen Islam mehr Öffentlichkeit geben

Wenn die Trauer über den Schreckensbrand von Notre Dame, über Morde an Juden, an Muslimen und Christen, Buddhisten, über das zerstörte Kulturerbe in Aleppo oder Sri Lanka nicht verstanden wird, geht ein nötiges Wir-Gefühl in Europa und Deutschland verloren.
“ (…)

Kommentar GB:

Der Artikel ist interessant, weil er den Versuch darstellt, innerhalb des grünen Milieus wenigstens eine minimale kritische Selbstreflexion einzuleiten, was durchaus verdienstvoll und anzuerkennen ist. Gleichwohl ändert es nichts daran, daß Islamophilie larvierter Judenhaß ist, und daß Islamapologie einen Kniefall von (hier grünen) Dhimmis darstellt, von bereits Unterworfenen, von Prä-Konvertiten oder von Konvertiten also. Das überrascht wegen der allgemein bekannten fundamentalen Illiberalität der Grünen nicht. (…)

„Islamismus“ und „neuer arabischer Antisemitismus“

Diejenigen, die verbreiten, daß der Antisemitismus nichts mit dem Islam und seiner Tradition zu tun hätte, daß er erst durch Nazi-Propaganda über die Muslime gekommen wäre, von 1937 bis 1945, durch die Muslimbrüder und den Mufti Haj Amin al-Husseini, die mit deutscher Hilfe diese Bewegung in den Nahen Osten gebracht hätten, sie sind heute einen Schritt weiter und ordnen den im Koran geforderten Antijudaismus den Phantasiebegriffen „Islamismus“, ungefähr 1 500 000 Google-Ergebnisse in 0,43 Sekunden, und „neuer Antisemitismus“ zu; französisch „nouvel antisémitisme“.

Antijudaismus und Judenhaß wären dem Islam nicht als wesentliche Komponente eigen, sondern von den deutschen Nationalsozialisten oktroyiert, nach dem Zweiten Weltkrieg eine Weile in den Hintergrund getreten, kämen jetzt aber wieder hervor. „Der neue Antisemitismus ist der alte„, meint denn auch der Interviewpartner des Muslim-Marktes, „Vorurteilsforscher“ Prof. Dr. Wolfgang Benz.

Soll Mohammed denn gar nichts selbst erfunden haben, ist alles immer aus dem dar al-harb?

Billiger können die Muslime einen Persilschein für ihre seit dem 7. Jahrhundert verübten Verbrechen an den Juden nicht bekommen als dadurch, daß ihre antijüdischen und anti-israelischen Worte und Handlungen unter dem Begriff „Antisemitismus“ subsumiert werden. Beim Gebrauch dieses Begriffes ist man sofort mitten im Tausendjährigen Reich. (…)

„Wenn sich Holocaust wiederholt, wird es im Nahen Osten sein“

Der in Syrien geborene Politologe Bassam Tibi warnt vor einem neuen Holocaust durch den Iran. Staatssekretärin Karoline Edtstadler will anlässlich des Gedenkens an NS-Opfer die „Fackel des ‚Niemals vergessen‘ weitertragen“.

Kommentar GB:

Sehr lesenswert! Zwei kurze Zitate:

(…) „Das Problem sah er [Tibi, GB] dabei im Islamismus und der in Ägypten der 1920er Jahre gegründeten Muslimbruderschaft, die heute auch in Deutschland und Österreich sehr mächtig sei. Der „New Antisemitism“ werde oft als „Israel-Kritik“ heruntergespielt, etwa von Labour in Großbritannien.“ (…)

‘Jews are once again unsafe’

Isaac Herzog warns at March of the Living
Over 10,000 march at Auschwitz to commemorate Holocaust victims, including youth, survivors and political leaders from 41 countries

Die Illusion der „Zwei-Staaten-Lösung“

Neuer US-Nahost-Friedensplan wird nicht von «zwei Staaten» sprechen

Im Nahostkonflikt ist die Zwei-Staaten-Lösung, die einen eigenen Staat für die Palästinenser vorsieht, seit Jahrzehnten der zentrale Ansatz internationaler Vermittlungsbemühungen.
In den USA kündigt sich eine Abkehr davon an.

Islamischer Blutterror gegen Christen

Wahrscheinlich werden Historiker Ostern 2019 einmal als ein deutliches Warnsignal des kommenden Weltbürgerkriegs einstufen, das von den Machthabern des Westens genauso konsequent übersehen wurde, wie alle Warnzeichen zuvor.

Kommentar GB:

Sehr dringende Leseempfehlung!

Die Islamisierung in den Schulen

Zum Start des Fastenmonats
Giffey gegen strenges Ramadan-Fasten von Schulkindern

Die Familienministerin will verhindern, dass Kinder zusammenklappen. Sie müssten „regelmäßig trinken und essen, sonst können sie sich nicht gesund entwickeln“.

Unkontrollierte Masseneinwanderung gefährdet die innere Sicherheit

Dass sich mit den Massen an angeblich asylsuchenden Einwanderern, die seit der Flüchtlingskrise 2015 nach Deutschland einreisten, auch eine eminente Gefahr für die innere Sicherheit ergibt, wird von weiten Teilen der Medien und der Politik schmerzlich unterschätzt. Unter allen Umständen soll die Bevölkerung von diesem bedrohlichen Problem abgelenkt werden.

