Freitagsbrief - Professor Buchholz - Faktum Magazin
Der FreitagsbriefFreitagsbrief 2018

Freitagsbrief – Migrationspakt ohne Ende – KW 47/2018

Professor Dr. Günter Buchholz:
Der Freitagsbrief
Ausgewählte Links der Woche
Gesammelte, kommentierte, wöchentliche Verweise der Frankfurter Erklärung auf aktuelle Nachrichten.

Migrationspakt ohne Ende: Solange der Pakt nicht abgelehnt wird, bleibt er Thema. Eine Auseinandersetzung mit den Folgen bleibt uns hoffentlich erspart.

Bei meinem Freitagsbrief handelt es sich um eine Auswahl aus dem Medienspiegel der Frankfurter Erklärung zur Gleichstellungspolitik, aber jene Erklärung steht mit ihrem besonderen Zweck ganz für sich. Es gibt eine Liste von Unterzeichnern, aber diese steht in keinerlei Zusammenhang mit dem Medienspiegel.

Im Medienspiegel werden täglich Nachrichten aufgegriffen, und manche werden kommentiert.

Der Freitagsbrief stellt eine Auswahl aus dem Medienspiegel der jeweils vergangenen Woche dar, wobei der mündige Leser vorausgesetzt wird.
Daher identifiziere ich mich nicht mit allem, was hier als wöchentliche Auswahl gebracht wird.

Zwar bilde ich mir eine möglichst gut begründete Meinung, weiß aber um meine Fähigkeit zum Irrtum, so wie sie für alle Menschen gegeben ist. Deshalb ist mir begründete Kritik immer willkommen, denn sie ist das Mittel, um Denk- oder Sachfehler zu erkennen und zu beseitigen.Eine Erläuterung

UN-Migrationspakt

ePetition gegen den Global Compact for Safe, Orderly and Regular Migration

Nun gibt es also doch eine Petition auf den Seiten des Bundestags, durch deren Unterzeichnung man die Bundesregierung dazu aufrufen kann, den Global Compact for Safe, Orderly and Regular Migration NICHT zu unterzeichnen.

Jurist stellt Eilantrag, um Merkel die Unterzeichnung des UN-Migrationspaktes zu untersagen

Artikel 20 Absatz 4 GG (Widerstandspflicht) sei erfüllt

Merkel will die freiheitlich-demokratische Grundordnung durch die Unterzeichnung des UN-Migrationspaktes beseitigen. Dessen ist sich ein Jurist sicher. Um diese Unterzeichnung zu verhindern, hat er einen Eilantrag an das Bundesverfassungsgericht gesendet.

Und hier die Quelle mit dem juristischen Originaltext: (…)

[Zwei Links]

Mit Aufklärung gegen den Globalen UNO-Migrationspakt

(…) Zu den Organisationen, die frühzeitig gegen den UNO-Migrationspakt mobil machten, gehört die Initiative Bürgerrecht Direkte Demokratie. Freie Welt sprach mit Sven von Storch über den Globalen Migrationspakt der UNO und die Petition der Initiative dazu. (…)

[Diverse Links]

Deutschlands Umgang mit dem Migrationspakt zeugt von geistiger Bequemlichkeit

«Der andere Blick»

Der demokratische Diskurs in Deutschland wirkt dieser Tage wieder einmal eigentümlich verkrampft.
Viele Befürworter des Uno-Migrationspakts verteidigen diesen in einem plumpen Anti-AfD-Reflex. Dabei hat der Pakt beträchtliche Schwächen.

Die Diskussion um den Migrationspakt entlarvte einmal mehr die intellektuelle Bequemlichkeit im Deutschen Bundestag. Viele Parlamentarier glauben, mit einem Anti-AfD-Reflex seien sie für solche Debatten hinreichend gerüstet. Sie täuschen sich.

