Der FreitagsbriefFreitagsbrief 2019

Freitagsbrief – Paritätsgesetze sind verfassungswidrig – KW 09/2019

Professor Dr. Günter Buchholz:
Der Freitagsbrief – Paritätsgesetze sind verfassungswidrig
Ausgewählte Links der Woche

An immer mehr Stellen werden verfassungswidrige „Paritätsgesetze“ gefordert. Diese sind diskriminierend und verfassungsfeindlich.

Gesammelte, kommentierte, wöchentliche Verweise der Frankfurter Erklärung auf aktuelle Nachrichten.

Klimawandel

Professor Dr. Lüdecke (EIKE) zerlegt CO₂-Klimahysterie im Bundestag

https://www.youtube.com/watch?v=yrDoeg3-Vpw

Politik

Framing als Dienst am Gemeinwohl

Mit Hilfe von Sprachtricks will die ARD ihr Imageproblem bekämpfen. Aber die Vertrauens- und Glaubwürdigkeitskrise des öffentlich-rechtlichen Rundfunks ist weder ein Problem der Semantik, noch lässt sie sich auf der semantischen Ebene lösen.

Kommentar GB:

Ein fast tröstliches Fazit:

(…) „Gerade öffentlich-rechtliche Journalisten begreifen sich häufig nicht mehr als neutrale Berichterstatter, sondern gerieren sich als Aktivisten, die mit allen Mitteln – Framing inbegriffen – ihren medialen Einfluss nutzen, um Politik zu machen. Glücklicherweise stößt immer mehr Menschen dieser Hang zu Moralisierung und Volkspädagogik ab.“ (…)

Anmerkungen zur Pseudolinken – Wie links ist Die Linke wirklich? – Parteitag in Bonn ließ tief blicken

Auf dem Europaparteitag der Linke in Bonn mussten gleich mehrere Flügel der Partei Niederlagen hinnehmen. Am Ende stehen nun ein Europawahlprogramm und Spitzenkandidaten, die erst noch überzeugen müssen. Doch ist die Systemkritik an der EU drastisch und laut genug? Und wie links sind die Positionen der Partei jetzt überhaupt noch? (…)

Deutschland droht schon in Kürze an akuter Grünitis zu erkranken

(…) Akute Grünitis, in Fachkreisen auch bekannt unter dem Kürzel “AKKGE”.

Hintergrund dieser Feststellung ist ein gemeinsames Interview, das Annegret Kramp-Karrenbauer, die Mini-Merkel der CDU, gemeinsam mit Katrin Göring-Eckardt, der allwissenden Universalgelehrten der sogenannten “Grünen”, der “Bild am Sonntag” gegeben hat. (…)

Anmerkungen zu Prof. Rainer Mausfeld: Warum schweigen die Lämmer

R. Mausfeld analysiert umfassend und subtil die Mechanismen der politisch-medialen sowie sprachlich-kommunikativen Indoktrination der Beherrschten durch die Herrschenden, mit der Folge der Erosion der Demokratie in verschiedenen Bereichen und Ebenen der Gesellschaft. Angesprochen werden von ihm auch die Wechselwirkungen zwischen Gesellschaft und Individuum.(…)

Glückwünsche an die Ajatollahs – ABER: „Nicht in meinem Namen“

Heute war ich im Rahmen einer Diskussion zum Thema „Religion und Demokratie“ im Schloss Bellevue zum ersten Mal eingeladen, vermutlich auch zum letzten Mal. Ich hätte die Gelegenheit nutzen können, um mich beim Bundespräsidenten zu bedanken, dass er nun doch auch Kritikern wie mir eine Bühne bietet. Doch ich bin kein Untertan von Herrn Steinmeier, sondern ein Staatsbürger und ein kritischer Schriftsteller.

Meinung, Moral und die neue Sprachregelung

Politische Korrektheit darf keine legitime Schranke der Meinungsfreiheit sein.
„Die wirkliche Gefahr für die Meinungsfreiheit kommt (…) von ganz woanders, wo die Politik unmittelbar gar nicht mitspielt: Aus einem Denken im Geist der politischen Korrektheit mit ihren Sprech- und Denkverboten.“ (…)

Kommentar GB:

Dringende Leseempfehlung! Siehe auch: [Einige Links]

Internationale Politik

Was bringt der neue Gipfel zwischen Kim und Trump? – Sechs Antworten

Am Mittwoch treffen sich der amerikanische Präsident Donald Trump und Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un zum zweiten Mal. Was geschah in den acht Monaten seit dem ersten Gipfel von Singapur? Was ist von der zweiten Ausgabe in Hanoi zu erwarten?