Sozialer Wandel in NRW

Hundert Einsätze wegen eskalierender Hochzeitsfeiern in NRW

(…) „Das NRW-Innenministerium führe nun eine gesonderte Statistik und will eine Art Lagebild erstellen, um zu prüfen, ob es sich um ein neues Phänomen handle. Innenminister Herbert Reul (CDU) sagte laut des Berichts: „Solche Exzesse missbilligen den kleinsten gemeinsamen Nenner dieser Gesellschaft. Sie sagen: Eure Gesetze und eure Gesundheit sind uns vollkommen egal, das zählt für uns schlicht nicht.“ Die Haltung, die dahinter stehe, mache ihm großen Sorgen.“ (…) „Zuletzt hatten immer wieder Hochzeitsgesellschaften mit Luxusautos den Verkehr auf Autobahnen und in Innenstädten blockiert und die Aktionen fotografiert. Dabei wurden in manchen Fällen auch Bengalos gezündet oder in die Luft geschossen.“ (…)

SPD-Bürgermeisterin reicht Klage gegen NRW wegen Nichtvollziehung der Abschiebung ein

Kommune werden weiterhin Migranten zugewiesen
Der SPD-Bürgermeisterin Marion Weike aus der Stadt Werther im Kreis Gütersloh ist jetzt der Kragen geplatzt. Das Land NRW weist ihrer Kommune weiterhin Migranten, »Flüchtlinge« und Asylanten zu, die längst abgeschoben gehört hätten. Dagegen klagt Weike jetzt und will bis vors Oberverwaltungsgericht ziehen.

Die Vernichtung christlichen Lebens: Wo bleibt die Empörung im Westen?

„Wo ist die Solidarität mit den Christen in Sri Lanka?“, fragte der britische Gelehrte Rakib Ehsan, ein Muslim.

„Die Unterschiede in der Tonalität und Art zwischen den Verurteilungen der Terroranschläge von Christchurch und Sri Lanka sind auffallend. Nach Christchurch zögerte man nicht, die religiösen Hintergründe der Opfer anzugeben und Emotionen und Zuneigung zu muslimischen Gemeinschaften zu wecken. Die Politik hat sich auch nicht gescheut, die Ereignisse in Christchurch als Terrorismus zu bezeichnen.

Im Gegensatz dazu sind die Worte „Terrorismus“ und „Christentum“ und damit zusammenhängende Begriffe bisher in einem Grossteil der Reaktion auf die Anschläge in Sri Lanka nicht enthalten. (…)

Trump will Muslimbrüder als Terrororganisation einstufen

Einem Bericht der „New York Times“ zufolge will Trump die Gegner des ägyptischen Präsidenten al-Sisi auf die Terrorliste setzen.

Feminismus/Genderismus

Klimaschutz und Apokalypse

Elternbeirat möchte kinderfeindliche Lehrerin loswerden

Die Eltern des Gymnasiums: „Frau Dr. Brunschweiger hat auf ausdrückliche Nachfrage bestätigt, dass sie ihre Schüler als potentielle Adressaten ihres antinatalistischen Ansatzes sieht.“
(…) „Nun hatte die vierfache Mutter und TE-Autorin Birgit Kelle schon bei Erscheinen des Buches eine gepfefferte Antwort an Verena Brunschweiger geschrieben, als Kelle ihr bescheinigte, sie litte an „Weltuntergangsneurosen“ und an der These „verhängnisvoller Co2-Fußabdrücke des Menschen“ , wegen derer Brunschweiger u.a. das Kinderkriegen unterlassen wolle, sei im Übrigen auch nichts dran.“ (…)

Kommentar GB:

Henryk M. Broder hat vor kurzem sinngemäß angemerkt, daß Deutschland aus seiner Sicht ein Irrenhaus sei; mit einem Dach darüber wäre es eine geschlossene Anstalt. Ich halte das im Kern für zutreffend. Wenn man für diese sicherlich bewußte Zuspitzung nach Belegen sucht, dann ist dieser Vorgang hier sicherlich ein besonders eindrucksvolles Beispiel. Es gibt allerdings noch sehr, sehr viele weitere in ihrer Absurdität vergleichbare Beispiele. Aber die gesellschaftliche Normalisierung des Absurden verwischt diese an sich naheliegende Einsicht.

Zu hohe Testosteronwerte

Caster Semenya verliert vor dem Sportgericht

Jahrelang gab das Geschlecht der südafrikanischen Olympiasiegerin zu reden. Nun entschied der CAS in Lausanne für den Leichtathletik-Verband.

„Die 800-m-Olympiasiegerin Caster Semenya kassierte am Sportgerichtshof in Lausanne eine Niederlage. Der CAS befand: Die Testosteron-Obergrenze bei Frauen mag diskriminierend sein, sie ist aber legitim.“ (…)

Verschiedenes

Dylan Thomas – Frankfurter Anthologie „Und Herr unser wird er nicht, der Tod“

Dylan Thomas schrieb diese apokalyptischen Verse im Alter von achtzehn Jahren in seinem Elternhaus. Sie handeln vom menschlichen Willen zum Überleben.

Thomas Huber liest:  „Und Herr unser wird er nicht, der Tod“

von Dylan Thomas

Denisovaner: Höhenflug der Steinzeitmenschen

Die mysteriösen Denisova-Menschen kannte man bislang nur aus einer einzigen sibirischen Höhle. Nun wurden Forscher erneut fündig – ausgerechnet in über 3000 Meter Höhe.

Neue Ära in Japan

Japan hat einen neuen Kaiser. Naruhito hofft auf das Glück des Landes und den Weltfrieden. Amerikas Präsident Donald Trump verspricht, die freundschaftlichen Bande zu Japan zu erneuern.

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