Freitagsbrief – Blickpunkt Afghanistan – KW 33/2021

Professor Dr. Günter Buchholz:
Der Freitagsbrief
Blickpunkt Afghanistan

Ausgewählte Links der Woche
Gesammelte, kommentierte, wöchentliche Verweise der Frankfurter Erklärung auf aktuelle Nachrichten.

Diese Woche war Afghanistan im Blickpunkt der Medien. Die Links der Woche.

CORONA | COVID-19

Aktuelle Coronazahlen – 21.02.2021

COVID-Impfstoffe: 1.75 Millionen Meldungen zu Nebenwirkungen

Zunahme bei Pneumonie, COVID-19, Schlaganfällen und Herzerkrankunge [WHO Datenbank]

(Infos, Grafiken etc.)

COVID-Impfung: Kleines Lexikon zu häufigen Leserfragen

„Mich erreichen täglich Ihre Fragen zu COVID, in den Kommentaren zu meinen Artikeln, aber auch in Form direkter E-Mails an die Redaktion, die dann an mich weitergeleitet werden. Einige dieser Fragen beantworte ich direkt, doch heute möchte ich einmal die wichtigsten Fragen der Reihe nach für alle Leser beantworten. Ich bemühe mich um eine einfache Darstellung. Analysen, die ich hier bereits veröffentlicht habe, sind verlinkt. Jeder der dreizehn Frage-Antwort-Abschnitte kann wie bei einem Lexikon einzeln und unabhängig von den anderen gelesen werden.“ (…)

Rüstungskonzern  erläutert strategischen Zweck der Impfprivilegien und -pässe

Thales, der Rüstungskonzern, der auch eine Digitale-Identitätssparte hat, bezeichnet den digitalen Impfpass und die Notwendigkeit, ihn überall vorzuzeigen, als Wegbereiter für universelle mobil-digitale Identitätsnachweise. Damit bestätigt Thales meine Analyse und meine schlimmsten Befürchtungen.

Die STIKO ist umgefallen

„Die Ständige Impfkommission (STIKO) empfiehlt nun die Impfung der 12- bis 17-jährigen Jugendlichen mit den SARS-CoV-2-Impfstoffen. Die Toxizität dieser immunogenen Substanzen wurde weder in Tieren noch in Phase-2-Studien ausreichend untersucht, man hat mindestens 4 bis 5 Jahre der regulären Zeit, die es dauert, einen wirksamen und sicheren Impfstoff zu entwickeln, weggelassen. Stattdessen führt der Westen gerade das größte Humanexperiment aller Zeiten durch, Wirksamkeit und Toxizität der „Impfstoffe” werden nun in der Praxis an Milliarden von Menschen ermittelt.“ (…)

(Links)

AFGHANISTAN

5 nach 12 in Afghanistan –
Was sind die Lehren daraus?

(Link zum Video)

und Bundesregierung: Von den Taliban zerlegt

Die Taliban waren tüchtig. Ruck zuck scheuchten sie den afghanischen Regierungschef ins Exil, führten die NATO vor und legten die Schwäche der westlichen Demokratien offen. Nebenbei sorgten sie auch dafür, dass sich die Bundesregierung zerlegte. Vor aller Welt wurde deutlich: Deutschland, die viertgrößte Wirtschaftsnation der Welt, wird nicht von tatkräftigen Politikern regiert, sondern lediglich von …

(Diverse Links)

Standrechtliche Hinrichtungen durch die Taliban

Der Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch (HRW) liegen nach eigenen Angaben Berichte über „standrechtliche Hinrichtungen“ durch die Taliban in Afghanistan vor. Bei den mutmaßlichen Opfern handle es sich um frühere afghanische Regierungsmitarbeiter und Sicherheitskräfte, sagte die Vizedirektorin für HRW in Asien, Patricia Gossman, am Freitag in einer Online-Schaltung mit Journalisten. (…)

Die Taliban suchen laut einem für die Vereinten Nationen erstellten Bericht gezielt nach vermeintlichen Kollaborateuren. In dem vertraulichen vierseitigen Bericht des RHIPTO Norwegian Center for Global Analyses, der der Deutschen Presse-Agentur vorliegt, heißt es, dem größten Risiko seien Menschen ausgesetzt, die wichtige Positionen im Militär, der Polizei oder anderen Ermittlungsbehörden eingenommen hatten. (…)

