Professor Dr. Günter Buchholz:
Der Freitagsbrief – Uploadfilter und Urheberrecht
Ausgewählte Links der Woche

Gesammelte, kommentierte, wöchentliche Verweise der Frankfurter Erklärung auf aktuelle Nachrichten.

Es kommt ein neues Urheberrecht in der EU auf uns zu. Damit ist der s. g. Uploadfilter verbunden, der von vielen kritisch gesehen wird.

Medien – Uploadfilter und Urheberrecht

Eine offizielle Anleitung zum politisch korrekten Lügen – ein “Framing Manual”

Wofür braucht die ARD denn ein “Framing Manual”? Generalsekretärin Susanne Pfab über den viel diskutierten Sprach-Leitfaden
Aktuell macht ein „Framing Manual“ die Runde durch Redaktionen. Das 89-seitige Dokument stammt vom Berkeley International Framing Institut und wurde im Auftrag der ARD erstellt. In dem an ARD-Mitarbeiter gerichteten Papier wird umfangreich beschrieben, wie mit Hilfe des so genannten Framings bestimmte Sichtweisen in die öffentliche Debatte eingebracht werden können. MEEDIA sprach mit der ARD-Generalsekretärin Susanne Pfab über das Manual und auch die Kritik daran.

EU-Urheberrecht: Verhandler meißelten Uploadfilter in Stein

Nach monatelangem Tauziehen steht fest: Die Europäische Union verpflichtet künftig Webseiten und Apps zum Filtern von Inhalten. Die Freiheit im Internet schwindet damit, fürchten Netzaktivisten. Am Text der Reform ist nicht mehr zu rütteln, die endgültige Abstimmung kommt in wenigen Wochen.

Weiter:

• Der Filter für das Internet kommt – und wir sollten uns Sorgen machen
• Leistungsschutz und Upload-Filter: Beim neuen EU-Urheberrecht könnten am Ende die Nutzer die Dummen sein
• Deutsche Verleger freuen sich über Reform

Politik

Interview mit Ex-Verteidigungsminister Volker Rühe

Sechs Jahre führte er die Armee skandalfrei. Nun spricht er über Fehler der deutschen Sicherheitspolitik, atomare Aufrüstung – und seine Nachfolger.

Kommentar GB:

Ein wichtiges Interview: dringende Leseempfehlung.

Rühe kritisiert vor allem seinen Nachfolger Guttenberg.

Über von der Leyen schweigt er sich aus. Und das sagt viel.

„Wir brauchen höhere Löhne und höhere Renten“

“Die sozialen Verbesserungen, die die SPD jetzt vorschlägt, gehen zwar in die richtige Richtung, stehen aber nur auf dem Papier und verändern die Lebensbedingungen der Menschen nicht”, kritisiert Oskar Lafontaine.

passend: Grundrente stellt GroKo vor Zerreißprobe

Mittwochabend kurz nach 18 Uhr begann im Kanzleramt die Probe aufs Exempel. Der Koalitionsausschuss, die Spitzenrunde von Union und SPD trat zusammen – erstmals mit Markus Söder in seiner neuen Rolle als CSU-Vorsitzender.

Kommentar GB:

Leseempfehlung!

Internationales

30-Milliarden-Euro-U-Boot-Geschäft zwischen Frankreich und Australien

Kommentar GB:

Ein geopolitisch, rüstungswirtschaftlich und -technisch interessanter und lesenswerter Artikel!

Italien und Frankreich – Italiens Populisten provozieren Frankreich in unerhörtem Ausmaß.

Das ist mehr als das übliche Getöse vor der Europawahl – und verheißt nichts Gutes für die Zukunft.

Ein Kommentar von Ulrich Ladurner, Brüssel

Kommentar GB:

Die Global Governance (GG) unter Führung der Democratic Party der USA hat dort zuerst das Weiße Haus und dann den Senat, und sie hat auch in Europa an Einfluß verloren. Daher ist das sonst zweitrangige Repräsentenhaus mit der Sprecherin Nancy Pelosi und ihrer führenden Rolle zur derzeit großen Bühne der GG geworden, auf der soeben Präsident Trump aufgetreten ist, um konfrontativ seine politischen Zielvorstellungen darzustellen.

