Freitagsbrief – Neues Haus, alte Adresse – KW 20/2020

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Professor Dr. Günter Buchholz:
Der Freitagsbrief
Neues Haus, alte Adresse
Ausgewählte Links der Woche
Gesammelte, kommentierte, wöchentliche Verweise der Frankfurter Erklärung auf aktuelle Nachrichten.

Für den Leser ändert sich nichts, für mich und andere gab es einiges zu tun. Die Frankfurter Erklärung und der Medienspiegel haben ein neues Haus (Design) an alter Adresse. Ich muss mich erst einmal an mein neues Haus an alter Anschrift gewöhnen. Der Freitagsbrief bleibt gleich. Die Links der Woche zu Politik, Islam, Migration etc.

(Es muss im neuen Haus noch einiges gewerkelt werden, ich bin aber froher Dinge.)

CORONA

„Frag mich“: Virologe Schmidt-Chanasit gibt Antworten

Im Video spricht Jonas Schmidt-Chanasit über das Risiko des neuartigen Coronavirus. Der Virologe sieht einen zweiten Weg aus der Krise, bevor ein Impfstoff verfügbar ist.

Steinmeier: „Mundschutz empfehlenswerter als Aluhut“

(Link zum Video)

Eine Analyse aus dem BMI – „Ein Vorwurf könnte lauten: Der Staat hat sich in der Coronakrise als einer der größten fake-news-Produzenten erwiesen.”

Die zentrale Botschaft der Analyse lautet: „Die beobachtbaren Wirkungen und Auswirkungen von COVID-19 lassen keine ausreichende Evidenz dafür erkennen, dass es sich – bezogen auf die gesundheitlichen Auswirkungen auf die Gesamtgesellschaft – um mehr als um einen Fehlalarm handelt.”

Aber: hier nur ein Argument einer anderen Risiokobewertung als in dem Artikel;

es gibt weitere Hinweise medizinischer Art (siehe sciencefiles). Allerdings trifft es zu, daß die sozioökonomischen Folgekosten (im weitesten Sinne) enorm sind, und daß sich die Abwägungsfrage in aller Schärfe stellt.

Siehe: Extremes Entzündungssyndrom: COVID-19 auch für Kinder und Jugendliche tödlich (Links)

Corona-Politik in Schweden – ohne Lockdown

Die Länder Europas greifen in der Corona-Pandemie zu drastischen Maßnahmen. Nur Schweden wählt einen Sonderweg: Das Leben wird kaum eingeschränkt. Restaurants, Läden, Schulen, Kitas haben geöffnet. Das Ziel: Massenimmunität. Aber die Kritik an dem Konzept wächst. Immer mehr Wissenschaftler warnen vor katastrophalen Folgen. Schweden wählt beim Umgang mit der Corona-Pandemie einen Sonderweg: Kitas und Schulen sind geöffnet, Cafés und Restaurants bewirten Gäste, die Einkaufsstraßen sind gut besucht. Nur die alten Menschen werden isoliert und Großveranstaltungen abgesagt. Die meisten Einwohner unterstützen das Konzept, auch die Stockholmer Familie Lindstrand. Die Familie mit drei Kindern achtet auf soziale Distanz. Sie sind aber froh, dass Restaurantbesuch und Einkaufsbummel noch möglich sind. Doch es mehren sich kritische Stimmen, weiß die Journalistin Mia Pettersson. Immer mehr Ärzte kritisieren, dass das Gesundheitssystem des Landes zu schlecht vorbereitet ist.
Reportage (D 2020, 33 Min) ►Video auf Youtube verfügbar bis zum 02/08/20

(Link zum Video)

DEUTSCHLAND

Mit Grundrechtseingriffen gegen die Pandemie

Covid 19 – Türöffner für digitale Überwachung?