Militärhistoriker: Die kulturellen Ursachen des Sieges der Taliban in Afghanistan

Der Militärhistoriker Carter Malkasian diente als amerikanischer Militärberater in Afghanistan. Die im Rahmen seiner Feldforschung gewonnenen Erkenntnisse verarbeitete er in seinem kürzlich erschienenen Werk „The American War in Afghanistan – A History“. Hier setzt er sich unter anderem mit den kulturellen Faktoren auseinander, welche die Taliban zu ihrem Sieg befähigten. Diese hätten sich erfolgreich auf den Islam als Quelle nationaler Einheit und Inspiration des Kampfes gegen nichtmuslimische Fremde gestützt, wodurch es ihnen gelungen sei, eine große Zahl von Afghanen zu mobilisieren und größere Opfer zu bringen als ihre Gegner.

Das Identitätsverständnis der Taliban verbinde auf überlegene Art und Weise religiöse und nationale Komponenten. Ihrem Selbstverständnis nach, aber auch in der Wahrnehmung vieler Afghanen kämpften sie vor allem für religiöse Ziele sowie für die Verteidigung der islamischen nationalen Identität des Landes. (…)

Fehleinschätzung zu Afghanistan
Maas: Geheimdienste müssen Arbeitsweise ändern

Außenminister Maas fordert nach der falschen Lageeinschätzung des Bundesnachrichtendienstes zu Afghanistan Konsequenzen.

Ex-BND-Chef Gerhard Schindler weist Kritik zurück: Die deutsche Justiz werfe dem Dienst Knüppel zwischen die Beine.

(Zwei Links)

Der schlechteste Außenminister seit Gründung der Bundesrepublik

Die deutsche Außenpolitik erlebt in Afghanistan ein historisches Debakel. Schon seit Jahren schlingert Heiko Maas durch die Weltpolitik. Bei vielen Brandherden sind Verbündete enttäuscht bis entsetzt über die planlose Phrasenpolitik Berlins. Doch die außenpolitische Krise Deutschlands ist größer als das Versagen eines Ministers.

Kommentar GB:

Sicherlich. Aber der derzeitige entsprechende CDU-Kandidat, der sich ziemlich sicher für klüger und fähiger hält, ist gewiß keine Alternative; seine jüngsten Äußerungen zur Afghanistan-Lage belegen das, und von solchen aus grünen oder dunkelroten Gefilden wäre sowieso zu schweigen. Siehe z. B.: (…)

(Diverse Links)

Maas und die Afghanistan-Lage

Die meisten Vorwürfe treffen den Außenminister

Seit Tagen steht Heiko Maas wegen der Fehleinschätzungen zur Lage in Kabul in der Kritik. Er gesteht ein Versagen ein – aber der gesamten Bundesregierung.

Die militärische Offensive der pakistanisch-afghanischen Taliban

Der folgende Textauszug spiegelt den bereits 2009 vorliegenden Erkenntnisstand über die ungebrochene Stärke der Taliban wider.

„Die 1947 gegründete Islamische Republik Pakistan ist das Entwicklungsprodukt der von Beginn an blutig umkämpften Aufspaltung Britisch-Indiens gemäß religiös-separatistischer Beweggründe[8]. Im Verlauf ethnoreligiöser Wanderungs-, Säuberungs- und Vertreibungsbewegungen gelangten ca. vier Millionen Muslime in das heutige Staatsgebiet Pakistans, während etwa sieben Millionen Hindus und Sikhs aus den neuen pakistanischen Gebieten in das heutige Indien gerieten. Insgesamt sollen im Verlauf dieses Bevölkerungsaustausches 750.000 Menschen ums Leben gekommen sein.

