Politik

Regierungserklärung? „Frau Merkel – treten Sie zurück!“

Angela Merkel - Regierungserklärung - Faktum Magazin

Frau Merkel – treten Sie zurück!

Unsere Bundeskanzlerin hat ihre Regierungserklärung gehalten. In den einschlägigen Medien der öffentlich-rechtlichen-Regierungsverlautbarungen wurde ihre Selbstkritik gelobt.

von Detlef Dechant

Die ewige Kanzlerin hält ihre Regierungserklärung

Ich sehe das etwas anders!

Bereits 2014 wurde die Regierung durch Flüchtlingsorganisationen und unabhängige Experten, die in Flüchtlingslagern des Nahen Ostens recherchiert hatten, gewarnt, dass es dort brodele und eine Aufbruchsstimmung gen Europa herrsche.

Zudem rief die UN zu finanziellen Hilfen auf: Es stand kein Geld mehr für eine ordentliche Versorgung der bereits in Flüchtlingslagern weilenden Menschen zur Verfügung. Dies verstärkte den Drang nach Europan zusätzlich. Studien hatten zudem bei den bereits hier lebenden Migranten muslimischen Glaubens einen starken Antisemitismus [Judenhass] festgestellt. Daher ist für jeden halbwegs gebildeten Bürger ersichtlich, dass in muslimischen Ländern sozialisierte Menschen dies noch viel stärker verinnerlicht haben müssen.

Auch kursierten Erkenntnisse, die den Bildungsstand der flüchtenden Menschen durchaus wahrhaft darstellten. Ferner musste bekannt sein, dass in diesen Regionen andere Kommunikations-, Macht-, Kultur- und Machostrukturen herrschten, die bei einer Flucht sicher nicht abgestreift würden.

2015 setze sich wie vorausgesagt die Flüchtlingswelle in Bewegung und „überraschte“ die unvorbereitete deutsche Politikszene. Frau Merkel öffnete die Grenzen und lies Deutschland fluten; ja, sie lud durch eine entsprechende Willkommenskultur, durch Selfies und unterschiedliche Meldungen in den sozialen Medien. sogar noch dazu ein!

Obwohl genug Sicherheitskräfte zur Verfügung standen, wie Robin Alexander in seiner Publikation „Die Getriebenen“ trefflich analysierte, zog es Merkel vor, in Zusammenarbeit mit ihren total überforderten Innenminister, die Grenzen nicht wieder zu schließen, eine vollständige ordnungsgemäße Unterbringung und Registrierung der Geflüchteten zu unterlassen, den unrechtmäßig Eingedrungenen (kein Asylrecht, Verweigerung der Personalien, sicheres Drittland, sicheres Herkunftsland, Straftäter etc.) dennoch ein vorläufiges Bleiberecht einzuräumen.

Rechtmäßig durchzuführende Abschiebungen wurden unterlassen oder nur in Einzelfällen durchgeführt.

Potentielle Gefährder durften sich frei bewegen und sich jeglicher Kontrolle entziehen, unter den Augen der Sicherheitsbehörden und des Innenministers.

Ein Teil dieser Antworten würde die Bevölkerung verunsichern.

Eine willfährige Strafverfolgungsbehörde und Rechtsprechung lies straffällige Geflüchtete gewähren. Die Mainstream-Medien und die Rot-Rot-Grüne-Merkel-Unterstützungsszene ergötzte sich mit ihrem Bergrüßungsenthusiasmus ob der Einwanderung in die Sozialsysteme. Sahen sie doch auf ihre Klientel eine Flut neuer Beschäftigungsverhältnisse zukommen.

Und jetzt, 2018(!), stellt Frau Merkel „selbstkritisch“ fest, dass man dies nicht erkannt habe, ja, man sei da wohl etwas „naiv“ gewesen.

Da ist die Frage erlaubt:
Woher nimmt diese Frau das Selbstbewusstsein, dass sie weiterhin in der Lage sei, Deutschland zu führen?

Eine Führungskraft, die eine derartige falsche Beurteilung der Lage mit so schwerwiegenden Fehl(enden)entscheidungen getroffen hat, glaubt, dass sie die einzig richtige auf diesem Posten ist?! Selbst die von der linksgrünen Politikszene so beschimpften und geschmähten Wirtschaftslenker hätten in solchen Situationen gewusst, dass sie den Hut zu nehmen hätten. Nicht so unsere Bundeskanzlerin und das sie beklatschende Gefolge.

Bei derartigem Verhalten steht es niemanden aus der links-rot-grünen-Kanzlerinnen-Anbeterschaft an, irgendeinen Wirtschaftsboss zu kritisieren, geschweige denn ihn aufzufordern, seinen Posten zu verlassen.

Als Ergänzung: Der größte Kapitalvernichter der deutschem Wirtschaft war Herr Schrempf von Daimler-Benz mit ca. 40 Milliarden. Geld, das Aktionäre freiwillig über Aktien dem Konzern zur Verfügung gestellt hatten. Dem gegenüber vernichtet gerade die Kanzlerin ein Vielfaches dieses Betrages. Dieser wurde ihr aber nicht freiwillig zur Verwaltung anvertraut, sondern über Steuern, Abgaben und Gebühren zwangsweise eingesammelt wurde.

Detlef Dechant, 23.03.2018

Der Autor war Jahrelang in der Kommunalpolitik und politischen Bildung aktiv.

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