Welt: Grenzen wurden illegal geöffnet
Gutachten sieht unklare Rechtsgrundlage für Grenzöffnung
Bis jetzt ist die Rechtsgrundlage, auf der die Einreise von Asylsuchenden im Herbst 2015 genehmigt wurde, nicht geklärt.
- Das haben Juristen der Wissenschaftliche Dienste des Bundestages festgestellt.
- Eigentlich hätten die aus dem sicheren Drittstaat Österreich kommenden Flüchtlinge abgewiesen werden müssen. (…)
Man beachte die Kommentare:
Da wollte sich Frau Merkel besonders hervorheben und sich einen positiven Eintrag in den Geschichtsbüchern sichern und nun ist der Schuß deutlich nach hinten losgegangen. Wer zu hoch hinaus will…. sollte vorher seine Kompetenzen prüfen
Au weia , das ist ja mal was. Aber mal ganz ehrlich , das dieser Alleingang von Supermutti unrechtmäßig war dafür brauchte ich kein Gutachten . Etwas gesunder Menschenverstand und rudimentäres Wissen der deutschen Gesetze reichten bei mir schon vollkommen aus .
Frau Dr. Merkel sollte ihr Amt, würde sie denn gewählt werden, ruhen lassen, bis dieser aus meiner Sicht grobe Rechtsbruch endgültig geklärt ist. Ein U-Ausschuss sollte auch untersuchen, inwieweit Gerüchte stimmen, dass Frau Dr. Merkel deutsche Steuergelder in Europa versenkt.
Sie stören sich an der Semantik. Merkel hat unrechtmäßigerweise die Dublinverordnung ausgesetzt, so wie sie sich oft über geltende Gesetze und Verträge hinweg setzt. Die Migranten kamen aus sicheren Drittstaaten und hätten damals und müssten heute an der Grenze abgewiesen werden.
Beispielhaft.
Am Sonntag kann entsprechend gewählt werden.
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Blog Comments
Frank Adler
23. September 2017 at 20:53
An Alle:
Am Sonntag gibt es die letzte Möglichkeit sich sein Land zurück zu holen – ein Weg dazu wäre die AfD – aber es gibt noch viele weitere Wege um zu verhindern, dass ein Herr Mazyek oder eine Frau Özoguz im Bundestag vom Rednerpult zu der deutschen Minderheit spricht…
Jeder kann auf seine Weise Widerstand leisten – ob passiv oder aktiv im Generalstreik gegen Muslime in Deutschland.
Muslime werden immer mehr – bis die kritische Masse erreicht ist und die Deutschen nichts mehr zu Sagen haben.
Das darf niemals geschehen.
Das heutige Deutschland ist das Ergebnis von Millionen fleißigen Bürgern und Unternehmen – die Muslime kommen hier her und stellen Ansprüche, die wir bezahlen oder erdulden müssen.
Religion und Politik ist Privatsache – unsere Nation darf nicht durch Ideologie oder Politik zerstört werden.
Lasst es nicht zu, dass CDU-SPD-GRÜNE-LINKE-FDP diese Nation den Muslimen überlassen oder mit Ihnen die schleichende Übermacht des Islams langfristig vorbereiten und die Scharia las Gesetz verbinden.
Jedes Land in der globalisierten Welt muss seinen konstruktiven Weg gehen. Es kann nicht sein, dass man alle hier her holt, weil es uns (noch) besser geht. Das Leistungsvermögen einer Nation wurde von ihren Menschen erarbeitet.
Keiner hat das Recht sich diese Leistungen durch Ideologie anzueignen und uns vorzuschreiben, wie wir Deutsche zu Leben und zu Denken haben.
Der Islam gehört nicht zu Deutschland!
Die Verursacher dieser Tragödie, die maßlosen Vergewaltigungen und Körperverletzungen durch Muslime, der Hass auf die Juden durch Muslime, die Schlägereien muslimischer Jugendliche gegen deutsche Schüler, die Landnahme durch islamische Verbände….alles verursacht nur von einer Person: Merkel
Am Sonntag muss mit dieser Kanzlerin des Grauens und des Mittelalters Schluss sein!
Jeder Deutsche ist aufgerufen an der Wahlurne über das Schicksal dieser Nation zu bestimmen
ES IST UNSER LAND!