Feminist Heiko Maas – Sexualstrafrecht, jetzt erst recht!

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Seit November warnen wir vor den Plänen von Justizminister Heiko Maas, das Sexualstrafrecht feministisch zu ändern.

Definitionsmacht mit Justizminister Heiko Maas

Definitionsmacht mit Feminist Heiko Maas – es wird ernst.

Änderung des „Vergewaltigungsparagrafen“ – Änderung des Sexualstrafrechts durch Heiko Maas.

Spiegel Online spricht heute erneut von

Gesetzeslücken. Justizminister Maas plant Verschärfungen im Sexualstrafrecht.

Justizminister Heiko Maas will Lücken im Sexualstrafrecht schließen und in Zukunft die sexuelle Selbstbestimmung insbesondere von Frauen stärken. Ein entsprechender Gesetzentwurf ist bereits in Planung.

Diese Aussage ist falsch. Es geht ausschließlich und nicht „insbesondere“ um die Frau. Es geht auch nicht um Selbstbestimmung, es geht um die Einführung der Definitionsmacht für Frauen (das vermeintliche Opfer entscheidet, ob eine Vergewaltigung stattgefunden hat oder nicht).

Die Dunkelziffer bei Sexualstraftaten ist hoch. Längst nicht alle Übergriffe werden angezeigt, die meisten ereignen sich im engen sozialen Umfeld der Opfer. FrauenrechtlerInnen schätzen, dass jede siebte Frau in Deutschland ab dem 16. Lebensjahr mindestens einmal im Leben schwere sexuelle Gewalt erfährt.

Ganz großzügig übersehe ich an dieser Stelle einmal, dass in einem Artikel eines häufig gelesenen Magazins gegen jede Rechtschreibregel gegendert wird. An dieser Stelle wird ein zweites Mal auf Frauen hingewiesen. Warum man nichts von männlichen Opfern sexueller Gewalt erfährt, liegt auf der Hand: Heiko Maas ist feministisch, der Spiegel ist feministisch und die Frauenrechtler sind ebenfalls feministisch. In einem feministischen Zusammenhang haben die Belange von Männern keine Daseinsberechtigung – aus Sicht der Feministen.

Es gibt männliche Opfer sexueller Gewalt und auch männliche Opfer von Vergewaltigung. Hier geht es aber darum, der Frau ein Werkzeug in die Hand zu geben, um den Mann im Nachhinein einer Vergewaltigung zu bezichtigen. Die neuen Möglichkeiten der Strafverfolgung wird dazu führen, dass es massiv zu Falschvorwürfen kommen wird.

Wie die „taz“ berichtet, will Minister Heiko Maas (SPD) sexuelle Handlungen unter Strafe stellen, die gegen den Willen eines Beteiligten geschehen, aber bislang kaum geahndet werden können. Ein entsprechender Gesetzentwurf befinde sich in der Ressortabstimmung, wie eine Sprecherin des Ministers in Berlin sagte.

„Sexuelle Handlungen“ sollen unter Strafe gestellt werden. Man distanziert sich also vorweg vom Begriff der Vergewaltigung. Warum können sie bislang kaum geahndet werden? Das hat gute Gründe. Einer ist z. B., dass ein unschuldiger wie Jörg Kachelmann eben nicht verurteilt wird. Jörg Kachelmann ist ohnehin schon genug durch die Vergewaltigungsvorwürfe geschädigt worden. Dennoch kommt es immer wieder zu Fehlurteilen. Man erinnere sich nur an den tragischen Fall Horst Arnold. Diese beiden Fälle zeigen, dass es keiner Verschärfung des Sexualstrafrechts bedarf, sondern eher einer objektiveren Rechtsprechung, in der es um Beweise geht. Dass im Falle Kachelmann auch noch eine Existenz nahezu durch Presse und Medien ruiniert worden ist, steht auf einem anderen Blatt.

Wofür braucht man also ein schärferes Sexualtstrafrecht, wenn es ohnehin schon zu Fehlurteilen kommt? Horst Arnold ist über dies Falschvorwürfe gestorben. Nun fordern feministische Kräfte also, dass alles noch einfacher werden soll, Fehlurteile durchzubringen.

Es gehe etwa um Fälle, in denen der Täter zwar Gewalt anwendet oder androht, aber kein enger ursächlicher Zusammenhang zu den ausgeübten sexuellen Handlungen besteht, sagte Unions-Rechtsexpertin Elisabeth Winkelmeier-Becker (CDU).

