Politik

Demokratie – Abgesang auf eine nette Staatsform

Demokratie - Anonymous - Faktum Magazin

Demokratie – Abgesang auf eine nette Staatsform

Das Thema darf an sich nicht diskutiert werden, denn der Glaube an Demokratie und zusätzlich neuerdings an Humanität hat in der Perzeption etwas Religiöses.

Überall wo Religiöses und Politik nicht getrennt sind, entstehen fundamentalistische Strömungen, die einen rationallen Zugang verweigern. So ist auch der Sozialismus, eine als zutiefst religiös wahrgenommene Staatsform. In Europa ist sie inzwischen überholt – eine Tatsache, die vor 25 Jahren noch undenkbar war. Zum Sozialismus hat der Durchschnittseuropäer inzwischen eine ausreichend große Distanz, um ihn nun nach den Regeln des Verstands beurteilen zu können. (Ausnahmen bestägien die Regel.)

Bei der Demokratie sieht das anders aus, sie ist weniger idealistisch als der Sozialismus. Dafür vermittelt sie dem Wähler das schöne Gefühl, irgendwie doch Anteil an den Herrschaftsstrukturen des jeweiligen Landes zu haben. Nur – diese Annahme ist eine Illusion.

Wie kommt es sonst, dass zur Zeit in Frankreich, aber auch in den USA, die gewählten Vertreter nach so kurzer Zeit von ihren ehemaligen Wählern abgelehnt werden? Ganz davon zu schweigen, dass in der Regel die Hälfte der Wähler 14 Tage vor Wahlen noch nicht weiß, wie sie sich entscheiden wird.

Eine Angestellte von mir weiß nicht, wer zur Zeit die wichtigen Regierungsposten hat. Das wußte sie allerdings auch vor den letzten Wahlen auch nicht. Sie ging dennoch zur Wahl, weil ihr Mann wählen ging. Ihre Stimme hat das gleiche Gewicht wie die des Lehrstuhlinhabers für politische Wissenschaften. Hier liegt ein schwerwiegendes prinzipielles Manko. Wenn es das einzige wäre, würde man dafür noch eine Lösung finden. Noch schlimmer ist, dass nach den Wahlen nur noch ein Mischmasch aus den Wahlaussagen übrigbleibt. Deutlich wurde dies in Sondierungs- und Koalitionsgesprächen zur großen Koalition. Wochenlange, tagefüllende Wahlkahmpfaussagen gelten nichts mehr.

Nehmen wir unseren ehemaligen SPD-Kanzlerschaftsanwärter Martin Schulz. Für das heimische Publikum war bis vor kurzem bestenfalls zweite Wahl. Daher hatte man ihn zunächst nach Strassburg abgeschoben, bis er Präsident des Europäischen Parlaments war. Seine Machtbefugnisse waren nun außerordentlich groß. Nachdem er dem Europäischen Parlament den Rücken gekehrt hatte, um vor den Parlamentswahlen in Deutschland die SPD “aufzufangen”, hat er sofort nach der Wahl eine große Koalition kategorisch ausgeschlossen. Heute wirbt er mit Vehemenz und tiefer Überzeugung für eine GroKo. Nicht nur dass der Vertrauensmann von Millionen von Wählern der Umfaller des Jahres ist, fragt man sich, welche politischen Positionen und und Prinzipien verfolgt er wirklich?

Nachforschungen greifen ins Leere. Übrig bleibt eine kleinliche Machtverliebtheit. Das bedeutet jedoch auch für den bewußten Wähler, dass er nicht absehen kann, was mit seiner Stimme nach Wahlen passiert.

Hinzu kommt, dass die Presse. die für Demokratien eine wichtige 4. Macht dargestellt hat, stark ins Zwielicht gerückt ist. Es haben nur noch 20% der Amerikaner „großes Vertrauen“ in die nationalen Medien. Nachrichten auf Twitter, Facebook und anderen social media halten noch 5 % für vertrauenswürdig

Ein Beispiel aus Deutschland zeigt, dass bei uns Presseleute auf eine verordnete einheitliche Linie getrimmt werden. Claudia Zimmermann arbeitet seit 25 Jahren für den WDR. Im niederländischen Radio hatte sie inmitten der Flüchtlingskrise eingestanden, dass Journalisten nicht frei berichten dürfen. Letztlich verbreiten sie ausschließlich Propaganda. Die bis dahin gut ausgebuchte Frau bekam nach dieser Aussage keine weiteren Aufträge mehr vom WDR. Hier wird ein Exempel statuiert, das alle die sich an ein Berufsethos noch erinnern einschüchtert.