Der Machtverlust der GG zeigt sich besonders an den (…)

Kardinal Sarah verurteilt Serie von Kirchenschändungen in Frankreich

(…) Innnerhalb von fünf Tagen sind fünf Kirchen in Frankreich verwüstet worden. Es handelt sich um Kirchen in den Städten Dijon, Nimes, Houilles, Maisons-Laffitte und Lavaur, berichtet Breitbart.com. (…)

In den Kirchen wurden Statuen, Kreuze und Tabernakel zerstört, Altartücher angezündet, die Wände und Böden teilweise mit Exkrementen beschmiert. (…)

Warum die „russische Gefahr“ eine Lüge ist und wer sie braucht

Die NATO-Staaten wollen bis 2024 möglichst zwei Prozent ihrer Wirtschaftsleistung für das Militär aufwenden, allen voran Deutschland. Das wird auch wieder Thema der Münchner Sicherheitskonferenz sein. Der Friedensforscher Lühr Henken erklärt, was das bedeutet und welches Ziel das hat.

Der US-Kongress wendet einen neuen Shutdown ab – doch nun will Trump den Notstand erklären

Präsident Trump gibt im Streit um die Mauer an der Grenze zu Mexiko nicht nach. Zwar will er dem vom Kongress verabschiedeten Budgetkompromiss zustimmen. Aber weil er nicht genug Geld für den Mauerbau bekommt, will er den Notstand ausrufen.

[Diverse Links]

Bundeswehr soll in Afghanistan bleiben – Beschluss des Kabinetts

Das Bundeskabinett hat die Verlängerung von vier Auslandseinsätzen der Bundeswehr beschlossen. Darunter ist auch die Mission in Afghanistan. 1300 Soldaten unterstützen die afghanischen Streitkräfte.

Kommentar GB:

Was in aller Welt tun „wir“ (als Bundeswehr) da eigentlich? Ich bezweifle, daß es irgend jemanden gibt, der das noch zu erklären in der Lage ist. Vermutlich sind vermeintlich oder tatsächliche bündnispolitische Verpflichtungen dafür ein Grund, oder aber parteitaktische Überlegungen.

Ein Interview mit Malca Goldstein-Wolf – über „Israelkritik“ und die Boykott-Bewegung BDS

(…) „In Mode gekommen ist auch sogenannte „Israelkritik“ die in Wahrheit nur als kostümierter Antisemitismus bezeichnet werden kann. Die Boykott-Bewegung BDS hält nun in Deutschland Einzug, dämonisiert die einzige Demokratie in der Region, Israel, als Apartheidstaat und infiltriert die Bürger, in dem sie mit Schildern vor Geschäften stehen, keine israelischen Produkte zu kaufen. Schlimme Erinnerung an das „Kauft nicht bei Juden“ in der Nazizeit werden wach. Hier müsste die Politik stärker Einfluss nehmen.“ (…)

Antisemitismus in Frankreich? Vorwürfe gegen Gelbwesten

Kommentar GB:

Immer dann, wenn sie nicht weiter wissen, fällt ihnen ein, das sie mit oder ohne Lügen andere in eine „rechte“ Ecke stellen können, um sie „unschädlich“ zu machen.

(…)

[Diverse Links]

Endspiel für Assange

Die Regisseurin Angela Richter besuchte den Wikileaks-Gründer in Ecuadors Botschaft in London. Zum letzten Mal, fürchtet sie

Islam/Migration

Komplettaufzeichnung: Podiumsdiskussion anlässlich des Buches „Islamischer Antisemitismus“

Vizekanzler Heinz-Christian Strache hat am Mittwochabend in den Wiener Kursalon Hübner geladen, um über „Islamischen Antisemitismus“ zu diskutieren. Anlass der Veranstaltung, die im Rahmen von Straches neu gegründeter Plattforum „Denkwerk Zukunftsreich“ stattfand, war das Erscheinen eines neuen Buches des Politikwissenschaftlers Michael Ley, das den Titel „Islamischer Antisemitismus“ trägt. Während Publizist Henryk M. Broder am Podium (…)

[Weitere Links]

https://www.youtube.com/watch?v=FaAJMBoZk5M

Demografische Sorgen nicht mit Hilfe der Migration und der Einwanderung lösen

Die Ungarn sagen, wenn wir Menschen brauchen, da unsere Zahl abnimmt, dann muss man mit Hilfe der Familienpolitik erreichen, dass die jungen Leute zu mehr Kindern bereit sind, und diese Frage soll nicht durch die Einwanderung gelöst werden“, so der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán im Gespräch mit Katalin Nagy.

