Ohne Änderung des
Asylartikels § 16a
drohen weitere Flüchtlingswellen
Ein Jurist und ehemaliger CDU-Politiker findet deutliche Worte zum Asylparagraphen § 16a des Grundgesetzes. Ohne eine Änderung drohen weitere Flüchtlingswellen und ein Niedergang des deutschen Staates ist die Folge.
Maximilian Krah im Deutschland Kurier:
Die Nummer der Selbstzerstörung: 16a
(…) Der Asylartikel 16a etwa gewährt aktuell mehr als zwei Dritteln der Weltbevölkerung einen Anspruch auf Einreise ins Land und großzügige Versorgung während des Prüfungsverfahrens. Wer in einem Drittweltland lebt, muss nur einen Direktflug nach Frankfurt buchen und dort »Asyl« sagen. Abschiebung ist zwar nach dem jahrelangen Asylverfahren rechtlich vorgesehen, aber praktisch nicht zu befürchten. (…)
Zu Recht diskutieren wir über Digitalisierung, Altersarmut, Währungsstabilität, Pflegenotstand und Dieselmotoren – aber ohne eine zeitnahe Grenzschließung sind alle diese Debatten unsinnig. Schon jetzt kosten die seit 2015 eingewanderten »Flüchtlinge« die öffentliche Hand 50 Milliarden Euro, jährlich. Und es wird immer teurer. Der Jahresetat der Deutschen Forschungsgemeinschaft, also der gesamten universitären Spitzenforschung, beträgt eine Milliarde. Wer lieber in kulturfremde und weithin integrationsunfähige Analphabeten statt in Forschung investiert, der hat keine Zukunft. (…)
Ohne eine Änderung dieses Paragraphen kommen wir aus der Sicht des Juristen aus der Flüchtlingssituation nicht heraus. Weltweit haben sich bereits unzählige Menschen für eine „Flucht“ nach Europa in Stellung gebracht.
Schlussendlich stellt er eine wichtige Frage:
Was muss noch geschehen, ehe die Mehrheit im Land endlich begreift,
was jeder Grundschüler verstehen kann?
Zu Maximilian Krah
Dr. Maximilian Krah ist Rechtsanwalt und lebt in Sachsen. Er selbst beschreibt sich als eingeborenes CDU-Mitglied und trat bereits 1991 in die Junge Union ein. Nach über 25 Jahren in der Union entschied er sich für den Austritt aus der Partei und stellte kurz darauf den Antrag für eine Mitgliedschaft in der AfD. Gegenüber RT erläutert Dr. Krah seinen Schritt und erklärt warum er und die ebenfalls aus der CDU ausgetretene Erika Steinbach nur die Spitze einer viel größeren Bewegung sind. (…)
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