Professor Dr. Günter Buchholz:
Der Freitagsbrief – Leitkultur vs. Migrationspakt
Ausgewählte Links der Woche
Gesammelte, kommentierte, wöchentliche Verweise der Frankfurter Erklärung auf aktuelle Nachrichten.

Der erste Freitagsbrief in 2019. Alles bleibt beim Alten und es gibt viel zu tun.

Bei meinem Freitagsbrief handelt es sich um eine Auswahl aus dem Medienspiegel der Frankfurter Erklärung zur Gleichstellungspolitik, aber jene Erklärung steht mit ihrem besonderen Zweck ganz für sich. Es gibt eine Liste von Unterzeichnern, aber diese steht in keinerlei Zusammenhang mit dem Medienspiegel.

Im Medienspiegel werden täglich Nachrichten aufgegriffen, und manche werden kommentiert.

Der Freitagsbrief stellt eine Auswahl aus dem Medienspiegel der jeweils vergangenen Woche dar, wobei der mündige Leser vorausgesetzt wird.
Daher identifiziere ich mich nicht mit allem, was hier als wöchentliche Auswahl gebracht wird.

Zwar bilde ich mir eine möglichst gut begründete Meinung, weiß aber um meine Fähigkeit zum Irrtum, so wie sie für alle Menschen gegeben ist. Deshalb ist mir begründete Kritik immer willkommen, denn sie ist das Mittel, um Denk- oder Sachfehler zu erkennen und zu beseitigen.Eine Erläuterung

Wirtschaft

Die Bedeutung des Brexit für Deutschland und Europa

[+ Artikellink]

UN-Migrationspakt

Statement of the Russian Federation on the Global Compact for Safe, Orderly and Regular Migration, Marrakesh, December 11, 2018

The Russian Federation supports the adoption of the Global Compact for Safe, Orderly and Regular Migration.

This compromise document covers many dimensions of international migration, including humanitarian aspect, development issues, human rights and fight against crime.

We expect the Global Compact to become a foundation for long-term comprehensive international cooperation aiming to, inter alia, create channels for legal migration and mechanisms for effective control over migration processes, elaborate instruments against illegal migration, including readmission, as well as fight against migration-related crimes. (…)

Der Völkerrechtler D. Murswiek zerlegt den UN-Migrationspakt

(…) Integration bedeutet Anpassung an die bestehenden Gesellschaften der aufnehmenden Länder: eine Forderung nach Duldung einer Islamisierung hingegen wäre verfassungswidrig. Was diese Anpassung in der Tendenz bedeutet, das erschließt sich durch die jüngere Debatte zur Leitkultur; hier finden sich etliche Beiträge dazu: (…)


Politik

Die Neujahrsansprache im Wortlaut

Wir dokumentieren – wie im vergangenen Jahr – die Neujahrsansprache der Bundeskanzlerin Angela Merkel. Wiederum kommentiert von Dr. Dr. Rainer Zitelmann

Neujahrsansprache der nächsten Kanzlerin

Während Angela Merkel den Menschen im Lande mit ihrer Neujahrsansprache Vergnügen bereitet, wollen wir diese Einlassungen überspringen, und die Neujahrsansprache der nächsten Bundeskanzlerin antizipieren, denn die scheidende Kanzlerin gilt als “Lame Duck”(„lahme Ente“). So wird im politischen System der Vereinigten Staaten ein Präsident oder anderer Politiker bezeichnet, der noch im Amt ist, aber nicht zu einer Wiederwahl antritt beziehungsweise eine Wahl verloren hat. Beides trifft auf Angela Merkel zu, zumindest wenn man permanente Stimmenverluste als verlorene Wahl interprätiert. So jemand gilt insbesondere innenpolitisch als handlungsunfähig. In Deutschland sagt man allerings nicht “lame duck” sagt, sondern “lahme Ente”. Deshalb wenden wir uns der Frau der Zukunft zu, Annegret Kramp-Karrenbauer, kurz AKK. Oder demnächst Kanzlerin Kramp-Karrenbauer: KKK, nicht zu verwechseln mit diesem KKK. Der perfekte Umgang mit Textbausteinen ist bei der kommenden KKK bereits überzeugend. Auch grundlegende Veränderungen im Regierungsstil kündigen sich an: Die Raute wird durch ein beweglicheres Händespiel ersetzt.