„Wir werden auch in Zukunft Pandemien erleben. Wie wird der Staat dann reagieren? »Wo sind die Grenzen für Grundrechtseingriffe, die selbst in höchster Not nicht überschritten werden dürfen?«, fragt Heribert Prantl in der Süddeutschen Zeitung (2.5.2020).“ (…)

(Diverse Links)

Divide et impera in der Corona-Republik – „Große Teile der Bevölkerung“ sind das Problem

Während für die einen die staatlichen Lockerungen zu früh gekommen sind und zu weit gehen, sehen die anderen darin eine Möglichkeit, ihren aufgestauten Frust über die einschneidenden Maßnahmen der Regierung kundzutun. Verständnis für den jeweils anderen gibt es kaum.

Anne Helm soll Vorsitzende der Berliner Linksfraktion werden

„Thanks Bomber Harris“

Die Linksfraktion im Berliner Abgeordnetenhaus will neue Vorsitzende wählen. Brisanz erhält dieser Personalwechsel unter anderem durch eine Kandidatin für den Fraktionsvorsitz: Anne Helm ist nicht nur in der Partei umstritten.

Ja, wer hätte das gedacht! Es gibt Risiken und Nebenwirkungen des Lockdown! Zum Beispiel ein 316-Milliarden-Loch bei den Steuereinnahmen …

…und unendlich viele „Löcher“ bei Menschen und ihren Beziehungen; es gibt Gewalt, vermutlich auch Totschlag in vom Lockdown gebeutelten Familien; es gibt Existenznöte bei Arbeitern und Angestellten, bei Künstlern, Handwerkern, Gewerbetreibenden; es gibt Tote, weil Menschen mit anderen Krankheiten nicht mehr zum Arzt gegangen sind oder ihre Behandlung verschoben wurde. Bei Anfeindungen, die die NachDenkSeiten auch von Seiten bisheriger Sympathisanten treffen, fällt immer wieder auf, dass diese Kritiker vorwiegend die beträchtlichen Gefahren des Virus sehen und nicht die verheerenden Wirkungen des Lockdown. Alleine die Löcher im Staatshaushalt und die daraus folgenden Streichorgien werden gerade im Sozialbereich bei Geringverdienern verheerende Folgen haben.

Coronavirus. Ein Beamter des BMI wird zum Staatsfeind. Dokumentation

(Diverse Links)

Bundesverfassungsgericht:
Har­b­arth wird Prä­si­dent, Wall­r­a­ben­stein Rich­terin des Zweiten Senats

Der frühere CDU-Politiker Stephan Harbarth wird neuer Präsident des BVerfG. Der Bundesrat wählte den 48-Jährigen am Freitag zum Nachfolger von Andreas Voßkuhle, dessen Posten im Zweiten Senat wiederum Astrid Wallrabenstein übernimmt.

EU-Politik / EUROPA

Legitimes Recht über alles! Deutsches Recht über alles?

Normalerweise kommentiert das oberste EU-Gericht kein aktuelles Geschehen. Doch nun hat sich der EuGH ziemlich laut geräuspert – und das Bundesverfassungsgericht verwarnt. Auch Bundespräsident Schäuble schaltet sich ein.

Steht das deutsche Recht über Europarecht? Seit dem aufsehenerregenden Urteil des Bundesverfassungsgerichts zu den Anleihekäufen der EZB steht diese Frage im Raum. Die Bundesregierung sah sich bisher nicht in der Lage, Stellung zu beziehen.

Umso deutlicher meldet sich nun der EuGH zu Wort. (…)

Kommentar GB:

Es stellt sich grundsätzlich die Frage nach der Legitimität des EU-Rechts. Falls eine solche Legitimität überhaupt gegeben sein sollte, dann wäre das eine sehr schwache Legitimität zweiten Grades: die Ablehnungen einer EU-Verfassung in Frankreich und den Niederlanden sowie der Brexit sprechen diesbezüglich eine klare Sprache. Die Völker Europas wollen keine übergeordnete EU-Judikative, ebenso wenig wie eine zentralistisch-übergeordnete EU-Kommission als EU-Regierung, und sie haben diesen ihren Willen bzw. Unwillen mehrfach klar zum Ausdruck gebracht. Das politische Problem besteht darin, daß die EU-Bürokratie einschließlich ihrer Judikative eben diesen Volkswillen ignorieren, weil man als „Elite“ meint, es besser zu wissen. Und Herr Giegold (Grüne) steht auf demselben Standpunkt. (…)

