Der FreitagsbriefFreitagsbrief 2019

Freitagsbrief – Merkel nach Brüssel? – KW 20/2019

Professor Dr. Günter Buchholz:
Der Freitagsbrief – Merkel nach Brüssel?
Ausgewählte Links der Woche
Gesammelte, kommentierte, wöchentliche Verweise der Frankfurter Erklärung auf aktuelle Nachrichten.

Merkel nach Brüssel? Plant Merkel eine EU-Position?
Außerdem: Deutschlands Parlamentarier sagen der antisemitischen BDS-Kampagne den Kampf an.

POLITIK

Fake News vom neuen Verfassungsschutz-Präsidenten

Am Montag, dem 13.05. wurde im heute-journal ein Interview mit dem neuen Verfassungsschutzpräsidenten Thomas Haldenwang gesendet, das die schlimmsten Befürchtungen, die man über den Nachfolger des geschassten Hans-Georg Maaßen haben musste, bestätigte.

Promotionsschwindel – Warum Franziska Giffey beim Doktor geschummelt hat

In einer Zeit, in der Politik zunehmend als Expertenhandwerk betrachtet wird, sollte sich niemand wundern, wenn immer mehr Politiker um jeden Preis promovieren wollen.

Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) steht am Pranger. Im Februar 2019 wurde bekannt, dass ihre Dissertation von der Freien Universität Berlin (FU) aufgrund eines Plagiatsverdachts überprüft wird. Giffey hatte die Untersuchung selbst beantragt, nachdem die kollaborative Plattform VroniPlag ungekennzeichnete Stellen in ihrer Doktorarbeit beanstandet hatte. (…)

Rentenkasse soll für Versagen der Merkel-Regierung herhalten

Fast 40 Milliarden Euro sollen entnommen werden

Weil die Merkel-Regierung in der Steuerpolitik versagt und Bundesfinazminister Olaf Scholz (SPD) ein fettes Minus erwirtschaften wird, will man sich jetzt an der Rentenkasse vergreifen. Fast 40 Milliarden Euro sollen dort entnommen und umgeleitet werden.

EU-Politik

Im EU-Wahlkampf: Endlich geschafft: Das Thema Klima verdrängt Völkerwanderung!

Die Bundesbürger halten knapp zwei Wochen vor der Europa-Wahl den Umweltschutz für die wichtigste und vordringlichste Aufgabe der EU. Zumindest dann, wenn man einer Umfrage der LENA-Medienkooperation, zu der auch Welt-online gehört, Glauben schenken mag. Das Thema Zuwanderung, das diese „Hitliste“ jahrelang anführte, ist somit auf den zweiten Platz gerutscht. Etwas weiter abgeschlagen die Rubrik „Sicherheit und Frieden“ mit insgesamt 26 Prozent Zustimmung auf Platz drei. (…)

Nach der EU-Parlamentswahl kommt das große Beben

Die kommende EU Wahl wird so spannend wie nie zuvor. Zu keiner Zeit war die EU mit mehr existenziellen Problemen konfrontiert als in den letzten Jahren: Brexit, Euro, Migration, Steueroasen, Arbeitslosigkeit… – eine Krise folgt der anderen und keine wurde nachhaltig tatsächlich gelöst. (…)

Kommentar GB:

Eis ausführlicher und differenzierter Artikel: in voller Länge sehr lesenswert!

Merkel-Äußerungen heizen Spekulationen über Wechsel nach Brüssel an

Kanzlerin Angela Merkel sorgt sich um die Zukunft der EU – und betont wie wichtig Europa für die kommende Generation ist. Zugleich beschwört sie ihr gutes Verhältnis zum französischen Präsidenten Macron.

[Diverse Links]

Kommentar GB:

Warum reiste US-Präsident Barack Hussein Obama unmittelbar vor dem Ende seiner zweiten und damit letzten Amtszeit und der folgenden Amtsübernahme durch Donald Trump ausgerechnet nach Berlin, um die Bundeskanzlerin Angela Merkel zu besuchen?

Aus meiner Sicht gibt es dafür folgende Gründe: (…)

hierzu: Merkel in Brüssel wäre die Höchststrafe

Millionen und Abermillionen von Bürgern Deutschlands und Europas ertragen sie keinen Tag länger und sehnen das Ende der Amtszeit dieser Frau geradezu herbei. Eine Fortsetzung ihres Kurses auf europäischer Ebene, das wäre wirklich die Höchststrafe für alle klar und vernünftig Denkenden, schreibt Jörg Meuthen.