Kommentar GB:

Der Ausdruck „intellektuelle Bequemlichkeit“ mag kein Lob sein, tatsächlich aber handelt es sich angesichts der traurigen Realität um eine Meisterleistung diplomatischer Formulierung.

Petition gegen den UN Migrationspakt

Petitionsseite des Bundestags: Dilettantismus mit Rechenschieber und Lineal?

Wir haben schon einige Petitionsseiten gesehen, die schlecht gemacht waren. Manche waren nicht in Echtzeit, andere waren langsam, aber alle haben zumindest ihre rudimentäre Aufgabe: Unterzeichner zählen, erfüllt. Bereits als die Petition gegen den Global Compact for Safe, Orderly and Regular Migration auf dem Server des Bundestages online gegangen ist, gab es eine Vielzahl von …

Die schwarze Katze des Migrationspakts

(…)

Kommentar GB:

Gönnen Sie sich die Lektüre dieses treffenden und amüsanten Artikels! Ein Zitat lautet:

„Beim Migrationspakt verhält es sich ähnlich: Die Bundeskanzlerin sagt, dass er für Deutschland eine „Win-win-Situation“ sei – und am Ende sei er rechtlich gar nicht bindend. So viel „win-win“ war selten: Zum einen bekommt man Verpflichtungen, zum anderen völlige Verpflichtungslosigkeit. Und das ist historisch schon eine selten zu beobachtende Erscheinung. Da klärt es vielleicht den Blick, wenn man bedenkt, dass es Deutschland war, das federführend an diesem Migrationspakt wirkte. Aber natürlich nicht allein. Eine weitere treibende Kraft ist die ehemalige Hochkommissarin für Menschenrechte bei den Vereinten Nationen, Louise Arbour. 2017 ist sie, ganz sicher unter tätiger Mithilfe Deutschlands, zur UN-Sonderbeauftragten für Internationale Migration ernannt worden. (…)

Migrationspakt ist keine Lügen-Kampagne der AfD

Mit jeden Tag wird auch deutlicher, dass die Ablehnung des Paktes nichts mit einer Lügen-Kampagne der AfD oder anderer „rechter Kräfte“ zu tun hat, es sei denn, man nimmt an, dass diese in den Ohren von Australien, Japan, Israel und allen anderen Regierungen sitzen, die den Pakt ablehnen.

Warum Deutschland den Migrationspakt nicht unterzeichnen darf

Macht euch keine Sorgen, sagt die Kanzlerin den Deutschen, der Uno-Migrationspakt sei rechtlich nicht bindend. Das ist formal korrekt. Und doch ist es leider nur die halbe Wahrheit.

Eine Kolumne von Jan Fleischhauer

Kommentar GB:

Das deutsche Volk sollte sich von seiner derzeitigen Regierung nicht „hinter die Fichte führen“, sich also täuschen lassen. Der UN-Migrationspakt ist nicht zustimmungsfähig, weil er den Interessen des deutschen Volkes ebenso widerspricht wie dem der anderen europäischer Völker. Angela Merkel mag das so oft dementieren wie sie will, es ist so!

Louise Arbours UN-Migrationspakt ist keine harmlose Verlautbarung

(…)

Kommentar GB:

Sehr dringende Leseempfehlung:

Zitat:

(…) „Angela Merkel spürt den wachsenden Widerstand und kämpft immer vehementer für den Pakt. Eine Verbündete ist dabei Louise Arbour, UN-Sonderbeauftragte für Internationale Migration. Arbour gibt derzeit fleißig Interviews, um die wachsende Kritik in Deutschland und der Schweiz zu besänftigen.

Leserkommentare zum UN-Migrationspakt – Tichys Einblick

Zwischen Betroffenheit, Empörung, Fassungslosigkeit und Unglauben bewegt sich eine kleine Auswahl an Leserkommentaren.