Zu Claudia Zimmermann:

RP ONLINE:
WDR-Journalistin Claudia Zimmermann – “Wir haben doch alle die Tatsachen verschwiegen”

Meedia:
„Meine journalistische Karriere in Deutschland ist zu Ende“: die bittere Bilanz einer WDR-Journalistin nach ihrem umstrittenen Zitat in der Flüchtlingskrise

 

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5 comments

  1. Klartexter 23 Januar, 2018 at 03:46 Antworten

    Große Überschrift und dann – schwach. Sowohl sprachlich als auch inhaltlich. Ein paar anekdotische Beispiele ohne konkreten Bezug zu Überschrift oder Anreißer.
    Das ist kein Abgesang sondern bestenfalls ein Abgefiepe, das sich mit der Demokratie aber auch nicht auseinandersetzt.

    Der Satz “So ist auch der Sozialismus, eine als zutiefst religiös wahrgenommene Staatsform.” verleitet mich zu dem Rat, über den Begriff “religiös” und seine Bedeutung noch einmal nachzudenken. Kleiner Anstoß dazu: Nicht jede feste Überzeugung hat etwas mit Religion zu tun.

    Auch hier: “… der Glaube an Demokratie .. hat in der Perzeption etwas Religiöses”
    Selbst wenn es den von Ihnen behaupteten “Glauben” gäbe, als etwas anderes als eine Überzeugung, würde das noch nichts qualitatives über eine Demokratie selbst aussagen.

    PS: Änderung des Kommentars möglich. Das ist Spitze.

    • Balthazar Vanitas 23 Januar, 2018 at 07:00 Antworten

      PS: Änderung des Kommentars möglich. Das ist Spitze.

      Was immer auch damit ausgedrückt werden soll.

      Es gibt einen Vortrag, der u. a. die Demokratie in einem anderen Licht betrachtet. Mal sehen, ob ich das finde. Momentan zeigen sich zwar einige Schwächen der Demokratie, die allerdings in demokratiefeindlichen Phänomenen deutlich werden. Die Demokratie scheint sich gut gegen solche Dinge, die pseudo-demokratisch daherkommen sehr gut rüsten zu müssen. Weimarer Republik, derzeitiger Zustand der Demokratie in der BRD etc.

      “religiös wahrgenommen” sagt doch gar nicht aus, dass es sich um eine Religion handelt. Es wird etwas “religiös wahrgenommen”. Eine kritische Betrachtung der Demokratie wird mit einem z. T. religiösen Unbehagen begegnet. Ich merke gerade beim Schreiben dieser Zeilen, dass ich selbst ein Unbehagen empfinde, da ich Demokrat bin.

      Große Überschrift und dann – schwach. Sowohl sprachlich als auch inhaltlich. Ein paar anekdotische Beispiele ohne konkreten Bezug zu Überschrift oder Anreißer.

      Das kein Satz. Und nun?

      • Klartexter 23 Januar, 2018 at 11:31 Antworten

        Mein PS war ein Lob für das Vorhandensein einer Edit-Funktion der verwendeten Blog-Software. War völlig OT, aber sehr angenehm, da ich einige Tippfehler berichtigen konnte. (Mein System ist englisch, die Rechschreib”hilfe” unterkringelt daher praktisch alles.)

        Die deutsche Sprache läßt Satzfragmente zu. Ist ein rhetorisches Stilmittel, Ellipse genannt.
        Nicht gewußt?

        Ich sehe Ihren Punkt. Unbehagen ist ein berechtigtes Gefühl, wenn man die Verbreitung völliger Wissensfreiheit bezüglich gesellschaftlicher Zusammenhänge betrachtet. (Ich neige da zu Verzweiflung bis Ärger.)
        Aber ich halte die Unterscheidung für wichtig. “Religion” hat mit Glauben zu tun, mit “nicht-Wissen”. Dagegen ist es nicht religiös, von etwas keine Ahnung zu haben (auch wenn das ab und zu korreliert).

        Der Punkt ist aber: Ein “Abgesang” muß schon etwas fundierter kritisieren oder tatsächlich belegen, daß etwas zu Ende geht. Wenn eine Angestellte keine Ahnung hat, wie die Minister heißen, sagt das absolut nichts über den Zustand der Demokratie.

        Zum Schluß eine provokante, trotzdem ernst gemeinte Frage: Welches Land hat (oder hatte jemals) eine Staatsform, die den Namen Demokratie wirklich verdient (hatte)?

        • Balthazar Vanitas 23 Januar, 2018 at 16:12 Antworten

          Nur kurz ich bin in zeitnot.

          Die deutsche Sprache läßt Satzfragmente zu. Ist ein rhetorisches Stilmittel, Ellipse genannt.
          Nicht gewußt?

          Dieses Stilmittel wird allerdings eher in der gesprochenen Sprache verwendet. Daher ist es eher fragwürdig auf diese Art in einen Kommentar zu starten, in dem man die Sprache eines Textes angreift. Von Kritik kann keine Rede sein.

          Macht aber nix. Ich muss los…. …außerdem habe ich den Text nicht geschrieben.

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