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364 von 709 – Merkel ist durch – Der Wahnsinn geht weiter + Medienspiegel

Merkel - Macron - Faktum Magazin

364 von 709
– Merkel ist durch –
Der Wahnsinn geht weiter

 

51%ist das korrekt? Angela Merkel ist mit 51% im Bundestag in die Amtszeitverlängerung geschickt worden? Das sollte ein Wink mit dem Balken sein.

Auf dem Balken steht: „Wirf das Handtuch! Man will Dich nicht!“

Die nächste Runde für Kaiserin Merkel?
Es ist gängig, dass Fraktionen und Koalitionen um Zusammenhalt, eine gewisse Einigkeit und damit eine Geschlossenheit nach Außen demonstrieren. Einig der großen Koalition dürften allerdings bei der Wahl abgesprungen sein.

399 – Das ist die Zahl der Angehörigen der Groko

Eine Zustimmung von 364 von 399 Stimmen ist eine Zustimmung von ca. 92% in der eigenen Koalition und 51 % im gesamten Bundestag. Das ist dünn.

Damit hat man allerdings sämtliche Stimmen der großen Koalition zugerechnet. Wer aber weiß? Vielleicht hat jemand aus einer anderen Partei für Merkel gestimmt? Damit wäre die Zustimmung in der eigenen Fraktion noch geringer. Eine Gesamtzustimmung zur Regierung von 51% im Bundestag ist allerdings bereits ein extrem ungünstiger Start in die Regierungsperiode.

Was sagen die Medien?

Spiegel: Angela Merkel als Bundeskanzlerin vereidigt

Nach ihrer Wiederwahl und der Ernennung durch den Bundespräsidenten ist Kanzlerin Merkel von Bundestagspräsident Schäuble vereidigt worden. Er sagte ihr einen „schweren Weg“ voraus.

(…) 364 Abgeordnete des Bundestages gaben Merkel am Mittwochmorgen in der geheimen Wahl ihre Stimme. Das Regierungsbündnis aus CDU, CSU und SPD kommt auf 399 von 709 Stimmen.

Von den 702 anwesenden Abgeordneten gaben 692 ihre Stimme ab, davon waren vier Stimmen ungültig. Gegen Merkel votierten 315 Abgeordnete, neun enthielten sich. (…)

Neun waren also zu feige, Ihrer Ablehnung Nachdruck mit einem „nein“ zu verleihen. Es kommt allerdings praktisch auf dasselbe heraus.

Zeit: Angela Merkel ist zum vierten Mal Kanzlerin

(…) Bei der Abstimmung am Morgen im Bundestag gab es 688 gültige Stimmen. 364 Abgeordnete stimmten für die CDU-Vorsitzende, 315 mit Nein, Enthaltungen gab es neun. Ungültig gewertet wurden vier Stimmen. Merkel nahm die Wahl direkt nach Bekanntgabe des Ergebnisses an. (…)

und „Es waren mehr Gegenstimmen als erwartet

35 Stimmen weniger, als Union und SPD im Bundestag haben – den Ausgang der Merkel-Wahl kann sich die SPD-Fraktionschefin nicht erklären. Die CDU gibt sich optimistisch.

Sechs Monate nach der Bundestagswahl hat eine Mehrheit der Abgeordneten im Bundestag CDU-Chefin Angela Merkel zum vierten Mal zur Kanzlerin gewählt. Dass Merkel 35 Stimmen weniger bekam, als Union und SPD Stimmen im Bundestag haben, wertete der FDP-Vizechef Wolfgang Kubicki als „kein gutes Zeichen“. Das Abstimmungsergebnis zeige, „dass die große Koalition eigentlich eine kleine Koalition ist“. Einige SPD-Abgeordnete hätten ja schon öffentlich erklärt, sie würden Merkel nicht wählen, sagte Kubicki. Mit Sicherheit gebe es auch Abweichler aus der Union. (…)

Focus: Merkels Ergebnis bietet einen Vorgeschmack auf die Regierungsarbeit

(…) SPD sendet deutliches Signal bei Ergebnisverkündung

Es war eine geheime Wahl. Wer sich letztlich gegen Angela Merkel entschied, lässt sich nicht klären. Doch dürften die großen Vorbehalte bei den Sozialdemokraten gegenüber der Regierungsbeteiligung für das Resultat maßgeblich verantwortlich sein. Als Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble das Ergebnis verkündete, blieben viele Plätze in den Reihen der SPD leer. Das war ein deutliches Signal.

Die Partei war nach der Bundestagswahl auf Opposition gepolt, sie glaubte, nur so habe sie die Chance, wieder zu erstarken. Diese Vorbehalte konnte der Koalitionsvertrag offenbar nicht ausräumen. Und auch nicht die Aussicht darauf, dass im Falle eines Scheiterns dieser großen Koalition Neuwahlen die SPD-Fraktion im Bundestag nochmals geschrumpft hätten.

Der Unmut in der CDU ist nicht komplett ausgeräumt (…)

Rheinische Post: Bundespräsident zur neuen Regierung – „Das wurde aber auch Zeit“

Angela Merkel hat ihren Amtseid geleistet, die Abgeordneten sie mit knapper Mehrheit zur Bundeskanzlerin gewählt. Bundespräsident Steinmeier ernannte sie im Schloss Bellevue zur Kanzlerin, dann folgten die Minister. In unserem Live-Blog halten wir Sie auf dem Laufenden.

