Freitagsbrief – Weltwirtschaftsforum in Davos – KW 04/2020

Professor Dr. Günter Buchholz:
Der Freitagsbrief
– Weltwirtschaftsforum in Davos
Ausgewählte Links der Woche
Gesammelte, kommentierte, wöchentliche Verweise der Frankfurter Erklärung auf aktuelle Nachrichten.

Diese Woche: Das Wirtschaftsforum in Davos. Die Links der Woche zu Politik, EU, Islam, Migration, Feminismus, Genderismus etc.

KLIMAWANDEL

Green Deal ist Tugendsignal ohne jede Bedeutung

Niall Ferguson – Harvard-Professor rechnet mit Merkel und Greta ab

In einem Interview mit der »Welt« rechnet der Wirtschaftshistoriker Niall Ferguson mit dem Klimawahn, mit Merkels Politik und Greta Thunberg ab. Lob findet er für Trump.

[Links]

Kommentar GB:

Ein kurzes Zitat von Niall Ferguson:

(…) „Der Stimulus der grünen Technologie und grünen Infrastruktur werde winzig sein. Und was das Klima und den CO2-Aussoß angeht, so erklärte er, die Klimaprobleme würden nicht primär von Europa verursacht, sondern von China und Indien. Europa sei in dieser Hinsicht irrelevant.“ (…)

Insbesondere ist es – aus globaler klimapolitischer Sicht – quantitativ bedeutungslos, was in Deutschland getan oder unterlassen wird. Klimahysteriker bilden sich lediglich ein, damit etwas bewegen zu können. Die einzig relevanten und spürbaren Effekte werden jedoch negativ-ökonomischer Art sein.

Generation Greta – Wie die Angst vor dem Untergang eine ganze Gesellschaft und ihre Medien bewegt

Ein Teenager reist um die halbe Welt, um die ganze Welt zu retten. Und die Medien reisen mit. Doch Zweifel schleichen sich ein – welches ist genau Greta Thunbergs Mission?

[Diverse Links]

Die Wirtschaftselite hat ganz andere Sorgen als den Klimawandel

Zum Start des Weltwirtschaftsforums in Davos stehen die Zeichen voll auf grün. Klimaschutz und Nachhaltigkeit stehen ganz oben auf der Agenda. Dabei sorgt sich die Wirtschaftselite um ganz andere Dinge.

DEUTSCHLAND

Was die Staats- und Regierungschefs der Welt in Yad Vashem nicht lernen werden

Am 23. Januar werden rund 55 Staatsoberhäupter, Ministerpräsidenten und Mitglieder königlicher Familien Yad Vashem besuchen, um an den 75. Jahrestag der Befreiung des Todeslagers Auschwitz zu erinnern. Nach feierlichen Reden, in denen betont werden wird, dass ein derartiges katastrophales Ereignis „nie wieder“ eintreten darf, wird die Veranstaltung mit einer Gedenkfeier enden. Holocaust-Überlebende werden eine Gedenkfackel entzünden und Delegationsleiter werden Kränze niederlegen.

Es ist schön und gut, dass Lehren aus dem nationalsozialistischen Antisemitismus gezogen werden, der auch heute noch faschistische und ultrarechte Extremisten im Westen inspiriert – was der Kommentator, Ben Cohen, Bierkeller-Antisemitismus nennt.

Aber wie viele dieser Minister und Staatsoberhäupter werden nach ihrem Zwischenstopp in Yad Vashem zum Sitz der Palästinensischen Autonomiebehörde nach Ramallah reisen? Die Chancen stehen gut, dass die palästinensische Führung ihnen sagen wird, dass die Palästinenser „den Preis“ für die Errichtung Israels bezahlen mussten. (…)

dazu: Gedenktag in Yad Vashem – Was erlauben Israel?

Sabine Müller vom Hessischen Rundfunk ist tief enttäuscht über den unwürdigen Umgang Israels mit dem Holocaust. Fast möchte man annehmen, sie denkt: Dafür hat mein Land nicht sechs Millionen Juden umgebracht.