Einen solchen Fall soll man mir bitte detailliert schildern. Man kann sich Szenerien ausdenken, in denen es nach einem häuslichen Streit zu erotischen Handlungen kommt. Diese Handlungen könnten dann anschließend durch die Frau und zwar ausschließlich durch die Frau, als Vergewaltigung bezeichnet werden. Egal, ob diese Handlungen zunächst einvernehmlich stattgefunden haben oder nicht. Was will der Mann im Falle einer solchen Anzeige nach neuem Sexualstrafrecht denn tun? Hier geht es um die Wertung durch die Frau. Gewalt, die angedroht worden ist, lässt sich nicht bestreiten, wenn es um widersprüchliche Aussagen geht. Hier wird nun „insbesondere“ der Frau Glauben geschenkt.

Was hindert eine Frau daran, zu behaupten, ihr sei Gewalt angedroht worden? Ein spaßiges, kindisches, scherzhaft gemeintes „Schläfst Du nicht mir mir, dann haue ich Dich!„, dürfte dann für einen Vergewaltigungsvorwurf ausreichend sein.

Es gehe weiter um sexuelle Überraschungsangriffe, bei denen das Opfer überrumpelt wird und sich deshalb nicht wehrt. Aber auch um Fälle, in denen eine Frau Angst vor der üblichen Gewalttätigkeit des Mannes hat und deshalb den erkennbar abgelehnten Geschlechtsverkehr über sich ergehen lässt. Anders als bisher soll es in Zukunft nicht mehr darauf ankommen, ob der Mann in der konkreten Situation Gewalt angedroht oder angewandt hat.

Überraschungssex ist ab jetzt Vergewaltigung! Eine Frau könnte sich überrumpelt fühlen! Mag es sein, dass Frauen auf das Niveau von Kleinkindern reduziert werden? Frauen können also nicht „Nein!“ sagen, wenn etwas zu überraschend ist. Frauen sind nur aus feministischer Sicht behindert und haben ein Kleinkindniveau. Anders kann ich mir dieser Gesetzentwurf, der von Frauenrechtlerinnen entwickelt wurde, nicht zu erklären.

Wenn ich in einer Situation mit „üblichen Gewalttätigkeiten“ bin, sollte ich schleunigst sehen, dass ich aus dieser Situation herauskomme. Im Gegensatz zu Männern gibt es Frauenhäuser. „Übliche Gewalt“ reicht dann also auch im Falle einer Nicht-Gewaltanwendung aus, um für eine Vergewaltigung zu sorgen. Wenn man die Situaiton von Gewalt und Gewaltandrohung los löst, ist man bei der Definitionsmacht angekommen. Welcher Mann soll beweisen können, dass er irgendwann eben nicht Gewalt angedroht hat?

Konkret will Maas den Paragrafen 179 im Strafgesetzbuch neu fassen, der bislang den sexuellen Missbrauch widerstandsfähiger Menschen unter Strafe stellt. Anlass der Reform ist die Istanbul-Konvention des Europarats, dem 47 Staaten angehören. Nach dieser Konvention aus dem Jahr 2011 ist jede „nicht einverständliche, sexuell bestimmte Handlung“ zu bestrafen.

Hier steht das böse Wort Istanbul-Konvention. Die Istanbul Konvention ist das Übereinkommen des Europarats zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt. Man sieht: Es geht nur „insbesondere“ um die Frau. Die Istanbul Konvention ist ein rein feministisches Konstrukt, das auf Rechte von Männern keine Rücksicht nimmt. Da werden schonmal Dinge wie „Unschuldsvermutung“ entsorgt, weil man Frauen Vergewaltigungen glauben will, die ohne jede Gewaltausübung „stattgefunden“ haben. Was bedeutet schon die Unschuldsvermutung, wenn das Grundprinzip des Rechtsystems „in dubio pro reo“ (Im Zweifel für den Angeklagten) ist. Mit dem Gesetzentwurf hebelt man dieses Grundprinzip aus.

Die Gesetzesänderung ist Frauenrechtlern aber schon zu wenig:

Auch Mecklenburg-Vorpommerns Justizministerin Uta-Maria Kuder (CDU) ist skeptisch: Die Strafandrohung für Sexualdelikte bleibe auch nach der geplanten Gesetzesänderung hinter Maßgaben internationaler Übereinkommen zurück. Der Gesetzentwurf des Bundesministeriums trage nicht zu einem wirklich besseren Schutz der sexuellen Selbstbestimmung bei, sagte sie. Kuder verwies darauf, dass in der Begründung des Entwurfs schon vom Ministerium selbst eingeräumt werde, dass mit der vorgesehenen Minimaländerung bestehende Strafbarkeitslücken nicht vollständig geschlossen würden.