Grüne fordern bereits sofortige Umsetzung des UN-Paktes und SED will mehr Verbindlichkeit

In einem Monat droht Merkel Deutschland in eine neue Migrationskrise zu stürzen, da sie dann in Marrakesch den unsäglichen Migrationspakt der Vereinten Nationen unterzeichnen will. Gebetsmühlenartig wird nun wiederholt, dass das alles Panikmache sei, im Zweifel geschürt durch die böse AfD. „Frau Merkel“, fragt Jörg Meuthen, „glauben Sie denn ernsthaft, die USA oder Australien steigen aus diesem Machwerk aus, nur weil unsere Bürgerpartei in Deutschland auf die Risiken hinweist?“ – Doch da tauchen bereits die ersten Stimmen auf, denen das alles noch nicht weit genug geht, die eine „sofortige Umsetzung“ und „verbindliche Abkommen“ fordern. Und nun raten Sie, aus welcher Ecke diese Forderungen kommen.


Politik

Juden in der AfD

(…)

Kommentar GB:

Ein sehr ausführlicher und m. E. wirklich glänzender Artikel, der unbedingt gelesen und diskutiert werden sollte, besonders in allen Parteigremien und allen Redaktionen, denn hier können sie etwas lernen; wenn sie das denn noch können.

Ich zitiere hier nur eine längere Passage, die für sich spricht:

„(…)

Gerade wir als Deutsche

Merkel geht – Deutschland feiert

Endlich und leider viel zu spät macht die Bundeskanzlerin Angela Merkel Platz für einen politischen Neuanfang. Bereits 2015 nach ihrem historischen Fehler in der #Flüchtlingskrise, hätte sie zurücktreten müssen. Merz steht für eine CDU, wie sie vor Merkel einmal war. Er ist nicht politisch beteiligt gewesen an Merkels Versagen in der Flüchtlingskrise, meint Olaf Henkel in einem Facebookkommentar.

Generaldebatte im Bundestag

Rede von Alice Weidel am 21.11.2018

Warum der Soli enden sollte

Die Große Koalition will auch nach 2019, dem natürlichen Ende des Solidaritätszuschlags, an der Ergänzungsabgabe festhalten. Um noch mehr Geld ausgeben zu können, setzt die Politik ihre Glaubwürdigkeit aufs Spiel. Denn stets hieß es, wenn der Zweck entfällt, fällt auch der Soli. Ausgerechnet die, die am meisten zum Aufbau Ost beigetragen haben, sollen weiter zahlen. Das sind vor allem Unternehmen und Gutverdiener, reich ist diese Gruppe jedoch in der Mehrzahl nicht.

Mit TARGET2 macht sich Deutschland erpressbar

TARGET2 Forderungen haben weder ein Fälligkeitsdatum noch sind sie nach oben hin gedeckelt. Während Deutschland Forderungen in Höhe von 907 Mrd. Euro verbucht, hat Italien Verbindlichkeiten in Höhe von 437 Mrd. Euro. Im Falle eines Austritts wäre Italien nach europäischem Recht nicht verpflichtet, die Verbindlichkeiten zu begleichen, (…)

Der Witz, der Geist und die Wahrheit

„Was passiert, wenn eine Fliege in eine Kaffeetasse fällt? (…)

Für diesen Witz wurde Malca Goldstein-Wolf für dreißig Tage von Facebook gesperrt.“ (…)


Internationale Politik

Europawahl – Sozialdemokraten vor EU-Debakel

Die sozialdemokratische Fraktion muss mit den größten Einbußen rechnen, Christdemokraten dürften stärkste Fraktion bleiben, Liberale sind im Aufwind.

Französische Bürger machen gegen Macron mobil

»Gelbwesten« planen Stilllegung des Landes

Die Franzosen haben die Nase voll von Macron und seinen falschen politischen Entscheidungen. Zu Tausenden gehen sie auf die Straßen und legen das Land lahm. Zeichen ihres gemeinsamen Protestes: gelbe Warnwesten.