[weiterer Link]

Frohes Neues! – 1. Januar 2019

Nachdem ich gestern die Hetzjagd auf Deutsche, welche am Samstagabend zu Amberg von einer vierköpfigen Asylantenhorde zelebriert wurde, als einen strukturellen bzw. symptomatischen Vorfall beschrieben habe, will ich heute den deutschen Amokfahrer von Bottrop und Essen nicht beschweigen. Beide Taten stehen schließlich in einem mittelbaren Zusammenhang. Jene von Bottrop resultiert nicht direkt aus jener von Amberg, aber indirekt durchaus, sofern man eben ein wenig zurücktritt und nicht die einzelnen Fälle in den Blick nimmt, sondern den gesamten Kontext. (…)

Kommentar GB:

Man lese bitte die oben anschließenden Passagen im Original … und ergänzend: (…)

Wird 2019 zum Schicksalsjahr der Kanzlerin?

2018 markiert den Anfang vom Ende der Ära Merkel. Der Rücktritt als Parteivorsitzende hat ihr Respekt und Ruhe verschafft. Doch nur kurzfristig. Denn schon im neuen Jahr könnte es für die Kanzlerin zum großen Finale kommen.

Kommentar GB:

Wie so oft: ein kluger, realistischer und sehr lesenswerter Artikel dieses Autors.

Was die SPD angeht, die Gründe für ihren Absturz sind offenkundig (s. u.), werden aber verleugnet, und deshalb ist der Partei wohl nicht mehr zu helfen.

Thilo Sarrazin: Wir werden die nötige Wende nicht schaffen

Nur noch 20,5 Prozent bei der letzten Bundestagswahl, in sämtlichen bundesweiten Umfragen inzwischen sogar bei 14 bis 15 Prozent, bei der Landtagswahl in Hessen von über 30 auf 19,8 Prozent gefallen, in Bayern sogar auf 9,7. Was ist los mit der SPD? Vor allem aber: Was ist los mit unserer Gesellschaft? Ist diese noch zu retten oder wird sie die Massenmigration und die Multikulturalismus-Ideologie zu Grunde richten? Hierüber sprach Roland Tichy mit Thilo Sarrazin, meines Erachtens einer der besten Analytiker der politischen Situation im Lande.

[Diverse Links]

Die Relotius – Medien

Spiegel, Süddeutsche, BILD… Alle waren, alle sind Relotius!

Kommentar GB:

Falls das alles entsprechend auch auf die US-Medien zutreffen sollte, läge ein empirischer Beleg für die jetzt nicht mehr absurd wirkende These Donald Trumps vor, wonach es sich bei der Presse bzw. den Medien um fake news – Lieferanten handele.

Donald Trump wird offenbar von Leuten unterschätzt, die sich selbst maßlos überschätzen.

dazu: Die Relotius–Presse – Der schöpferische Journalist. Jetzt!

Der claasische Relotiutismus erhebt die Propaganda der Klaus Brinkbäumer, Heribert Prantl, Jakob Augstein und ihres Gefolges zum anerkannten „Genre des schöpferischen Journalismus“, wie Alexander Wendt schreibt. Claas Relotius hat die Regeln des „schöpferischen Journalismus“ in zahlreichen Artikeln bestimmt. Empört kann nur derjenige sein, der niemals das Gemeinsame, das Gesetzmäßige in den Verlautbarungen der deutschen Medien anerkennen wollte. (…)

Krieg um die Machenschaften des Bundesverfassungsgerichts…

…und wer sie verteidigt. Eine Frage der Demokratie!

Kommentar GB:

Dringende Leseempfehlung für juristisch und politisch Interessierte!

Wie denken AfD-Wähler?

Der Mindestbestand politisch rechter Positionen

Kommentar GB:

Der Beitrag von Creydt ist sachlich und diskussionswürdig, daher lesenswert.

Zum Migrationsthema sei hier folgendes Zitat ausgewählt:

„Skepis gegenüber massenhafter Einwanderung
Massive Skepsis gegenüber massenhafter Einwanderung kam in Deutschland nie allein von rechten Schmuddelkindern, sondern auch aus SPD und CDU:

Der frühere Bundeskanzler Helmut Schmidt: (SPD)

Man kann aus Deutschland mit immerhin einer tausendjährigen Geschichte seit Otto I. nicht nachträglich einen Schmelztiegel machen. Weder aus Frankreich, noch aus England, noch aus Deutschland dürfen Sie Einwanderungsländer machen. Das ertragen diese Gesellschaften nicht (…)

