Politik

Diversity? Ne, Abschaffung der Demokratie!

Diversity in der Politik - Faktum Magazin

 

 

Diversität?
Nein!
Abschaffung der Demokratie!

Die feministische, post-moderne Linke, die sich über das gesamte Parteienspektrum verteilt hat,  hat ihn zum Leitbegriff geprägt:

Der Begriff der Diversität, der Vielfalt, als Grundsatz der Politik!

Die Wikipedia sagt über sie:

Diversität ist ein Konzept der Soziologie, das in der deutschen Wirtschaft und Gesellschaft, analog zum Begriff Diversity im englischsprachigen Raum, für die Unterscheidung und Anerkennung von Gruppen- und individuellen Merkmalen benutzt wird. Häufig wird der Begriff Vielfalt anstelle von Diversität benutzt. Diversität von Personen – sofern auch rechtlich relevant – wird klassischerweise auf folgenden Dimensionen betrachtet: Kultur (Ethnie), Alter, Geschlecht, sexuelle Orientierung, Behinderung, Religion (Weltanschauung).

Die “Vielfalt” betrifft also nahezu sämtliche Bereiche des Lebens. Über diesen Begriff kann man sämtliche destruktive Bestrebungen der Politik erklären: Multikulti, der Genderwahn des Feminismus und die Islamisierung der westlichen Welt.

  • Multikulti ist gescheitert.
  • Der Genderwahn bringt uns Frühsexualisierung und sexuelle Orientierungslosigkeit.
  • Die Vielfalt der Religionen hat eine Menge Sprengstoff in die Gesellschaft gebracht. Nicht nur im tatsächlichen Sinn, sondern auch im übertragenen Sinn über Strömungen, die gerade wir als Deutsche nicht dulden dürfen: Antisemitismus, Demokratiefeindlichkeit und man wagt es kaum zu sagen – Frauenfeindlichkeit!

Über allem thront die Diversität.

Spätestens jetzt aber überkommt einen ein „Asterix-und-Obelix-Gefühl”! Nicht überall hat diese Vielfalt Einzug gehalten. Spätestens dann, wenn der postmoderne, links-grüne Bessermensch seine Macht und seine Ideologie in Gefahr sieht, ist Schluss damit. Spätestens dann ist die Eintönigkeit der eigenen Ideologie gefragt. Diesen Bessermenschen findet man auch in der Partei, die einst “rechts von der Mitte” war: Auch die CDU ist von ihr durchsetzt.

Es geht den Altparteien zwar um das goldene Kalb der Diversität, aber es geht an keiner Stelle um einen Pluralismus in der Politik.

Kein Pluralismus in der Politik

Ginge es den Altparteien um eine Meinungsvielfalt, hätte man sich über den Neueinzug zweier Parteien gefreut. Man könnte nun die Demokratie anhand dieser Meinungsvielfalt erstarken lassen. Was aber macht man? Man verurteilt Millionen von Menschen, die die AfD gewählt haben, durch die Bank als rechtsextrem und als Nazis.

Als Demokrat ist man zu müde, über diese absurden Vorwürfe diskutieren zu wollen. Fest steht aber, dass diese Beschimpfungen zu den schlimmsten Diffamierungen unserer Gesellschaft zählen.

Der Rechtsextreme, der Nazi rangiert ganz kurz vor dem – man entschuldige die Ausdrucksweise, es ist ein Zitat – “Kinderficker”. Die verblendete Nazijagd wurde nicht nur aus DDR-Zeiten in die führende Politikerriege übernommen. Sie wird uns seit Jahrzehnten aufgenötigt. Sie ist aber insofern praktisch, als dass man jeden politischen Gegner gezielt diskreditieren kann.