„In einem Kommentar für das ARD-Hauptstadtstudio stellt Sabine Müller fest: „An Bundespräsident Steinmeier lag es nicht: Der Gedenktag in Yad Vashem wurde von den egoistischen Auftritten Israels und Russlands überschattet. Eine vertane Chance im Kampf gegen Antisemitismus.“ (…)

Videos mit Norbert Bolz

Norbert Bolz – Das NetzDG und die Lüge


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Norbert Bolz – Der Journalist als Oberlehrer


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Andreas Temme – mehr NSU-Netzwerk als Verfassungsschutz?

Andreas Temme – V-Mann-Führer eines Neonazis, der zum NSU-Netzwerk gehörte, ein Geheimdienstmitarbeiter, der dabei war, als Halit Yozgat in seinem Internetcafé in Kassel 2006 ermordet wurde – wird bis heute von sehr vielen Medien als „Mann am falschen Ort und zur falschen Zeit“ skizziert und als tragische Figur in Schutz genommen. Diese Darstellung ist irreführend und eine öffentliche Untersuchung der Verbindungen Temmes ist überfällig.

[Links]

Die Geschichtsvergessenheit der CDU

„Vor 30 Jahren wurde dem gefürchteten Staatssicherheitsdienst, dem Schwert und Schild der SED, der Garaus gemacht – durch einfache, namenlose Bürger. Das würdigt sogar die CDU auf ihrer Homepage. Titelthema am 15. Januar war der 30. Jahrestag des Sturms auf die Stasi-Zentrale in Ostberlin. Dies ist in Anbetracht der neuen Sehnsucht, die Teile der CDU erfasst hat, sich den SED-Nachfolgern in die Arme zu schmeißen, noch dazu mit pastoralem Segen eines Altbundespräsidenten, schon bemerkenswert.“ (…)

Kommentar GB:

Wenn man in der Merkel-CDU so etwas wie die Wiedergängerin der seinerzeitigen SED sieht, wofür u. a. angesichts ihrer früheren langjährigen Führerin einiges spricht, dann können einen die resultierenden Verhaltensweisen nicht wirklich erstaunen.

Anmerkungen zur Wannseekonferenz

„Heute vor 78 Jahren beriet die Naziregierung auf der #Wannseekonferenz, wie man elf Millionen Jüdinnen und Juden ermorden sollte. Nicht nur der Beschluss schockiert, sondern auch wie bereitwillig er von vielen umgesetzt wurde.

In allem, was wir tun, muss klar sein: nie wieder.“

Das schrieb Heiko Maas am 20. Januar 2020 via Twitter.“ (…)

Was bedeutet „Nie wieder“?

Kommentar GB:

Herr Maas hat jede Gelegenheit, im Rahmen seiner Kontakte zu Regierungen der muslimischen Welt diese seine Sichtweise zur Geltung zu bringen, aktuell insbesondere gegenüber dem Iran.

Politischer Moralismus führt in die Unmoral

35 Jahre alt und aktueller als je zuvor. Hermann Lübbe hat seine Streitschrift „Politischer Moralismus“ neu aufgelegt. Man muss sie unbedingt lesen.

Kommentar GB:

Dringende Leseempfehlung!

EU-Politik

EU-Kommission will sich direkt in polnische Gesetzgebung einmischen

Vom Europäischen Gerichtshof Erstellung einer einstweiligen Verfügung gefordert

Die Europäische Kommission hat den Europäischen Gerichthof aufgefordert, eine einstweilige Verfügung gegen die polnische Regierung zu veranlassen. Die Arbeit der Disziplinarkammer am Obersten Gericht Polens soll dadurch ausgesetzt werden.

Wer hat Macron gewählt? Rentenreform und Polizeigewalt: Verliert Macron die Kontrolle?