Brexit: Das Worst Case Szenario wird wahr

Fünf Tage vor der Europawahl in Großbritannien sind die Brexit-Gespräche zwischen Regierung und Opposition in London zusammengebrochen. Nun tritt das Worst Case Szenario für die EU ein.

“Wir waren nicht in der Lage, gewichtige politische Differenzen zwischen uns zu überbrücken”, sagte Labour-Chef Jeremy Corbyn. Er glaube nicht mehr an eine Einigung mit Premierministerin Theresa May (…)

und: Oppositionschef Jeremy Corbyn zieht den Stecker für einen geordneten Brexit

Labour und Tories haben die gemeinsame Suche nach einer Lösung im innenpolitischen Brexit-Streit eingestellt. Die Briten sind von einem geordneten EU-Austritt weiter entfernt denn je.

Farage beats them all

Nach einer neuen Umfrage kommt die Brexit-Party des Immer-Noch-Europaabgeordneten Nigel Farage auf eine Zustimmung von 34 Prozent – und damit mehr als die regierenden Tories von Premierministerin Theresa May und die Labour-Partei zusammen.

Sollte die Wahl tatsächlich so ausgehen, wäre dies auch ein Alptraum für die EU – und das neue Europaparlament…

Europäisches Wahlrecht

Wieviel Europa steckt eigentlich im europäischen Wahlrecht? Und was wird am 26. Mai 2019 eigentlich wie gewählt? Die juristischen Hintergründe zur EU-Wahl erläutert Alexander Hobusch. Er beklagt zudem Schnellschüsse bei der Sperrklausel.

Internationale Politik

Am Persischen Golf droht Krieg

aber nicht in der Weise, wie es die fiebrigen Spekulationen der letzten Tage vermuten lassen

Entscheidend in der Krise am Golf ist das Verhalten Irans. Macht die Islamische Republik ihre Drohung wahr und stellt wieder höher angereichertes Uran her, so ist eine Eskalation vorgespurt.

George Soros – wer ist das, und was tut er?

Wie George Soros vom Messias zum Volksfeind wurde

Soros kämpft mit seinem Milliardenvermögen für Demokratie und Liberalismus. Umstritten war
er immer – doch zum globalen Feindbild wurde er erst mit dem Aufstieg der Nationalisten.

Kommentar GB:

Es handelt sich hier um eine sehr lesenswerte und ausgesprochen wohlwollende Darstellung des Lebens und der Person G. Schwartz (George Soros). Es geht den Europäern aber nicht um ihn als Person, sondern darum, was er auf welche Weise tut, oder was er politisch-konzeptionell anleitet, unterstützt und maßgeblich oder nebenbei finanziert, und es geht damit um die Frage: ob das jeweils den Interessen und dem Willen der betroffenen Völker  entspricht oder nicht, ob also diese privatpolitischen Aktivitäten demokratischer oder antidemokratischer Natur sind. (…)

Islam/Migration

Zur BDS-Bewegung

und: Deutschlands Parlamentarier sagen der antisemitischen BDS-Kampagne den Kampf an.

An diesem Freitag will der Bundestag das Treiben der Anhänger von «Boykott, Desinvestitionen und Sanktionen» verurteilen. Ein wichtiger Schritt. «Kauft nicht bei Juden», hiess es bei den Nazis. BDS setzt diesen Feldzug gegen Firmen und Waren aus Israel fort.

dazu: Wo im Europäischen Parlament findet man Unterstützer Israels?

Vom 23. bis 26. Mai 2019 wählen die Bürger der Europäischen Union zum neunten Mal das Europäische Parlament. Werden Extremisten gestärkt aus der Abstimmung hervorgehen? Wo im Europäischen Parlament findet man Unterstützer Israels, und was haben sie bislang erreicht? Die überparteiliche christliche Organisation European Coalition for Israel (ECI) hält zu vielen Europaabgeordneten Kontakt und organisiert parlamentarische und ausserparlamentarische Aktivitäten zur Verbesserung der europäisch-israelischen Beziehungen. Audiatur-Online Autor Stefan Frank sprach mit ihrem Gründer und Vorsitzenden, dem Finnen Tomas Sandell.

sowie: Die verzerrte Antisemitismus-Statistik

Angeblich sind 90 Prozent der Täter politisch rechts motiviert, behauptet der Innenminister. Doch Juden schätzen die Gefahren völlig anders ein – sie sehen in der Mehrzahl Muslime als Täter.