Kommentar GB:

Die folgende Passage ist unbedingt hervorzuheben; sie hat eine besondere Bedeutung:

„(…) – Zugleich ist es auch eine Nachricht vom gestrigen Tag, dass die Europäische Kommission das Pflichtverletzungsverfahren gegen Ungarn wegen „Stop Soros“ in eine neue Phase eingeleitet hat.

– Schauen Sie, George Soros verfügt über eine sehr starke Vertretung im Europäischen Parlament. Am meisten spricht jene Tatsache für sich selbst, dass die Linke, die die Hauptkraft der Anhänger im Europäischen Parlament und auch in der Kommission darstellt, also diese Linke hat als Spitzenkandidaten für die europäischen Wahlen einen Holländer namens Timmermans, der ein Mann von George Soros ist – hierbei lohnt es sich nicht, dies in Abrede zu stellen. Die Linke hat also beschlossen, an die Spitze der Europäischen Kommission, die vielleicht das wichtigste Organ der Europäischen Union ist, diesen Menschen setzen zu wollen. Es ist offensichtlich, dass George Soros – jetzt bereits offen – die europäischen Institutionen besetzen möchte. Auch bisher (…)

Deutschland braucht nicht irgendeine Zuwanderung – „Studie“ zum Fachkräftemangel

Dass Deutschland für seinen Arbeitskräftebedarf in den nächsten 40 Jahren jährlich mindestens 260.000 Einwanderer benötige, sei alarmierend, kommentiert Klemens Kindermann. Um das Problem zu lösen, brauche es aber nicht irgendeine Zuwanderung, sondern eine Strategie. Diese lasse die Bundesregierung bisher vermissen.

[Diverse Links]

Kommentar GB:

Die Bundesregierung hat eine „Studie“ bestellt, um ihr neues Zuwanderungsgesetz zu legitimieren, und sie hat sie bekommen. Das ist doch prima. (…)

dazu: Mehr Zuwanderung aus Drittstaaten?

Arbeitsmarktexperte warnt vor den Folgen

Der renommierte Arbeitsmarktexperte Karl Brenke kritisiert den Wunsch, Fachkräftezuwanderung aus Drittstaaten vermehrt zu fördern. Die Bundesregierung agiere hier, so wie es die Arbeitgeber forderten. Im Sputnik-Interview nennt Brenke dabei vier gewichtige Probleme und die Hintergründe solcher Forderungen.

Interview: Islamkritiker Abdel-Samad fordert Aufwachen der Mitte

Der Autor Abdel-Samad hält die Integration überwiegend für gescheitert. (…)

Passend: Deutschland: Zahl der ausländischen Häftlinge auf Rekordhoch

• Nordrhein-Westfalen hatte einmal 114 Gefängnisimame, nun sind es nur noch 25. Der Rückgang kam dadurch zustande, dass die deutschen Behörden die Gefängnisimame einer Sicherheitsprüfung unterzogen. 97 der Gefängnisimame waren Bedienstete des türkischen Staates, der sich weigerte, seine Angestellten von deutschen Beamten befragen zu lassen.
• In einem Artikel mit dem Titel „Deutsch wird in vielen Gefängnissen zur Fremdsprache“ berichtet die Berliner Morgenpost über die wachsende Zahl von Konflikten zwischen deutschen Gefängnisbediensteten und ausländischen Insassen, die auf Sprachbarrieren zurückzuführen sind.
• In Nordrhein-Westfalen hat sich die Zahl der Angriffe auf Gefängnisbedienstete seit 2016 mehr als verdoppelt.“ (…)

Das Schweigen der Schulen über Deutschenfeindlichkeit

Zu lange wurde geduldet, zu lange auf multikulturelle Beschwörungsrituale gesetzt, zu lange die Debatte vermieden und das Problem rhetorisch verbrämt: Es gibt einen Rassismus in sozialen Brennpunkten, der von muslimischen Schüler ausgeht.