Die heikle Vision einer Grande armée der EU

„Die EU braucht eine richtige Armee, finden Macron und ein bisschen auch Merkel. Es ist ein Marsch in die falsche Richtung.

Eine «echte europäische Armee»: Das forderte Frankreichs Präsident Emanuel Macron am Rand der Feierlichkeiten zum Ende des Ersten Weltkriegs. Deutschlands Kanzlerin Angela Merkel stimmte ihm bald danach zu und sprach von einer «Vision», deren Realisierung sie mit dem Adjektiv «langfristig» allerdings in einer sehr fernen Zukunft ansiedelte. Sie hätte auch sagen können: In meiner Kanzlerschaft geschieht in dieser Sache wohl nichts mehr.“ (…)

Zwischenwahlen in den USA – und danach

Die Demokraten haben seit 2010 erstmalig von den Republikanern die Mehrheit im Repräsentantenhaus übernommen. Die Zusammensetzung des neuen Repräsentantenhauses zeigt die Demokraten als eine Partei, in der unvereinbare Positionen vertreten werden. Da gibt es wie auch im Senat diejenigen, die Demokraten sind, weil es noch nicht ganz zum Republikaner reicht, weitere moderate Demokraten, vor allem aber gibt es neuerdings zahlreiche linksextreme Demokraten, angefangen bei den beiden Musliminnen, die erstmalig ins Repräsentantenhaus einziehen. (…)

Botswana – eine afrikanische Erfolgsgeschichte

(…)

Kommentar GB:

Warum ist hier gelungen, was in vielen anderen afrikanischen Ländern mißlungen ist?

„Botswana ist die älteste Demokratie des Kontinents. Das Land von der Größe Frankreichs spielt eine Vorreiterrolle bei gutem Regierungsmanagement. Mit guter Regierungsführung und dem Diamantenabbau hat sich Botswana von einer armen, von der Viehzucht lebenden Gesellschaft in einen prosperierenden Staat verwandelt. Durch gute Bildungschancen konnte die Geburtenrate nach unten gedrückt werden: Sie sank in den letzten Jahren auf 2,9 Kinder pro Frau. Gleichzeitig konnte die Sterblichkeitsrate bei Kindern reduziert werden.“

So etwas läse man gerne über alle Länder Afrikas …

Ministerin Katharina Barley traf am Mittwoch George Soros in Berlin

Da weiß man gleich, woher der Wind weht

Sie sorgen sich um die »offene Gesellschaft« und »lebendige Zivilgesellschaft«. Das war ihr Thema: Soros traf auf Bundesjustizminsiterin Barley (SPD) in Berlin. Barley gilt als leidenschaftliche Verteidigerin des UNO-Migrationspaktes. Ein Kommentar. (…)

Wer destabilisiert die Finanzmärkte wirklich?

(…)

Kommentar GB:

Dringende Leseempfehlung für alle wirtschaftspolitisch Interessierten!


Islam/Migration

Anschlag auf Breitscheidplatz: LKA verschwieg Ermittlungen zu Anis Amri

Fast zwei Jahre sind seit dem Anschlag auf dem Berliner Breitscheidplatz vergangen. Jetzt wird bekannt: Das nordrhein-westfälische LKA unterhielt eine eigene Ermittlungskommission, die sich nur mit Amri befasste. Deren Existenz wurde bisher „regelrecht versteckt“.

Die Juden Nordafrikas unter muslimischer Herrschaft

Exile in the Maghreb (Exil im Maghreb) von den Co-Autoren und grossartigen Historikern David G. Littman und Paul B. Fenton, ist ein ambitioniertes Werk, das den Mythos widerlegt, wie leicht das Leben für die Juden in ihren Heimatländern im Nahen Osten und Nordafrika war, als sie unter muslimischer Herrschaft waren. „Seit dem Mittelalter“, veranschaulicht das Buch erschütternd, „ist die antijüdische Verfolgung im muslimischen Nordafrika beheimatet.“ (…)

„Wir können nicht die Lastesel für die Armen der Welt sein“

(…)
Kommentar GB:

Dr. Albert Wunsch hat hier einen ausgezeichneten sozialpsychologisch-politischen Artikel vorgelegt, der mit zahlreichen wichtigen Zitaten und Quellenangaben belegt ist.

