Keine „blühenden Landschaften“
– Nach dem Brexit wird’s schlimmer
Armes Deutschland – wo sind die „blühenden Landschaften“?
Hat Kohl je selbst daran geglaubt? Nach Jahren komme ich in meine alte Heimat nach Düsseldorf. Das Bahnhofsviertel hat sich in der Fläche verdreifacht. Bahnhofsviertel d.h. orientalische Frittenbuden und Coffeeshops in denen nur Migranten und Flüchtlinge sitzen.
Ehemalige Flaniermeilen erkennt man nur noch an den teuren dort parkenden Autos, die vor den Bistros in denen Massenabfertigung erfolgt ,stehen. Von den Fassaden bröckelt der Putz. Messestadt ist Düsseldorf immer noch, aber wo hier mal ´´blühende Landschaften´´ waren, sind heute die hektischen und traurigen Straßenzüge.
Ist die DDR zu uns gekommen oder wir zur DDR? Man muss die frühere Düsseldorfer Gesellschaft ja nicht gut gefunden haben – aber mittlerweile wirkt die Stadt heruntergekommen.
Deutschland hat das höchste Bruttosozialprodukt in Europa – wo bleibt das Geld?
Und es wird noch schlimmer kommen, wenn sich keiner um die Deutschen kümmert. Nach dem Brexit wird’s schlimmer. Weiß denn jemand, was der Brexit für Deutschland bedeuten wird? Zunächst heißt das: 3 Milliarden jährlich zusätzlich in die Kasse der EU zu zahlen, um das Haushaltsloch das durch das Fehlen Englands entsteht, zu stopfen.
Aber was gar nicht diskutiert wird ist, dass Deutschland und einige nördliche Länder die Sperrminorität im Rat der EU nun durch den Brexit verlieren werden. Damit geht der letzte Rest an Haushaltsdisziplin in der EU dahin. Denn in den Abstimmungen über den Haushalt kommt es jetzt zu einem Übergewicht an Stimmen von Netto-Empfängerländern.
Im Jahr 2015 waren wir mit 14,3 Mill. Euro Nettozahler an die Europäische Union (zum Vergleich: Für Familien, Frauen und Jugend sieht der derzeitige Haushaltsplan des Bundes 9,3 Mill. vor).
- Gibt es für deutsche Politiker etwas Wichtigeres als die Familien in Deutschland?
- Wer soll in Zukunft das Bruttosozialprodukt erwirtschaften?
Die EU achtet nicht auf die Deutschen. Der über den EU-Haushalt abstimmende Rat der EU hat Abstimmungsverfahren, die selbst von hohen Politikern aller Parteien nicht durchschaut werden. Wir verlangen, dass ein Staatssekretär benannt wird, der der Bevölkerung ständig Auskunft über die Gelder gibt, die der Steuerzahler der EU zur Verfügung stellt.
Die demokratische Legitmation der EU
Verschiedene Gremien der EU sind schon nicht demokratisch legitimiert – die Finanzflüsse wie sie in der EU derzeit gehandhabt werden, haben mit Demokratie gar nichts zu tun. Gerade in wirtschaftlicher Hinsicht sind alle EU-Bürger entmündigt. Die Bilanzen der einzelnen EU-Länder können nur von wenigen Insidern gelesen werden und lassen sich in ihren Aussagen nicht miteinander vergleichen. Wir haben in der EU eineinhalb mal so viel Nettoempfänger als Nettozahler. In Zukunft würde das schon beim jetzigem Stand der Dinge bedeuten, dass die Bundesrepublik die Hälfte der EU finanziert.