Die von Muhamad Iqbal (1879-1938) und Muhammad Ali Jinah (1876-1948) entwickelte „Zwei-Nationen-Theorie“ basierte auf dem staatstragenden Leitgedanken, dass Muslime nicht unter einer nichtislamischen Herrschaft leben dürfen. Allerdings wurde in diesem Konzept der Islam (…)

Rücktritte würden am besten passen, meint selbst das Handelsblatt

Gestern haben wir das Versagen von drei Bundesministern und der Bundeskanzlerin beschrieben. Siehe hier Versager auf der ganzen Linie – das ist unsere Regierung beim Problem Afghanistan. Heute meint selbst das Handelsblatt, das der Bundesregierung nun wirklich nicht fernsteht, der Rücktritt der Verantwortlichen wäre angemessen. (Siehe unten.) Das meine ich auch. Alle vier, Maas, Kramp-Karrenbauer, Seehofer und vor allem auch Merkel sollten ihren Hut nehmen. Sie sind durch Versagen, durch Fehleinschätzung, oder auch nur wegen Des-Interesse verantwortlich für den Tod von Menschen, für eine am Schoß der USA hängende falsche Politik sowieso. Wenn man so eindeutig für das Leid vieler Menschen verantwortlich ist, dann sollte man zurücktreten. Wann denn sonst?

Nichts aus 2015 gelernt!

Zwei Videos der Oppositionspartei.

Bundesländer bereiten sich auf die Aufnahme Tausender Flüchtlinge vor

Die dramatische Lage am Hindukusch treibt viele Afghanen aus dem Land. Deshalb bereitet Deutschland die Aufnahme zahlreicher Flüchtlinge vor. Der Wille zum unbürokratischen Handeln scheint vorhanden. Gerechnet wird mit einer überschaubaren Anzahl von Menschen.

(Diverse Links)

Kommentar GB:

Die aktuellen Meldungen sollten zwar zur Kenntnis genommen werden, dürften jedoch teils eine kräftige Brise distanzierender Skepsis vertragen.

Ich habe insgesamt betrachtet nicht den Eindruck gewonnen, daß es irgendeinen nennenswerten Widerstand gegen die vorrückenden Taliban gegeben hätte. Ja, aber wenn die Bevölkerung das alles so hinnimmt, warum gibt es dann – angebliche – Beschwerden? Der bisherige Anschein spricht dafür, daß die Machtübernahme durch die Taliban überwiegend nicht abgelehnt oder gebilligt wird.

Linken-Politiker Bijan Tavassoli
gratuliert Taliban zur Ermordung deutscher Soldaten

Bei den Taliban handelt es sich angesichts ihrer Agenda um antihumanistische Islamfanatiker mit einem ausgeprägten Hang zu einem repressiven menschenrechtsfeindlichen Sittenterror, wie er in den islamischen Quellen normativ angelegt ist und jederzeit zur Anwendung bereit steht. Deshalb gibt es ja auch weltweit länderübergreifend entsprechende militante muslimische Vorhutgruppen mit starken ideologischen Übereinstimmungen. (Um hier nur den IS, Al Qaida, Boko haram, al- Shabaab, Hamas und die Hisbollah zu nennen.)

Dass die im Westen siedelnden orthodoxen und radikalen Muslime, denen hier absurderweise unbefristeter Aufenthalt – oftmals auf Kosten der Allgemeinheit – gewährt wird, jetzt den Sieg der Taliban bejubeln, liegt auf der Hand.

Dass es degenerierte Pseudolinke gibt, die mit diesen Gruppen sympathisieren, ist auch bekannt. Doch dieser Wahlkampfauftritt der Linkspartei überrascht dann doch ein wenig: So hatte der Hamburger Linkspartei-Politiker Bijan Tavassoli mit einem Solidaritäts-Posting für Entsetzen gesorgt. Darin hieß es:
„Ich gratuliere dem afghanischen Volk zu ihrem Sieg über die Ausländischen Besatzer (insbesondere zu jedem einzelnen der 37 der von ihnen eliminierten Bundeswehrsoldaten) und wünsche ihnen eine blühende Zukunft in Frieden und Freiheit.“

Durchsicht: Kanzler erklären den Krieg

Nach 20 Jahren Krieg redet die Kanzlerin über Afghanistan, wie im schlechten Arbeitszeugnis:

Man hätte sich doch bemüht. Leider überhörte sie einst, dass Altkanzler Helmut Schmidt die Niederlage vorhersagte.

