Donald Trump – Einreiseverbote ein Vergleich
Der 45. Präsident der Vereinigten Staaten greift durch und löst seine Wahlversprechen ein. Die betroffenen Staaten gelten als Feinde Israels und/oder verweigern Israelis die Einreise.
Telepolis: Trump unterzeichnet Dekret zum „Schutz der Nation vor der Einreise ausländischer Terroristen in die Vereinigten Staaten“
Flüchtlingsaufnahmeprogramm wird vier Monate lang ausgesetzt und überprüft
Gestern empfing der neue US-Präsident Donald Trump nicht nur die britische Premierministerin Theresa May, sondern unterzeichnete auch ein weiteres Dekret, mit dem er eines seiner Wahlversprechen einlösen will: Dieses Dekret zum „Schutz der Nation vor der Einreise ausländischer Terroristen in die Vereinigten Staaten“, über das US-Medien bereits seit Tagen spekulierten (vgl. Trump unterzeichnet Dekret zur Mauerplanung), unterbricht drei Monate lang die Einreiseerlaubniserteilung für Angehörige von Staaten, die „bestimmten Anlass zur Sorge“ in Bezug auf Terrorismus geben. Bis dahin sollen neue Sicherheitsüberprüfungen entwickelt werden, die sicherstellen, dass man keine „radikalen islamischen Terroristen“ hereinlässt. Die, so Trump, „wollen wir hier nicht“.
Die Staaten, für die das Moratorium gelten soll, werden in dem Dekret nicht namentlich aufgeführt. US-Medien nach, die sich auf Informationen aus dem Heimatschutzministerium berufen, handelt es sich um Syrien, den Iran, den Irak, Somalia, Libyen, den Sudan und den Jemen. [Update: Diese Gefährderländerliste stellte das Heimatschutzministerium bereits im letzten Sommer – also unter Präsident Obama – zusammen.] (…)
Vergleicht man diese Liste mit den Ländern, die Israelis die Einreise verweigern, sieht man eine fast 100-prozentige Übereinstmmung. Lediglich Somalia wird „nur“ als Feind von Israel angesehen. Man kann jetzt natürlich gegen das Anti–Antisemitische Einreiseverbot der USA wettern, das führt aber an einer Konstruktivität vorbei.
Dieses Einreiseverbot ist auch dem Terrorismus geschuldet. Wenn die USA den „Wir-schaffen-das“-Weg nicht gehen wollen, so ist das ihre Entscheidung. Ein souveräner Staat darf das.
Dass die Liste der Länder zu Obamas Regierungszeiten zusammengestellt worden ist, kommt hinzu.
Sixteen countries forbid admission to Israeli passport holders: Algeria[12] Bangladesh[13] Brunei[14] Iran[15][16] Iraq1[17] Kuwait[18] Lebanon[19] Libya[20] Malaysia2[21] Oman[22] Pakistan[23] Saudi Arabia[24][25] Sudan[26] Syria[27] United Arab Emirates3[28] Yemen[29][30] 1 – Except for Iraqi Kurdistan. 2 – Clearance permit needed from the Ministry of Home Affairs. 3 – Accepted for transit only; not allowed for admiss
Quelle Wikipedia (englisch): Israeli passport – Wikipedia
A 2008 amendment to the Nationality Law of 1952 designated 9 countries which are considered an enemy of Israel: Afghanistan, Iran, Pakistan, Iraq, Lebanon, Libya, Sudan, Somalia, Syria, and Yemen as well as the Hamas-administered Gaza Strip.