Faschismus: Demoverbot am Samstag – #Berlin2908

Die Demo gegen die Corona-Maßnahmen am Samstag, 29.08.2020 wurde DEMOKRA’TIEabschaffend abgesagt:

Berlin verbietet Corona-Demonstrationen am Wochenende

Die Berliner Versammlungsbehörde hat mehrere für das Wochenende geplante Demonstrationen gegen die Corona-Beschränkungen verboten. Grund ist laut Mitteilung, “dass es bei dem zu erwartenden Kreis der Teilnehmenden zu Verstößen gegen die geltende Infektionsschutzverordnung kommen wird”. Vergleichbare vorhergehende Versammlungen “hätten gezeigt, dass die Teilnehmenden sich bewusst über bestehende Hygieneregeln und entsprechende Auflagen hinweggesetzt haben”, so der Berliner Senat.  (…)

Man hat sich mit dem Infektionsschutzgesetz ein neuerliches Ermächtigungsgesetz geschaffen.

Geplante Proteste
Berliner Senat verbietet Corona-Demonstration

Die für das kommende Wochenende in Berlin geplante Demonstration gegen Schutzmaßnahmen in der Corona-Pandemie darf nicht stattfinden. Der Senat befürchtet Verstöße gegen die geltenden Hygieneregeln.

Am Tag zuvor wurden die Demos als Gefahr für die Demokratie seitens der Berliner SPD bezeichnet. Nun werden Hygienebedenken vorgeschoben, um über das neuen Ermachtigungsgesetz systemkritische Demos zu unterbinden.

Ein jeder kann sich selbst denken, was das alles für unsere Scheindemokratie bedeutet.

Wen man am Samstag in Berlin zufällig “Shoppen” geht, kann der Staat nichts dagegen tun. Zumindest nichts, was im rechtsstaatlichen Rahmen ist.

Wir gehen trotz allem ins Zentrum von Berlin.

 

 

 

Balthazar Vanitas

Sein Vorname ist durch Baldassare Castiglione inspiriert. Vanitas steht für das Vergängliche - Meinungen, Normen und Regeln, vieles ist vergänglich.

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