[Viele Links]

Putins Rede zur Lage der Nation mit deutscher Simultanübersetzung

20 Jahre seit NATO-Angriff auf Jugoslawien

Luftangriffe in Bosnien-Herzegowina als Test für Kosovo

Der Angriffskrieg der NATO gegen Jugoslawien am 24. März 1999 markierte das Ende des Friedens in Europa nach dem 2. Weltkrieg. Mit Beiträgen in loser Folge wird RT-Deutsch in den nächsten Wochen die wichtigsten Stationen der NATO-Vorbereitungen auf diesen Krieg in Erinnerung rufen.

Globalisierung: Analyse, Konsequenzen und Handlungsalternativen

Die Globalisierung hat viele Gesichter: Sie ist Instrument des internationalen Handels, aber auch Motor für Ungleichheit und Steuervermeidungspraktiken. Darüber hinaus sorgt sie für Wettbewerbsdruck bei den Arbeitsbedingungen und für den Produktionsstandort. Nicht zuletzt ist sie eine Herausforderung für die Demokratie. Am A&W Blog sind bereits eine Reihe von Beiträgen zum Thema erschienen. Eine kommentierte Auswahl. (…)

US-Kongressabgeordnete drohen Irland wegen Boykotts israelischer Produkte aus besetzten Gebieten

Beide Kammern des irischen Parlaments haben einem Gesetzesentwurf zugestimmt, keine israelischen Produkte mehr zu beziehen, die in besetzten palästinensischen Gebieten produziert werden. Nun drohen US-Kongressabgeordnete mit Strafmaßnahmen.

dazu: Die niederländischen Grünen unterstützen einen Boykott Israels

Die Partei GroenLinks (Grün-Links), die 14 von 150 Sitzen im niederländischen Parlament hat, ist die erste politische Mainstream-Bewegung der Niederlande, die einen Boykott Israels und die BDS-Bewegung (Boykott, Desinvestitionen und Sanktionen) unterstützt. Die Unterstützung erfolgte in einer Abstimmung am 16. Februar 2019 zu einem Antrag auf dem Generalkongress der Partei.   „BDS ist ein legitimes … Die niederländischen Grünen unterstützen einen Boykott Israels (…)

außerdem: Genug ist Genug – Protest gegen die anti-israelische Ausrichtung der UNO

UN Watch hat zusammen mit anderen Organisationen zu einem Protest gegen die Anti-Israel-Verzerrung des UN-Menschenrechtsrates (UNHRC) am 18. März 2019 auf dem Place des Nations in Genf aufgerufen.

Der Staat Israel wurde im Jahr 1948 gegründet und ist und bleibt die nationale Heimstätte der Juden. Seine geographische Lage im Nahen Osten wurde schon in der Bibel beschrieben. Dieser Ort wurde von den Vereinten Nationen akzeptiert, die am 29. November 1947 für die Gründung des Staates stimmten. Diejenigen, die sich weigern, den Staat Israel offiziell anzuerkennen, zum Beispiel durch diplomatische Beziehungen, und jene, die aktiv gewaltsam dagegen vorgehen, verstecken ihre Beweggründe nicht. Israel ist ein jüdischer Staat. Wer gegen Israel oder gegen die Zionisten ist (die Ideologie und Philosophie hinter der Auffassung, dass Israel eine Heimstätte der Juden ist), ist somit antisemitisch. Dies ist moderner Antisemitismus. Er wird in den Vereinten Nationen praktiziert und vermittelt.