(Link zum Video)

Afghanistan – „Der Sieg der Taliban wird Dschihadisten weltweit ermuntern“

Innerhalb von zehn Tagen haben die Taliban zerstört, was die Nato in 20 Jahren aufgebaut hatte. Die Rückkehr zum Steinzeitislam wird nicht nur die Bevölkerung in Afghanistan treffen, sagt der Islamforscher Guido Steinberg. Der Westen muss sich darauf einstellen, dass die Gotteskrieger auch seine Bürger terrorisieren.

(Links)

DEUTSCHLAND

Bundestagswahl:
Was die Parteien zur Rente sagen

Politiker sehen für die Rente großen Handlungsbedarf – benennen die Aufgaben in den Partei-Wahlprogrammen aber teils sehr unterschiedlich.

Mit in der Quelle unten verfügbaren links zu den Wahlprogrammen der im Bundestag vertretenen Parteien:

  • Wahlprogramm SPD
  • Wahlprogramm Grüne
  • Wahlprogramm Union
  • Wahlprogramm FDP
  • Wahlprogramm Linke
  • Wahlprogramm AfD

„Flutkatastrophe und Klimawandel – Große Sprüche, keine Taten“

Tichys Ausblick Talk: „Flutkatastrophe und Klimawandel – Große Sprüche, keine Taten“, 19.08.2021

(Link zum Video)

Hochwasser-Katastrophe:
EU-System EFAS warnte frühzeitig

Nach vier Wochen sind die EFAS-Warnkarten öffentlich. Auch am Sturzfluttag selbst gab es ein Fenster von sieben Stunden, das nicht voll genutzt wurde.

Hierzulande ist laut Thieken jeweils nur eine einzelne Behörde befugt, im nächsten Schritt konkrete Warnungen an die Bevölkerung herauszugeben. Für Unwetter sei dies der DWD, für Hochwasser die zuständigen Länderinstitutionen. „Damit möchte man vermeiden, dass die Bevölkerung oder auch die Medien verwirrt werden durch unterschiedliche Aussagen“, betont die Forscherin. Eine Evakuierung sei dann Aufgabe der Katastrophenschutzbehörden, die diese an die Bürgermeister, Landkreise und Feuerwehren weitergäben. Um EFAS-Warnungen einzuordnen, brauche es aber „sehr viel Fachwissen“, das in den Kommunen oft nicht vorhanden sei.

Ausgestoßene der Woche:
Grüner Mist, Anton, Berta und Cäsar

Eine polemische Plakat-Aktion gegen die Grünen erhitzt die Gemüter, das „Z-Wort“ gibt auch mal wieder einen Aufreger her und die gute alte Buchstabiertafel soll weg. (…)

Und damit endet der wöchentliche Überblick des Cancelns, Empörens, Strafens, Umerziehens, Ausstoßens, Zensierens, Entlassens, Verklagens, Einschüchterns, Politisierens, Umwälzens und Kulturkämpfens. Bis nächste Woche!

Der Bundesverfassungsschutz lässt sich politisch instrumentalisieren

Das Bundesamt für Verfassungsschutz soll das Grundgesetz schützen. In der Praxis überschreitet die Behörde dabei regelmässig ihr Mandat, wenn sie der Politik zu gefallen versucht, etwa beim «Kampf gegen rechts.»

(…) „Thomas Haldenwang hatte die Zeichen der Zeit bereits bei seiner Ernennung zum Präsidenten des BfV im November 2018 erkannt. Nach den gescheiterten NPD-Verbots-Verfahren, dem NSU-Desaster und Skandalisierungsversuchen um seinen Vorgänger Hans-Georg Maassen gab es im Bundesinnenministerium eine klare Erwartungshaltung: Der Neue darf nicht einmal ansatzweise den Eindruck erwecken, «rechts» (was in der Übersetzung eigentlich nur «konservativ» bedeutet) zu sein. Haldenwang sollte in den folgenden Monaten alle Erwartungen übertreffen. Der «Kampf gegen rechts» befand sich fortan ganz oben auf der Agenda des BfV.“ (…)

Kommentar GB:

Dringende Leseempfehlung! Man beachte besonders die m. E. einleuchtenden konstruktiven Reformvorschläge am Schluß des Artikels.