Wirkliche Widersprüche durchdenken

„Aufdecken und kognitives Verarbeiten von realen Widersprüchen“

In seinem Buch Die Marxsche Theorie und ihre Bedeutung für eine herrschaftskritische Gesellschafts- und Subjektwissenschaft legt der Erziehungswissenschaftler Hartmut Krauss dar, welche Strukturen und Elemente des klassischen Marxismus von Marx und Engels für die Erfassung der Anatomie der aktuellen Gesellschaft fruchtbar und notwendig sind. (…)

Unter der Herrschaft einer Form der milden Funktionärsdiktatur

Der Niedergang der klassischen Volksparteien ist unaufhaltsam – Teil 2
und hierzu
Teil 1: Das Dilemma einer politischen Mißgeburt (…)

[Links]

Großer Hackerangriff auf deutsche Politiker und Prominente

Unbekannte veröffentlichen Dokumente und persönliche Daten von Spitzenpolitikern wie Kanzlerin Angela Merkel und Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier. Betroffen sind alle Parteien – ausser der AfD. Auch Moderatoren und Rappern wurden Daten gestohlen.

Großeinsatz in Langenfeld

Polizei kontrolliert 600 Gäste bei Clan-Hochzeit – zwei Festnahmen

Bei einer Hochzeit zwischen Familienclans in Langenfeld hat die Polizei mit Hundertschaften rund 600 Gäste und 200 Autos kontrolliert. Es gab zwei Festnahmen, Waffen und Geld wurden beschlagnahmt.

[Anmerkung der Redaktion: Einer von uns ist ursprünglich aus Langenfeld!]


Internationale Politik

Rumänien heute

Das Geschäftsmodell der rumänischen Regierung besteht im Missbrauch von EU-Fördergeldern

Trotz einem hoffnungsvollen zivilgesellschaftlichen Aufbruch steckt Rumänien in einer tiefen Krise. In der Regierung wirken korrupte postkommunistische Kräfte, welche die Uhr der Geschichte zurück in Richtung Ceausescu-Zeit drehen wollen. Die Gründe für die Zerrüttung von Staat und Gesellschaft liegen tief.

Erstreckt sich Europas Rückgrat bald im Osten?

Visegrád und »Drei-Meere-Initiative«

Die osteuropäischen Staaten der Visegrád-Gruppe und »Drei-Meere-Initiative« bilden in Europa ein Gegengewicht zur EU-Troika Paris-Berlin-Brüssel. Das ist der Bundesregierung ein Dorn im Auge. Sie will im Osten vermehrt mitmischen, um ein Auseinanderdriften der EU zu verhindern.

Russland, eine Großmacht – Mit offenen Karten

Artikel:

Zur aktuellen Lage:

Die Wirtschaft in Russland stagniert. 2019 könnte noch schlimmer werden.
Ein Ausbruch aus der Isolation ist nötiger denn je.

Vorwurf der „Geschichtsfälschung“ an die UNESCO

Nach jahrelangen Querelen ist Israel jetzt aus der Kulturorganisation der Vereinten Nationen ausgetreten.

Der Star der Gelbwesten in Frankreich verhaftet

Eric Drouet befindet sich in Polizeigewahrsam. Dem profilierten Wortführer der «gilets jaunes» wird die Organisation einer unbewilligten Manifestation vorgeworfen.

Taiwan: Konflikt um Status des Landes

Xi droht Taiwan mit gewaltsamer „Wiedervereinigung“

[Diverse Links]

Die nächste Phase der Globalisierung

«Es wird auch die Besserverdienenden treffen – und wenn sich diese mit den bereits Betroffenen verbünden, könnte dies zu einer Revolte führen»

Richard Baldwin beschreibt die tektonischen Verschiebungen der Globalisierung. Für die nächste Phase, die durch die Digitalisierung geprägt sein wird, schlägt der in Genf lehrende Handelsökonom im Interview alarmierende Töne an – und beruhigt auch wieder.

Kommentar GB:

Dringende Lese- und Diskussionsempfehlung!

Die Milde ist eine Meisterin aus Deutschland

Tapfer im Nirgendwo präsentiert die Liste aller im Jahr 2018 angenommenen Verurteilungen der Generalversammlung der Vereinten Nationen:

Israel 21
Iran 1
Syrien 1
Nordkorea 1
Russland 1
Myanmar 1
USA 1

Alle übrigen Länder haben keine Verurteilungen bekommen, darunter so beispielhafte Länder wie Algerien, China, Katar, Saudi-Arabien, Venezuela und die Türkei.