[Link]

Pressefreiheit Fehlanzeige: Wie deutsche Politiker unliebsame Journalisten mundtot machen wollen

Als der israelische Journalist Benjamin Weinthal die sachlich intonierte Überschrift über seinen Artikel zu den aktuellen deutsch-iranischen Beziehungen setzt, ahnt er nicht, dass seine neueste Veröffentlichung ein ganz neues Kapitel journalistischer Diskriminierung aufmachen wird. Am 13. Februar 2019 veröffentlicht die Jerusalem Post: „Das deutsche Aussenministerium feiert Irans islamische Revolution“.   von Sabina Wolf Eigentlich business … Pressefreiheit Fehlanzeige – Wie deutsche Politiker unliebsame Journalisten mundtot machen wollen

Iranischer General: „Wir werden die USA und Israel zerschlagen und die Welt von ihrem Dreck befreien“

Der stellvertretende iranische Kommandant der islamischen Revolutionsgarden Hossein Salami sagte, dass Teheran Pläne hat, „Amerika, Israel und deren Partner und Verbündete bei weltweiten Angriffen zu zerschlagen“.   In einer Rede, die am 19. Februar im iranischen IRINN-TV ausgestrahlt wurde, sagte General Hossein Salami, dass der Iran sich darauf vorbereite, „sie auf globaler Ebene zu bekämpfen, … Iranischer General: „Wir werden die USA und Israel zerschlagen und die Welt von ihrem Dreck befreien“ (…)

Warnung an Griechenland – Türkei startet größtes Marine-Kriegsmanöver ihrer Geschichte

Die Türkei hat mit maritimen Kriegsmanövern, die in ihrer Geschichte bisher beispiellos sind, begonnen. Diese erstrecken sich über drei Meere. Es ist auch das erste Mal, dass türkische Luft- und Bodentruppen an einer militärischen Übung dieser Größenordnung teilnehmen.

Viktor Orbáns bemerkenswerte Wortmeldung in Sharm el Sheikh

Der ungarische Ministerpräsident spricht Wahrheiten aus, zu denen westeuropäische Politiker nicht mehr fähig sind: westlicher „Demokratieexport“ hat nur Chaos gebracht; jedes Land hat das Recht auf seine eigene Kultur; Stabilität auch diktatorischer Regime im Nahen Osten geht vor, wenn dadurch Europa vor der Völkerwanderung geschützt wird; (…)

Deutsch-französisches Geheimabkommen für Rüstungsindustrie stoppen

Eine Rüstungsexportpolitik, die das Friedensgebot des Grundgesetzes mit Füßen tritt und die Lehren aus dem deutschen Faschismus missachtet, ist unverantwortlich. Kehren Sie um! Stoppen Sie die Rüstungsexporte! Und machen Sie Schluss mit dieser kriminellen Mentalität!

Kommentar GB:

Auch die Profite kommt es an. Nur auf die Profite kommt es an.

So ist nun einmal die Logik der kapitalistischen Produktionsweise beschaffen.

Und die Politik muß diese Profite eben ermöglichen, ohne oder mit Geheimdiplomatie, die ja ohnehin seit längerem wieder in Mode gekommen zu sein scheint, weil sie eine bequeme Methode ist, demokratisch unannehmbare Vorhaben durchzusetzen, während die Völker desinformiert oder im Unwissen gelassen werden. (…)

Islam/Migration

Familiennachzug erreicht Obergrenze

Anfangs wurde der Familiennachzug von Flüchtlingen mit eingeschränktem Schutzstatus nur selten beantragt. Nun steigt die Nachfrage an. Das festgelegte Kontingent wird voll ausgeschöpft.

Kommentar GB:

(…) „Das ergebe sich aus der Antwort der Bundesregierung auf eine mündliche Frage der Linken-Abgeordneten Ulla Jelpke. Diese verlangte, die Grenze von 1000 Menschen im Monat abzuschaffen. „Die Beschränkungen müssen umgehend zurückgenommen werden. Das Recht auf Familiennachzug muss wieder für alle Flüchtlinge gelten“, sagte die Innenpolitikerin der Linken.“

Man faßt sich nur noch an den Kopf!  Wer wählt sowas?

Das palästinensische Flüchtlingsproblem

Der Sonderstatus der palästinensischen Flüchtlinge erschwert die Suche nach Frieden im Nahostkonflikt. Vor allem deshalb, weil er Israel schmerzhafte Zugeständnisse abverlangt.