  • Wahlergebnis: Die Abgeordneten des Bundestages haben Merkel mit 364 Stimmen zum vierten Mal als Bundeskanzlerin gewählt
  • Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat Angela Merkel im Schloss Bellevue zur Bundeskanzlerin ernannt.
  • Vereidigung Um kurz nach 12 Uhr ist Merkel im Bundestag vereidigt worden
  • Ernennung – Kurz nach 12.30 Uhr hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier die neuen Minister ernannt.
  • Um 13.35 Uhr sollen die neuen Bundesminister im Bundestag vereidigt werden (…)

Welt: Für die GroKo hat Steinmeier eine klare To-Do-Liste parat

Die Ernennung des neuen Kabinetts hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier für mahnende Worte an die neue Regierung genutzt. In seiner Rede rief er dazu auf, verloren gegangenes Vertrauen bei den Bürgern zurückzugewinnen. Dazu werde ein „schlichter Neuaufguss des Alten nicht genügen“, sagte das Staatsoberhaupt.

„Diese Regierung muss sich neu und anders bewähren.“ Dies gelte ganz besonders im Gespräch mit den Bürgern. Die Regierung sei gut beraten, „genau hinzuhören und hinzuschauen, auch auf die alltäglichen Konflikte im Land – fern der Weltpolitik, wo Gewissheiten geschwunden sind und das Leben schwieriger geworden ist.“ Über Themen wie Flüchtlingspolitik und Migration, Integration und Heimat müsse es „offene und ehrliche Debatten“ geben. (…)

Tichys Einblick: Merkel allein zuhaus‘

Verweigert Merkel sozialdemokratische Wünsche, endet ihre Kanzlerschaft in zwei Jahren. Sonst erst in vier. Vielleicht früher, wenn den verbliebenen Bürgerlichen die Hutschnur platzt. Merkels Tage aber sind gezählt. So oder so.

Da ist sie nun also, die Koalition der Wahlverlierer. Angela Merkel hat es geschafft, noch einmal Kanzler der Bundesrepublik Deutschland zu sein. Doch ein Vergnügen wird es nicht werden. Zu inhomogen ist die Truppe, mit der sie die kommenden zwei Jahre zu jonglieren hat. (…)

399 Abgeordnete sollten hinter Merkel und ihrem künftigen Kabinett stehen. Nur 364 haben diese Bereitschaft in geheimer Abstimmung bekundet. Auch wenn erfahrungsgemäß nun in den Fraktionen die Suche nach den „Verrätern“ losgehen wird und zumindest die Vorsitzenden der Unionsfraktionen schnell mit dem Finger auf die SPD zeigen, bei denen zumindest einige bereits vor der Abstimmung so „ehrlich“ waren, ihr „Nein“ zu bekunden: Es ist müßig, nach jenen zu forschen, die sich Merkel verweigern. Und so ist es auch müßig, darauf zu verweisen, dass insbesondere in der CSU die Bauchschmerzen mit der Neuauflage einer Koalition, die keine Neuauflage ist, spürbar sind. (…)

Die Kanzlerin hat sich in eine äußerst erpressbare Situation befördert. Wir werden es sehen.

Epoch Times: Nahles überrascht über knappes Ergebnis für Merkel: „Kann mich nur wundern“

Nicht erschrecken: Die Kipping taucht in einem Video am Anfang des Artikels auf.

(…) Zu möglichen Abweichlern aus den Reihen der SPD sagte sie, die Lage sei bei ihrer Partei „sehr geschlossen“ gewesen. „Darum kann ich mich nur wundern.“

Woher die Nein-Stimmen kämen, sei „letzten Endes nicht herauszufinden“, fügte Nahles mit Blick auf die geheime Wahl hinzu. (…)

Tagesspiegel: Wahl im Bundestag Angela Merkels vierte Kanzlerschaft – Rückblick und Ausblick

Systemtreuer geht es kaum noch. Kein Zitat.

Tichys Einblick: Angela Merkel: Dieser Weg wird steinig und schwer

(…) Ja, da sitzt sie nun immer noch und ist nicht wegzukriegen. Wie eine verlässlich immer wiederkehrende Naturkatastrophe. Und selbst die Unionsabgeordneten wussten es spätestens in diesem Moment: Das anhaltende Lächeln der Kanzlerin passt so gar nicht zu ihrer kommenden Mammutaufgabe. Auf Biegen und Brechen wird man dieses Deutschland nicht regieren können. Aber nun muss man es wohl. (…)

Focus: Opposition zerreißt GroKo nach knappem Merkel-Ergebnis in der Luft

(…) Das Ergebnis spiegele den Koalitionsvertrag wider, sagte die Grünen-Vorsitzende Annalena Baerbock dem Sender Welt. „Da sind deutliche Lücken drin.“ Es sei deutlich, „dass das nicht mit Schwung gestartet ist“, fügte Baerbock hinzu. „Diese Lust auf Gestalten unserer Gesellschaft, die fehlt dieser großen Koalition.“

„Das ist für sie kein guter Start“, sagte FDP-Vize Wolfgang Kubicki dem Sender Phoenix mit Blick auf Merkel. Das zeige, dass eine Reihe von Abgeordneten aus den Reihen von Union und SPD mit der Politik der Kanzlerin und Merkel selbst nicht einverstanden seien.

Der designierte Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) sieht in dem Ergebnis keinen Fehlstart. „Eine „Watschn wäre es gewesen, wenn wir keine Mehrheit gefunden hätten“, sagte Scheuer dem Sender Welt. (…)

Unterhaltsam allerdings:

Der AfD-Abgeordnete Petr Bystron hat bei der Wahl von Kanzlerin Merkel seinen ausgefüllten Stimmzettel fotografiert und das Bild veröffentlicht. Dafür muss er nun Strafe zahlen.AfD-Mann twittert Stimmzettel Schäuble verhängt 1000 Euro Ordnungsgeld

Der Medienspiegel wird fortgesetzt.

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