Der EU hat er seinen Stempel aufgedrückt. Doch daheim in Paris kann Präsident Macron immer noch nicht punkten. Die Proteste gegen die Rentenreform brechen alle Rekorde, die Polizeigewalt nimmt überhand. Verliert Macron die Kontrolle?

Die EU-Spitze in Davos – Was Frau Leyen in Davos sagte (und was nicht)

Statt zu erklären, wie sie das Demokratiedefizit in Brüssel beheben will, ist Kommissionschefin von der Leyen nach Davos gereist. Vor der globalen Elite erläuterte sie ihr Programm – manches war neu.

„Am Mittwoch war “Europa-Tag” in Davos. US-Präsident Trump nutzte dies, um seinen Handelskrieg ‘mal eben auf die EU auszuweiten. Er setzte sogar ein Ultimatum.

Ein Datum nannte Trump zwar nicht. Aber bis zur Präsidentschaftswahl im November, so viel ist klar, will er ein “TTIP light” mit Brüssel ausgehandelt haben.“ (…)

INTERNATIONAL

Donald Trumps komplette Davos-Rede auf Deutsch

Ich danke Ihnen sehr. Herzlichen Glückwunsch zu Ihrem fünfzigsten Jahr als Gastgeber der Jahrestagung des Weltwirtschaftsforums, eine wirklich erstaunliche Leistung. Es ist mir eine Ehre, zum zweiten Mal als Präsident vor den angesehenen Mitgliedern dieser Organisation zu sprechen.

Als ich vor zwei Jahren auf diesem Forum sprach, sagte ich Ihnen, dass wir das (…)

Nach Trump-Schelte in Davos: Röttgen wirft Grünen-Chef Einfältigkeit vor

Der Grünen-Chef ist zum ersten Mal in Davos. Seiner Empörung nach der Eröffnungsrede des US-Präsidenten lässt Habeck freien Lauf: Trumps Rede sei „ein Desaster“. Dafür muss er nun Kritik einstecken. Vom US-Botschafter und von CDU-Politiker Röttgen. Der wirft Habeck ein schlichtes Weltbild vor.

US-Präsidentschaftswahl – globalistische oder nicht-globalistische Oligarchie?

von Prof. Dr. Günter Buchholz

„In den sich selbst als politisch links verstehenden „Blättern für deutsche und internationale Politik“ ist im Dezember 2019 ein Beitrag von Robert Reich erschienen, mit dem Titel: „Demokratie oder Oligarchie: Was in den USA zur Wahl steht“.“ (…)

ISLAM/MIGRATION

Für das Migrations-Malaise im östlichen Mittelmeer liegt die Lösung nicht in der Türkei, sondern in Europa

Das Asylchaos auf den griechischen Inseln ist ein hausgemachtes europäisches Problem. Es lässt sich mit einer Beschleunigung der Asylverfahren lösen. Langfristig Abhilfe schafft aber nur die Trennung von Asyl- und Einwanderungspolitik.

Kommentar GB:

Die europäischen Grenzen müssen wirksam geschlossen werden. Erst damit wäre das Ende der Erpressung mit der Migrationswaffe erreicht. Darüber hinaus ist der Beitritt der Türkei zur EU indiskutabel und sollte umgehend und endgültig beendet werden. Ebenso wäre der Barcelona-Prozeß („Mittelmeer-Union“) mindestens zu modifizieren, wenn nicht zu beenden.

Erpressung funktioniert – daher wird es so weiter gehen
Merkel unterstützt zusätzliche Finanzhilfen an die Türkei zur Bewältigung der Flüchtlingskrise

Bei einem kurzen Arbeitsbesuch in Istanbul lobt die deutsche Bundeskanzlerin die Leistung der Türkei bei der Beherbergung von 4 Millionen Flüchtlingen.