So ist es nun auch in der Politik. Die AfD hat für viele Dinge einen konservativen Ansatz. Dies betrifft beispielsweise die Souveränität von Staaten oder die Geschlechter- und Familienpolitik. Daher werden die Ansätze der AfD auch nicht unter dem Begriff der Diversity gewertet. Mit der AfD sind Ansätze vorhanden, die die negativen Aspekte der Vielfaltspolitik wieder  beseitigen sollen und zu verhindern suchen. Daher darf es einen Pluralismus mit der AfD im Bundestag nicht geben. Man ist von Anfang an bemüht, neue und zugleich konservative Impulse zu verhindern.

Man spricht sogar von Schuld

Dass man sich lediglich auf die AfD und nicht auf die FDP konzentriert, hat einen Grund. Die FDP ist viel zu angepasst und dem Spiel unterworfen, als dass sie in die Pseudo-Vielfalt einbrechen könnte. Lieber diskutiert man darüber, wer am Phänomen AfD die Schuld trägt.

Politiker Raed Saleh von der SPD sieht beispielsweise die SPD selbst schuldig am Erstarken der AfD:

(…) Saleh sieht die SPD in einer „existenzgefährdenden Krise“, gibt der Partei Mitschuld am Vertrauensverlust der Bürger in die Politik und am Aufstieg der AfD. (…)

Natürlich wird die Schuld “vielfältig” verteilt. Die SPD kann nicht alleine verantwortlich sein.

Verantwortlich, aber wofür?

  • Dafür, dass sich eine neue Partei im politischen Spektrum etabliert?
  • Oder dass sich das Volk wagt, die letzten übrig gebliebenen demokratischen Mittel zu nutzen?
  • Oder vielleicht eine Verantwortlichkeit dafür, dass die Diversität auf einmal durch Pluralismus gefährdet wird?

Diese Schuldzuweisungen trifft man momentan überall an. Sämtliche Parteien sprechen von Schuld. Niemand spricht von einer Chance. Niemand spricht davon, dass Diskussionen mit der AfD lebendiger werden könnten. Man diskutiert lieber, wie man die AfD von Anfang an sogar über die Sitzordnung ausschließen kann. Positionen im Bundestag verhindert man ohnehin.

Diversity, aber bloß keinen Volkeswillen

Man muss sich das einmal vorstellen. In unserer Schein-Demokratie sind wir soweit, dass das Wahlsystem, das über 60 Jahre einigermaßen funktioniert hat, in Frage gestellt wird. Demokratiefeindlich ist nicht die AfD, es sind die Altparteien, die autokratisch handeln und um ihre Macht besorgt sind.

Man geht sogar so weit und beschimpft eine ganze Bevölkerungsgruppe als demokratiefeindlich, obwohl sie nur ihr grundgesetzlich verbürgtes Recht auf eine freie und geheime Wahl ausgelebt hat. Das steht in Artikel 38, 1 des GG.

(1) Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages werden in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl gewählt. Sie sind Vertreter des ganzen Volkes, an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen.

(…)

Die Altparteien bemühen sich also die freie Wahl abzuschaffen. Dazu hat man bereits im Vorfeld eine Stimmung gegenüber der AfD erzeugt, die einer Demokratie nicht würdig ist. Gäbe es eine Gefahr durch die AfD, könnte man die Partei verfassungsrechtlich verbieten lassen. Das allerdings würde dazu führen, dass man sich mit den Inhalten der AfD auseinandersetzen müsste. Dafür müsste man allerdings seine eigene Angst vor dem Verlust der autokratischen Macht überwinden.

Es ist festzustellen, dass der Volkeswille nun – ähnlich wie in der DDR – unerwünscht ist. Das Volk hat über die Zusammensetzung des Bundestages entschieden. Wenn  man nun über Schuld in Bezug auf die Sitzverteilung spricht, gibt man indirekt der Demokratie und der Stimme des Volkes die Schuld. Wie sehr sich das mit grundsätzlichen demokratischen Einstellungen verträgt, muss man die Altparteien fragen. Die sind für Diversity, aber nicht in der Politik und damit möchten sie die Demokratie abschaffen.

 

 

 

 

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Wolf Jacobs

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