Henryk M. Broder –
Herzlichen Glückwunsch zum Geburtstag

Heute, am 20. August 2021 wird Henryk M. Broder 75 Jahre alt.

EU-Politik | EUROPA

Wer will den “Polexit”?

Der Streit mit Polen um den Rechtsstaat geht in die nächste Runde. Nachdem es erst nach Entspannung aussah, haben sich die Fronten nun erneut verhärtet.

Kommentar GB:

Es ist immer wieder dasselbe: die EU spielt sich als übergeordnete Bundesstaatszentrale auf, und Länder, denen an ihrer Souveränität gelegen ist, pochen – gestützt von demokratischen Abstimmungen und Institutionen – auf diese ihre Souveränität und Zuständigkeit. In der Europapolitik muß das konflikterzeugende und nicht durchsetzbare Bundesstaatsziel aufgegeben werden. Das wäre ein Durchbruch zu einer fälligen Neuordnung im Sinne eines EU-Staatenbundes, der durch wirksame Koordination statt durch Unterordnung unter eine bürokratische Zentrale funktionierte.

Immer mehr Gelbwesten bei Protesten gegen Corona-Regeln in Frankreich

In mehr als 200 Städten in Frankreich haben an diesem Samstag Menschen gegen die Coronaregeln wie die Nachweispflicht mit dem Gesundheitspass und die Impfpflicht für medizinisches Personal protestiert. Den Gesundheitspass – der die Impfung gegen Covid-19 sowie Tests oder eine Genesung attestiert – müssen in Frankreich alle vorzeigen, die mit dem Fernzug fahren, in ein Restaurant, ein Kino, ein Fitnesscenter oder in eine Bibliothek wollen.

Es gingen laut offiziellen Angaben aber mit 215 000 Teilnehmenden weniger Leute auf die Straße als bei vorherigen Protesten.

Auffallend war, dass immer mehr Protestierende gelbe Westen trugen. Und es wurden auch immer mehr Argumente gegen die Regierung von Emmanuel Macron vorgebracht. Einige sprachen von „Diktatur“. (…)

INTERNATIONAL

Nach der Machtübernahme der Taliban Peking und Moskau nutzen die Gunst der Stunde

China und Russland haben sich auf den Machtwechsel in Kabul vorbereitet.

Beide suchen Nähe zu den neuen Herrschern – und profitieren von der Schwäche Amerikas.

Kommentar GB:

Alle benachbarten Staaten und ebenso die ferner liegenden müssen sich in politischer Hinsicht zunächst taktisch und dann strategisch an die neue gegebene Lage in Afghanistan anpassen, und genau das geschieht jetzt; was denn auch sonst?

Mit irgendwelchen Sympathien für die Taliban und deren Ideologie hat das überhaupt nichts zu tun.

Es handelt sich schlicht um politischen Realismus.

Die Illusion von der einzigen Weltmacht USA ist geplatzt

Der Polit-Talk im Westen über Afghanistan vermeidet die entscheidende Frage: Wer war schuld an diesem Krieg?

„Die Szenen auf dem Flughafen von Kabul sind symbolisch. Sie symbolisieren das Zerplatzen einer Illusion: der Illusion, die USA könnten die Welt militärisch nach Gutdünken gestalten.

Die Neokonservativen hatten nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion die Doktrin verbreitet, die einzige verbleibende imperiale Supermacht könne und müsse auf der Welt zum Rechten schauen, ohne auf Völkerrecht, geltende Verträge oder interne Opposition Rücksicht nehmen zu müssen. Das hat sich als Boomerang erwiesen. Was in Kabul in diesen Tagen abläuft, ist die unerwartete Rückkehr des Boomerangs. Er schlägt hart auf. Es sind Bilder vom Ende einer imperialen Machtausübung.“ (…)

dazu: Klartext: kurz, knapp und zutreffend.
In der Falle der US-Großmachtpolitik

US-Präsident Joe Biden hat die Verantwortung für das Debakel in Afghanistan zurückgewiesen. Dahinter steht eine neue US-Großmachtpolitik, die sich wenig um die Interessen der Alliierten schert. Die sitzen nun in der Falle.