Vor allem sei an Helmut Schmidt (SPD) erinnert, dessen hellsichtiges Zitat aus 1981 (!) vorwegnahm, was wir heute tatsächlich im Alltag erleben müssen, unfreiwillig, versteht sich.

Dringende Leseempfehlung!

Djihad in Afrika

UN-Blauhelme griffen bei Massaker in Zentralafrika nicht ein

„Die UPC-Miliz tötete bei Angriff auf eine Kathedrale und ein Flüchtlingslager mindestens 42 Menschen

Bei einem bereits am 15. November verübten Angriff der vom Fulbe Ali Darassa geführten islamistischen Miliz Unité pour la paix en Centrafrique (UPC) auf eine Kathedrale und ein christliches Flüchtlingslager in der zentralafrikanischen Stadt Alinda sind dem vatikanischen Pressedienst Fides nach außer dem Generalvikar Blaise Mada und dem Pfarrer Celestine Mingala mindestens 40 weitere Menschen ums Leben gekommen.“ (…)

Wie mit Islamkritik umgegangen wird

Stuttgart. Kundgebung der Bürgerbewegung Pax Europa letztes Wochenende in Stuttgart. Michael Stürzenberger wird vor laufender Kamera und vor den Augen der Polizei von der Antifa und von gewalttätigen Moslems angegriffen.

[Diverse Links]

How Is Muslim Immigration to Sweden Working Out?

Über demagogisch erdichtete und reale Hetzjagden

Die mittlerweile enttarnte Hetzjagdlüge von Chemnitz bestätigte erneut auf eindrucksvolle Weise die irreversible Verkommenheit der politisch-medialen Herrschaftsclique in Deutschland. Unter dem verlogenen Geweih angeblicher „Pressefreiheit“ (in Wahrheit handelt es sich um die unverschämte Ausschlachtung monopolisierter Verfügungsmacht über die „öffentliche Meinung“) wird gelogen, getäuscht, weggelassen, vereinseitigt, auf verzerrende Weise aufgebauscht, ins Gegenteil verkehrt, Ursache und Wirkung auf den Kopf gestellt etc. (…)


Feminismus/Genderismus

Geschlechtsdysphorie – Zerstörung der Identität

Immer mehr Heranwachsende leiden an Geschlechtsdysphorie, der Unklarheit über ihre eigene geschlechtliche Identität. Die Zahl fataler, irreversibler Operationen nimmt dramatisch zu. (…)

Die Zahl der jungen Menschen, die sich einer Geschlechtsveränderung unterziehen, ist in Grossbritannien in einem Jahrzehnt von 97 auf 2510, also um 4000 Prozent, angestiegen. (…)

Kommnetar GB:

Dringende Leseempfehlung!

Aufruf: Keine Stigmatisierung der Männer in der Gewaltdebatte!

In einem Interview mit dem SPIEGEL-Online am 16.11.2018 möchte Bundesfamilienministerin Franziska Giffey uns glauben machen, dass Frauen fast ohne Ausnahme gewaltlos seien und Männer genau das Gegenteil. Wie vielleicht in Laienkreisen noch üblich, wird von der Ministerin die Kriminalstatistik als Beweis herangezogen.

Was aber nicht polizeilich gemeldet wird, wie oft in der Vergangenheit bei Frauen und jetzt bei Männern, das kann die Kriminalstatistik auch nicht wiedergeben. Zum Beispiel Gewalt, die sich alltäglich ereignet, die aber die private Sphäre nie verlässt. Dazu trägt bei, dass männliche Opfer vor allem aus Scham und aus Angst vor Verhöhnung sich nicht bei der Polizei oder bei den Ämtern melden wollen.