Einreise per Flugzeug – Regierung erklärt Flüchtlingszahlen zur Geheimsache

Lange galt es als rechtes Gerücht: Flüchtlinge, die mit dem Flugzeug nach Deutschland kommen, um Asyl zu beantragen. Doch dann brachte eine AfD-Anfrage hervor: Ein Drittel aller befragten Asylbewerber gibt an, per Flugzeug eingereist zu sein. Das geht aus Zahlen des Bundeamts für Asyl und Flüchtlinge hervor. Nun hat die Regierung die Erkenntnisse als geheim eingestuft.

Österreich: Kein Pass bei Mehrehe

Versagungsgrund auch bei im Ausland geschlossenen Mehrehen

Während in Deutschland der Erwerb der Staatsbürgerschaft für Bigamisten oder Polygamisten aus arabischen Ländern möglich sein soll, schmettert Österreich ein solches Ansinnen rigoros ab.

An Grundschulen in Österreich: Kopftuch per Gesetz verboten

Das Kopftuchverbot folgt einem bestehenden generellen Gesichtsverhüllungsverbot an öffentlichen Orten und in öffentlichen Gebäuden.
„Ümit Vural, seit 2018 kurdischstämmiger Präsident immerhin von bis zu 500.000 Muslimen der Islamischen Glaubensgemeinschaft (IGGÖ), tobt gerade mächtig, weil die Regierung Österreichs jetzt nach mehreren Anläufen ein Gesetz beschlossen hat, welches das Kopftuch an Grundschulen generell verbietet. (…)

Die politische Lüge von der Wohnungsnot und den hohen Mieten

Groß ist das Geschrei über die Wohnungsgesellschaften, man will sie enteignen.

Drei Aspekte dazu habe ich schon öfters beschrieben:

  1. Die Wohnungsknappheit wird durch Migration verursacht.
  2. Die steigenden Kaufpreise und Mieten sind eine Folge des verschobenen Marktes, die Nachfrage ist weit höher als das Angebot.
  3. Die vom Staat für Flüchtlinge gezahlten weit überzogenen Mieten machen den Markt zusätzlich kaputt.

Und noch ein paar Aspekte mehr. Ich habe ja neulich auch kritisiert, dass eine Enteignung die Situation verschlimmern würde, weil die öffentliche Hand ja verpflichtet ist, Flüchtlingen Wohnungen zu verschaffen. Jede Wohnung, die im öffentlichen Besitz ist, geht damit potentiell vorrangig an Flüchtlinge. Ich habe sogar den Verdacht, dass das der eigentliche Grund hinter der Enteignungsdiskussion ist. (…)

Frans Timmermans als Realsatiriker

Besonders gut gefällt mir hier Frans Timmermans (Sozialdemokrat), der offensichtlich nicht weiß, daß der Islam nicht ca. 3000 Jahre alt ist wie das Judentum, und auch nicht ca. 2000 Jahre alt wie das aus dem Judentum hervorgegangene Christentum,

sondern nur ca. 1400 Jahre.

Wenn er auch sonst von europäischer Geschichte nichts weiß, muß er für europäische Politik wohl besonders geeignet sein.

Ex-Salafistenprediger Sven Lau kommt frei

Der ehemalige Mönchengladbacher Salafistenprediger Sven Lau wird in diesen Tagen vorzeitig aus der Haft entlassen. Das Gericht geht davon aus, dass von ihm keine Gefahr mehr ausgeht.

EuGH blockiert Abschiebung schwerkrimineller „Flüchtlinge“

Die Justiz ist ein wesentlicher Bestandteil des herrschenden EU-Regimes, zu dem auch  die Durchsetzung und Absicherung des globalen Projekts gehört, einen Teil der Überbevölkerung aus vormodern-rückständigen Regionen nach Europa umzusiedeln und hier ein für bestimmte Gruppen profitables Versorgungslager für entwicklungsblockierte/überbevölkerte  Länder zu errichten – mit allen damit verbundenen negativen Folgen. (…)

Wie Merkels Flüchtlingspolitik gegen ein fundamentales Demokratiegebot verstieß

Heinrich August Winkler über die Krise des Westens
Der Historiker Heinrich August Winkler sieht den Westen in einer Krise. Eine engere, auf den gemeinsamen Werten aufbauende Zusammenarbeit sei unabdingbar. Die Flüchtlingspolitik der deutschen Bundeskanzlerin steht dazu im Widerspruch. Und zu einem demokratischen Grundsatz von Thomas Jefferson.