(Diverse Links)

Die EU sorgt sich um Italien – „Es spricht viel für einen Schuldenschnitt“

Die Corona-Pandemie hinterlässt in Europa einen gigantischen Schuldenberg. Vor allem die Lage Italiens birgt das Risiko einer neuen Staatsschuldenkrise. Renommierte Ökonomen diskutieren deshalb jetzt einen schmerzhaften Schritt.

Kommentar GB:

Wichtig! Dringende Leseempfehlung!

dazu: Kaum ist die akute Phase der Pandemie ausgestanden, brennt es in Italiens Regierungskoalition an allen Ecken und Enden

Die strenge Phase des Lockdown ist vorbei, und sofort sind in Italiens wackliger Regierungskoalition die alten Kämpfe ausgebrochen. Ausgelöst hat sie ein umstrittener Vorschlag einer Ministerin. – Sorgt für Unruhe: Die italienische Landwirtschaftsministerin Teresa Bellanova will den Aufenthalt 600 000 papierloser Migranten legalisieren.

George Soros wirft BVerfG Spaltung Europas vor

»Urteil ist politische Bombe, die die ganze EU zerfetzen könnte«
Der Milliardär mischt sich in deutsche Angelegenheiten ein.

Soros kritisiert das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zu EZB-Anleihen.

“ »Dieses Urteil ist eine politische Bombe, die die ganze EU zerfetzen könnte,« erklärte Soros in einem Interview mit der Augsburger Allgemeinen.“ (…)

EZB-Urteil: Kommt doch noch eine Politische Union?

Die Europapolitiker haben aufgehorcht, als Kanzlerin Merkel im Bundestag zum EZB-Urteil und den Folgen sprach. Man brauche mehr Integration, müsse eine Politische Union vorantreiben und die Verträge ändern, sagte Merkel. Was meint sie?

Europäische Staats- und Regierungschefs kauern vor China

Die Zweideutigkeit der europäischen Staats- und Regierungschefs ist nicht nur Ausdruck der geopolitischen Schwäche Europas und seiner wirtschaftlichen übermäßigen Abhängigkeit von China, sondern auch eines moralischen Vakuums, in welchem sie sich weigern, für westliche Werte einzutreten.

Unterdessen erlaubte die französische Regierung dem chinesischen Telekommunikationsunternehmen Huawei, Teile für sein 5G-Mobilfunknetz zu liefern. Das Zugeständnis wurde gemacht, nachdem China mit Vergeltungsmaßnahmen gegen europäische Unternehmen auf dem chinesischen Markt gedroht hatte.

„Immer häufiger hört man auch in Europa anerkennende Worte für die Geschwindigkeit und Effizienz der chinesischen Marktwirtschaft, für die Rigorosität des Krisenmanagements. Dass Chinas Erfolge auf einem perfektionierten digitalen Überwachungssystem beruhen, das die Perversionen von KGB und Stasi ins 21. Jahrhundert übersetzt, wird gern vergessen.“ — Mathias Döpfner, Vorstandsvorsitzender von Axel Springer, dem größten europäischen Verlagshaus.

Es ist schon bemerkenswert, dass die deutsche, zum Moralisieren neigende Politik im Umgang mit China ihre Werte zu vergessen scheint. Es geht um nicht weniger als um unser Gesellschaftsmodell und Menschenbild

Coronavirus. Der Lockdown als Entmündigung der Bürger

Wenn Regierungen ihren Bürgern keine vernünftigen Entscheidungen zutrauen, dann hilft nur der Lockdown für alle. Die Maßnahmen in Deutschland wie in Frankreich gehen davon aus, daß wir, das Volk, keine Urteilskraft besitzen und an die Hand genommen werden müssen.

Dabei sind mögliche politische und wirtschaftliche Absichten noch nicht berücksichtigt.