Kommentar GB:

Diese Flüchtlinge wären in den umgebenden Ländern eigentlich leicht zu integrieren, und in Jordanien ist das ja wohl auch geschehen, mehr oder weniger jedenfalls. Das wird nur nicht gewollt, weil die arabische Welt den Staat Israel wieder tilgen möchte: das Programm (…)

Berlin, Europas Hauptstadt des Antisemitismus?

Berlin ist zur Hauptstadt des Antisemitismus in Europa geworden. Diejenigen, die es gewohnt sind, Malmö als solche zu sehen, lagen jedoch nicht falsch. Malmö leidet immer noch unter einem starken Antisemitismus. Antisemitische Vorfälle erfordern jedoch nicht nur potenzielle Täter. Diese kommen in Malmö hauptsächlich aus Teilen der muslimischen Gemeinschaft. Es muss auch eine ausreichende Anzahl von Juden geben, die man schikanieren kann.

Iran: Immer mehr Christen werden verfolgt

Die Verfolgung von Christen im Iran hat 2018 ein neues Ausmass erreicht wie aus einem ausführlichen Bericht hervorgeht, der gemeinsam von Open Doors, Middle East Concern, Article 18 und Christian Solidarity Worldwide veröffentlicht wurde.   von Majid Rafizadeh „Ende 2018 kam es zu einer beispiellosen Welle von Razzien auf private Hausgemeindenversammlungen, was zu einer grossen (…)

Kritische Analyse des Islam – zwischen Islamapologetik und fremdenfeindlicher Propaganda

Bald sind die Bestien „halt da“

Abgeschlagene Köpfe von IS-Sexsklavinnen gefunden

Grausame Entdeckung in Syrien: Britische Spezialeinheiten haben die abgetrennten Köpfe von 50 Sexsklavinnen gefunden, die von IS-Kämpfern bestialisch ermordet wurden. Demnach hätten die Dschihadisten die Köpfe einfach in Mülleimern entsorgt. Die britischen Truppen machten die Entdeckung nach einem Angriff auf das Dorf Baghouz im Osten des Landes, der letzten Bastion des IS.

In der Stunde ihrer Niederlage kennt die Grausamkeit der Dschihadisten scheinbar keine Grenzen. (…)

„Islamismus“ und „neuer arabischer Antisemitismus“

[Ausführlicher Text mit vielen Links]

Nicht mit und nicht ohne Ditib

Im Religionsunterricht soll die Vielfalt sexueller Identitäten thematisiert und für Diskriminierung sensibilisiert werden. So steht es im niedersächsischen Lehrplan. Der Verband Ditib wertet das als Eingriff in die theologische Selbstbestimmung.

Spanien vollzieht Kehrtwende bei der Migrationspolitik

Die Zusammenarbeit mit Marokko soll in diesem Jahr vertieft und so die Zahl der Zuwanderer halbiert werden.

Kommentar GB:

Auch das spanische Volk lehnt die Immigration von Afrikanern nach Spanien und damit nach Europa ab. Angesichts der spanischen Geschichte ist das im Grunde eine Selbstverständlichkeit. Und Europa hat durch sie ein mögliches Handlungsmuster zur Auseinandersetzung mit dem Islam vorliegen.

Die syrischen Flüchtlinge werden in der Türkei zum Wahlkampfthema

Mehr als vier Millionen Syrer leben in der Türkei. Die Bevölkerung hat die Flüchtlinge anfangs mit beeindruckender Solidarität aufgenommen. Doch die Stimmung wandelt sich.

Feminismus/Genderismus

Hannover: Gender-Stern – So emotional lief die Debatte im Rat

Die einen sehen darin einen Kulturbruch oder eine Arbeitsbeschaffungsmaßnahme. Für andere sind sie ein Zeichen des Respekts: Hannovers Rat streitet über die neuen Sprachregeln für die Verwaltung.

„Hannover: Der Genderstern hat den Einzug in Hannovers Verwaltungssprache gefunden. Die neuen Empfehlungen, die die Stadt für geschlechtergerechte Sprache herausgegeben hat, beschäftigen weiter die Politik.“ (…)

Kommentar GB:

Der Mathematiker Norbert Wiener soll einmal gesagt haben:

“Im Gegensatz zur Pest ist die Dummheit keine Krankheit, weshalb keine Hoffnung darauf besteht, sie jemals ausrotten zu können.”