Zu den aktuellen Ereignissen um Alice Schwarzer

Der Klassenkampf gegen den spießigen christlich-konservativen Kleinbürger war gewonnen, die christlich liberalen und konservative Werte nahezu alle ausgehebelt. Nun sind es islamisch konservative Werte, die den leergefegten Platz der christlich konservativen Werte einnehmen.

  • „Der politische Islam will ein Klima der Angst“
  • Die blutige Geschichte im Namen Allahs – eine Chronologie
  • Ausgewählte wissenschaftliche Grundlagenliteratur zum Islam und seiner Auswirkungen auf Europa

Feminismus/Genderismus

Gender-Medizin: Große Unterschiede zwischen Mann und Frau

BZ-INTERVIEW mit Vera Regitz-Zagrosek über die Bedeutung der Gendermedizin und einer geschlechterspezifischen Behandlung.

Kommentar GB:

Die sogenannte Gender-Medizin hat mit dem, was sonst mit „Gender“ gemeint wird, überhaupt nichts zu tun. Es handelt sich um naturwissenschaftliche Medizin mit der Besonderheit, daß die geschlechtlichen Unterschiede zwischen Männern und Frauen besondere Beachtung finden, so wie bei Kinderärzten eben Kinder, oder bei Gerontologen alte Menschen. Es ist dies also eine weitere und durchaus berechtigte Spezialisierung innerhalb der medizinischen Wissenschaft. Daher ist die Bezeichnung „Gender-Medizin“ irreführend: Gender Medizin hat nichts mit „Gender“ zu tun, und „Gender“ nichts mit Medizin oder Biologie. Aber man tut ganz gern so, als wäre das anders, und zwar immer dann, wenn es finanziell oder propagandistisch nützlich erscheint. – Siehe hierzu weiter: (…)

Politikerin sorgt mit freizügigem Einhorn-Kostüm für Aufregung

Fast nackt posierte eine Lokalpolitikerin als Einhorn bei der Eröffnung einer Gartenschau im Ostalbkreis. Während manch einer das Kostüm als anstößig empfand, nahm der baden-württembergische Ministerpräsident den Auftritt mit Humor.(…)

Familienministerium stellt sich an die Spitze der Regenbogenpropaganda

Das Bundesfamilienministerium gerät immer stärker ins Fahrwasser der Gender-Lobby. Nun hat die Regierungsbehörde ein offizielles Portal ins Leben gerufen, auf dem für Regenbogenfamilien, schwul-lesbisches Comingout und für queere Bildung von Kindern geworben wird.

Gendertheorie: Bedrohung für die Familie

Rome Life Forum – Kardinal Eijk
Die Genderideologie wurzelt in einem Cocktail des Hyperindividualismus, einer autonomen Ethik und einer materiellen Reduzierung des menschlichen Körpers, sodass der Körper zu etwas Unwesentlichem wird und zur zum Mittel des Selbstausdrucks wird.

„LGBT-Aufklärung“: ein Rückfall hinter die Aufklärung

Was die Rotgrünen als Fortschritt ausgeben, ist in Wirklichkeit ein Rückschritt.

Die Kosten der Hochschul-Förderfrauen

Vorgriffsprofessuren: – Steuerzahler mit einer Milliarde Euro gleich doppelt schröpfen
2.186.700 Euro gelten heute weitgehend als Peanuts, ein Bonmot, das Franz Müntefering, einer der angeblichen Arbeitervertreter, die vergessen haben, was Arbeiter sind und was Arbeit ist, geprägt hat.

2.186.700 Euro hat das Land Sachsen-Anhalt, von dem wir schon mehrfach berichtet haben, nämlich hier und hier, in seinem Haushalt 2019 eingestellt, um drei Vorgriffsprofessuren im Rahmen des Professorinnenprogramms III zu finanzieren. Die Finanzierung erfolgt je zur Hälfte aus Steuermitteln des Bundesministeriums für Bildung und Forschung und des Landesministeriums für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitalisierung von Sachsen-Anhalt.

Wir reden also nicht von 2.186.700 Euro, sondern von 4.373.400 Euro.

Edeka-Spot zum Muttertag: raus mit dem Vater

Das Video des Edeka-Konzerns ist keine Werbung für Produkte sondern ein familienpolitisches Programm. Verhaltensweisen von Menschen sollen verändert werden. Und das mit einem Aufsehen und Widerwillen erzeugenden Video. Die Wertschätzung von Frauen für Väter soll untergraben werden.

Verschiedenes

Kutschera und Otte – Klimawandel: Naturphänomen oder vom Menschen verursacht?