Man hätte den Lockdown auf den Personenkreis mit Vorerkrankungen beschränken müssen, und zwar aller Altersstufen, nicht etwa nur auf die 65+. Für den großen Rest ist das Freiheitsberaubung, die allerdings nicht überall gleich ist, wie man an wochenlang unkontrolliert aus Ländern wie China und dem Iran einreisenden Flugpassagieren sehen kann. Auch für muslimische Großfamilien, muslimische Geschäftsleute in Tante-Aische- und in Shisha-Läden  sowie für junge Muslimgruppen der Vorstädte Frankreichs gelten die Maßnahmen zur Freiheitsberaubung bis heute nicht. (…)

INTERNATIONAL

Rettungsversuche am Klimawandel-Mythos

„Vor nicht allzu langer Zeit haben wir in einem Post darauf hingewiesen, dass trotz der Maßnahmen zur Eindämmung von SARS-CoV-2, trotz eines erheblichen Rückgangs im Flugverkehr, in der industriellen Produktion, in der Nachfrage nach Erdöl, kurz: Trotz eines Rückgangs in nahezu allen Bereichen, die mit der Verbrennung von fossilen Brennstoffen assoziiert sind, die Konzentration atmosphärischen CO2 weiter ansteigt.“ (…)

Von Grün auf Orange: Was bleibt nach Corona von der Globalisierung?

Die Corona-Pandemie wird als Debakel in die Wirtschaftsgeschichte eingehen. Können wir uns weltweite Auslagerungen und globale Lieferketten zwecks Billigproduktion weiterhin leisten? «NZZ Standpunkte» befragte den Wirtschaftspublizisten Beat Kappeler.

 

Internationales Scheingericht will gegen Israel wegen Kriegsverbrechen ermitteln

Der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) scheint bereit zu sein, eine Untersuchung mutmasslicher Kriegsverbrechen einzuleiten, die von israelischen Soldaten an arabischen Zivilbürgern im Gazastreifen, im Westjordanland und in Ostjerusalem begangen sein sollen. Fatou Bensouda, die Chefanklägerin des IStGH, kündigte am 30. April an, dass sie mit der Untersuchung fortfahren werde, wenn die Vorverfahrensrichter des IStGH sie anweisen, dass sie für die Einleitung der Untersuchung auf einer sicheren Grundlage stünde.

Absicht oder Fehler? Saudischer Diplomat im Zusammenhang mit 9/11 enttarnt

Das FBI machte „versehentlich“ den Namen eines saudischen Diplomaten publik, der jahrelang wegen seiner möglichen Rolle bei den Anschlägen vom 11. September 2001 geheim gehalten wurde. Damit steigt der Druck auf Saudi-Arabien, was durchaus im Sinne der US-Regierung ist.

(Diverse Links)

ISLAM/MIGRATION

15 strategische Herausforderungen für den neuen Leiter von UNRWA

Die Ernennung des Schweizer Diplomaten Philippe Lazzarini zum neuen Leiter des Hilfswerks der Vereinten Nationen für Palästina-Flüchtlinge im Nahen Osten (UNRWA), ist eine Gelegenheit für die Geberländer, welche die Politik der UNRWA überwachen, eine Reform des Hilfswerks zu fordern. Dies gilt insbesondere für die UNRWA-Schulen, die seit 20 Jahren den Lehrplan der Palästinensischen Autonomiebehörde dazu nutzen, palästinensisch-arabische Kinder zu indoktrinieren, um ganz Palästina mit Waffengewalt zu erobern, ein Ziel, welches für eine UNO-Agentur kaum angemessen ist.

Und ergänzend, ebenfalls sehr wichtig, und besonders im Hinblick auf die EU-Nahost-Politik: (…)

Corona: Islamische Verschwörungstheorien

Während hierzulande die Tendenz feststellbar ist, Kritiker der staatlich verordneten Corona-Eindämmungsmaßnahmen pauschal als „Verschwörungstheoretiker“ zu stigmatisieren (analog der „bewährten“ Etikettierungsstrategie Islamkritik=Rassismus etc.), bleiben islamische Corona-Verschwörungsnarrative weitgehend außerhalb der politisch-massenmedialen Aufmerksamkeitslenkung.

