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Irland: Gesetzentwurf zum Verbot von Importen aus israelischen Siedlungen

Naher Osten - Middle East - Faktum Magazin

Irland:
Gesetzentwurf zum Verbot von Importen aus israelischen Siedlungen

In Irland wurde ein Gesetzentwurf verabschiedet, der den Import von Gütern aus israelischen Siedlungen in den palästinensischen Gebieten verbietet. Die Abstimmungsergebnis zum Entwurf war 25 zu 20.

Konflikte mit Israel

Israel reagierte sofort und verurteilte in einer Erklärung des Außenministeriums diese Abstimmung. Sie riefe zur Unterstützung eines “Boykotts des populistischen, gefährlichen und extremistischen Israel” auf, und behaupte, “eine Reaktion im Einklang mit den Entwicklungen zu sein“. Irlands Botschafterin in Israel, Alison Kelly, wurde am Donnerstagmorgen ins israelische Außenministerium gerufen. Die Abstimmung hat “negative Auswirkungen auf den diplomatischen Prozess im Nahen Osten“.

Der vermeintliche Palästinenser jubelt und zeigt, welche Lösung ihm vorschwebt: Eine erzwungene Lösung im Sinne eines nicht-existenten Volkes.

  • Es gibt kein palästinensisches Volk

    (…) Ein palästinensisches Volk gibt es nicht. Die Schaffung eines palästinensischen Staates ist nur ein Mittel, unseren Kampf gegen Israel für unsere arabische Einheit fortzusetzen. In Wirklichkeit gibt es keinen Unterschied zwischen Jordaniern, Palästinensern, Syriern und Libanesen. Nur aus politischen und taktischen Gründen sprechen wir heute von der Existenz eines palästinensischen Volkes, da die arabischen Interessen verlangen, dass wir die Existenz eines eigenen „palästinensischen Volkes“ fordern, um uns dem Zionismus zu widersetzen. (…)

  • Wann wurde das “palästinensische Volk” erschaffen? Google hat die Antwort.

    (…) Alle Menschen, die zwischen 1923-1948 im britischen Mandat Palästina (dem heutigen Israel) geboren wurden, hatten damals “Palästina” in ihre Pässe gestempelt. Aber als man sie Palästinenser nannte, waren die Araber beleidigt. Sie beklagten sich: “Wir sind keine Palästinenser, wir sind Araber. Die Palästinenser sind die Juden”.(…)

  • Die Mythen des Nahen Ostens

    (…) Ist es nicht interessant, dass vor dem israelisch-arabischen Krieg von 1967 keine seriöse Freiheitsbewegung existierte, die für einen palästinensischen Staat kämpfte? (Die El Fatah wurde erst 1964 nicht zuletzt auf Betreiben Ägyptens gegründet). Sie mögen jetzt denken, dass dies jedoch vor der Annektierung des Westjordanlandes und von Ostjerusalem durch Israel so war. Das stimmt. Während des Sechstage-Krieges eroberte Israel das Westjordanland und Ostjerusalem. Sie eroberten jedoch diese Gebiete nicht von Jassir Arafat, sondern von König Hussein von Jordanien. Ich frage mich also, weshalb all diese Palästinenser damals urplötzlich, nachdem Israel den Krieg gewonnen hatte, ihre nationale Identität entdeckten. Tatsächlich ist Palästina doch so real wie das Niemandsland. Der Name Palästina wurde zum ersten Mal im Jahre 70 n.d.Z. gebraucht, als die Römer Völkermord an den Juden begingen, den Tempel zerstörten und das Land Israel als nichtig erklärten. Die Römer verkündeten, dass jenes Gebiet ab sofort Palästina heissen sollte.(…)

  • Palästinenser – Ein erfundenes Volk?

    (…) Das United Nations Special Committee on Palestine (UNSCOP) merkte in seinem Bericht vom 3. September 1947 an, dass der palästinensische Nationalismus, im Gegensatz zum arabischen Nationalismus, ein verhältnismässig neues Phänomen sei. Es befand, dass die palästinensische Identität Teil eines umfassenden Geflechts von Identitäten sei, das sich hauptsächlich auf arabische und islamische Solidarität begründet.

    Die Palästinenser selbst sind zum gleichen Ergebnis gelangt. Der palästinische Wortführer Ahmad Shukeiri sagte dem UN-Sicherheitsrat im Jahr 1956, Palästina sei nichts anderes als das südliche Syrien. Der Anführer der Abteilung der militärischen Angelegenheiten der Palästinensischen Befreiungsorganisation (PLO), Zuhair Muhsin, erklärte am 31. März 1977: „Nur aus politischen Gründen unterstreichen wir sorgfältig unsere palästinensische Identität. … die Existenz einer eigenen palästinensischen Identität ist aus taktischen Gründen da.“ Die PLO erklärt in ihrer eigenen Charta oder Berichtigten Verfassung (Artikel 1), dass Palästina Teil der arabischen Nation sei. (…)

Der hochrangige Palästinenser Saeb Erekat begrüßte eine “historische” Abstimmung und eine “mutige Geste”, die “eine klare Botschaft an die internationale Gemeinschaft und insbesondere an den Rest der Europäischen Union aussenden: von einer Zwei-Staaten-Lösung zu sprechen ist nicht genug ohne konkrete Maßnahmen “.

Diese Maßnahmen sind offenbar nur welche, die gegen Israel gerichtet sind. Wie sehr es den arabischen beteiligten an einer Zwei-Staaten-Lösung gelegen ist, sieht man an den Attacken gegen Israel in Gaza. Die Hamas wird über die irische Entscheidung erfreut sein.

France24 berichtet ebenfalls.


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