Israel hat somit mehr Verurteilungen erhalten als alle anderen Länder der Welt zusammen. Dafür gibt es nur zwei mögliche Erklärungen. Entweder ist Israel ein teuflischer Staat, böser, abartiger und verdammenswerter als alle anderen Länder der Welt zusammen oder die Vereinten Nationen sind judenfeindlich. (…)

 


Islam/Migration

Antrag »zur Schaffung eines europäischen Visums aus humanitären Gründen« gescheitert

Durch den Einsatz der EFDD-Fraktion im EU-Parlament gestoppt: europaweites Visum für Asylbewerber

Visa-Formalitäten und Asylrecht sollten EU-weit administrativ zusammengelegt werden. Kurz: Wer einmal drinnen ist, soll sich EU-weit bewegen können. Das war die Idee des neuen Antrages im EU-Parlament. Der Einsatz der EFDD-Fraktion hat im EU-Parlament Widerstand gegen dieses Vorhaben gebündelt. Die erforderliche Mehrheit kam nicht zustande. Doch es ist davon auszugehen, dass die Befürworter einen neuen Versuch starten werden.

Ausgewählte wissenschaftliche Grundlagenliteratur zum Islam und seiner Auswirkungen auf Europa

I. Allgemeiner Überblick:

Werner Ende (Hg.), Udo Steinbach (Hg.), Renate Laut (Bearbeitung): Der Islam in der Gegenwart. Entwicklung und Ausbreitung. Kultur und Religion. Staat, Politik und Recht. 5., neubearbeitete Auflage. München 2005.

Gerhard Endreß: Der Islam. Eine Einführung in seine Geschichte. Zweite, überarbeitete Auflage. München 1991.

Ignaz Goldziher: Muhammedanische Studien. 2 Bände in einem Band. 2. Nachdruck der Ausgabe Halle 1888. Hildesheim 2004.

Tilman Nagel: Geschichte der islamischen Theologie. Von Mohammed bis zur Gegenwart. München 1994.

Bassam Tibi: Der wahre Imam. Der Islam von Mohammed bis zur Gegenwart. München 1996. (…)

Schweden meldet Ebola-Verdacht in Uppsala

Schweden hat einen Patienten mit Ebola-Verdacht gemeldet. Die Person werde zurzeit in der Klinik für Infektionskrankheiten des Universitätskrankenhauses von Uppsala behandelt, teilten die Gesundheitsbehörden am Freitag mit. (…)

Syrien: Erdoğan-Islamisten gegen al-Qaida-Islamisten

Im Nordwesten Syriens kämpft das aus der örtlichen al-Qaida-Filiale hervorgegangene Islamistenbündnis Hajat Tahrir asch-Scham (HTS) jetzt mit einem von der Türkei unterstützten Bündnis aus islamistischen Milizen: der „Nationalen Befreiungsfront“ Jabhat al-Wataniya lil-Tahrir, die in deutschsprachigen Medien meist mit „NLF“ abgekürzt wird. Diesem Bündnis gehören mit der Ahrar asch-Scham, der Liwa Shuhada al-Islam („Brigade Märtyrer des Islam“) und der Harakat Nour al-Din al-Zenki auch Gruppen an, die vorher mit der syrischen al-Qaida verbündet waren. (…)

Abschieben ist notwendiger Teil des Schützens

In Deutschland herrscht ein riesiger Rückstau im Asylwesen mit

372 000 unerledigten Verfahren.

Es zeigt aktuell das deutsche Dilemma zwischen Recht und Moral in dieser Frage auf.

Kommentar GB:

Zitat:

„Ausschaffen ist hart, aber notwendig.“

NOZ: Flüchtlingsbürgen in Niedersachsen sollen fast 9,6 Millionen Euro zahlen

Flüchtlingsbürgen in Niedersachsen sollen fast 9,6 Millionen Euro zahlen.

Zahlen höher als bislang bekannt – Bund und Land versprechen baldige Lösung.

Kommentar GB:

„Im Gespräch ist eine Kostenteilung zwischen Bund und Ländern.“ Also: zu Lasten der Steuerzahler, die wieder einmal unbeteiligt waren, aber in Haftung genommen werden.

Man dankt!

Visiting Norways „WORST PROBLEM AREA“

Die Islamisierung Deutschlands

[Viele Links]

Feminismus/Genderismus

Brasiliens neuer Präsident – „Ich werde die Gender-Ideologie bekämpfen“

Brasilien hat einen neuen Präsidenten: Am Dienstag legte Jair Bolsonaro seinen Amtseid ab. Für seine Antrittsrede erntete er Beifall aus dem Weißen Haus.