Libyen-Konferenz

Lässt sich Merkel von Erdogan erpressen? 4 Comments 17. Januar 2020 Kurz vor der Libyen-Konferenz häufen sich die Anzeichen, dass Griechenland übergangen wurde. Auf Druck des türkischen Sultans Erdogan sei Athen gar nicht erst eingeladen worden, heißt es in Berlin. Lässt sich Kanzlerin Merkel erpressen? Lässt sich Merkel von Erdogan erpressen? (…)

Migrationspolitik bleibt „wichtigstes politisches Problem“.

Die wachsende Dringlichkeit von Klimapolitik und Umweltschutz zeigt sich ebenfalls in der Umfrage, die auch Zeichen zuversichtlicher Erwartungen widerspiegelt. https://www.heise.de/tp/features/Deutschlandtrend-60-Prozent-sind-beunruhigt-4632316.html Ich möchte hiermit auf drei sehr empfehlenswerte Bücher zum Thema Migrationspolitik hinweisen:(…)

Frankreich, Die „aufkeimende Islamische Republik“

„In einem Land, das früher für die Meinungsfreiheit stand, ist Selbstzensur auf dem Vormarsch.

„In den letzten fünf Jahren bin ich jeden Monat oder so zur Polizei gegangen, um Morddrohungen, nicht Beleidigungen, Morddrohungen, anzuzeigen.“ — Marika Bret, heute Journalistin bei Charlie Hebdo, 8. Januar 2020.

„Niemand traut sich mehr, Karikaturen von Mohammed zu veröffentlichen. Die Selbstzensur setzt sich durch… Der Hass richtet sich eher gegen die, die sich gegen die Verschleierung von Informationen wehren, als gegen die, die sie verschleiern. Ganz zu schweigen von der Psychiatrisierung des Terrorismus, um den Islam besser zu entlasten. Hätte man uns in den frühen 2000er Jahren gesagt, dass im Jahr 2020 etwa 20 französische Karikaturisten und Intellektuelle unter Polizeischutz stehen würden, hätte uns das niemand geglaubt.“ — Pascal Bruckner, Autor.

Eine Jüdin, Sarah Halimi, wurde in ihrer Pariser Wohnung von ihrem Nachbarn Kobili Traoré, der „Allahu Akbar“ schrie, gefoltert und ermordet. Ein Berufungsgericht entschied kürzlich, dass Traoré, weil er Cannabis geraucht hatte, für seine Taten „nicht kriminell verantwortlich“ sei. Wie Frankreichs Oberrabbiner Haim Korsia sagte, ist das eine „Lizenz zum Töten von Juden“.“ (…)

Kommentar GB:

Dringende Leseempfehlung! Siehe hierzu: (…)

Iranische Frauen trotzen den Mullahs; westliche Feministinnen nirgends in Sicht

Vor 1979 hatten iranische Frauen Freiheit. Sie wollen sie zurück.
Wo iranische Feministinnen mutig sind und sich weigern, den Hidschab zu tragen, haben ihre westlichen Kolleginnen, die rosa Hüte tragen, sie elendiglich im Stich gelassen.

Warum wird die iranische Barbarei im Westen so leicht verziehen?

Vor dreißig Jahren wurde die Berliner Mauer von einfachen Bürgern niedergerissen, die ihre Bewegungsfreiheit zurückforderten. Heute könnte die Mauer des iranischen Regimes von diesen einfachen Frauen niedergerissen werden, die die Freiheit zurückfordern, das tragen zu können, was ihnen gefällt. Sie weigern sich mutig, über die Flaggen Israels und der USA zu laufen – und genießen wieder den Wind in ihren Haaren.“ (…)

„Im Oktober 1979 warf die verstorbene italienische Journalistin Oriana Fallaci in einem seltenen Interview mit Ayatollah Ruhollah Khomeini ihm vor, der Schleier sei ein Symbol für die Segregation, in die die Frauen der islamischen Revolution die Frauen gezwungen hätten. „Unsere Sitten“, antwortete Khomeini, „gehen Sie nichts an. Wenn Sie die islamische Kleidung nicht mögen, sind Sie nicht verpflichtet, sie zu tragen, denn die islamische Kleidung ist für gute und anständige junge Frauen.