[Anmerkung Faktum: Der Artikel ist aus dem Jahre 2010. Faktum hat ebenfalls auf diesen Artikel aufmerksam gemacht: Zeitreise: 2010 – Rassismus in der Schule – Deutschenfeindlichkeit]
 

Bremen: Keinerlei Einsicht beim Angeklagten

Zu einer Geldstrafe von 2000 Euro verurteilt das Amtsgericht einen 22-jährigen Bremer. Er hat Polizisten attackiert und beleidigt. Hat dafür aber eine überraschende Erklärung.

Kommentar GB:

 Ein Artikel mit exemplarischer Bedeutung; eine Milieustudie, sehr lesenswert. (…)

Das grüne Übel – Die grüne Sperrmacht in Deutschland

Im deutschen Bundesrat führt kein Geschäft an den Grünen vorbei. Vor allem in der Asylpolitik stellt dies die CDU vor grosse Probleme. Dies zeigt das bisher aussichtslose Unterfangen, die Maghrebstaaten und Georgien als «sicher» zu erklären.

Rassismus-Prüfer verhören den Afrika-Beauftragten Günter Nooke

13 Wissenschaftler aus sechs Universitäten werfen dem CDU-Politiker vor, er habe in einem B.Z.-Interview „schwarze Menschen beleidigt“. Dieser Vorwurf ist absurd, meint Gunnar Schupelius.

Kommentar GB:

Daß die hier sichtbar gewordene multikulturelle politische Korrektheit derselbe Blödsinn ist wie die multikulturelle Zeitgeist-Ideologie insgesamt, das muß wohl nicht besonders betont werden.

Was sich zu Afrika in Kürze sagen läßt, das ist das Folgende: (…)

Schleswig-Holstein: Uni Kiel verhängt Verbot von Schleiern

Die Universität Kiel hat nach einem Konflikt mit einer muslimischen Studentin Konsequenzen gezogen: Nun gilt ein Schleier-Verbot. Die Bildungsministerin von Schleswig-Holstein begrüßt den Beschluss des Universitäts-Präsidiums und kündigte eine Gesetzesinitiative gegen Gesichtsschleier in Schulen an.

Muslimischer Kindergarten wird geschlossen

Der einzigen islamischen Kita von Rheinland-Pfalz ist die Betriebserlaubnis entzogen worden. Laut Behörden vertritt der muslimische Träger-Verein salafistische Ansichten.

Feminismus/Genderismus

Über Antifeminismus aus Nutznießerinnensicht

(…) „Antifeminismus werde vor allem von Hochgebildeten und Adligen vorangetrieben – das sagte die Marburger Politikprofessorin Ursula Birsl in ihrem Vortrag über „Antifeminismus (nicht nur) in der radikalen Rechten“ im Stadtverordnetensitzungssaal.

Zu dem Vortrag eingeladen hatte die städtische Gleichstellungskommission.

Welche Blüten die gegen Feministinnen gerichtete Agitation treibt, zeigte Birsl zunächst anhand einschlägiger Internetblogs: „Gender-Studies versinken im Korruptions-Sumpf“ habe etwa die „Freie Welt“ getitelt. Vom „Gender-Wahnsinn“ habe die „Junge Freiheit“ geschrieben.“ (…)

(…) „Politikwissenschaftlerin Birsl forscht im Rahmen des von ihrer Kollegin Annette Henninger geleiteten, interdisziplinären Großprojekts „Reverse“ über „Anti-Feminismus als Krisenphänomen“.“ (…)

Kommentar GB:

Es ist immer wieder kurios, mit welch willkürlichen Zuschreibungen Gender-Feministinnen operieren. Drolligerweise halten sie sich dabei selber – irrig – für „links“, indem sie andere – aus ihrer verdrehten Perspektive – als angeblich „rechts“ denunzieren, und das ohne die geringste Ahnung von dem, was „links“ oder „rechts“ im politischen Sinne eigentlich einst ausmachte und was es heute ausmacht; immer nach der Devise: Hauptsache, es bleibt etwas hängen. Noch die infamste Konnotation ist besser als ein Argument, weil es das eben nicht gibt.