Es ist interessant: Von welchen Strafbarkeitslücken spricht man  hier? Man spricht von Strafbarkeitslücken, die durch die Definition der Vergewaltigung im Feminismus vielleicht auftreten. Im Feminismus ist Sex sogar eine Vergewaltigung, wenn sich die Frau anschließend nicht mehr „wohlfühlt“ und den Sex bereut. Wir bewegen uns hier ganz klar auf die feministische Definitionsmacht zu. Es soll niemand behaupten, er sei nicht informiert gewesen.

Mit Gesetzen und dem Thema Missbrauch hat sich Kardamom im Artikel „Der Missbrauch des Wortes „Missbrauch“ beschäftigt.

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    armin

    Keine Besonderen Schwerpunkte bei Faktum. Er schreibt über die Dinge, die ihn augenblicklich beschäftigen.

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    Ich kann ja euch verstehen warum ihr empört seit. Nun kann ich mir aber nicht vorstellen, dass in solch genannten Fällen, wie ihr die darstellt, jemand wirklich verurteilt wird. Letzendlich muss der Verdacht, dass dies wirklich der Fall war gegeben sein. Wenn eine Frau nach einem ONS – wegen verletzten Stolz – ein Mann wegen Vergewaltigung unter den oben genannten Gründen anzeigt, wird sie niemals ansatzweise damit durchkommen (Aussage gegen Aussage ohne Beweise). Desweiteren kann ich mir nicht vorstellen, dass die Gesetzestexte Frauenspezifisch angepasst werden, sondern allgemeingültig formuliert werden, sodass auch den Männern das Recht offeriert wird.

    Es gibt Dinge in unserer Rechtssprechung die finde ich in diesem Punkt deutlich fragwürdiger. Beispielsweise das Thema „Samenraub und Alimente“

    Zunächst muss ich Dir leider sagen, dass der Feminismus immer über Vorstellungskraft hinaus geht. Wer hätte mit einem solchen Rassismus gegen den weißen, heterosexuellen Mann gerechnet? Das ist reiner Rassismus. Du sprichst zweimal davon, dass Du es Dir nicht vorstellen kannst.

    Es gibt schon jetzt eine enorme Zahl an Falschbeschuldigungen. Im Fall Arnold ging es bis zum Tod des Falschbeschuldigten und zu unrecht Verurteilten. Diese Fälle gibt es schon jetzt. Meinst Du denn der Kachelmann wäre aus der Sache herausgekommen, wenn er sich nicht so gute Anwälte hätte leisten können? Außerdem hat Kachelmann eine Persönlichkeit, die ihm geholfen hat.

    Die Falschurteile belegen, dass es gerade bei Vergewaltigungsvorwürfen nicht um Beweise geht. Der Fall Arnold ist z. B. an Skandalösität nicht zu überbieten. Er hätte niemals verurteilt werden dürfen. Er ist nach der alten Gesetzeslage verurteilt worden. Jetzt sollen Dinge bestraft werden können, die fern jeder Strafbarkeit liegen. Wir haben genug dazu ausgeführt – unsere Texte sind allesamt noch im Netz.

    Wenn man sich die Artikel zum Noichl-Bericht durchliest, weiß man ebenfalls, dass sich die gesamte Gesetzgebung nur noch um die Frau dreht. Wir haben in keinem Text zur Sexualstrafrechtsänderung gelesen, dass es auch um den Mann als Opfer geht. Es geht schon bei der Initiiative zur Änderung ausschließlich um die Frau.

    Vergewaltigungen von Männern interessieren übrigens keine Sau. Weder als Kriegsverbrechen noch in anderen Ländern. Auch dort geht es immer ausschließlich um Frauen und Mädchen als Opfer.

    Gegen Alimente und Samenraub kann man sich im Vorfeld übrigens auch besser schützen als gegen Falschvorwürfe.

    Dass es nur um Frauen in der eu-weiten Gesetzgebung geht, kann man hier erahnen:

    EU-Bericht 2015 – Gleichstellung von Frauen und Männern Das Männer- und Frauenbild

    EU-Bericht 2015 – Gleichstellung der Geschlechter – Forderungen: Was, wie, woher?