„Das ist sehr nett von Ihnen“, antwortete Fallaci. „Und da Sie das gesagt haben, ziehe ich diesen dummen, mittelalterlichen Lumpen sofort aus.“ Fallaci nahm ihren Schleier ab und verließ den Raum, ohne ein weiteres Wort zu sagen. Iranische Frauen, die Fallaci nacheifern, führen jetzt die Proteste gegen das Regime an.“ (…)

Zusammenstoß zwischen mexikanischen Sicherheitskräften und »Flüchtlingen«

Seit Wochen sammelt sich ein Migrantenheer aus Honduras, El Salvador und anderen mittelamerikanischen Ländern an der mexikanischen Grenze zu Guatemala. Mexiko hat die Übergänge geschlossen, jetzt stürmten hunderte »Flüchtlinge« die Grenze.

Kommentar GB:

Und was lernt die EU, und was lernen die nationalen Regierungen daraus? Nichts?

dazu: Migration in Mittel- und Nordamerika

Auseinandersetzungen an Grenze 1400 Migranten verzichten auf US-Einreise

Mit Tränengas stoppen Sicherheitskräfte mittelamerikanische Migranten an der mexikanischen Grenze. Die Weiterreise in die USA bleibt ihnen damit verwehrt. Die rund 1400 Menschen wollen nun einen anderen Weg einschlagen.

Ausschluss aus der SPD? Das Verteufeln Sarrazins wird kein Problem lösen

Jetzt ist er raus: Thilo Sarrazin darf nicht länger Mitglied der SPD sein. Der Parteiausschluss kommt zu spät – die Narben für die Deutschen muslimischen Glaubens sind geblieben, schreibt Lamya Kaddor.

Kommentar R. H.:

In der polit.-medialen Wahrnehmung habe ich die SPD schon immer als proislamische Partei wahrgenommen. Auch, wenn sie öffentlich eine subtile Differenzierung zum Islam vertritt, ändert das nichts an ihrer Grundeinstellung/-haltung.

Dazu u. a.: Antworten der SPD zum Fragenkatalog des ZMD – Zentralrat der Muslime in Deutschland e.V. (…)

Kommentar GB:

Es sagt schon einiges, wenn hier nun ausgerechnet Lamya Kaddor – s. u. – ihren Senf (oder ist das Wort „haram“?) dazugeben muß ?

Aber so ist das: der eine schreibt ein wissenschaftlich und inhaltlich zwar nicht neues, aber inhaltlich nicht anfechtbares Buch über den Islam, in dem der vorhandene state of the art bezüglich der bereits seit längerem vollständig vorliegenden Erkenntnisse noch einmal dargestellt wird. Daß die SPD-Führung darüber nichts weiß, weil sie meint, sowieso alles besser zu wissen, oder weil es ihr nicht in den Kram paßt, das eben ist ihr Problem.

Sie wissen nichts, und wir wissen, daß sie nichts wissen; u. a. auch daher erklären sich die folgerichtig ergebenden Wahlergebnisse der SPD.

Zu Lamya Kaddor lese man: (…)

Indiens Islam-Politik

Die Idee Indiens ist in Gefahr

Zwei Regierungsmaßnahmen sorgen in Indien derzeit für breite Proteste. Die Bevölkerung hat Angst vor einer Verwässerung der Verfassung. Betroffen sind vor allem Muslime. Die Solidarisierung mit ihnen nimmt zu.

Kommentar GB:

(…) „Die größte Herausforderung war in der jüngsten Geschichte die Integration der muslimischen Bevölkerung, die als Folge muslimischer Eroberer seit dem zwölften Jahrhundert entstanden ist. Sie scheiterte im Jahr 1947 [an den Muslimen! GB], als Indien von den Kolonialherren unabhängig und der Subkontinent geteilt wurde in die Staaten Indien und Pakistan (später entstand aus Ost-Pakistan das Land Bangladesch).“ (…)

Der Islam kann nirgendwo integriert werden.