Tatsächlich haben sich aber die Gender-Feministinnen im postmodern-pseudolinken Antihumanismus verlaufen und sind in diesem versackt. (…)

Paritätsgesetz in Brandenburg: Quote ersetzt Demokratie

Das Brandenburger Parité-Gesetz macht die Gesellschaft unfreier, ungleicher und undemokratischer.

weiter: Bundesfrauenministerin Franziska Giffey (SPD) will Wahlrecht aushebeln

Der Frauenanteil im Bundestag soll mit allen Mitteln erhöht werden. Dazu will Bundesfrauenministerin Franziska Giffey (SPD) gegebenenfalls auch das Wahlrecht aushebeln. Euphemistisch wird der Schritt als »Reform des Wahlrechts« verkauft.

Geführte FührerInnen – Gender-Paternalismus für weibliche Behinderte

Land in Sicht! Seit wir über das „Mission Statement Gleichstellung“ der Bildungsschimäre in Ulm berichtet haben, werden wir mit Informationen aus dem Innenleben deutscher Institutionen, die sich „Universitäten“ nennen, überschwemmt. Es ist, als wäre ein Damm gebrochen, hinter dem sich seit Jahren, wenn nicht Jahrzehnten ein Leidensdruck angesammelt hat und jetzt sprudelt es aus Professoren, (…)

Die Skandalbroschüre „Sexualitäten, Geschlechter und Identitäten“

Bundeszentrale für Diffamierung von Heterosexualität und Familie? Ist es Aufgabe politischer Bildung, die Familie verächtlich zu machen, Kinder zur politisch korrekten Umerziehung ihrer Eltern anzuleiten und Heterosexuelle unter den Generalverdacht zu stellen, dass sie (homosexuelle) Minderheiten diskriminierten?

„Man kann sich nur noch fremdschämen über dieses bekloppte Land“

Neue Toiletten und Pflichten für Handwerksbetriebe

Nicht nur Schulen, sondern auch Schreiner, Metzger, Bäcker usw. müssen ihre Toilettenplanung ändern: Arbeitgeber müssen allen Mitarbeitern geschlechtergetrennte Wasch- und Toilettenräume zur Verfügung stellen.

Der kluge Feminismus – Martenstein über Mädchen in Knabenchören

Die Komponisten konnten nicht ahnen, was kommen würde. Arglos haben sie für Knaben-, Mädchen- und gemischte Chöre geschrieben. Eine Glosse.

Gendergaga in der Spaßkritik

Missbrauch

Belgiens Kirche legt 400 Seiten Mißbrauchs-Studie vor– vertuscht jedoch das Hauptmotiv

„Die Belgische Bischofskonferenz veröffentlichte am Dienstag eine von ihr in Auftrag gegebene Studie über sexuellen Mißbrauch durch belgische Priester. „Dieser Bericht befaßt sich mit einer dunklen Zeit in der Geschichte der belgischen Kirche“, wie es bei der Vorstellung hieß. Die Studie zeigt nicht nur die Dimension des Verbrechens auf, sondern bestätigt bereits bekannte Studien aus anderen Ländern:

Mehr als drei Viertel aller betroffenen Minderjährigen waren männlich und wurden Opfer homosexueller Straftaten. Wie aber schon zuvor die Studie der Deutschen Bischofskonferenz unterschlägt die Studie diesen zentralen Zusammenhang.“ (…)

Verschiedenes

Der Fall des Juden RALF MADACH:
Strafbefehl wegen §130 Volksverhetzung

Wieso haben Labyrinthe eine so anziehende Wirkung?

Labyrinthe haben eine lange Geschichte. Aus vielen Schlossgärten sind sie nicht wegzudenken – und die Mode hält bis heute an. Warum ist das so?

Studie bestätigt globales Insektensterben

Jährlich verschwinden zwei Prozent der Insekten weltweit. In 100 Jahren könnten sie ausgestorben sein, warnen Forscher – und verweisen auf eine wesentliche Ursache.

Kommentar GB:

Der zentrale Punkt:

(…) „Als größten Treiber des Insektensterbens identifizierten sie den Verlust von Lebensraum durch intensive Landwirtschaft sowie die zunehmende Urbanisierung. Chemische Schadstoffe wie Pestizide und synthetische Düngemittel, invasive Arten und der Klimawandel kämen als Ursachen hinzu.“ (…)