Fefe unter Drogen: “Was wäre, wenn die AfD den Kanzler stellt?”

Drogen - Faktum Magazin

Fefe unter Drogen:
“Was wäre, wenn die AfD den Kanzler stellt?”

Die Gedankengänge des Fefe werden immer unergründlicher.

Heute schreibt er:

Update: Einige Leser meinen, dass dann ja auch die AfD einen Kanzlerkandidaten aufstellen könnte, wenn die SPD es nicht macht. Ich bin mir gar nicht so sicher, dass das so furchtbar wäre. In der Minderheitsregierung hat die Regierungspartei die Arschkarte, kann nichts entscheiden, hat keine Hebel, ist immer nur der Moderator zwischen den anderen Gruppen. AfD an der Regierung macht vielen von euch Angst, weil ihr aus bisherigen Regierungen vor Augen habt, wie die Regierung im Wesentlich ungebremst durchregiert. Das wäre in meiner Minderheitsregierung nicht so. Insofern kann ich mir das sogar ganz spaßig vorstellen, wenn die AfD den Kanzler in einer Minderheitsregierung stellt. Die würden ja absolut gar nichts durchkriegen, das kann man schon vorher sagen. Irgendwann käme dann eine echte Krise, etwas, auf das die Politik reagieren muss. Und dann wird es spannend. Sagen wir mal eine Oderflut oder sowas. Dann müssten die zusammenarbeiten, auch mit der AfD. Da wäre dann das Negativszenario, dass die Regierung nicht handlungsfähig ist. Aber auch für den Fall hat unser System vorgesorgt. Dann kann der Kanzler die Vertrauensfrage stellen, verliert sie natürlich, und das Parlament wird aufgelöst. Spannend wäre, was passiert, wenn die AfD dann marodieren wollte und die Kanzlerfrage nicht stellt, sozusagen das Land als Geisel nimmt. In der Weimarer Republik konnte dann der Reichspräsident das Parlament auflösen, was man aber nach dem 2. Weltkrieg als Fehler ansah und nicht wiederholen wollte.

Update: Es gibt auch ein konstruktives Misstrauensvotum. Dafür müsste der Bundestag einen Kanzlerkandidaten aufstellen und der müsste dann mit über der Hälfte der Stimmen gewählt werden. Die Situation haben wir ja gerade nicht, daher reden wir ja über dieses Gedankenspiel. Kann natürlich sein, dass in so einer Notlage dann doch eine Mehrheit für Merkel oder sonstwen zustandekäme.

Auf der anderen Seite darf man auch nicht unterschätzen, was eine freidrehende Exekutive für Schaden anrichten kann. Ich wollte nicht den Eindruck erwecken, dass das harmlos wäre.

Man kann seine Zeit auch an schwachsinnige Szenarien verschwenden. Kritisch ist allerdings, dass der systemnahe Fefe eine derartige Verbreitung hat.


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