FEMINISMUS/GENDERISMUS/“QUEER“

Zürich: Bezirksrat stoppt «Gender-Polizei» 

Der Stadtzürcher Gemeinderat darf Vorstösse nicht aufgrund von Sprachvorschriften zurückweisen. Der Bezirksrat gibt damit Gemeinderätin Susanne Brunner (SVP) recht.

Frau ohne Welt – Teil 3: Der Krieg gegen die Zukunft

Das Feminine ehren, den Feminismus als Ideologie des Hasses aber verabscheuen: Bernhard Lassahn zeigt, wie’s geht. Er schäumt nicht, er beschreibt so amüsiert und heiter wie andererseits scharfsinnig, warum der Feminismus nicht zukunftsfähig ist – und das auch gar nicht sein will.
Wir haben Zustände wie vor einem Bürgerkrieg, es hagelt Extremismusvorwürfe aller Art: Sexismus, Rassismus, Faschismus, Frauen-, Homo-, Transphobie, menschengemachte Erderwärmung, Weltuntergang! Die Stimmung ist aufgeheizt. Wir erleben einen Kulturkrieg, der ans Eingemachte und aufs Ganze geht, er verfeindet Mann und Frau sowie Eltern und Kinder – und setzt damit unsere Zukunft aufs Spiel. Das erste Opfer in diesem Krieg ist wie immer die Wahrheit. Die geht noch jedesmal verloren, wenn die Gespräche verstummen. Der Krieg wird weitergehen, solange Vorurteile überwiegen und die Parteien nicht einsehen, dass sie ohnehin niemals hätten gegeneinander antreten dürfen.

Bernhard Lassahn gibt mit trotzigem Humor einen Lagebericht, der aufzeigt, was der vierzigjährige Krieg angerichtet hat. Zwischen den Geschlechtern, zwischen den Generationen. Die Bilanz könnte kaum bitterer sein. Und doch bleibt Lassahn zuversichtlich, dass die Welt nicht untergehen wird, denn „the only engine of survival“ – das meint auch Leonard Cohen – bleibt weiterhin die Liebe.

Frauen, liebt Männer! Männer, liebt Frauen! Lest Frau ohne Welt!

VERSCHIEDENES

Die Angst vor der nächsten Pandemie

Hunderte Infizierte in China und es überträgt sich von Mensch zu Mensch: Ein neues Coronavirus in Asien beunruhigt Seuchenexperten weltweit. Wie groß ist die Gefahr?

Warum wir keinen Partner finden

Es ist knapp drei Jahre her, als Dr. Eckart von Hirschhausen in der WDR-Sendung „Kölner Treff“ erklärte, weshalb bei der Partnersuche am Ende immer zwei Gruppen übrig bleiben würden: Schlaue Frauen und dumme Männer.

Kommentar GB:

Dringende Leseempfehlung – und zwar einschließlich der Leserkommentare!

Sehr zu empfehlende Literatur hierzu:

Bernhard Lassahn:

Frau ohne Welt

Teil 1: https://www.manuscriptum.de/frau-ohne-welt-308.html

Teil 2: https://www.manuscriptum.de/frau-ohne-welt-310.html

Teil 3: https://www.manuscriptum.de/frau-ohne-welt-3.html

Sonnensystem: Tanz um den Jupiter

Auf ihrem 16. Vorbeiflug am Gasriesen sammelte die Raumsonde Juno atemberaubende Bilder von Wolkenformationen und Stürmen – ein Video fasst die beeindruckende Reise nun zusammen.

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Professor Dr. Günter Buchholz

Günter Buchholz ist Ökonom und emeritierter Professor für Allgemeine BWL und Consulting an der FH Hannover. Er ist verheiratet und hat eine Tochter. Seine Schwerpunkte sind Allgemeine BWL, Consulting, Politische Ökonomie, VWL und Wirtschaftsethik sowie Hochschul- und Gleichstellungspolitik.

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