JudenhassPolitik

Diskriminierung? Quatsch! Das Nationalstaatsgesetz von Israel im Wortlaut

Israel - Davidstern - Faktum Magazin

Diskriminierung? Quatsch!

Das Nationalstaatsgesetz

von Israel im Wortlaut

Die Bessermenschenpresse schimpft. Israel ist nun auch ein Nazistaat. Wie viel Wahrheit steckt aber hinter der pro-islamischen Propaganda der Medien? Wir haben uns das neue „Nazigesetz“ einmal angesehen. Wieder konnten wir feststellen: Wo Nazi drauf gestempelt wird, ist meistens überhaupt kein Nazi drin.

Beispiele für die Anti-Israel-Propaganda:

Das übersetzte israelische „Basic Law“

Grundgesetz:
Israel als Nationalstaat des jüdischen Volkes

  1. Grundprinzipien

    1. Das Land Israel ist die historische Heimat des jüdischen Volkes, in dem der Staat Israel gegründet wurde.
    2. Der Staat Israel ist die nationale Heimat des jüdischen Volkes, in der es sein natürliches, kulturelles, religiöses und historisches Recht auf Selbstbestimmung erfüllt.
    3. Das Recht auf nationale Selbstbestimmung im Staat Israel ist einzigartig für das jüdische Volk.
  2. Die Symbole des Staates

    1. Der Name des Staates ist „Israel“.
    2. Die Staatsflagge ist weiß mit zwei blauen Streifen an den Rändern und einem blauen Davidstern in der Mitte.
    3. Das Staatswappen ist eine siebenarmige Menorah mit Olivenblättern auf beiden Seiten und darunter das Wort „Israel“.
    4. Die Staatshymne ist „Hatikvah“.
    5. Details zu Staatssymbolen werden vom Gesetz festgelegt.
  3. Die Hauptstadt des Staates

    Jerusalem, vollständig und vereint, ist die Hauptstadt Israels.

  4. Sprache

    1. Die Sprache des Staates ist Hebräisch.
    2. Die arabische Sprache hat einen besonderen Status im Staat; Die Regelung des Einsatzes von Arabisch in staatlichen Institutionen oder durch sie wird gesetzlich geregelt.
    3. Diese Klausel berührt nicht den Status, der der arabischen Sprache vor Inkrafttreten dieses Gesetzes gegeben wurde.
  5. Aufsammeln der Verbannten

    Der Staat wird offen sein für die jüdische Einwanderung und die Einwanderung von Exilanten

  6. Verbindung zum jüdischen Volk

    1. Der Staat wird sich bemühen, die Sicherheit der Mitglieder des jüdischen Volkes in Schwierigkeiten oder in Gefangenschaft aufgrund ihrer jüdischen Herkunft oder ihrer Staatsbürgerschaft zu gewährleisten.
    2. Der Staat soll innerhalb der Diaspora handeln, um die Affinität zwischen Staat und Mitgliedern des jüdischen Volkes zu stärken.
    3. Der Staat soll das kulturelle, historische und religiöse Erbe des jüdischen Volkes unter den Juden in der Diaspora bewahren.
  7. Jüdische Siedlung

    1. Der Staat betrachtet die Entwicklung der jüdischen Siedlung als einen nationalen Wert und wird handeln, um ihre Gründung und Konsolidierung zu fördern.
  8. Offizieller Kalender

    Der hebräische Kalender ist der offizielle Kalender des Staates und daneben wird der Gregorianische Kalender als offizieller Kalender verwendet. Der Gebrauch des hebräischen Kalenders und des Gregorianischen Kalenders wird vom Gesetz bestimmt.

  9. Unabhängigkeitstag und Gedenktage

    1. Der Unabhängigkeitstag ist der offizielle Nationalfeiertag des Staates.
    2. Der Gedenktag für die Gefallenen in Israels Kriegen und der Holocaust- und Heroismus-Gedenktag sind offizielle Gedenktage des Staates.
  10. Tage der Ruhe und des Sabbats

    Der Sabbat und die Feste Israels sind die etablierten Tage der Ruhe im Staat; Nicht-Juden haben das Recht, an ihren Sabbaten und Festen Ruhetage zu halten; Details zu diesem Thema werden gesetzlich festgelegt.

  11. Unveränderlichkeit

    Dieses Grundgesetz darf nicht geändert werden, außer durch ein anderes Grundgesetz, das von einer Mehrheit der Knesset-Mitglieder verabschiedet wurde.

Quelle: 'Final text of Jewish nation-state law, approved by the Knesset early on July 19'. übersetzt

Der Schutz der arabischen Minderheit steht im Grundgesetz

Der Status der arabischen Sprache ist damit im Grundgesetz geschützt. Die Zuwanderung von „Exilanten“ – Menschen, die im Exil leben – ist gewährleistet. Ein Exilant kann auch ein Nicht-Jude sein. Die Nutzung von arabisch durch den Staat wird durch andere Gesetze geregelt. Arabisch und wird dementsprechend in Israel weiterhin gepflegt und gesprochen werden.

Israel ist und bleibt ein jüdischer Nationalstaat. Damit hat er alles Recht, dies auch zu schützen und in seinem Grundgesetz festzulegen. Angriffe ist Israel aber gewohnt. Viele von diesen Angriffen erfolgen durch arabische Moslems. Dennoch schützt der Staat nun Araber und Moslems durch das verabschiedete Nationalstaatsgesetz. Der Begriff „Nationalstaat“ wird bereits eine Überforderung für linke Medien sein.

Times of Israel:
Israel passes Jewish state law, enshrining ‘national home of the Jewish people’

 

 

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