    Wenn Mann sich die hormonellen Schwankungen von vielen Frauen anschaut, die bei manchen auch noch mit einer psychischen Instabilität ihrer Emotionen einhergehen, dürfte es als Mann einfach zu gefährlich sein eine sexuelle Beziehung mit einer Frau einzugehen, ja auch nur Intimbereiche mit ihr zu teilen. Denn sie könnten, beispielsweise durch eine Zurückweisung oder sonstiger empfundener emotionaler Verletzungen, einfach entsprechendes Behaupten. Dem Missbrauch mit dem Missbrauch wird das Tor durch Polizei, Gerichte und Opferverbände dann weit geöffnet. Die arme, sowieso schon nicht beachtete Opfer-Frau hat endlich Macht und du fährst ganz einfach ein. Opferstatus und Allmachtsgefühle auf Seiten der Frau! Ich jedenfalls fühle mich schon seit Jahren unwohl mit Frauen allein zu sein, die ich nicht schon länger kenne und denen ich vertraue. Sie können einfach Entsprechendes behaupten und ich habe keine wirkliche Handhabe dies zu entkräften. Beschuldigt ist hier gleich Verurteilt. Willkommen im Gefängnis für deinen Verstand!

    Du schlussfolgerst richtig. Es geht nur noch um die Bedürfnisse des Überwesens „Frau“. Viele Frauen wollen das gar nicht. Die radikalfeministische Lesbe aber hat keinerlei Zugang zum Mann, sondern eher einen ausgeprägten Hass. Zumindest ist Lesbianismus und Radikalfeminismus oft sehr nah beieinander.

    Schlimm nur, wenn „Männer“ wie Heiko Maas sich auf die Forderungen von Radikalfeministen stürzen und diese durchsetzen. Das ist nicht nur schädlich für den Mann, es ist auch schädlich für die heterosexuelle Frau, der es um ein angenehmes Leben mit dem Mann geht.

    Richtig. Der Bundesheiko ist der dümmste BMJ aller Zeiten. „Übertroffen“ wird er allerdings von
    Haubitzen-Uschi, Manuela Superblondi, Barbara Hendrixxx, Andrea Nah-Kann-nix-les, Renatchen
    Küh:-nass-t ….. Und datt Merchel.. steht über dem Ganzen = die Refugees-Freundin…. (Liste ist unvollständig)

    Wie kann es überhaupt sein, dass bei einer (sex.) Handlung zwischen Frauen und Männern, allein die Frau die Definitionsmacht darüber hat, ob dies einvernehmlich war oder nicht? Wie kann es sein, dass eine zunächst (während des Sexualkontakts) gegenseitig vermittelte Einvernehmlichkeit später durch die Frau wieder zurückgenommen wird und dadurch erst eine (mögliche) Strafbarkeit des Mannes entsteht?

    Was hat das überhaupt mit Recht zu tun, als vielmehr mit vorverurteilender, generalisierter Täterschaft des Mannes, der faktisch keine Chance mehr hat sich gegen solche Vorwürfe zu wehren? Was ist mit dem Grundsatz: In dubio pro reo (im Zweifel für den Angeklagten)? Und wie verhält es sich diesbezüglich überhaupt mit gleichgeschlechtlichen Sexualkontakten? Wessen Definitionsmacht gilt hier?

    Scheinbar geht es einfach darum Männer zu beherrschen. Ich befürchte es wird in Zukunft noch mehr willkürliche Aburteilungen von Männern im Sexualstrafrecht geben als bisher. Auch jetzt ist es schon so, dass Strafrichter, vor allem im Sexualstrafrecht verurteilen wollen, die Angeklagten sich oft in einer aussichtslosen Lage befinden und zusätzlich ihr sozialer Ruf, selbst bei Freispruch, meist irreparabel geschädigt wird. Ganz furchtbar finde ich, dass sich Männer und Frauen nicht mehr wirklich frei begegnen können.

    Damit hast Du das Wesen des Feminismus durchschaut.

    „Schläfst Du nicht mir mir, dann haue ich Dich!“
    Ist auch heute schon, aus gutem Grund, strafbar.
    Dafür brauchen wir keine Gesetzesänderung.

    Ich dachte, der kindische, spaßige Ton der Aussage sei deutlich. Es sollte auf eine nicht ernstgemeinte, spaßige Aussage hinaus laufen. Ich passe den Text an. Danke für den Hinweis.

    Natürlich meinte ich keine ernsthafte Drohung, sondern eine spaßige Bemerkung.

    Danke für den Hinweis!

    Bück dich jetzt, du olle Sau,
    sonst hau ich dir den Popo blau!

    😀

    Das Thema ist nicht lustig!!!!!!11 😀

    Nein, ist es nicht. Aber das Niveau der „maas-vollen“ Rechtsbeugung (Beug dich jetzt… 😀 ) ist lächerlich.

    Schlimm nur, dass Menschen eine so lächerliche Politik machen dürfen.

    Ah, danke für den Artikel wolle ! Sprichst mir wirklich aus der Seele !