Dabei kreisen die Inhalte dieser islamischen Verschwörungsideologien – wenig überraschend – um zwei Schwerpunkte:

  1. Das Auftreten des Corona-Virus wird als Werk Allahs, genauer: als dessen neuartige Bestrafung der Ungläubigen bzw. der säkularen Kulturen ausgegeben. Für den IS ist Sars-CoV2 ein „Soldat Allahs“, der gerechte Strafe und „Qualen über die Ungläubigen“ und „Kreuzfahrernationen“ bringe. Der Ausbruch in China wird in diesem Sinne in muslimischen Netzwerken als Strafe für die Verfolgung der Uiguren gedeutet. (…)

FEMINISMUS/GENDERISMUS/“QUEER“

Frauenquoten sind wirksam, und wie

Lunacek beweist: Die Quote wirkt- leider!
„Vorab: Ulrike Lunacek hat Charakter gezeigt. Sie hat die politische Verantwortung für das glücklose Agieren, wohlgemerkt mit verursacht durch die gesamte Bundesregierung inklusive Sonnenkanzler Kurz, auf sich genommen und ist zurückgetreten.

Dieses persönliche Kompliment der Männerpartei an die scheidende Kulturstaatssekretärin soll der folgenden Kritik an Österreichs Anti-Männer-Quoten-Politik vorangehen, um klarzustellen: Hier wird nicht Ulrike Lunacek unter Beschuss genommen. Hier zeigt die Männerpartei einmal mehr auf, was Sache ist und dieser Gesellschaft großen Schaden zufügt:

Zunehmend wird Männern die Chance auf Berufseinstieg und –aufstieg verwehrt, um ohne Blick auf Leistung und Qualifikation Ausschreibungen so lange hängen zu lassen, bis sich nahezu irgendeine Frau findet, die gerade auf den ausgeschriebenen Job Lust hat.“ (…)

„Zutiefst teuflisch und satanisch“ – die Aussagen des Pastors Olaf Latzel

Die umstrittenen Äußerungen von Pastor Olaf Latzel zur Homosexualität stammen aus einem Eheseminar vom Oktober 2019. Er wurde deshalb angezeigt. Aber was genau hat er eigentlich gesagt?

(Diverse Links)

VERSCHIEDENES

Bildhauer Waldemar Otto gestorben

Waldemar Otto gilt als einer der bedeutendsten figurativ arbeitenden Bildhauer Europas. Jetzt ist der Worpsweder Künstler im Alter von 91 Jahren gestorben.

Bronislaw Malinowski zum 78. Todestag
Die Untrennbarkeit von Theorie und Methode

Bronislaw Malinowski, der am 7. April 1884 in Krakau geboren wurde und am 16. Mai 1942 in New Haven, in Connecticut, USA, im Alter von nur 58 in Folge eines Herzinfarktes gestorben ist, zählt zweifellos zu den auch heute noch bekanntesten Ethnologen. Er gilt Vielen als der Vater der modernen …

Meet the father of the hydrogen-boron laser fusion reactor

(Redaktion: Lernen Sie den Vater des Wasserstoff-Bor-Laserfusionsreaktors kennen)

Professor Heinrich Hora explains why a viable fusion reactor is close at hand

(Redaktion: Professor Heinrich Hora erklärt, warum ein funktionsfähiger Fusionsreaktor in unmittelbarer Nähe ist)

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Professor Dr. Günter Buchholz

Günter Buchholz ist Ökonom und emeritierter Professor für Allgemeine BWL und Consulting an der FH Hannover. Er ist verheiratet und hat eine Tochter. Seine Schwerpunkte sind Allgemeine BWL, Consulting, Politische Ökonomie, VWL und Wirtschaftsethik sowie Hochschul- und Gleichstellungspolitik.

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