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Feminismus gemeinnützig

Feministennetzwerke: Gemeinnützigkeit gegeben?

Die Gemeinnützigkeit von feministischen Netzwerken muss hinterfragt werden. Eine Betrachtung zur Gemeinnützigkeit von Feministennetzwerken.

Der Artikel Feministische Netzwerkbildung am Beispiel der Partei “Die Frauen” im pelzblog und der Tweet

hat uns dazu gebracht, uns auch einmal mit einem feministischen Netzwerk zu beschäftigen.  Wir haben uns mit dem Frauenverband Courage beschäftigt.

Zunächst einmal wird man hellhörig, wenn man von Dingen liest, in denen es um einen Bericht des Verfassungsschutzes geht. Die Piraten haben durch ihre ultralinken Feministinnen bereits auf sich aufmerksam gemacht.

Wir sehen im Feminismus ebenfalls an vielen Stellen bedenkliche Tendenzen, die im radikalen Bereich anzusiedeln sind. Ein letztes Beispiel gab die Feministin Femitheist, die fordert, den männlichen Teil der Bevölkerung auf 1 bis 10 {18423f3510016d69a38748c31b9d3c63e55e56caeb597c341a8ea176480d5299} der jetzigen Population zu reduzieren. Dazu brauchen wir kein Wort zu verlieren: Es ist einfach nur faschistisch und Menschenverachtend. Ein solche Einstellung wäre bei einem Mann direkt zurecht als völlig inakzeptabel behandelt worden. Frauen werden anders gewertet.

Da dem Frauenverband Courage die Gemeinnützigkeit aufgrund des Verfassungsberichtes entzogen worden ist, interessiert uns nun, ob eine Gemeinnützig generell überhaupt gegeben ist. Der ehemals gemeinnützige Verein hat also unser Interesse geweckt.

Zum Entzug der Gemeinnützigkeit hat die allseits beliebte Mädchenmanschaft bereits am 08.01.2013 einen Artikel veröffentlicht. Dort wird ganz auf feministische Art – ohne etwas zu belegen oder auszuführen – lediglich festgestellt, dass der Verfassungsschutz nur in die linke Richtung blickt und überhaupt in der ganzen Arbeitsweise fragwürdig ist.

Und wie fast zu erwarten/befürchten, gerät da diesmal ein feministischer, linker Verband in den Blick. Das passiert wohl, wenn die Augen weitesgehend in eine Richtung (Tipp: es ist nicht nach rechts) blicken. Und wenn fragwürdige Extremismustheorien der gesamten Arbeit zugrunde liegen.

Zumindest aber wird dem Verband durch die Mädchenmannschaft eine linke Ausrichtung attestiert, was ja nicht grundsätzlich zu verwerfen ist. Einen ersten Anhaltspunkt auf eine „feministische Linke“  ist es aber. Selbst die Wikipedia kommt nicht umhin anzumerken, dass der Verband als linksradikal eingestuft wird.

Der Verband wird von einigen Verfassungsschutzbehörden als extremistische Organisation des linken Spektrums eingeschätzt.

Als Beleg für diese Aussage dient u. a. das Verzeichnis extremistischer oder extremistisch beeinflusster Organisationen des Bayerischen Justizministeriums. Ein weiterer Hinweis auf eine kritische Ausrichtung des Verbandes gibt die Gründerin des Frauenverbandes Courage Monika Gärtner-Engel.

Aus der Wikipedia:

Am Aufbau des Frauenverband Courage war Monika Gärtner-Engel (* 1952) beteiligt, stellvertretende Vorsitzende der Marxistisch-Leninistischen Partei Deutschlands (MLPD) und Ehefrau des MLPD-Vorsitzenden Stefan Engel. Sie gehörte dem ersten Courage-Vorstand an, ab 1992 als Sprecherin. Sie arbeitete mit am 10-Punkte-Programm des Frauenverbands und vertrat den Verband Courage 1995 als Delegierte beim Forum der Nichtregierungsorganisationen anlässlich der UN-Weltfrauenkonferenz in Peking. Ferner vertrat sie den Frauenpolitischen Ratschlag, in dem der Frauenverband Courage mitarbeitet, 2008 in Düsseldorf beim 1. Nationalen Vorbereitungstreffen zur Weltfrauenkonferenz der Basisfrauen 2011 in Venezuela.

Die MLPD steht auch im Verfassungsschutzbericht des Jahres 2013 auf Seite 176Monika Gärtner-Engel ist stellvertretende Vorsitzende der MLPD. Eine „Nähe“ zum Linksradikalismus deutet sich also schon einmal an. Sie schrieb desweiteren eine Streitschrift mit dem Titel “ Neue Perspektiven für die Befreiung der Frau“ (Inhaltsverzeichnis hier als PDF).

Der Frauenverband Courage kann also die Nähe zur MLPD nicht verleugnen. Um diese Tatsache kommt auch die feministische orientierte Wikipedia nicht herum.

Auch wenn eine Nähe zur MLPD zu vermuten ist, strebt der Frauenverband Courage eine überparteiliche Einung feministischer Frauen an. Obwohl feministische Vereinigungen oftmals in einem radikalen Licht erscheinen, sind sie eher als männerorientierte Organisationen bereit über gewisse Einstellungen großzügig hinwegzusehen, solange es der feministischen Sache dienlich ist.

Wirkliche Überparteilichkeit!
Klar, dass es unter den Frauen die unterschiedlichsten weltanschaulichen, parteipolitischen Meinungen gibt. Aber sich deswegen gegeneinander stellen?

Auch der Verband möchte etwas „überwinden“. Hier soll das Patriarchat überwunden werden. Was das Patriarchat genau ist, bleibt auch bei Courage im Dunkeln. Die Begrifflichkeit des Patriarchats sollte allerdings wichtig sein, wenn es um die Gemeinnützigkeit des Vereins geht, wenn man einmal die Verfassungsfeindlichkeit außer acht lässt.

Erst in der Überwindung der patriarchalen Denk- und Verhaltensmuster liegt der Weg zur wirklichen Emanzipation und damit die Chance einer großen schöpferischen Kraft für die Gesellschaft.

Lassen wir einmal die verfassungsrechtlichen Bedenken beiseite und betrachten die Gemeinnützigkeit eines Vereines, eines Verbandes einmal genauer. Ein Verein ist dann nicht gemeinnützig, wenn Folgendes zutrifft:

Eine Förderung der Allgemeinheit ist nicht gegeben, wenn der Kreis der Personen, dem die Förderung zugute kommt, fest abgeschlossen ist, zum Beispiel Zugehörigkeit zu einer Familie oder zur Belegschaft eines Unternehmens, oder infolge seiner Abgrenzung, insbesondere nach räumlichen oder beruflichen Merkmalen, dauernd nur klein sein kann.

Daher wäre zu prüfen, inwieweit der Verband Männer und Nicht-Feministen von einer Förderung nicht ausschließt. Der Verdacht, dass nur die Zielgruppe feministische Frau gefördert wird liegt nahe. Eine Gemeinnützigkeit ist demnach auch nicht nur verfassungsschutzrechtlich sondern auch aufgrund der rechtlichen Definition der Gemeinnützigkeit zu prüfen.

Auch bei diesem Verband wird die Nähe zu verfassungsfeindichen Organisationen und der kompromisslose Willen zur Vereinigung aller feministischen Frauen zur Erreichung feministischer Ziele deutlich.