    Seitens Heiko Maas hieß es ja laut dem Artikel: „Jede nicht einverständliche, sexuell bestimmte Handlung bestrafen“. Aber man muss sich diesen Wortlaut mal auf der Zunge zergehen lassen:

    1.) Weil gesetzlich überhaupt nicht definiert ist, was genau eine sexuelle Handlung juristisch gesehen sein soll und wie sie demnach auch letztendlich zu bewerten ist. Siehe http://anonym.to/?http://dejure.org/gesetze/StGB/184h.html .

    2.) Weil der Begriff sexuell nicht auf Küssen,Fummeln,Geschlechtsverkehr o.ä. beschränkt ist, sondern sich insgesamt auf das Geschlecht bezieht. Zu deutsch nämlich korrekt übersetzt heißt sexuell = geschlechtlich . Siehe auch österreichisches Recht. Da wird’s nämlich in dieser Form benutzt (geschlechtliche Handlungen) , wobei dies logischerweise dort auch in seiner Definition eingeschränkt wird.
    Und geschlechtlich (=sexuell) bezieht sich auf die Sexualität/Geschlechtlichkeit, und somit nichts anderes als auf das Empfinden und Verhalten zwischen Mann und Frau – Ganz im Allgemeinen !!!
    Und somit fällt z.B. auch harmloses Flirten unter sexuelle Handlung.

    3.) Einverständlich… Ein-Verständlich.
    Verständlich bedeutet ja, dass es so beschaffen ist, dass man es verstehen, begreifen kann. Kommt ja auch von Verstand. Daher beschreibt Einverständnis die Zustimmung und Einwilligung einer Sache NACH VORHERIGEM Übereinkommen(!) oder Vereinbarung(!).
    Doch funktionieren Mann und Frau zueinander in dieser Weise, wenn sie sich nähern? In der Regel wohl: Nein!!!!!!!!!!!!! 🙂
    Und dann stellt sich ebenso wieder die Frage, wie auch dieser Begriff schließlich in der Rechtssprache verstanden wird oder verstanden werden soll. Bisher habe ich nämlich aufgeschnappt, dass unter dem Begriff Einverständnis „gegen den Willen“ mit „ohne Willen“ gleichgesetzt wird. Würde demnach zu obriger Erklärung passen.
    Dann darf man also nicht mehr schweigend zum Kuss ansetzen wenn sie dich währendessen liebelnd anschaut, sondern man muss sie demnach erstmal verbal fragen ob sie es auch will. Denn das liebeln anschauen könnte ja falsch verstanden werden….. oder worden sein…. Ganz nach ihrer Definitionsmacht, wie du das immer so schön sagst. Ja, genau so wie Frauen eben auch mal aus reinem Spaß flirten. Und dann kann es auch mal plötzlich heißen: „Huch! Nicht falsch verstehen!“.
    Jaha…

    Daher: Wie will man dies so im Rahmen der menschlichen Sexualität anwenden? Da kann man wirklich ohne Zweifel sagen, dass das Vorhaben einfach nur unmenschlich ist. Aber das ist der Feminismus ja sowieso wie wir längst wissen.

    Und daher hast du zum Schluss auch völlig richtig und zurecht geschrieben, dass eine „Vergewaltigung“, also quasi eine strafbare Handlung, auch dann der Fall ist, wenn die Frau den Sex bereut oder sich unwohl fühlt.

    Ja, genau da werden wir bald so richtig ankommen !

    Und was für eine Definitionsmacht das sein wird !!! Grandios !!! Yieeeeehhaaaaaa !!!

    Und das Allerbeste: Die Frauen werden sich anscheinend keiner Schuld bewusst sein. Denn die interessiert das Gesetz eigentlich gar nicht wirklich. Ganz nach dem Motto „Ich bin nicht so – Ich bin anders“ oder eigentlich viel eher: „Was? Glaubst du etwa, ich würde sowas tun?“ –> Vorwürfe verteilen – Problem gebannt ?
    Problem mit Logik lösen? Nein! Die Gefühlsschiene ist alles…
    Genau so wie die männlichen Pudelchen. Und diejenigen, die das alles eh nicht interessiert.

    Das kann ja noch spaßig werden.

    Super ausgearbeitet!

    Danke!

    Diese feministischen Rechtsverdrehungen könnte letztlich bewirken, dass die „sexuelle Selbstbestimmung“ der Frau zur „sexuellen Selbstbefriedigung“ der Frau verkommt. Das zumindest ist die Absicht. Maas ist nicht nur Feminist, er ist einer der dümmsten von denen. Leider mit sehr viel Einfluss.

    Wohl formuliert!

    Ich befürchte, Du hast mit allem Recht.

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