Rechtsfreie Räume mit der Antifa
Wir haben in Deutschland inzwischen rechtsfreie Räume – das ist keine rhetorische Einleitung, sondern ein Alarmsignal das dringend Politiker auf den Plan rufen muss.
Was wir zuletzt beim G20-Gipfel in Hamburg erlebten, ist nur die Spitze des Eisbergs. Vier Stunden lang traute sich die Polizei, die zu dieser Großveranstaltung bestens vorbereitet war, nicht ins Hamburger Schanzenviertel. Dort setzte eine Gruppe, die einige als Mob bezeichnen würden, alle Rechte außer Kraft. Die Polizei griff nicht ein, weil sie um die eigenen Bediensteten fürchtete.
Es wurde eingebrochen, zerstört und Tausende bejubelten auf einer Freiluftparty diese Form von Terrorismus. In der Elbphilharmonie lauschten die G20-Teilnehmer währenddessen der Klassik.
Dass es zu solchen Szenen in einem Rechtsstaat kommen kann, ist nicht zu verstehen. Oder bestanden Sympathien zwischen dem 1. Hamburger Bürgermeister und früheren SPD-Bundesminister für Arbeit und Soziales Olaf Scholz und den Leuten auf der Straße?
Die organisierte linksextreme Antifa
In Kreisen der organisierten Antifa ist man antideutsch. Man unterscheidet zudem auch nicht zwischen Kapitalismus und Faschismus. Seit sich 2005 die Antifa neu strukturierte, bedeutet antifaschistisch auch antideutsch. Man kooperiert mit den Jungen Grünen, Gewerkschaften und den Jusos – allerdings: wenn die extreme Rechte ebenfalls in die Kampfzeiten der Weimarer Republik zurück fällt, wird es Tote geben. Bestens ausgebildete linksextreme Tätergruppen werden von Politikern toleriert.
Wie lange will der Verfassungsschutz noch beobachten bevor er einschreitet? Das Schlimme ist, dass linksextreme Täter mit dem Klima der Angst arbeiten. Sie bespitzeln, denunzieren und haben inzwischen das Internet auf professionelle Art für sich entdeckt. Sie fiern unter den Augen der Öffentlichkeit ihre gewalttätigen Aktionen. Man gehe auf „autonome-antifa.org“ oder die erste Facebook-Seite am 20.10 dieses Jahres der Antifa-Bremen.org – da liest man „Deutschland, du mieses Stück Scheiße„. Wieso schreitet niemand ein? Weil jemand, der für Recht und Ordnung eintritt, Gefahr läuft als rechtsradikal diskreditiert wird.
Frankfurter Buchmesse? Nichts anderes.
Was war auf der Frankfurter Buchmesse? Politiker mahnten mit Pappschildern ´´Null Toleranz gegen rechts´´. Solches Klima zerstört die Demokratie. Traut sich ein Politiker zu einer Wortmeldung oder bleibt man bei Großveranstaltungen besser zuhause?
Die gesellschaftlichen Prozesse dürfen nicht von denen bestimmt werden, die offen zu Anarchie aufrufen. Denn Autonome die sich selbst von der Antifa nicht unterscheiden, bekennen sich offen zum unorthodoxem Marxismus und der Anarchie.