Diese alltägliche Realität der Gewalt wird seit den 90er Jahren weltweit, vornehmlich in den USA gründlich erforscht. Danach schlagen Frauen so häufig zu wie ihre Männer. Das gilt auch für die Schläge, die sie ihren Kindern versetzen. Das weiß man deshalb so genau, weil Männer wie Frauen in Studien über ihr eigenes gewalttätiges Verhalten Auskunft gaben und nicht über das des Partners. (…)

Genderfeministische Sprachpolitik – Das generische Maskulinum diskriminiert? Lächerlich!

Professur, Institut für Germanistik, Universität Potsdam

  • Kollegen mit „Kolleginnen“ ansprechen – grammatikalisch eine Katastrophe
  • Das generische Maskulinum spricht Personen an, keine Männer und Frauen
  • Feministen instrumentalisieren unsere Sprache für ihre Zwecke

(…)

Demokratie ist gut, Frauenquote ist besser“.

(…)

Kommentar GB:

Humor ist, wenn man trotzdem lacht: und dieser Artikel beweist das. Dem Autor sei Dank!

Leben Kinder homosexueller Partner schlechter?

Birgit Kelle: “(…) Man möge mir verzeihen, dass ich ein natürliches Misstrauen hege gegen Erhebungen, die von LSBTI-Gruppen in Auftrag gegeben oder finanziert wurden. In Deutschland wurde übrigens 2010 auch so eine „Studie“ durch das Wissenschaftministerium in Auftrag gegeben. Die Methode bestand darin, dass Frauen in homosexuellen Lebensgemeinschaften selbst (!) bewerten sollten, wie es ihren Kindern wohl geht. Sie dürfen raten, welches Ergebnis heraus kam….

So viel zum Thema wissenschaftlicher Anspruch. Diese Studie wurde damals dennoch politisch allen Ernstes durchs ganze Land gereicht.

Es ist doch genau das Problem, dass kritische, oder gar ergebnisoffene Forschungen in diesem Feld kaum durchführbar sind. Wenn allein die Forderung nach einer Langzeitstudie in Deutschland bereits derartige Proteste auslöst, ist es der beste Beweis, dass hier offenbar neutrale Studien nicht erwünscht sind. Sie könnten ja zu unerwünschten Ergebnissen führen. (…)”

Lachen oder weinen? „Der feministische Einfluss auf die Bundeswehr ist groß“

(…)

Kommentar GB:

Realsatire…

Kindeswille bei Umgangsregelungen nach Trennung der Eltern nicht immer entscheidend

Wille des Kindes stellt nur einen von mehreren Gesichtspunkten bei Ermittlung des Kindeswohls dar

„Hat das Familiengericht nach Trennung der Eltern den Aufenthalt eines Kindes einem Elternteil zugeordnet (Residenzmodell), müssen triftige Kindeswohlgründe vorliegen, um später eine Umgangsregelung im Sinne eines paritätischen Wechselmodells anzuordnen. Der Kindeswille stellt dabei nur einen von mehreren Gesichtspunkten bei der Ermittlung des Kindeswohls dar. Dies geht aus einer Entscheidung des Oberlandesgerichts Frankfurt am Main hervor. (…)


Verschiedenes

Raag Ahir Bhairav in Bansuri (flute)

Heiraten, büffeln, trainieren

Kombinierer Rydzek brennt auf die neue Saison. Dabei musste der zweifache Olympiasieger darauf achten, die Balance nicht zu verlieren – weil es ein anstrengender Sommer war.

Kommentar GB:

Klicken Sie den Artikel einfach mal an!

Jordan Peterson – Einige Videos

Jordan Peterson – Truth About ISLAM And The Muslim World

Jordan Peterson – The Truth About Europe Mass Migration

 



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