In diesem Fall ließe sie sich allerdings abwählen, sofern die Wähler nicht genauso dumm sind. (…)

[Links]

Parité-Gesetz – Bremer Grüne fordern kategorische Quote

Bremens Grüne wollen, dass die im Mai neugewählte Bürgerschaft sich in der nächsten Legislaturperiode mit einem Parité-Gesetz befasst, das Frauen und Männer gleichberechtigt [?] auf Wahllisten berücksichtigt.

Kommentar GB:

Was sagt denn der (insbesondere bremische) Inlandsgeheimdienst zu diesen ganz offen verfassungsfeindlichen Bestrebungen; werden die Grünen jetzt beobachtet?

dazu: Kommt jetzt die Oligarchie ideologisch zusammengesetzter Parteilisten?

Elke Ferner MdB fordert eine Änderung des Wahlrechts, um den Frauenanteil im Bundestag zu erhöhen. Das sei im Jahr 2019 „einfach fällig“, sagte Ferner im Dlf. Man könne beispielsweise die Zahl der Direktwahlkreise halbieren und dafür pro Wahlkreis jeweils einen Mann und eine Frau wählen.

Kommentar GB:

Der sogenannte Verfassungsschutz, also der Inlandsgeheimdienst, dessen Aufgabe es ist, verfassungsfeindliche Bestrebungen rechtzeitig zu erkennen, ihm wird hier ganz offen ein Feld nicht nur für „Prüfung“, sondern für „Beobachtung“ geboten, nämlich wegen der Netzwerkstrukturen des Feminats dahinter, ein Angebot, das er eigentlich weder ablehnen kann noch darf, jedenfalls nicht, wenn er nicht zum Karnevalsthema werden will: (…)

und: Exakt gleich viele Frauen wie Männer im Parlament?

Paritätsgesetze sind verfassungswidrig

Im Landtag von Brandenburg sollen bald ebenso viele Frauen wie Männer sitzen – per Gesetz. Doch was ist mit der Parität von arm-reich, Stadt-Land, jung-alt, gebildet-ungebildet, migrantisch-autochthon? Die Idee der politischen Abbildrepräsentation ist ebenso unerfüllbar wie unsinnig.

Kommentar GB:

Obgleich die juristische Beurteilung dieser spinnerten Idee klar ist, ist im heutigen Irrenhaus Deutschland (hierin nur noch übertroffen von Schweden) nicht gesagt, daß sie nicht dennoch umgesetzt wird. Ich empfehle hierzu, unten weiterzulesen: (…)

Frauenquote: Danke – aber nein danke!

dazu: Frauenquote verfassungswidrig?

[Diverse weitere Videos]

Missbrauch

Weiterer Verdächtiger bei Missbrauchsfall von Lügde

Ein 16 Jahre alter Jugendlicher soll kinderpornografisches Material besessen haben, das auf dem Campingplatz in Lügde entstanden ist. „Noch schlimmer als befürchtet“, nennt NRW-Innenminister Reul mittlerweile die Ausmaße des Falls.

(…) Ermittelt wird zudem gegen acht Mitarbeiter der Jugendämter der Landkreise Hameln-Pyrmont und Lippe und zwei Polizeibeamte der Kreispolizei Lippe.“ (…)

Verschiedenes

Das war der 34. Bremer Samba-Karneval

Vorsicht, Ideologiekritik! Wie die vermeintlich fortschrittlichen Filme der Oscar-Verleihung die Regression befeuern

Bei Filmen wie «Black Panther» oder «Green Book» kommen Anti-Rassismus und Rassismus sich erstaunlich nahe.

Doch sowohl Publikum wie Kritiker scheinen dafür wenig Gespür zu haben.

Kommentar GB:

Auch wer sich wie ich für Filme eher wenig interessiert, muß sie als Ausdruck des Zeitgeistes doch ernst nehmen:

„Von Siegfried Kracauer stammt das zunächst banal anmutende, aber nicht zu vernachlässigende Diktum: «Filme spiegeln unsere Realität.» Auch über fünfzig Jahre nach dem Tod des grossen deutschen Soziologen und Filmtheoretikers sollte dringlich daran erinnert werden, dass Filme nie nur einfache, visuell unterfütterte Erzählungen sind. Sie sind stets auch Träger von Ideologien.

 

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