Dem gescheiterten August-„Putsch“ in Moskau folgte
der Durchmarsch der russischen Neoliberalen

Was die Mitglieder des Moskauer Notstandskomitees, die im August 1991 (vor genau 30 Jahren) Panzer in Moskau auffahren ließen, genau für Pläne hatten, ist bis heute nicht erforscht. Ihr Handeln war so wenig durchdacht wie das Handeln von Michail Gorbatschow, der zwischen Liberalisierung und Zentralisierung hin- und herschwankte. Nach Meinung des russischen Linkspolitikers Nikolai Platoschkin trägt Gorbatschow mit seiner Anordnung vom Januar 1989, die Betriebe selbst entscheiden zu lassen, was sie produzieren, Schuld an der rasanten Verarmung der Bevölkerung. Dass sich die Sowjetunion auflöste, habe aber auch mit den Interessen der sowjetischen Republiks-„Fürsten“ zu tun, so der Linkspolitiker, der mehrere historische Bücher schrieb. Die Mehrheit der Bevölkerung in Russland, Weißrussland, der Ukraine und in den zentralasiatischen Republiken habe sich im März 1991 in einem Referendum noch mehrheitlich für den Erhalt einer reformierten Sowjetunion ausgesprochen. Dem gescheiterten Putsch eines Teils der Sowjetführung folgte der Durchmarsch der russischen Neoliberalen, die unter Anleitung des US-Ökonomen Jeffrey Sachs eine Schocktherapie durchzogen, welche die Armut dramatisch vergrößerte.

ISLAM | MIGRATION

Migranten als Druckmittel:
Litauen baut Zaun, Lettland verhängt Notstand

Das litauische Parlament segnet einen 150 Millionen Euro teuren Grenzzaun zu Belarus ab. Nachbar Lettland befürchtet, zur Ausweichroute zu werden. In Grenzregionen wurde der Notstand verhängt.

FEMINISMUS | GENDERISMUS | “QUEER“

Deutschland im Jahre 2021
Jens Spahn wünscht sich Kinder

Gesundheitsminister: „Ich denke, wir wären gute Eltern“ – Jens Spahn wünscht sich Kinder

Jens Spahn ist seit vier Jahren mit dem Journalisten Daniel Funke verheiratet. Auch Kinder seien für das Paar denkbar, berichtet der Gesundheitsminister in einem Interview. Darin spricht er auch über sein mitunter schwieriges Verhältnis zur Kirche.

VERSCHIEDENES

Michel Houellebecq: Der Selbstmord der Moderne

„Der Schriftsteller Michel Houellebecq gilt als einer der bedeutendsten Kulturkritiker der Gegenwart. In einem jetzt in der Wochenzeitung „Welt am Sonntag“ veröffentlichten Aufsatz schreibt er über den „Selbstmord der Moderne“, der nicht nur westliche Gesellschaften betreffe.“ (…)

NASA-Sonde Osiris-Rex

Bennu nun einer der zwei gefährlichsten Asteroiden

In mehr als 150 Jahren kommt der Asteroid Bennu der Erde am nächsten und wird ihr damit am gefährlichsten. Das ergibt sich aus den bislang genauesten Bahndaten.

Die Wahrscheinlichkeit, dass der Astroid Bennu irgendwann zwischen heute und dem Jahr 2300 auf der Erde einschlägt, liegt der jüngsten Analyse zufolge bei etwa 0,057 Prozent – beziehungsweise 1 zu 1750. (…)

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    Professor Dr. Günter Buchholz

    Günter Buchholz ist Ökonom und emeritierter Professor für Allgemeine BWL und Consulting an der FH Hannover. Er ist verheiratet und hat eine Tochter. Seine Schwerpunkte sind Allgemeine BWL, Consulting, Politische Ökonomie, VWL und Wirtschaftsethik sowie Hochschul- und Gleichstellungspolitik.

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