Europäische Union - EU - Faktum Magazin

 

 

Was will die EU?

In Zeiten des Brexit beschloss der EU-Ostgipfel in den letzten Tagen, bis auf Weiteres keine neuen Länder in die EU aufzunehmen. Bedurfte es dafür eines Gipfels? Das Treffen diente allerdings als klares Signal gegen Russland: Man erzeugt eine Konkurrenz zur Zollunion der Russen und es werden weitere Länder an den Westen gebunden.

Sechs ehemalige Sowjetländer –

  • Ukraine,
  • Weißrussland,
  • Moldawien,
  • Armenien,
  • Georgien,
  • Aserbaidschan –

wollen Aufnahme in die EU.

Konflikte sind vorprogrammiert – gar gewollt?

Will die EU Krieg? Die gesamte Ukraine-Krise mit zigtausend Toten war schon das Werk der EU – mit gleichem Hintergrund. Als Sicherheitskräfte vor 3 Jahren das Feuer auf Demonstranten in Kiew eröffneten, war Janukowitsch tagelang ein Assoziierungsabkommen mit der EU aufgedrängt worden, das er nicht unterschrieb. Er wusste, dass das von Russland nicht tatenlos hingenommen würde. Die Demonstranten forderten eine „freie westliche Ukraine“. Wer hatte ihnen diesen Floh ins Ohr gesetzt?

Inzwischen ist Janukowitsch schon lange in Russland im Exil, die Krim gehört wieder dem Kreml und die Ost-Ukraine ist Kriegsgebiet. Warum wird jetzt weiter Öl ins Feuer gegossen? Jeder, der die Ukraine kennt, weiß, dass Westukraine und Ostukraine dieses Land aufgrund ihrer völlig anderen Bevölkerungen jetzt schon spalten.

Gibt es Gründe für eine Einbindung in die EU?

Wie sollte das Land das jetzt schon hoch verschuldet ist denn in die EU eingebunden werden? Und vor allem warum? Jeder weiß, dass es zur russischen Interessensphäre gehört. Einen Krieg will hier keiner. Oder doch? Weshalb musste das Thema „Beitritt“ jetzt noch einmal in Brüssel auf die Agenda?

Deutschland, dem es ja angeblich so gut geht, hat über 10 Millionen Menschen im Bereich der Armutsgrenze. Warum investiert man da nicht? Oder wird ein anderes Land als Deutschland dem russischen Schuldner unter die Arme greifen? Die Kanzlerin hatte bei ihrer Vereidigung versprochen, Schaden vom deutschen Volk fern zu halten – sie war bei den Gesprächen in Brüssel die treibende Kraft. Ist das mangelnder Realitätssinn oder soll Deutschland ausgeblutet werden? Die Flüchtlingskrise ist also nur ein Vorgeschmack?

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