Ist der Klimawandel eine Erscheinung der Natur, der alle Menschen unverschuldet ausgesetzt sind, oder wird die gemessene Erderwärmung von uns verursacht?

In diesem Gespräch zwischen dem Ökonom Prof. Max Otte und dem Evolutionsbiologen und Physiologen Prof. Ulrich Kutschera werden die Grundlagen der Klimatologie vorgestellt, mit Bezug zur Pflanzenwelt.
Diese lebenden Sonnenkraftwerke regulieren maßgeblich das Erdklima und liefern, neben der Primärnahrung, auch den lebensnotwendigen Luft-Sauerstoff. Anthropogene Einflüsse seien laut Kutschera sehr wahrscheinlich, und daher sei Handlungsbedarf geboten. Alle Energieprobleme der Menschheit ließen sich mit Pflanzen beheben (…)

Und:

Jordan Peterson – Full Address and Q&A | Oxford Union

Der Künstler, der alles wissen wollte

An diesem Donnerstag jährt sich Leonardo da Vincis Todestag zum 500. Mal.

Der Geniekult um ihn lebt. Wissenschaftler, Erfinder, Maler, vielleicht sogar Bildhauer – was konnte er eigentlich nicht?

Schicksalsjahr 1931: Als der Kapitalismus vor dem Ende stand

1932 wurde Adolf Hitlers NSDAP stärkste Partei im Deutschen Reichstag.

In einem packenden Buch zeigt der Schweizer Historiker Tobias Straumann, wie es dazu kam: Eine auch wegen hoher Reparationspflichten übermässige Verschuldung kulminierte 1931 in einer Bankenkrise und dem Kollaps des Währungssystems.

Die Geschichte der Psychotherapie

Ein kurzer historischer Abriss der verschiedenen psychotherapeutischen Strömungen, Denkrichtungen und Methoden von 1900 bis 1970. (…)

Kommentar GB:

Es liegt hier ein sachlicher, informativer und insgesamt lesenswerter Artikel vor, bei dem der Autor oder der Lektor aber bedauerlicherweise die Sprache „gegendert“ hat, was die Lesbarkeit stört und herabsetzt. Das ist darüber hinaus zeitgeistiger Unsinn und sollte vermieden werden, weil es eine Übergriffigkeit gegenüber dem Leser handelt. Ich für meine Person verbitte mir, mit solchem Quatsch belästigt zu werden.

Wasserstoffautos: Ist Elektro gar nicht die Zukunft?

Emissionsfreies Fahren

„Elektroautos gelten als die umweltfreundliche Alternative zu Verbrennungsmotoren – doch gibt es eine noch bessere Option? Wir erklären Ihnen alles zu Wasserstoffautos.

Manche Forscher sind sich sicher: Wasserstoffautos sind die Zukunft der Autoindustrie. Denn im Gegensatz zu Verbrennern und Elektroautos, fahren die „Brennstoffzellen-Autos“, wie sie auch genannt werden, völlig emissionsfrei. Doch bisher befahren nur 210 Stück davon die deutschen Straßen – woran fehlt es? (…)

Aufforstung! 20 Jahre arbeitete ein Paar dafür, dass aus dieser kargen Fläche wieder ein Wald wurde

Der brasilanische Fotojournalist Sebastião Ribeiro Salgado und seine Ehefrau Lélia haben im Laufe von mehr als 20 Jahren aus ihrem ehemals gerodeten Heimatort ein riesiges Naturschutzgebiet gemacht. Nun sind viele Tiere zurückgekehrt.

Klimapolitik

Daß Klimapolitik mit hysterisierten öffentlichen PR-Kampagnen und Katastrophenszenarien betrieben wird, das ist offenkundig, und es ist zugleich der Grund dafür, weshalb besonnene und reflektierte Menschen schon deshalb nicht bereit sind, sich darauf einzulassen.

Derlei Zumutungen fallen daher auf die Veranstalter zurück.

Behauptet wird, es gebe den Trend einer für die gesamte Menschheit gefährlichen globalen klimatischen Temperaturerhöhung, die durch die Menschheit und ihre Zivilisationen verursacht sei, speziell durch die Freisetzung von Kohlendioxid, einem „Treibhausgas“, mittels der Verbrennung fossiler Kohlenstoffe seit dem Beginn der Industriellen Revolution.

Welche Rolle die quantitative Zunahme der globalen Bevölkerung dabei spielt, das wird m. W. jedoch kaum thematisiert. (.:.)

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