Kommentar GB:

Die Beurteilung der Genderideologie ist entgegen üblicher Behauptungen keine politische Frage, denn es geht schlicht um richtig oder falsch. Hierzu: (…)

dazu: Die Füchsin ist im Hühnerstall

Brasilianische Ministerin: „Buben ziehen sich blau an, Mädchen rosa“

Neue Ministerin für Frauen und Menschenrechte sorgt für Aufruhr im Internet

(…) „Auf die Kritik im Netz antwortete sie, ihr Ausruf sei eine „Metapher gegen die Gendertheorie“, die von Präsident Bolsonaro abgelehnt wird. „Buben und Mädchen können sich in blau, in rosa, in allen Farben anziehen, so wie sie sich am wohlsten fühlen“, erklärte sie. Alves ist eine ultrakonservative Juristin und evangelikale Pastorin und als scharfe Abtreibungsgegnerin und Feminismuskritikerin bekannt.“

Deutscher Kardinal: „Zusammenhang zwischen Homosexualität und Missbrauch“

Sexueller Missbrauch sei alles andere als ein spezifisch katholisches Phänomen, sagte Kardinal Brandmüller. Die Gesellschaft benehme sich bei dem Thema „heuchlerisch“. (…)

Nicht weniger wirklichkeitsfremd ist es, zu vergessen beziehungsweise zu verschweigen, dass 80 Prozent der Missbrauchsfälle im kirchlichen Umfeld männliche Jugendliche, nicht Kinder, betrafen“, kritisierte Brandmüller. Es sei zudem „statistisch erwiesen“, dass es einen Zusammenhang zwischen Missbrauch und Homosexualität gebe. (…)

Drittes Geschlecht: Mann und Frau waren nie die Einzigen

Dieses Jahr bekommt Deutschland sein drittes Geschlecht. Das ist weder unnatürlich, noch Ausdruck einer feministischen Revolution. Und „gender-gaga“ sind wir doch alle.

Kommentar GB:

Die Fakten: es gibt zwei Geschlechter.

Bei der Bildung dieser Geschlechter gibt es jedoch seltene Störungen:

(a) biologische Anomalien (Intersexualität), und

(b) psychische Anomalien (Transsexualität),

sowie, etwas häufiger, (…)


Verschiedenes

Worin besteht eine gute Erziehung?

Immanuel Kant war nicht nur Erkenntnistheoretiker, Moral-, Rechts- sowie Geschichts- und Religionsphilosoph. Er beschäftigte sich auch mit der «Erziehungskunst» – also mit Reformpädagogik seiner Zeit. Kants vier Erziehungsziele sind durchaus noch aktuell.

Kommentar GB:

Ein wichtiger, sehr lesenswerter Beitrag zur Diskussion, nicht zuletzt, weil die tatsächliche Herrschaftspraxis die Leute gar nicht aufzuklären wünscht, sondern, ganz im Gegenteil, sie als irrationale Verfügungsmasse begreift, die es mittels politscher Werbe- und Täuschungstechniken (Bernays usw.) zu manipulieren gilt.

Wer sich heute eigenverantwortlich seines Verstandes bedient, der kommt daher manchmal schnell in ungemütliche Lagen, als „Häretiker“ zum Beispiel, relativ zur herrschenden Ideologie als der Ideologie der Herrschenden. (…)

Isenheimer Altar – Der Heiland in neuem Licht

Im Musée Unterlinden in Colmar wird der Isenheimer Altar mit Grünewalds Meisterwerk und Niklaus von Hagenaus Holzfiguren restauriert– und alle dürfen zusehen.

China gelingt Landung auf der Rückseite des Mondes

Die chinesische Sonde „Chang’e 4“ ist laut Staatsmedien auf der Rückseite des Mondes gelandet. Nun soll ein Roboter die Umgebung erkunden.

[viele Links]


Die Frankfurter Erklärung auf Twitter

Beiträge des Freitagsbriefes in 2018

Die Freitagsbriefe von 2017.

Alle Freitagsbriefe aus dem Jahr 2016.

Den Freitagsbrief abonnieren:

Datenschutzerklärung


Teilen:

Gefällt Ihnen unsere Arbeit?

Spenden Sie doch einen kleinen Betrag für unsere Kaffeekasse!

oder: Überweisungsdaten.

%d Bloggern gefällt das: